„Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch und nicht mehr nur als Verdachtsfall einzustufen, ist richtig. Sie war überfällig. Denn die Gefahr, die von der Bewegung ausgeht, ist seit Jahren groß“, so Henning Homann am Donnerstag in Dresden.
„Die Identitäre Bewegung ist das Paradebeispiel für die veränderten Strategien der neuen Rechten. Oberflächlich grenzen sie sich vom Nationalsozialismus ab. In ihrem Kern vertreten sie aber extrem rechtes Gedankengut. Diese Bewegung ist eben kein Lifestyle, dem man sich einfach zugehörig fühlen sollte. Da operieren harte Rechtsextreme, vor allem in urbanen Räumen.
Vom sächsischen Verfassungsschutz wird die Identitäre Bewegung bereits seit 2016 als Beobachtungsobjekt geführt. Nach der Entscheidung des Bundesamtes erwarten wir nun, dass das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz bei identitären Aktionen in Sachsen noch genauer hinschaut. Wir wissen, dass es in unserem Bundesland Austausch zwischen den Identitären und anderen Splittergruppen wie Pegida oder dem Dritten Weg gibt, sowie auch – als politischer Organisation – der AfD.“
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