Artikel zum Schlagwort AfD

Kommentar & eine Erinnerung an Dietrich Bonhoeffer aus aktuellem Anlass

Die Dummheit als Prinzip + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBei einem Leserforum der Ostsee-Zeitung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. August 2019 in Stralsund trat das AfD-Mitglied des Kreistags Vorpommern-Rügen, Thomas Naulin, ans Mikrophon: „Frau Merkel, Sie haben uns im Namen der Toleranz in eine Diktatur geführt … Die Grundrechte sind zurzeit massiv eingeschränkt … ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ Artikel 1, so sollte es sein. Dieses Recht aber hat man verwirkt, wenn man sich zurzeit in Deutschland zur AfD oder als Patriot bekennt. … Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben. Wir haben eine Propagandapresse … die DDR würde vor Neid erblassen, wenn sie Weiterlesen

Gegen jeden Autoritarismus – Platznehmen ruft zur Kundgebung gegen die AfD in Glauchau auf

Foto: L-IZ.de

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 19. August zur Kundgebung gegen die Veranstaltung der AfD mit Beatrice von Storch in der Sachsenlandhalle in Glauchau auf. Ab 17:00 Uhr hat Leipzig nimmt Platz dazu in Glauchau eine Gegenkundgebung angemeldet. Ab 15:15 Uhr Leipzig, Willy-Brandt-Platz findet die gemeinsame Anreise von Leipzig aus statt. Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt. Weiterlesen

Übergabe der Unterschriften zum offenen Brief an die CDU-Landesverbände

Initiative fordert von CDU-Landesverbänden klare Position zu einem möglichen Regierungsbündnis mit der AfD

Foto: Thomaskirchgemeinde

Britta Taddiken, Pfarrerin der Thomaskirche Leipzig und Mitinitiatorin von Aufruf 2019 und Regisseurin Janna Kagerer vom theater eumeniden Leipzig haben auf der Plattform Campact einen offenen Brief an die CDU-Landesverbände Sachsen, Thüringen und Brandenburg veröffentlicht. In diesem Brief werden die Verbände dieser Bundesländer aufgefordert, im Vorfeld der Landtagswahlen eine offizielle schriftliche Erklärung zu veröffentlichen, aus der klar hervorgeht, ob ein Regierungsbündnis mit der AfD kategorisch ausgeschlossen wird oder nicht. Weiterlesen

Vom rechten Weg abgekommen

Unterstützung für die AfD: Poggenburg tritt offenbar als ADPM-Vorsitzender zurück + Updates

Foto: L-IZ

Für alle LeserKnapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat André Poggenburg offenbar eingesehen, dass sein „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) nicht ins Parlament kommen wird. Laut einer Pressemitteilung des ADPM sind er und sein Stellvertreter Egbert Ermer von ihren Ämtern zurückgetreten. Beide wollen wohl lieber dafür werben, die AfD zu wählen. In rechtsradikalen Medien herrscht Uneinigkeit, ob die aktuellen Entwicklungen der AfD eher nutzen oder schaden. Weiterlesen

Liveticker ab 17:30 Uhr

Ein echter Scheißtag: Grimma, Björn Höcke und der Gegenprotest

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas anonyme Bekenntnisschreiben auf der für alle nutzbaren Plattform „indymedia“ endet mit der Hoffnung, die Grimmaer mögen den Fäkalienhaufen für Björn Höcke liegen lassen. Man habe am „frühen Morgen des 9. August haben wir das Rathaus in Grimma beschmutzt und beschmiert. Nun schmückt dessen Eingangsbereich ein Graffiti sowie ein fetter Haufen Kacke, der symbolisch für die Scheisze steht, die in Grimma gerade abgeht.“ Auf Nachfrage in der Grimmaer Stadtverwaltung handelte es sich wohl um tierische Fäkalien und die Polizei sei eingeschaltet. Gegen 9:30 Uhr sei nicht mehr viel erkennbar gewesen vom morgendlichen Protest gegen den heutigen Weiterlesen

Wahlkampfveranstaltung der AfD

Protest gegen Höcke: Oberbürgermeister von Grimma warnt wegen „Leipzig nimmt Platz“-Demonstration vor beschädigten Autos

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserWieder einmal sorgt eine antifaschistische Demonstration in einer sächsischen Kleinstadt für Aufregung – diesmal in Grimma. Dort möchte am Freitag, den 9. August, das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gegen einen Auftritt des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke im Grimmaer Rathaus protestieren. Der Oberbürgermeister der Stadt warnt deshalb vor Beschädigungen an Fahrzeugen. Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Aufruf zum Streik gegen Koalitionsverhandlungen mit der AfD

Foto: L-IZ

Für alle LeserSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und fast alle Direktkandidaten und -kandidatinnen der CDU schließen eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl am 1. September aus. Viele Menschen in Sachsen fürchten sich dennoch genau davor. Die Initiative „Wir streiken“ möchte deshalb schon jetzt den Druck auf die CDU erhöhen. Falls es zu Koalitionsverhandlungen mit der AfD kommt, sollen die Menschen in ganz Sachsen streiken. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Das sollen die Sachsen wollen? Oder: Wo bleibt der hörbare Aufschrei?

Foto: Marko Hofmann

Für alle Leser„Wir sehen uns im Fahrwasser von Donald Trump … Für uns muss gelten: Deutschland zuerst“, so der Vorsitzende der AfD Sachsen Jörg Urban gegenüber der LVZ. Das Fahrwasser von Donald Trump: täglicher Rassismus per Twitter, Zerstörung des Rechtsstaates und der Pressefreiheit, Zersetzung der demokratischen Institutionen, Leugnung des Klimawandels und hemmungslose Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, systematisches Schüren von Hass, um Menschen gegeneinander aufzubringen mit dem erschütternden Ergebnis: vermehrt rassistisch motivierte Massaker in den USA. Weiterlesen

Kundgebung in Naunhof

Protest in der Provinz: Antifaschistinnen aus Leipzig wollen der AfD „ans Bein pissen“

Foto: René Loch

Für alle LeserWährend die AfD in Großstädten wie Leipzig beim Wahlkampf vor enormen Herausforderungen steht, sind Veranstaltungen in der sächsischen Provinz relativ mühelos möglich. Eine Kampagne namens „Nationalismus ist keine Alternative“ möchte das ändern. Mitte Juli reisten junge Menschen von Leipzig nach Naunhof, um dort gegen eine Kundgebung der AfD zu demonstrieren. Bei den ebenfalls protestierenden Einwohnerinnen in der Stadt südöstlich von Leipzig kam das gut an. Weiterlesen

Nur noch widerlich

Gastkommentar von Christian Wolff: AfD zeigt wieder einmal ihr wahres Gesicht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich sollte die grässliche Ermordung eines achtjährigen Jungen und die beiden weiteren Mordanschläge auf seine Mutter und eine weitere Frau auf dem Frankfurter Hauptbahnhof Anlass sein zur Trauer, Anteilnahme, zum Innehalten. Denn wieder einmal stehen wir fassungslos davor, zu welch grausamen Verbrechen Menschen fähig sind – auch solche, von denen wir es nicht erwarten. Weiterlesen

Kolumne

Überm Schreibtisch links: Bismarck – Kairos mit „Eisen und Blut“

Foto: Siedler Verlag Cover

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDa wurde es richtig historisch: Auf dem diesjährigen „Kyffhäuser-Treffen“ der „Flügellanten“ innerhalb der AfD verkündete dessen thüringischer Landesvorsitzende die Inanspruchnahme des „großen Preußen“ Otto von Bismarck für die Ehrung „durch die Partei“. Björn Höcke, einmarschiert in einer Art Mixtur aus Beethoven-Pathos und „Volksfreund“-Winkelement, verlieh sie seinem Veranstaltungsorganisator. Zuvor pries er Bismarck als „Kairos der Geschichte“. Weiterlesen

Mündliche Verhandlung

Teilerfolg für die AfD: Verfassungsgerichtshof lässt Listenplätze 19 bis 30 zur Landtagswahl zu

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen hat die Plätze 19 bis 30 der Landesliste der AfD vorläufig zur Landtagswahl am 1. September zugelassen. Das entschied das Gericht am Freitag, den 25. Juli. Umstritten waren vor allem die Fragen, ob sich durch geänderte Wahlverfahren die Chancen der Kandidat/-innen geändert hatten und ob eine einheitliche Mitgliederversammlung nötig war. Weiterlesen

Wahlkampf und Begleiterscheinungen

Schweinefleisch und Deutschtümelei: Demonstrationen am Freitag gegen CDU, ADPM und rechte Hetze

Foto: L-IZ.de (Archiv)

Für alle LeserWährend die Hitzeglocke über der Stadt morgen leicht nachlassen soll, wird der Wahlkampf härter, skurriler und heißer. Nachdem die BILD eine Entscheidung zweier Leipziger Kitas, kein Schweinefleisch mehr auf dem Speiseplan zu haben, zur Verkaufssteigerung in rechtsnationalistischen Käuferschichten genutzt hatte, gab es auch ordentlich Zunder von der CDU Sachsen. In manchen Kreisen scheint Schweinefleisch so etwas wie ein nationales Bekenntnis geworden, sodass nun auch die ADPM mit André Poggenburg im Reigen nicht fehlen darf. Er möchte morgen 15 Uhr gern direkt an einer Kita demonstrieren, während sich fast ganztägiger Gegenprotest angemeldet hat. Auch gegen die CDU Weiterlesen

Presserat erteilt Leipziger Volkszeitung einen Hinweis

Herr Tappert und die AfD

Foto: L-IZ.de

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDer Deutsche Presserat hat der Leipziger Volkszeitung im Juni einen Hinweis wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht erteilt. Anlass war ein Bericht über Fachkräftemangel im Friseurgewerbe. Weiterlesen

Schwarz-Blaue Koalitionen

Offener Brief an CDU Sachsen, Thüringen, Brandenburg: Klare Haltung gegen ein Regierungsbündnis mit der AfD

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDemokratie ist etwas, um das man sich kümmern muss. Das kann man nicht einfach irgendwelchen Parteigranden überlassen, denen Taktik und Sesselchen wichtiger sind als die Arbeit für ein wirklich lebenswertes Land. Und nicht nur außerhalb Sachsens fürchtet so mancher, dass die CDU nach der Landtagswahl im September mit der strammrechten AfD regieren könnte. Eine Leipziger Initiative fordert nun in einem Offenen Brief an die CDU-Landesverbände im Osten, ein Regierungsbündnis mit der AfD von vornherein auszuschließen. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Widerstand

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserEr ist der zentrale Begriff für diesen Tag: Vor 75 Jahren versuchten Angehörige der Wehrmacht, Adolf Hitler auszuschalten und dadurch das nationalsozialistische Terrorregime zu beenden. Dieser Versuch scheiterte. Hitler und die Nationalsozialisten verschärften nach dem 20. Juli 1944 den Terror nach innen und außen und setzten den Holocaust in einer ins Unermessliche gesteigerten Grausamkeit fort. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Können 25 % der Sachsen wirklich so bescheuert sein, AfD zu wählen?

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFassen wir kurz zusammen: Die AfD profiliert sich in diesen Tagen als die Partei, in der Rechtsradikale, Neonazis, Rechtsnationalisten ein neues Zuhause gefunden haben und den Kurs der Partei bestimmen. Dieser Klärungsprozess geht nicht ganz reibungslos über die Bühne – aber dennoch sind die Konturen mehr als deutlich. Bis heute musste keiner derer, die man aus der AfD ausschließen wollte, tatsächlich die Partei verlassen: weder der Antisemit Wolfgang Gedeon, noch Doris von Sayn-Wittgenstein, noch Björn Höcke. Weiterlesen

Kundgebungen am 17. Juli 2019

André Poggenburg, Klappe – die Vierte: Endlich Connewitz! + Updates

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWenn es am Mittwoch, 17. Juli 2019, für André Poggenburg mit seiner AfD-Absplitterung ADPM erstmals eine Kundgebung an der Selneckerstraße/ Ecke Brandtstraße geben wird, liegt die Ursache in mehreren Punkten. Natürlich zuerst bei André Poggenburg, der seinen vermeintlichen Kampf gegen den Linksextremismus mittlerweile zu einer Grundrechtsfrage nach dem Standort seiner Mini-Kundgebung im sagenumwitterten „Süden Leipzigs“ gemacht hat. Maximal 27 Teilnehmer fanden sich am 5. Juni 2019 noch auf dem Simsonplatz ein. Zum LinXXnet jedoch zieht es den Rechtspopulisten, als ginge es um eine Teufelsaustreibung. Gut möglich, dass er da ab 18 Uhr mit noch weniger Unterstützung Weiterlesen