Artikel zum Schlagwort AfD

AfD-Angriffe auf Positionen sächsischer Theater

Wenn öffentliche Zivilcourage einer Rechtspartei schon zu viel der Meinungsfreiheit ist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzig hat das Theater schon im Jahr 2015 erlebt, als die Leipziger AfD-Fraktion versuchte, dem Leipziger Schauspiel Mund und Meinung zu verbieten. Es ist schon verblüffend, wie gern die AfD zu uralten Methoden der Einschüchterung und Zensur greift, wenn es um Meinungsäußerungen anderer Menschen geht, die nicht in ihr kleinkariertes Weltbild passen. Derzeit erleben es das Theater Freiberg und die Semperoper in Dresden. Weiterlesen

Anti-AfD-Bündnis

Kommentar zur OBM-Wahl in Görlitz: Alle zusammen gegen den Faschismus

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserEin großer Wahlerfolg für die AfD ist offenbar nur eine Frage der Zeit. Nur gemeinsam konnten die demokratischen Parteien am vergangenen Sonntag einen AfD-Oberbürgermeister in Görlitz verhindern. Der Wahlausgang ist ein Grund zur Freude. Erschreckend sind jedoch die – in Anbetracht der drohenden Gefahr – geringe Wahlbeteiligung und einige Reaktionen aus der CDU. Weiterlesen

Von Allianzen und Unvereinbarkeiten

Gastkommentar von Christian Wolff: AfD und Evangelische Kirche

Foto: privat

Für alle LeserEs ist schon, wie der Sachse zu sagen pflegt, putzig: Die Rechtsnationalisten von der AfD legen ein Positionspapier vor mit dem Titel: „Unheilige Allianz – Der Pakt der evangelischen Kirche mit dem Zeitgeist und den Mächtigen“. Das stellten sie am vergangenen Dienstag in Berlin vor – unter dem Banner „Pfaffen sollen beten und nicht regieren“ (Martin Luther). In dem Papier beschweren sich die AfD-Fraktionsvorsitzenden aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern darüber, dass die Evangelische Kirche ihren eigentlichen Aufgaben nicht nachkomme. Weiterlesen

Nach dem Crash

26. Leipziger Jahresausstellung: Ein langes Gespräch mit Axel Krause im Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVor vielleicht vier, fünf Jahren wäre es an einem 6. Juni sicher ein Gespräch über Kunst, Malereischulen, Einflüsse und heutiges Schaffen geworden. Nach den Turbulenzen um die Rolle Axel Krauses zur diesjährigen 26. Leipziger Jahresausstellung (Start am 12. Juni 2019) in der Alten Baumwollspinnerei war dies so kaum möglich. Vorwürfe gegen den Leipziger Künstler führten über teils seltsame Entscheidungen zum Ausschluss Krauses, eine Absage der Ausstellung und die Wiederankündigung. Ein Treffen und ein Gespräch mit Axel Krause, um seine Sicht der Dinge zu hören. Weiterlesen

Kein Verstoß gegen Twitter-Regeln

Christian Wolffs Tweet zur Leipziger AfD wird von Twitter nicht beanstandet

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserWer genau sich wegen eines Tweets, den Christian Wolff am 20. Mai, in der heißen Endphase des Wahlkampfes auf Twitter absetzte, beschwert hat, kann er zwar auch nicht sagen. Er kann es nur vermuten. Aber auch in seinen Twitter-Beiträgen ist der ehemalige Thomaspfarrer gern bissig und genau und prangert auch gern die doppelbödige Haltung einiger rechter Zeitgenossen an. Die Beschwerde über den Tweet hat Twitter jetzt abgelehnt. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Wahlnachlese: Reden, ja – aber auch wissen, wie und mit wem

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAlle wollen in Sachsen reden und die Menschen ernst nehmen: Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), Landesbischof Carsten Rentzing. Man brauche ein Programm, wie man mit den Leuten ins Gespräch kommt, meinte Dulig am Dienstag im ARD Morgenmagazin. Das alles nach dem katastrophalen Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen in Sachsen. Weiterlesen

Protestkundgebung

Tag 1 nach der Wahl: 250 Menschen demonstrieren in Leipzig gegen die AfD

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserAm Abend der Kommunal- und Europawahlen hat sich die politische Landkarte in Sachsen blau gefärbt. Mit einer Ausnahme: Leipzig. Hier holte die AfD nicht die meisten Stimmen und blieb zudem etwas hinter den eigenen Erwartungen zurück. Für etwa 250 vor allem junge Menschen kein großer Grund zur Freude: Sie demonstrierten am Montag, den 27. Mai, gegen die Partei und warben für mehr Engagement im ländlichen Raum. Weiterlesen

Kampf gegen „Linksextremismus“

AfD scheitert im sächsischen Landtag mit Antifa-Verbotsantrag

Kerstin Köditz, MdL Die Linke (Archiv 2017, Landesparteitag). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserImmer wieder fordert die AfD, dass „die Antifa“ verboten werden müsse. Der sächsische Landtag hat sich am Mittwoch, den 22. Mai, erstmals mit einem entsprechenden Antrag der Partei befasst. Während Linke, SPD und Grüne antifaschistische Aktivitäten verteidigten, argumentierte die CDU eher im Sinne der AfD. Demnach wäre es gut, Antifa-Gruppen zu verbieten – aber rechtlich sei das nicht möglich. Weiterlesen

Umstrittene Motive

Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen NPD und „3. Weg“, AfD soll Wende-Plakat entfernen

Foto: Bürgerkomitee Leipzig e.V.

Für alle LeserDer Wahlkampf steuert auf sein Ende zu. Am Sonntag, den 26. Mai, wählen viele Menschen in Sachsen das Europaparlament und kommunale Parlamente. Neben Inhalten dominieren in den letzten Tagen juristische Auseinandersetzungen um Plakate rechtsradikaler Parteien den Wahlkampf. Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass Plakate von NPD und „Der 3. Weg“ nicht wieder aufgehängt werden müssen. Die AfD wehrt sich unterdessen gegen das Verbot ihres Wende-Plakats in Leipzig. Weiterlesen

FPÖ-Skandal in Österreich

Gastkommentar von Christian Wolff: Wen wundert’s noch + Neuwahlankündigung in Österreich

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Menschen, die Führungspositionen in der Gesellschaft einnehmen, sich verfehlen, ist leider nichts Neues. Es kommt in allen gesellschaftlichen Bereichen vor: Wirtschaft, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Verbände. Niemand ist davor gefeit. Denn es gehört zum menschlichen Wesen, dass er den Erwartungen nicht gerecht wird, die in ihn gesetzt werden und dass er sich nicht an Grundrechte und Grundwerte hält, die ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Darum sind Transparenz, Öffentlichkeit, demokratische Strukturen, politische Bildung und streitiger Diskurs in allen Bereichen und auf allen Ebenen so wichtig. Weiterlesen

Begleiter des Angezeigten Spitzenkandidat der AfD

Für ein friedliches Zusammenleben – Rassismus und Nationalismus stoppen!

Wie die Polizei bekannt gab und die LVZ berichtete, hingen zwei Wahlhelfer (54 und 67 Jahre alt) der AfD auf der Eisenbahnstraße Plakate auf - wobei eine für Zeugen sichtbare (Schreckschuss-)Pistole mitgeführt wurde. Der Vorgang wurde durch eine Nutzerin von Twitter öffentlich gemacht. Der Wahlhelfer konnte zwar einen Waffenschein vorweisen, wurde jedoch wegen Verstoßes gegen die Waffenverbotszone angezeigt. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Mut zur Intoleranz statt bloße Zweckmäßigkeiterwägungen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm vergangenen Montag wurde er von Frank Plasberg in „Hart aber fair“ wieder einmal ausgerollt: der Teppich, auf dem der AfD-Kandidat für die Wahlen zum Europaparlament, Guido Reil, wortreich seine Opferrolle zelebrieren konnte. Da scharten sich schützend um ihn Frank Plasberg, Ralf Schuler von der BILD-Zeitung und teilweise Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen. Als ob diejenigen, die seit Jahren sich nur auf zwei Dinge verstehen – gegen Minderheiten zu hetzen und die demokratischen Institutionen zu zerstören – irgendeine Schützenhilfe oder gar Verständnis bräuchten, geschweige denn verdient hätten. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Verlorene Mitte? Nein: Haltung ist gefragt!

Cover: Friedrich-Ebert-Stiftung

Für alle LeserDerzeit wird so getan, als sei ein Wahlsieg der Rechtsnationalisten von Pegida/AfD bei den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland, insbesondere in Sachsen, beschlossene Sache. Die politische Mitte sei verloren, titelt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und zeigt auf, wie weit rechtsnationalistisches Denken ins bürgerliche Lager eingedrungen ist. Landauf, landab finden Diskurse statt, in denen die AfD die Themen zu bestimmen scheint – im vollen Wissen darum, dass die Rechtsnationalisten nichts, aber auch gar nichts zur Lösung irgendeines gesellschaftspolitischen oder sozialen Problems beitragen können oder werden. Weiterlesen

Tag der Arbeit

Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten wollen am 1. Mai in Leipzig demonstrieren

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer am 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“, demonstrieren möchte, hat in Sachsen eine große Auswahl: Allein in Leipzig rufen Gewerkschafter, Rechtsradikale, Tierschützer und Antirassisten zur Teilnahme an ihren Versammlungen auf. Unter anderem planen der DGB und die neue Partei des ehemaligen AfD-Politikers André Poggenburg Demonstrationen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mobilisiert derweil zum Protest gegen rechte Aufmärsche in Plauen und Erfurt. Weiterlesen

Ministerpräsident Kretschmer lehnt eine Zusammenarbeit weiter ab

CDU-Abgeordnete wollen angeblich mit der AfD sondieren

Foto: Ralf Julke

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 65Ist die sächsische CDU rechts offen für eine Koalition mit der AfD? Kaum eine Frage beschäftigt politisch interessierte Beobachter im Vorfeld der Landtagswahl am 1. September so sehr wie diese. Während Ministerpräsident Michael Kretschmer, zugleich Landesvorsitzender der CDU, das immer wieder ausschließt, gibt es in Teilen seiner Partei offenbar gegenteilige Bestrebungen. Weiterlesen

Falsche Fragen, falsche Lösungen und Bildungsdefizite

AfD gegen Fridays for Future: Ein Klima-Quiz geht nach hinten los + Video Lesch & Rahmstorf

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAngeblich soll es ja keine dummen Fragen geben. Doch wenn man Fragen so formuliert, dass bei drei möglichen Antworten keine richtig ist oder derart von der eigenen unwissenschaftlichen Sicht auf die Welt getrieben sind, dass die Summe aller Möglichkeiten zutrifft, gerät der Fragende unter einen gewissen Verdacht. Entweder selbst nicht die hellste Kerze auf der Torte zu sein oder schlicht Propaganda in Fragen verpackt zu haben. Zwischen diesen beiden Optionen kann sich nun laut den Ausführungen des Potsdamer Physikers Stefan Rahmstorf die AfD entscheiden. Sie glaubte offenbar, die Schüler von „Fridays for Future“ mit Klimafragen vorführen Weiterlesen

Ex-AfD-Vorsitzende

Steuerhinterziehung: Prozess gegen Frauke Petry soll Ende April in Leipzig starten

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserFür die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry stehen bald wichtige Entscheidungen an. Bereits im März möchte das Landgericht Dresden darüber urteilen, ob Petry im Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages unter Eid gelogen hat. Ende April und Anfang Mai stehen zudem zwei Termine am Amtsgericht Leipzig an. Hier lautet der Vorwurf: Steuerhinterziehung, Subventionsbetrug und Untreue. Weiterlesen

AfD mal wieder auf Anschwärz-Tripp

Wer macht denn da alles bei „Fridays for future“ mit?

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserWer glaubt, mit der AfD eine Partei zu wählen, die die Probleme unserer Gegenwart oder gar die der Zukunft ernst nimmt, der dürfte sich getäuscht haben. Auch beim Thema Bildung und Schule. Mit dem Lehrer-Denunziationsportal ist die Partei sowieso schon in längst vergangene Zustände abgetaucht. Aber selbst die Schülerproteste gegen die aktuelle Klimapolitik würde die Partei am liebsten kriminalisieren. Das klingt zumindest in einer Anfrage der AfD-Landtagabgeordneten Karin Wilke an. Weiterlesen

Landgericht Dresden

Meineid-Prozess gegen Ex-AfD-Chefin Petry hat begonnen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDie ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry möchte im kommenden Spätsommer mit ihrer „Blauen Partei“ erneut in den sächsischen Landtag einziehen. Laut Wahlumfragen stehen die Chancen dafür nicht gut. Ein am Montag, den 18. Februar, gestarteter Prozess am Landgericht Dresden könnte ihre Chancen sogar auf Null reduzieren. Sollte Petry wegen Meineids zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt werden, dürfte sie bei der Wahl nicht antreten. Weiterlesen

Hoffentlich nicht mehr lange ...

Kommentar: Geht so sächsisch? „Bautzen – wir müssen reden!“

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Freitag, 8. Februar 2019, strömten über 800 Menschen in die Maria-und-Martha-Kirche in Bautzen, um miteinander zu reden, zumindest um anzuhören, was diejenigen, die sich an der Diskussion beteiligt haben, zu sagen hatten. Auf Youtube kann sich nun jeder die Veranstaltung ansehen (Link im Beitrag). Eingeleitet wurde der Abend durch zwei kurze Voten: eines von Annalena Schmidt, einer engagierten Neubautznerin und Bloggerin, die mit ihren Beiträgen das gesellschaftliche Leben in Bautzen kritisch kommentiert. Und ein Votum des Bauunternehmers Jörg Drews (Hentschke Bau GmbH), der aufgrund seiner florierenden Firma (700 Beschäftigte) in der Stadtgesellschaft eine starke Stellung Weiterlesen