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Kreisvorsitzende Mittelsachsen zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

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    Bei der Fraktionssitzung am 17.09.2019 wurde die Kreisvorsitzende der Linken Mittelsachsen und neu gewählte Landtagsabgeordnete, Marika Tändler-Walenta zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Sächsischen Landtag gewählt.

    Dazu erklärt Marika Tändler-Walenta: „Den Fraktionsvorstand sehe ich als wichtiges Gremium, um die für uns zentralen inhaltlichen wie strategischen Fragen aus unterschiedlichen Perspektiven nach vorne zu diskutieren, Impulse zu geben und die Landespartei bei der Entwicklung einer attraktiven, linken Programmatik zu unterstützen. Aus meiner Sicht geht unsere Rolle in der aktuellen Debatte aber weit über kurzfristige Maßnahmen hinaus.

    Mit dem Ausgang der Landtagswahlen 2019 stehen wir als Fraktion Die Linke im Sächsischen Parlament insbesondere in den kommenden fünf Jahren vor erheblichen Herausforderungen. Wir sind nicht nur im Konstellationswahlkampf der Parteien untergegangen, sondern haben auch gravierende Fehler auf Bundesebene gemacht. Sonst sind -8% in zwei Bundesländern mit unterschiedlichen Ausgangslagen nicht zu erklären.

    Es gibt aber auch nicht den einen Fehler, den wir begangen haben, sondern es bedarf einer komplexen Analyse. Die Spannbreite unseres Verlustes liegen zwischen -4,4 % in Leipzig und -11,9% in Meißen. Eine einfache Land-Stadt-Spaltung liegt auch nicht vor, so haben wir z.B. in allen Chemnitzer Wahlkreisen, in zwei Leipziger Wahlkreisen und in zwei Dresdner Wahlkreisen deutlich über dem Landesverlust gelegen.

    Dieser Verlust zeichnete sich bereits im Mai zur Kommunal- und Europawahl ab, bei der wir ebenso flächendeckend erheblich an kommunalen Mandaten verloren haben. Nicht nur der zu erwartende finanzielle Einschnitt wird uns vor die Frage der Priorisierung stellen, sondern auch der zunehmende Mangel an politischer Umsetzbarkeit in den Kreisverbänden.

    Unsere Aufgabe als Abgeordnete der Linken besteht in qualitativ guter Parlamentsarbeit, die mit der Zivilgesellschaft gemeinsam ausgearbeitet wird und stets mit der Öffentlichkeit in Verbindung gebracht wird. Gleichzeitig müssen wir Antworten darauf geben, wie wir insbesondere mit Blick auf die dringend notwendige Unterstützung der Kommunalpolitik, politisch tätig werden. Wir müssen die Aufgaben, die es jetzt gilt anzugehen, auf möglichst viele GenossInnen verteilen, nur so wird ein Wandel möglich sein.

    Wir haben nun eine Verantwortung gegenüber unserer Partei, denn wir haben eine existenzielle Situation. Den notwendigen Weg können wir nur gemeinsam gehen. Dabei möchte ich mich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bei diesem Prozess des Wandels aktiv beteiligen und meine politischen Erfahrungen von europäischer Ebene einbringen.“

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