Artikel zum Schlagwort AfD

Demokratie und Menschenrechte

Umstrittene Podiumsdiskussion an der Uni Leipzig wegen Krankheit verschoben

Universität Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie umstrittene Podiumsdiskussion zur „Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“ an der Universität Leipzig wurde kurzfristig verschoben. Grund ist die Erkrankung des Diskussionsleiters. Die Veranstaltung sollte eigentlich am Dienstag, den 15. Mai, um 18:00 Uhr stattfinden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Aus den Reihen der Studierenden hatte es Kritik wegen der geplanten Teilnahme eines AfD-Politikers gegeben. Weiterlesen

René Hobusch (FDP): „Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit bestimmen Gesetze, nicht der StuRa“

Foto: FDP Leipzig

Anlässlich einer für heute, den 15. Mai 2018, geplanten Podiumsdiskussion zur Bedeutung von Menschenrechten und Demokratie für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft haben Studierende und Vertreter des Studierendenrates der Universität Leipzig die Organisatoren aufgefordert, den Vertreter der AfD von der Podiumsdiskussion auszuschließen. Weiterlesen

Abstiegsangst war gestern

Holger Lengfeld spricht morgen in München über die wirklichen Gründe der Mittelschicht, AfD zu wählen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAugenscheinlich lag so mancher falsch, der den Aufstieg der AfD in Deutschland mit den Abstiegsängsten der Mittelschicht in Verbindung brachte. Denn statt zuzunehmen, sinken die Abstiegsängste. Die Wirtschaft läuft stabil. Und trotzdem ist da das Rätsel: Warum wählen dann gerade viele Wähler der bürgerlichen Mittelschicht ausgerechnet AfD? Eine Frage, die der Leipziger Soziologe Prof. Dr. Holger Lengfeld morgen in München thematisiert. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Tellkamp, Kubitschek und Co.: Wider den Opfermythos + Video

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KommentarFür alle LeserAm vergangenen Donnerstag, 8. März 2018, diskutierten die beiden Schriftsteller Durs Grünbein und Uwe Tellkamp im Dresdner Kulturpalast über Meinungsfreiheit. Eines fällt auf: Uwe Tellkamp, Autor des Bestseller-Romans „Der Turm“, inszenierte sich ständig als „Opfer“ – und bekam dafür viel Beifall von denen, die sich offensichtlich ebenso als Menschen empfinden, denen man angeblich nicht zuhört, die man sofort in die rechte Ecke stellt, deren Meinung von den Medien nicht beachtet werden. Weiterlesen

Wilder Applaus für Poggenburgs rassistische Rede

Grünen-Fraktion schreibt einen Offenen Brief an die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat und beantragt Kriegels Abberufung

Christian Kriegel (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGeredet hat André Poggenburg und so richtig vom Leder gelassen. Der Tagesschau-Beitrag, der sich mit Poggenburgs provokanter und rassistischer Rede auf dem politischen Aschermittwoch der AfD im sächsischen Nentmannsdorf beschäftigt, zeigt freilich auch noch einen anderen AfD-Mann in voller Aktion: den Leipziger AfD-Stadtrat Christian Kriegel. Frenetisch klatscht er Beifall zu den schlimmsten Stellen in Poggenburgs Rede. Die Grünen im Leipziger Stadtrat reagieren. Weiterlesen

Silvio Lang (Linke): AfD und Pegida – Die letzten Masken fallen

Zur Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen AfD und Pegida sowie dem Auftritt Jörg Urbans auf der Pegida-Veranstaltung am 5. März erklärt Silvio Lang, stellvertretender Landesvorsitzender der Die Linke Sachsen: „Mit dem Auftritt des AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban auf der gestrigen Pegida-Veranstaltung in Dresden fallen die letzten Masken. Wer bis dato noch versuchte, eine glaubhafte Trennung zwischen der rassistischen Bewegung des vorbestraften Lutz Bachmann und der völkisch-nationalistischen Partei herbeizureden, dem kann man nun entgegentreten und sagen: Pegida und AfD sind Kinder desselben Geistes!“ Weiterlesen

Völkische Bewegung

Zusammenarbeit von AfD und Pegida: Das Versteckspiel ist vorbei

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDer sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban ist am Montag, den 5. März, bei Pegida in Dresden aufgetreten. Noch vor wenigen Tagen wäre das kaum denkbar gewesen. Doch der Bundeskonvent der AfD hat am Wochenende einen Unvereinbarkeitsbeschluss aufgehoben. Schon vorher war die „Unvereinbarkeit“ allerdings mehr Schein als Sein. Bereits seit Jahren arbeiten AfD, Pegida, die „Identitären“ und neurechte Medien gemeinsam an ihrem völkischen Projekt. Weiterlesen

Grüne: Sächsische CDU muss klare Kante zeigen

Zum öffentlichen Schulterschluss der AfD mit Pegida und Neonazi-Gruppen in der vergangenen Woche

Foto: Landesverband Bündnis 90 / Die Grünen

Innerhalb der letzten Woche hat sich in Sachsen einmal mehr gezeigt, dass die AfD keine Partei ist, die sich auf das demokratische Spektrum beschränken will, sondern gezielt den Schulterschluss mit Rechtsextremen und Neonazis sucht. Bündnis 90/Die Grünen fordern daher den CDU-Vorsitzenden und sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer auf, endlich eine klare Haltung an den Tag zu legen und eine deutliche Grenze nach rechts zu ziehen. Weiterlesen

Wann wachen wir endlich auf?

Gastkommentar von Christian Wolff: Die schleichende Gewöhnung

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist gespenstisch. Da debattiert und agiert die SPD landauf landab so, als gebe es derzeit keine rechte Mehrheit im Bundestag. Da werden die Mitglieder der SPD zu Foren eingeladen, um über den Koalitionsvertrag zu debattieren. Als hätten Sozialdemokrat/innen eine komfortable Wahl: entweder einer sozialdemokratischen Regierungsbeteiligung zuzustimmen oder aber die SPD im Bundestag als „stärkste“ Oppositionspartei lupenreine Positionen vertreten zu lassen und dafür eventuell auch Mehrheiten bilden zu können. Weiterlesen

Gebhardt: AfD nähert sich Goebbels an – CDU Sachsen muss unverrückbare Trennlinie ziehen

Foto: DiG/Trialon

Nach den Hetzreden beim politischen Aschermittwoch der AfD in Sachsen, insbesondere dem Auftritt des AfD-Fraktionschefs aus Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Mit diesem Exzess an Hetze nähert sich die AfD auf sächsischem Boden der Sportpalastrede von NS-Reichspropagandaminister Joseph Goebbels an. Weiterlesen

AfD am 13. Februar in Dresden − Grüne: Journalisten besser vor Angriffen schützen

Foto: Michael Freitag

Zu den Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten, Demonstrantinnen und Demonstranten sowie Polizeibedienstete, die von Teilnehmern der AfD-Kundgebung am Altmarkt unter dem Titel „Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13./14. Februar 1945“ am gestrigen Abend ausgingen und zum weiteren Versammlungsgeschehen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir haben gestern den erneuten Schulterschluss der AfD mit den extremen Rechten gesehen. Aus der Kundgebung heraus wurden Journalistinnen und Journalisten sowie Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten gezielt angegriffen.“ Weiterlesen

Nationalsozialismus

Leipzigs AfD-Vorsitzender Siegbert Droese besuchte die „Wolfsschanze“ mit fragwürdiger Geste

Screenshot: Facebook

Für alle LeserImmer wieder fallen AfD-Politiker damit auf, dass sie mit nationalsozialistischer Ideologie sympathisieren oder die Verbrechen der Nazis verharmlosen. In den vergangenen Jahren sah sich auch der Leipziger Kreisvorsitzende Siegbert Droese mehrmals mit entsprechenden Vorwürfen konfrontiert. Nun sorgt ein Foto für Aufregung, das ihn mit fragwürdiger Geste neben der „Wolfsschanze“ zeigt. Droese selbst spricht von einem „Schnappschuss“. Weiterlesen

Kommentar

Rassistische Tweets: Im Zweifel gegen die AfD

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier steht in der Kritik, weil er Noah Becker rassistisch beleidigt haben soll. Angeblich ist ein anonymer Mitarbeiter für den mittlerweile gelöschten Tweet verantwortlich. Doch frühere Äußerungen des AfD-Politikers zeigen, dass seine Urheberschaft plausibel wäre. Journalisten sollten deshalb wohl bis zum Beweis des Gegenteils eher davon ausgehen, dass Maier lügt. Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. 3/2017, fünfter Einblick

Was AfD-Wähler mit fehlenden Kindern zu tun haben

Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserWir haben es versprochen. Wir wollten die Frage beantworten, was Kinder mit der AfD zu tun haben. Außer dass diese Alte-Herren-Truppe im Wahlkampf mit Plakaten auftrumpfte, auf denen sie behauptete, sie könne lauter kleine Deutsche produzieren. Was halt so Alte-Herren-Phantasien sind, wenn sie im Hof ein fettes Schild aufgestellt haben: „Spielen und Toben verboten!“ Weiterlesen

Monika Lazar (Grüne): Zusammenarbeit mit AfD beim Familiennachzug ist Gipfel der Heuchelei

Foto: B90/Die Grünen

Zur Ankündigung des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Marian Wendt in der heutigen Leipziger Volkszeitung, die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte notfalls mit Hilfe der AfD im Bundestag zu verabschieden, erklärt die sächsische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Monika Lazar: „Die Aussagen von Herrn Wendt sind an Heuchelei kaum zu überbieten. Vor und nach der Bundestagswahl hat die Union eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen AfD ausgeschlossen. Nun ist sie offenbar doch bereit, mit Hilfe der AfD zu verhindern, dass Geflüchtete ihre Familien nach Deutschland in Sicherheit bringen können. Die AfD wird das als ihren eigenen Erfolg zu verkaufen wissen. Damit würde Weiterlesen

„Dahin, wo es wehtut!“

Sachsens Linke als letzte Bastion? Landesvorsitzende Antje Feiks im langen Interview über CDU, AfD und kommende Wahlen + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 49Derzeit starren viele wie gebannt auf die Vorgänge rings um die Regierungsbildung auf Bundesebene. Doch während sich die Bundesparteien mit Ende der ersten Sondierungen am frühen Morgen des 20. November in grundlegenden Neuorientierungen befinden, dürfte neben Bayern vor allem Sachsen in den kommenden 18 Monaten ein hochinteressantes Politikfeld werden. Nicht zuletzt der einzigartige Erfolg der AfD mit 27 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, vor allem in den ländlichen Gebieten rings um Dresden erzielt, und die darauf einsetzende Krise innerhalb der Sachsen-CDU haben das Gesamtgefüge im Freistaat verschoben. Wohin dabei die Linkspartei steuert, Weiterlesen

Björn Höcke und die neue Geschichte

Kommentar: Mahnmale am Wendehals

Screenshot von politicalbeauty.de

Für alle Leser„Und der war wirklich mal Geschichtslehrer?“ fragte mich zu Beginn dieses Jahres ein Schüler meines Geschichtskurses der 12. Klasse. Thema des Unterrichts war „Chefideologe“ Björn Höcke, der von den Jugendlichen auch unter berühmter Vornamensverwechslung mal belächelt, mal mit Kopfschütteln registriert wurde. Das war im Januar 2017, als am 17. des Monats der thüringische Landesvorsitzende im Dresdner Ballhaus Watzke seine weniger ruhmreiche, dafür berüchtigte Rede zur „deutschen Erinnerungskultur“ hielt. Weiterlesen