Artikel zum Schlagwort AfD

Frank Müller-Rosentritt: „Zwangsarbeit statt Bildung – das Zukunftskonzept der AfD?“

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Die AfD fordert, aufgrund der fehlenden Saisonarbeiter aus Osteuropa, Schüler und Studenten als Erntehelfer einzusetzen. FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Frank Müller-Rosentritt: „Ich bin froh, dass tausende mutige Menschen das Ende des Unrechtsstaates eingeleitet haben und wir heute in einer freiheitlichen Demokratie leben.“ Weiterlesen

Das eigenartige Demokratieverständnis der AfD

Sind sächsische Landtagsbeschlüsse ungültig, wenn auch die AfD-Fraktion zugestimmt hat?

Foto: Pawel Sosnowski

Für alle LeserOh ja, wir lesen auch die Antworten, die die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag auf ihre Anfragen bekommt. Wir nehmen diese so vom eigenen Opferstatus berauschte Partei tatsächlich ernst. Erst recht, wenn diese etwas rechtsdriftige Fraktion wieder einmal eine eigene Aktion zum Anlass nimmt, um sich quasi auf dem Ningelweg den Status eines demokratischen Mitspielers zu erwerben. In diesem Fall war es die mehr als seltsame Kür von FDP-Mann Thomas Kemmerich zum kurzzeitigen Ministerpräsidenten in Thüringen. Weiterlesen

Corana-Krise: Sächsische AfD-Fraktion nutzt die Epidemie zu Machtspielen

Blockade-Haltung der AfD zwingt zur Tagung des ganzen Sächsischen Landtags

Foto: Steffen Giersch

Für alle LeserEs sieht ganz so aus, als hätte die sächsische AfD ihre Art, Politik zu machen, aus schlechten Western-Filmen abgeguckt. Am Dienstag, 17. März, scheiterte jetzt der zweite Versuch, die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag dazu zu bewegen, in der Corona-Krise einen deutlich verkleinerten Landtag tagen zu lassen, um auch das Leben der Abgeordneten zu schützen. Doch die AfD stellt sich stur, so dass die Sitzung am 18. März mit vollem Haus stattfinden soll. Weiterlesen

Pallas: Der Schafspelz verdeckt den Wolf nicht mehr – AfD-Flügel ist rechtsextrem

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag zur Einstufung des „Flügel“ als rechtsextreme Organisation: „Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den AfD-‚Flügel‘ als rechtsextreme Organisation einzustufen, ist ein wichtiger Schritt zur Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“ Weiterlesen

Donnerstag, der 12. März 2020

Der Tag: Universität verschiebt Vorlesungsbeginn um einen Monat

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBuchmesse, Fußball und nun auch die Bildung: Die Universität Leipzig folgt einer Empfehlung des sächsischen Wissenschaftsministers Sebastian Gemkow und verschiebt den Vorlesungsbeginn um einen Monat. Für die Stadt gilt mittlerweile ein Verbot von Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden und "Leipzig plus Kultur" veröffentlicht erste Hilfetipps für Künstler und Freiberufler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 12. März 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Frank Müller-Rosentritt: „In einer Demokratie darf Gewalt keinen Platz haben.“

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Landesvorsitzender Frank Müller-Rosentritt MdB: „Wegen PEGIDA und einer immer stärker werdenden AfD habe ich damals begonnen mich aktiv politisch zu engagieren. Es war mir ein Anliegen, dass niemand in unserem Land aus Frust vor Stillstand Rassismus und Nationalismus wählt, sondern auch Weltoffenheit, Vielfalt und Fortschritt zur Wahl hat.“ Weiterlesen

Donnerstag, der 27. Februar 2020

Der Tag: Ramelow wirbt für Jung und Leipziger FDP-Politiker wirbt für Kooperation mit der AfD

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserThüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow hat heute eine Wahlempfehlung für Oberbürgermeister Burkhard Jung ausgesprochen. Ebenfalls heute hat ein Leipziger FDP-Politiker eine Empfehlung für eine „pragmatische Kooperation“ mit der AfD ausgesprochen. In Döbeln wurden derweil drei Männer wegen eines Angriffs auf ein AfD-Büro verurteilt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 27. Februar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Mittwoch, der 26. Februar 2020

Der Tag: Ex-FDP-Stadtrat René Hobusch will Burkhard Jung wählen

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserNachdem der FDP-Politiker Marcus Viefeld aus dem OBM-Rennen ausgestiegen war, hielt er sich mit einer Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang zurück. Anders verhält sich sein Parteikollege und Ex-Stadtrat René Hobusch: Er kündigte an, Burkhard Jung zu wählen. Die aktuellen Stadträte trafen sich heute im Neuen Rathaus zur Februarsitzung der Ratsversammlung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 26. Februar 2020, in Leipzig wichtig war. Weiterlesen

Wie umgehen mit dem einem „Linksterrorismus“-Antrag der AfD?

Wenn ein Verwaltungsvorschlag stärker und emotionaler ist als der windelweiche Änderungsvorschlag der CDU-Fraktion

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn ihrer Pressemitteilung „CDU-Fraktion stellt Antrag gegen ,Hass, Hetze und Gewalt‘“ sprach die CDU-Fraktion von drei Stadtratsanträgen, auf die sie reagiert habe. Das hat sie auch. Und das erstaunlicherweise drei Mal mit demselben Text. Einfach Copy & Paste, ohne noch einmal nachzulesen und die Fehler zu beseitigen. Und in einem Fall wird das richtig peinlich. Das ist der AfD-Antrag. Weiterlesen

Neue Studie aus Leipzig

AfD-Wähler sind nicht nur oft rassistisch und chauvinistisch, sondern glauben auch besonders oft an Verschwörungstheorien

PD Dr. Oliver Decker Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserEigentlich ist all das, was wir derzeit beobachten an zunehmender Radikalisierung, auch für den Leipziger Demokratieforscher Oliver Decker keine Überraschung. Dass es dieses rechtsorientierte Potenzial in Deutschland gibt, haben die vielen „Autoritarismus“-Studien ja schon gezeigt, an denen er mitgewirkt hat. Und wer sich wirklich mit dem Thema seit Jahren beschäftigt, der ist auch nicht überrascht darüber, dass besonders viele AfD-Wähler „Verschwörungsmentalität und antidemokratische Einstellungen“ teilen. Weiterlesen

Pallas: AfD hat das Geschäft der rechtsextremen NPD übernommen

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, äußerte sich am Montag zu Einlassungen der AfD zum 13. Februar: „Die jüngsten Äußerungen des AfD-Bundesvorsitzenden zum Gedenken am 13. Februar erinnern fatal an das Agieren der rechtsextremen NPD. Wie die NPD zieht Chrupalla die wissenschaftlichen Forschungsergebnisse der Historiker-Kommission zu den Opferzahlen in Dresden in Zweifel – um den noch von den Nationalsozialisten erschaffenen Mythos der unschuldigen Stadt Dresden wiederzubeleben“, so Albrecht Pallas am Montag. Weiterlesen

Die Folgen der Ereignisse im Thüringer Landtag

Steilvorlage für die AfD – eine politikwissenschaftliche Einordnung

Foto: IfPol - Matthias Freise

Für alle LeserProf. Dr. Bernd Schlipphak und Prof. Dr. Oliver Treib vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster kommentieren die jüngsten Geschehnisse im Thüringer Landtag: Ihrer Einschätzung nach beruht das Verhalten der Thüringer CDU und FDP auf nachvollziehbaren strukturellen Motiven, wird jedoch beiden Parteien schaden. Die beiden Politikwissenschaftler sehen die AfD als Hauptgewinnerin. Weiterlesen

Rico Gebhardt: Thomas Kemmerich ist Deutschlands erster Ministerpräsident von AfD-Gnaden

Foto: DiG/trialon

Zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Ich bin schockiert. Natürlich kann man verlieren, wenn man zu einer Wahl antritt. Aber dass sich ein Ministerpräsident sehenden Auges von der AfD mitwählen lässt, ist ein historischer Tabubruch, für den CDU und FDP politisch geradestehen müssen.“ Weiterlesen

Dienstag, der 28. Januar 2020

Der Tag: Proteste gegen Verbote, Faschismus und Auszeichnungen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig blickt schon wieder auf einen Protesttag voraus. Sowohl gegen das Linksunten-Indymedia-Verbot als auch gegen eine AfD-Veranstaltung soll es am 29. Januar 2020 Kundgebungen geben. Es ist aber unwahrscheinlich, dass es erneut eskaliert. In Dresden zeigten Proteste schon heute Wirkung: Der Semperopernball bezeichnete eine Ordensverleihung an den ägyptischen Präsidenten als Fehler. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. Januar 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen