Artikel zum Schlagwort AfD

„Gefahr für die Allgemeinheit“

AfD-Fraktion flirtet erneut mit Euthanasiegedanken und verunglimpft Menschen mit psychischen Erkrankungen

Foto: L-IZ.de

„Mit der Kleinen Anfrage (Bt-Drs. 19/14807) reißt sich die AfD-Fraktion erneut die Maske vom Gesicht und beweist, dass die Kleine Anfrage vom 23. März 2018 (Bt-Drs. 19/1444) kein Betriebsunfall, sondern der Beleg für rechtsextremes Gedankengut, war“, erklärt Sören Pellmann, Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Linksfraktion. Weiterlesen

Nach den Misserfolgen bei den Landtagswahlen

Keine Alternative zur AfD mehr: Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry löst sich auf

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWährend die AfD bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen große Erfolge feiern konnte, scheiterten ihre Abspaltungen jeweils deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Die „Blaue Partei“ von Frauke Petry zieht daraus die Konsequenz, sich zum Jahresende aufzulösen. Nicht die erste AfD-Abspaltung im Aus: Vor einigen Monaten war bereits der ehemalige AfD-Spitzenpolitiker André Poggenburg als Vorsitzender des ADPM zurückgetreten. Weiterlesen

Opfer einer Verschwörung?

Landtag beschließt Untersuchungsausschuss zur Kürzung der AfD-Landesliste

Foto: Sächsischer Landtag / Steffen Giersch

Für alle LeserDer sächsische Wahlprüfungsausschuss wird sich wohl noch in diesem Jahr mit der Kürzung der AfD-Landesliste vor der Landtagswahl befassen. Doch das reicht den Rechtsradikalen nicht: Auf Antrag der AfD hat der Landtag am Mittwoch, den 30. Oktober, zusätzlich einen Untersuchungsausschuss zu diesem Vorgang beschlossen. Vertreter der anderen Fraktionen werfen der AfD vor, von eigenen Fehlern ablenken zu wollen. Weiterlesen

Reformation in der Krise

Reformation: Die sächsische Landeskirche nach dem Bischof-Rücktritt

Christian Wolff. Foto: Michael Freitag

Für alle Leser„Reformation in der Krise“ – unter dieser Überschrift veröffentlichten Friedrich Schorlemmer und ich im September 2017 ein Memorandum zum Reformationsjubiläum (Link am Ende). Eine Reformation in der Krise – die steht jetzt auch in der sächsischen Landeskirche an, nachdem Dr. Carsten Rentzing vom Amt des Landebischofs zurückgetreten ist. Dieser Rücktritt ist mehr als eine Personalie. Er steht für eine in sich erstarrte, nach wie vor autoritär strukturierte Landeskirche, die nun in einer zugespitzten gesellschaftlichen Situation an ihre Grenzen gestoßen ist. Weiterlesen

„Dr. Carsten Rentzing kann nicht mehr das Amt des Landesbischofs ausüben"

Verstörend und klärend: Einige Anmerkungen zur Causa Rentzing

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Landesbischof Dr. Carsten Rentzing seit seinem Amtsantritt 2015 Kritik auf sich ziehen wird, war vorhersehbar – nicht nur wegen des denkbar knappen Wahlergebnisses. An seiner Positionierung als konservativ-evangelikaler Lutheraner hat er nie einen Zweifel gelassen. Doch kritisch wurde Rentzing zunehmend auch von denen wahrgenommen, die seinen theologischen Aussagen durchaus zustimmen. Weiterlesen

Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsen

Wenn der Bischof schweigt

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Für alle LeserAn vielen Orten wird derzeit die Spaltung der Gesellschaft beklagt. Zwischen finanziell Oben und Unten, jung und alt, Stadt und Land sowie gebildet und weniger gebildet. Gern werden diese Risse zudem mit Begriffen wie „konservativ“, „progressiv“ oder gar noch flacher mit „Rechts“ und „Links“ belegt. Beschreibungen, welche regelmäßig fehlen, sind „reaktionär“ und „Anti-Aufklärung“. Zeit sie einzuführen, in eine Debatte um einen schweigenden Landesbischof, evangelikale Kreise in der sächsischen Landeskirche, eine gefälschte Petition und die helfende Hand der AfD. Weiterlesen

AfD-Stadtrat und Kandidat für Ausschussvorsitz Ulbrich entlarvt sich in Facebookpost zu antisemitischen Taten in Halle selbst

Quelle: Die Linke Fraktion im Stadtrat Leipzig

Der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat Sören Pellmann erklärt zu den Äußerungen von AfD-Stadtrat und Kandidaten Roland Ulbrich für den Ausschussvorsitz Allgemeine Verwaltung in Leipzig: „Wer die brutalen, antisemitischen Taten des gefassten Rechtsterroristen verharmlost und versucht, sie öffentlich rassistisch auszuschlachten, darf niemals Ausschussvorsitzender in der Stadt Leipzig werden.“ Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Nach den Morden von Halle: Schluss mit der Selbstverharmlosung!

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWaren die Morde und der Angriff auf die Synagoge in Halle/Saale ein „Alarmzeichen“, wie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer meinte? Nein, das offensichtlich beabsichtigte Massaker in der Hallenser Synagoge am Feiertag Jom Kippur ist der dramatische Tiefpunkt einer Entwicklung, die seit mindestens drei Jahrzehnten anhält: das Wachsen des Rechtsextremismus, der wesensmäßig im Antisemitismus verankert ist, und seine Verleugnung bzw. Verdrängung („Die Sachsen sind immun gegen den Rechtsextremismus“, Kurt Biedenkopf). Weiterlesen

Das eigentliche Problem ist die LfV-Fehleinschätzung von Pegida

Köditz: André Wendts Demo-Besuch war keine Überraschung

Foto: DiG/trialon

Zur Beteiligung des AfD-Politikers und Landtags-Vizepräsidenten André Wendt an einem „Pegida“-Aufmarsch erklärt Kerstin Köditz, Abgeordnete der Fraktion Die Linke und zuständig für Innenpolitik sowie antifaschistische Politik: Dass ein Abgeordneter einer extrem rechten Partei an einer extrem rechten Versammlung teilnimmt, ist nun wahrlich keine Überraschung. Weiterlesen

Da braut sich was zusammen

Keller, Rentzing und das Christentum in Zeiten der AfD: In der Evangelischen Kirche Sachsens wächst der Widerstand

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Montag, 22. September 2019, erklärte Tobias Keller (AfD, MdL) seinen Rücktritt vom Vorstandssitz der Gohliser „Versöhnungskirche“ und sorgte somit für geradezu hörbare Erleichterung seitens der verbleibenden Gemeindeleitung. Diese distanzierte sich am Tag darauf auch von der AfD allgemein und sah es als gegeben an, „dass das Menschenbild der Mehrzahl der AfD-Vertreter im Christentum keine Grundlagen hat.“. Zeitgleich gerät nun der Landesbischof der evangelischen Kirche Sachsens Carsten Rentzing wegen Bezügen zu reaktionären und rechten Kreisen durch eine Petition aus Leipzig unter Druck. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff:

Bedient jetzt auch „Die Zeit“ ein AfD-Narrativ?

Christian Wolff. Foto: Michael Freitag

Für alle LeserMan reibt sich verwundert die Augen: „,Die staatliche Willkür in der DDR war auch nicht schlimmer als heute‘“ – so titelt die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Ausgabe. Die Headline ist zwar in Anführungszeichen gesetzt, aber geht im Hintergrundbild mit rote Tücher schwenkender junger Menschen unter. Damit wird das AfD-Narrativ: heutiges Deutschland = DDR, Merkel = Honecker, demokratischer Rechtsstaat = Diktatur durch „Die Zeit“ geadelt. Muss das sein? Weiterlesen

Stadt will Luftmessstation Leipzig-Mitte an Ort mit wahrscheinlich höherer Schadstoffbelastung verlegen

Dicke Luft: Wenn ein Antrag nach hinten losgeht

© Luise Mosig

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelSeit Monaten diskutiert der Stadtrat, der nach den Kommunalwahlen Ende Mai am 4. September letztmalig in alter Zusammensetzung tagte, über den Standort der Luftmessstation Leipzig-Mitte (Am Hallischen Tor, Ecke Willy-Brandt-Platz). Sie ist eine von vier festen Messeinrichtungen der Stadt und zeichnet beispielsweise auf, wie viel Feinstaub, Schwefeldioxid und Ozon in der Leipziger Luft enthalten sind. Weiterlesen

Kolumne

Die blaue Wende 2.0: Warum die AfD im Osten gewählt wird

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelMit Nazis zu reden sei wie an Mülltonnen zu schnuppern, nämlich ziemlich eklig, sagte eine gute Freundin neulich zu mir. Ich gebe ihr ja vollumfänglich recht. Es liegt kein Mehrwert darin mit Kalbitz, Höcke, Jens Meier oder Frau Sayn-Wittgenstein zu reden. Auch wenn sie sich krampfhaft den Begriff bürgerlich überstreifen und in sämtliche Mikrophone hineinrufen. Also so viel Kreide fressen, dass man sich deswegen beinah schon um ihre Gesundheit sorgen sollte. Weiterlesen

Sachsen als Bundesland, in dem die Daten von Lehrern keinen Schutz genießen

Lehrerpranger der AfD im Visier der Datenschützer

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, ab Freitag, 27. September 2019 im HandelEs ist eine Art Dauerkampfmittel der AfD, mit welchem sie nahezu flächendeckend das Land überzogen hat. Im Oktober 2018 begann die Partei Portale namens „Neutrale Schule“ einzurichten, welche rasch den Beinamen „Lehrerpranger“ erhielten. Schüler sollten dazu animiert werden, Lehrer zu melden, welche angeblich gegen den „Beutelsbacher Konsens“ verstoßen. Im Kern wurde rasch klar, dass die AfD somit möglichst viele Lehrerinnen und Lehrer identifizieren wollte, welche kritisch über die Ziele und Aussagen der Rechtsausleger mit den Schülern debattieren. Weiterlesen

Christ oder Kreuzritter?

Spalten statt versöhnen: Wenn Essenszubereitungen AfD-Politik werden + Video

Tobias Keller (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer bislang den AfD-Stadtrat und seit dem 1. September neugebackenen Landtagsabgeordneten Tobias Keller (AfD) in den vergangenen fünf Jahren am Rednerpult im Neuen Rathaus beobachtete, sah eher einen Biedermann agieren. Fast konnte man vergessen, dass Keller seine politische Laufbahn in der rechtskonservativen DSU begann, bevor er 2014 in die AfD eintrat. Die Redebeiträge des Leipziger Sanitär- und Heizungsunternehmers eher gedämpft im Ton, scheinbar moderat. Nun macht das Bewerbungsvideo des bekennenden Christen und Vorstandsmitglieds der Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis zur Landtagswahl 2019 verspätet Furore im Netz. Weiterlesen

Lokalpolitik

Stadtrat konstituiert sich und sorgt gleich für Überraschung: Keine AfD im Jugendhilfeausschuss + Video

Foto: René Loch

Für alle LeserGleich in seiner konstituierenden Sitzung hat der Leipziger Stadtrat ein Zeichen gegen die AfD gesetzt. Bei der Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielt ein Politiker der rechtsradikalen Partei nicht genügend Stimmen. Stattdessen wurde eine weitere Grünen-Politikerin in den Ausschuss gewählt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte zuvor für sachliche Diskussionen im Stadtrat geworben. Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Antirassistische und migrantische Organisationen in Sachsen wegen Wahlerfolg der AfD besorgt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAntirassistische und migrantische Organisationen wie das Kulturbüro Sachsen und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern mehr Zusammenhalt gegen die AfD. Und eine klare Abgrenzung von der rechtsradikalen Partei. Den Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September sehen sie mit Sorge. Die AfD erhält im kommenden Landtag knapp 32 Prozent der Sitze. Weiterlesen

Leipziger Schweinefleisch-Streit

Selbst Sachsens Kultusminister erklärt dem AfD-Abgeordneten Weigand, wie ungesund Schweinefleisch wirklich ist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war mal wieder ein gefundenes Futter für die Konservativen, Rechten und Rechtsaußen im sächsischen Wahlkampf, als im Juli bekannt wurde, dass zwei Leipziger Kindertagesstätten Schweinefleisch aus dem Verpflegungsplan für die Kinder strichen. Beschlossen von den Eltern dieser Kinder. Die rechten Schweinefleisch-Verehrer schäumten. Und sie haben sich nicht wirklich beruhigt. Ein AfD-Mann trug das Thema auch noch in den Landtag. Weiterlesen

Politik in der Blauen Kugel

Die AfD-Story: Peter Hains Versuch, die AfD von innen heraus zu erklären

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVersteht man die AfD besser, wenn man bei ihr Mitglied ist und sozusagen von innen heraus recherchiert? So wie Peter Hain, Journalist aus Bad Dürkheim, der uns sein Buch „Die AfD-Story“ zuschickte. Gleich mal mit dem Brieftext für die „Lausitzer Rundschau“. Soll ja vorkommen. Vielleicht ist dort auch die angekündigte Anzeige erschienen. Weiterlesen