Am 17.01.2019 protestierte das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ gegen eine AfD-Veranstaltung zur OBM-Wahl u.a. war Alexander Gauland angekündigt. Über 120 Menschen nahmen ihr Recht zu demonstrieren wahr und standen einer deutlich kleineren Gruppe von AfD-Unterstützer*innen gegenüber. Ein Stau auf der Autobahn verhinderte jedoch die Anreise Gaulands.

Bevor, während und nach der Versammlung erfolgten mehrere willkürliche Kontrollen der Polizei gegenüber Teilnehmenden der Versammlung. Unter dem Vorwand der Gefahrenabwehr wurden mehrere Sticker mit „FCK-AFD“-Aufdruck von der Polizei beschlagnahmt. Des Weiteren sprach die Polizei kurzzeitig von einer Gefahr durch das Mitführen von Stiften.

Wir kritisieren das Verhalten der Polizei Leipzig, da sie ausschließlich Teilnehmende unserer Versammlung anlasslos und übertrieben kontrolliert hat. Wir halten die Sicherstellung der Sticker für übertrieben.

Einmal mehr hat die Leipziger Polizei mit zweierlei Maß gemessen. Leider erwarten wir kurz- und mittelfristig keine Besserung dieser unbefriedigenden Zustände. Dafür wären ein grundlegender Politikwechsel sowie eine komplette Umstrukturierung der sächsischen Polizei notwendig.

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AfD-Wahlveranstaltung mit Alexander Gauland findet nicht mehr in der Großen Eiche statt + Update

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