Zum zweiten Mal in der Geschichte des Versandunternehmens Momox traten Mitarbeitende am heutigen Montag in einen eintägigen Warnstreik. Außerdem: Der 1. Dezember wird seit mehr als 30 Jahren als Welt-AIDS-Tag begangen und die Gesetzlichen Krankenkassen haben Klage gegen den Bund eingereicht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 1. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Warnstreik bei Momox in Leipzig
Zum zweiten Mal überhaupt streiken heute die Mitarbeitenden am Leipziger Standort des Unternehmens Momox gestreikt. Aufgerufen dazu hatte die Gewerkschaft Verdi. Sie fordert die Anerkennung der Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Nicht ohne Grund wurde der Warnstreik auf den 1. Dezember, den „Cyber Monday“ nach der sogenannten „Black-Week“ gelegt. Gewerkschaftssekretär Ronny Streich erklärte dazu: „Gerade diese Zeit der Rabattschlachten und der fetten Umsätze ist eine Zeit besonders hoher Belastungen für die Beschäftigten. Hoher Arbeitsdruck, Überstunden, Gängelung – alles für den Profit. Das führt zu einem hohen Krankenstand – und von Respekt und Wertschätzung ist keine Spur.“
So würden am Leipziger Standort viele migrantische und geflüchtete Personen arbeiten, z.B. aus Afghanistan, Syrien, Iran, Venezuela, Indien. „Sie stehen unter besonderem Druck. Arbeitshetze und Leistungsdruck treffen auf Existenzängste. Die migrantischen Beschäftigten befürchten mit Verlust des Arbeitsplatzes auch den Verlust des Aufenthaltstitels. Diese Angst nutzt auch momox aus, insbesondere mit befristeten Einstellungen.“
Die Gewerkschaft kritisiert weiterhin viel zu niedrige Löhne für die Mitarbeitenden. „Der Mindeststandard ist der Tarifvertrag. Alles darunter ist nicht akzeptabel und bedeutet Armut – jetzt und im Alter.“ Der Streik ist bis 23:59 Uhr angesetzt.
Welt-AIDS-Tag
Der 1. Dezember ist der Internationale Welt-AIDS-Tag. Er wurde erstmals 1988 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufen. In diesem Jahr steht der Aktionstag unter dem Titel „Rethink. Rebuild. Rise.“ („Neu denken. Wiederaufbauen. Aufstehen.“).
Das Motto rufe dazu auf, „im Angesicht tiefgreifender Veränderungen in der Finanzierung und Organisation der HIV-Bekämpfung die bisherigen Strategien zu überdenken und Strukturen neu aufzubauen. Es soll Menschen mit HIV, Forschende, Politik, Gesundheitsfachkräfte, Geldgeber*innen, Medien und Communities zusammenbringen, um gemeinsam gestärkt aufzustehen und die globale Antwort auf HIV neu auszurichten.“
Weltweit leben derzeit etwa 41 Millionen Menschen mit HIV. In Deutschland sind es laut Einschätzungen des Robert-Koch-Instituts etwa 97.700 Menschen. Betroffene in Leipzig können hier weitere Informationen und Unterstützung erhalten.
Veränderungen beim Öffentlich-Rechtlichen
Seit dem heutigen Montag gilt der Reformstaatsvertrag. Dieser setzt neue Grundlagen für die Arbeit und Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fest. Die Landesregierungen hatten den Vertrag im vergangenen Jahr ausgehandelt.
Durch die Reform sollen die öffentlich-rechtlichen Medien „zukunftsfester, digitaler, effizienter, interaktiver” werden, erklärte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder. Unter anderem sollen bis 2027 die bisher bestehenden 70 Hörfunk-Wellen auf 53 reduziert werden.
ARD und ZDF als lineare Fernsehsender sind zudem aufgefordert, ab 2027 gemeinsam lediglich zwei TV-Angebote mit den Schwerpunkten Information, Bildung und Dokumentation” zu betreiben. Des Weiteren soll es künftig nur noch ein gemeinsames Angebot für junge Erwachsene geben. Der KIKA bleibt als Angebot für Kinder ebenso erhalten wie funk als Angebot für junge Menschen.
Stadtrat, Stadtrat und kollabierende Haushalte
Worüber die LZ heute berichtet hat:
Petition scheitert: Die alte Markthallenstraße ist bald Geschichte
Der Stadtrat tagte: Leipzigs Umweltverbände fühlen sich bei Parkpflegekonzepten ausgebootet
Städtetagspräsident Burkhard Jung: „Die städtischen Haushalte kollabieren reihenweise …“
Tax the Rich: Petition zur Vermögenssteuer kommt heute in die Bundestagsanhörung
Krankenkassen-Klage gegen Bund und Falschbehauptung nach Protesten in Gießen
Was heute außerdem wichtig war: Die gesetzlichen Krankenkassen verklagen den Bund. Grund dafür seien die Kosten in Milliardenhöhe, auf welchen die Krankenkassen laut GKV-Spitzenverband jährlich sitzengelassen würden. So seien die Krankenkassen verpflichtet, Bürgergeldbeziehende zu versichern, würden dafür allerdings nicht ausreichend finanziell ausgestattet. Beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen gingen deshalb heute die ersten Klagen ein, weitere sollen folgen.
Im Zuge der Berichterstattung über die Proteste in Gießen am Rande der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation am vergangenen Samstag wurde eine Falschmeldung verbreitet. So war ein Foto im Netz viral gegangen, welches ein gestürztes Polizeipferd zeigte. Der Vorfall wurde vielfach den Demonstrierenden zugeschrieben. Auch verschiedene Medien berichteten dies. Am heutigen Montag jedoch wurde diese Meldung als falsch entlarvt.
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