Artikel zum Schlagwort AfD

„Dahin, wo es wehtut!“

Sachsens Linke als letzte Bastion? Landesvorsitzende Antje Feiks im langen Interview über CDU, AfD und kommende Wahlen + Video

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Für alle LeserLZ/Auszug aus Ausgabe 49Derzeit starren viele wie gebannt auf die Vorgänge rings um die Regierungsbildung auf Bundesebene. Doch während sich die Bundesparteien mit Ende der ersten Sondierungen am frühen Morgen des 20. November in grundlegenden Neuorientierungen befinden, dürfte neben Bayern vor allem Sachsen in den kommenden 18 Monaten ein hochinteressantes Politikfeld werden. Nicht zuletzt der einzigartige Erfolg der AfD mit 27 Prozent bei der Bundestagswahl 2017, vor allem in den ländlichen Gebieten rings um Dresden erzielt, und die darauf einsetzende Krise innerhalb der Sachsen-CDU haben das Gesamtgefüge im Freistaat verschoben. Wohin dabei die Linkspartei steuert, Weiterlesen

Björn Höcke und die neue Geschichte

Kommentar: Mahnmale am Wendehals

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Für alle Leser„Und der war wirklich mal Geschichtslehrer?“ fragte mich zu Beginn dieses Jahres ein Schüler meines Geschichtskurses der 12. Klasse. Thema des Unterrichts war „Chefideologe“ Björn Höcke, der von den Jugendlichen auch unter berühmter Vornamensverwechslung mal belächelt, mal mit Kopfschütteln registriert wurde. Das war im Januar 2017, als am 17. des Monats der thüringische Landesvorsitzende im Dresdner Ballhaus Watzke seine weniger ruhmreiche, dafür berüchtigte Rede zur „deutschen Erinnerungskultur“ hielt. Weiterlesen

Eine schwelende Debatte

Weiter Wirbel um Rauscher: Studenten planen Demo

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Für alle LeserDr. Thomas Rauscher wird es sicherlich als die Fortsetzung einer Art Hexenjagd gegen sich und gegen seine zu keinem Zeitpunkt beschnittene „Meinungsfreiheit“ empfinden. Nachdem er seinen Twitteraccount abgeschaltet hat, hatten ihn Studenten des SDS Leipzig in einer Übung im Hörsaal besucht, seine Tweets präsentiert und in der Realität kommentiert. Nun bereiten sie eine Demonstration vor und rufen unter dem bereits bekannten Motto „Rauscher rausch ab“ zum Protest gegen Rassismus und Diskriminierung an der Universität Leipzig auf. Gleichzeitig hinkt die inhaltliche Debatte über Rauschers Twitter-Thesen an der Uni noch etwas hinterher. Weiterlesen

Nur gemeinsam werden wir erfolgreich sein!

Bundestagswahl, Landes-Linke, Stadtratsarbeit: Das lange Interview mit Adam Bednarsky, Leipziger Linkenvorsitzender und Stadtrat

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Für alle LeserNach der Wahl ist vor allem in Sachsen vor der Wahl. Direkt nach der Bundestagswahl und der Kür der neuen Landesparteivorsitzenden Antje Feiks am 4. November tagte am vergangenen Wochenende der Stadtparteitag der Linken Leipzig. Über 80 Parteimitglieder kamen am 11. November im Veranstaltungssaal der LVB an der Angerbrücke zusammen, um über die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl sowie über die nächsten Schritte zu den 2019 anstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen zu diskutieren. Über erste Erkenntnisse und Schlussfolgerungen sprachen wir mit dem Leipziger Linkenvorsitzenden und Stadtrat Adam Bednarsky. Weiterlesen

Noch ein Spaziergang nach dem Regen

Eine Bertelsmann-Studie mit Aha-Effekt oder Wo der Riss tatsächlich durch unsere Gesellschaft geht

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Für alle LeserPfützengucken hat noch etwas Gutes: Man wird zum Langsamgehen und Stehenbleiben gezwungen. Egal, ob mit kleinem Kind oder ohne. Wenn die Sonne rauskommt, sieht man den ganzen Himmel zu seinen Füßen. Und man darf auch mal über die kürzliche Wahl nachdenken, die möglicherweise gar nicht das war, was die Schnellkommentatoren meinten, dass sie gewesen wäre. Eine Bertelsmann-Studie machte darauf aufmerksam. Weiterlesen

Das späte Nachspiel einer Landtagswahl von 2014

Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen Dr. Frauke Petry erhoben

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Für alle LeserIrgendwann wird Frauke Petry bestimmt auch noch ihre Autobiografie schreiben. Wenn das alles ausgestanden ist – der Ärger mit ihrer Ex-Partei, der AfD, die jetzt auch Frauke Petry zu weit nach rechts abrutscht. Dazu der Ärger mit der sächsischen Staatsanwaltschaft, die jetzt Anklage wegen des Verdachts auf Meineid gegen die Landtagsabgeordnete erhoben hat. Weiterlesen

Rechte CDU hat AfD groß gemacht, Tillich auf Abwegen

Rico Gebhardt (Linke): Sachsen braucht soziale Erneuerung statt Rechtskurs

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Zu der Diskussion über die aktuellen umstrittenen Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) zum Kurswechsel seiner Partei erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Herr Tillich sieht also die Botschaft des sächsischen Wahlausgangs mit der AfD als stärkster Partei darin, ‚dass Deutschland Deutschland bleiben‘ muss.“ Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: In was für einem Land wollen wir leben?

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Für alle LeserKommentarSkandale und Lobbyismus bestimmen meinen medialen Alltag. Das begünstigen zum einen die Medien. Ärger verkauft sich eben besser als Katzenfotos. Zum anderen wird mir suggeriert: Politiker sind käuflich. Sich häufende Einzelfälle vermitteln den Eindruck, dass sie vor allem das gesundheitliche Wohl dem Diktat der Konzerne unterordnen, die sich mit Geld gute Lobbyarbeit kaufen können (wie Dieselskandal, Glyphosat-Diskussion und Fipronil-Skandal allein in den letzten Monaten zeigten). Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Wenn aus dem Gefühl des Abgehängtseins ein Misstrauensvotum für die Politik wird

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Für alle LeserKommentarDer 24. September und das Ergebnis der Bundestagswahl setzen sich so langsam. Die üblichen Kommentatoren rühren noch eine Weile im Schaum und spekulieren ein bisschen herum. Aber so langsam sickert auch eine Erkenntnis ins Land, die in den Jahren zuvor immer gern weggewischt wurde: Der Protest, der sich da gerade bei der AfD absetzte, hat reale Gründe. Und da reichen keine Kurzbesuche in einer schön sanierten ostdeutschen Provinz. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: „Bildungsland“ Sachsen aus Sicht einer Mutter

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Für alle LeserKommentarMein Kind wünscht sich einen Gehörschutz für die Schule zum Geburtstag. Ich sehe das tagtäglich am Leben meiner Tochter, dass dieses Schulsystem marode ist. Seit über drei Jahren werden die Fehler dabei meist nur bei den Eltern und Schülern gesucht. Es geht so weit, dass Kinder aufgeben und keine Motivation mehr haben, sich anzustrengen. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Schluss mit dem Verständniskult

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Für alle LeserKommentarDer von mir sehr geschätzte Vorsitzende der SPD Sachsen, Wirtschaftsminister Martin Dulig, hat verlautbaren lassen: „Wenn 27 Prozent der Sachsen AfD wählen, dann kann man diese Wählerinnen und Wähler nicht alle in eine rechte Ecke stellen.“ Diese Wahl sei auch ein ‚Hilfeschrei‘. Damit unternehme er keinesfalls eine Rechtfertigung der Partei. Man müsse es aber ernst nehmen, wenn Menschen die AfD wählen, um den „anderen in der Politik etwas zu sagen“. Es gebe viele im Osten, die sich als Menschen zweiter Klasse fühlten: „Ihnen wurde die Würde genommen.“ Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Was sich bereits zeigt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKommentarDer unschönste Nebeneffekt des Wahlergebnisses am Sonntag ist der sich deutlich abzeichnende Trend, dass einem plötzlich wieder Wessis direkt und via Medien den Ostler erklären. Der Ossi in seiner ganzen Unmündigkeit, Passivität und Nichtbereitschaft zur Verantwortungsübernahme wird da ohne Not in den Netzwerken aufs Tableau gezerrt und an den Pranger gestellt. Es ist an Einseitigkeit nicht minder peinlich als das, was bei PEGIDA und AfD abgeht. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Die Wut des ostdeutschen Mannes

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Für alle LeserKommentarIch bekenne mich: Ich bin in Ostdeutschland geboren und ich bin wütend. Ich bin wütend, in einem der reichsten Länder der Welt zu leben und trotzdem festzustellen, dass der Reichtum immer ungleichmäßiger verteilt wird. Ich bin wütend darüber mitanzusehen, wie viele Kinder und Familien unter der Armutsschwelle leben und in welchem Zustand das Bildungssystem ist. Weiterlesen

btw17 Kommentar

Demokratie braucht mehr …: Der doppelte Sachse

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Für alle LeserKommentarEs geht nicht um Schuld. Es geht auch nicht um regionalen Weltuntergang. Nicht um Mauerbau und den schmerzhaften Stacheldraht der Stigmatisierung von Landesteilen. Dorfchemnitz ist überall – der Ort mit anderthalbtausend Einwohnern, in dem fast jeder zweite von ihnen AfD wählte. Auf einmal rückt die mittelsächsische Gemeinde in den medialen Fokus, in dem sie vorher nicht stand, trabt ein gewaltiger Journalistentross heran, weil dort wie im Dorf Güllen der Tragikomödie des Schweizer Schriftstellers Friedrich Dürrenmatt zwar keine „Alte Dame“ mit einer Milliarde in der Tasche die verlotterte Kleinstadt besucht, sondern weil dort das ideal-kapitalistische „Schneller-Höher-Weiter“-Prinzip Weiterlesen

Wahl-Fieber (1)

Madsack, die AfD und ein bisschen SPD: Es geht nicht um Geld!

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit einigen Tagen geistert eine Meldung über die Fachportale und einige Medienseiten, welche wohl den eigentlichen Zustand der deutschen Regionalzeitungen treffend beleuchten dürfte. Oder besser ihren finanziellen Zustand und den Umgang mit Wahlwerbung für die AfD. Genauer dreht es sich um die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) und die „Neue Presse“ (beide Madsack-Verlag, u. a. auch LVZ & DNN), welche gerade mit der Beilage der „Alternative“ ihr Wahl-Werbe-Geld verdienen müssen. Und dabei erklären, es ginge um Demokratie. Weiterlesen

Alte Handelsbörse

Rund 40 Menschen bei Spontanprotest gegen AfD und Frauke Petry

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserRund 40 Teilnehmer und damit deutlich weniger als in der vergangenen Woche beim Termin mit AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel fanden sich am Dienstagabend zu einer spontan angemeldeten Gegendemonstration an der Alten Handelsbörse ein. Diesmal hatte sich die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry angekündigt. Von kleineren Zwischenfällen abgesehen, blieb es bei Verbalattacken. Weiterlesen

Schwarwels Fenster zur Welt

Es war einmal …

Karikatur Schwarwel. Text Ilse Schnickenfittich

Es war einmal eine Zeit, in der Fackelaufzüge die Straßen hell erleuchteten und sich Menschen, die brennende Feuer und Fahnen mit Kreuzen nicht tragen wollten, hinter Gardinen und geschlossenen Fenstern vor dem aufziehenden Dunkel zu schützen suchten. Sie wurden alle gefunden und in den Krieg, in Lager, in den Tod geschickt. Es war einmal eine Zeit, da versuchten SPD und KPD mit roher Gewalt auf den Straßen der Weimarer Republik das zurückzudrängen, was sich da voller Selbstgerechtigkeit, Gier und Hass den Weg bahnte. Es war einmal eine Zeit, in der dies alles misslang. Weiterlesen

Bundestagswahl 2017

Facebook: Die PARTEI foppt über 180.000 AfD-Anhänger und kapert geheime Gruppen

Videoscreen des Videos zur "Machtübernahme" der Partei Die PARTEI bei Facebook

Für alle LeserSeit dem 3. September 2017 dürfte der größte Coup des bisherigen „Netzwahlkampfes“ auf die Kappe der Partei Die PARTEI gehen. In einem Video teilt PARTEI-Mitglied und „Reichspropagandaminister“ Shahak Shapira nahezu gleichzeitig in allen bislang von der AfD gesteuerten geheimen Gesprächs-Gruppen auf Facebook mit, dass nunmehr das Admin-Team der PARTEI „die Macht übernimmt“. Gleichzeitig wurden die Gruppen umbenannt, mit PARTEI-Werbung versehen und öffentlich gestellt. Damit verliert die AfD mit einem Schlag den bisherigen Einfluss auf über 180.000 User, welche sich nach Herzenslust in den verborgenen Gruppen flüchtlingsfeindlich und islamophob austoben konnten. Weiterlesen

Kommentierte Beobachtungen

Aufgeheizte Stimmung bei Protest gegen die AfD in der Leipziger City

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserNach zwei aufgeheizten Legida-Jahren in Leipzig von 2015-2017 war es danach ein wenig ruhiger geworden. Doch bei den Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung mit der Bundestags-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Alten Handelsbörse konnte man am Dienstagabend eine Art Comeback erleben: Bekannte Slogans, die spürbare Spannung in der Luft und manch nur allzu vertrautes Gesicht. Weiterlesen