Der Warnstreik, eine Form des Arbeitskampfes, hat eine lange Geschichte, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Historisch gesehen diente er als Mittel für Arbeitnehmer, ihre Forderungen an Arbeitgeber zu kommunizieren und für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Der Warnstreik ist ein Instrument, das Gewerkschaften einsetzen, um Druck auf Arbeitgeber auszuüben, wenn Verhandlungen über Arbeitsbedingungen oder Löhne festgefahren sind.
Insgesamt ist der Warnstreik ein mächtiges Instrument, das die Balance zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern beeinflussen kann, und er bleibt ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsrechts und der Verhandlungsdynamik weltweit.
Gemeinsame Streikkundgebung im Verdi-Warnstreik am 14.11.23 in der Peterskirche Leipzig. Foto: Jan Kaefer
Organisation und Ziele
Gewerkschaften (wie z. B. die IG Metall und Ver.di) spielen eine Schlüsselrolle bei der Organisation von Warnstreiks. Diese Organisationen vertreten die Interessen der Arbeitnehmer und verhandeln mit Arbeitgebern über Löhne, Arbeitszeiten und andere Arbeitsbedingungen. Der Warnstreik wird als letztes Mittel eingesetzt, um die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer zu stärken. Die Ziele können von Branche zu Branche variieren und reichen von Lohnerhöhungen über verbesserte Arbeitsbedingungen bis hin zu sozialen Rechten.
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Maßnahmen und Bedingungen
Ein Warnstreik ist eine zeitlich begrenzte Arbeitsniederlegung, die dazu dient, Druck auf die Arbeitgeber auszuüben, ohne die Produktion oder Dienstleistungen erheblich zu beeinträchtigen. Dabei werden oft symbolische Aktionen wie Kundgebungen oder Demonstrationen durchgeführt, um Unterstützung zu gewinnen und die Öffentlichkeit auf die Anliegen aufmerksam zu machen.
Ein Warnstreik darf nicht willkürlich durchgeführt werden. Gewerkschaften müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllen, bevor sie zu dieser Maßnahme greifen können. In den meisten Ländern müssen sie zuvor offizielle Verhandlungen versucht haben, bevor ein Warnstreik legal ist. Die Einhaltung dieser Regeln ist entscheidend, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen und gleichzeitig einen geordneten Arbeitskampf zu ermöglichen.
Gesetzliche Grundlagen
Die gesetzliche Grundlage für einen Warnstreik ist durch das deutsche Arbeitsrecht abgedeckt:
Das Tarifvertragsrecht ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsrechts. Gewerkschaften und Arbeitgeber können Tarifverträge abschließen, die die Bedingungen für Arbeitnehmer regeln. Wenn es zu Meinungsverschiedenheiten über die Einhaltung oder Änderung eines Tarifvertrags kommt, kann ein Warnstreik als legitimes Mittel des Arbeitskampfes angewendet werden.
Die Koalitionsfreiheit ist ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht in Deutschland. Sie gewährt Gewerkschaften das Recht, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, Tarifverträge auszuhandeln und im Bedarfsfall Arbeitskampfmaßnahmen, wie Warnstreiks, zu ergreifen.
Das Arbeitskampfrecht regelt die Rahmenbedingungen für Streiks und andere Arbeitskampfmaßnahmen. Es legt fest, unter welchen Bedingungen Arbeitsniederlegungen zulässig sind und welche Regeln dabei zu beachten sind, um die Rechte der Beteiligten zu wahren.
Während der Laufzeit von Tarifverträgen besteht üblicherweise eine Friedenspflicht, die Arbeitskampfmaßnahmen einschränkt. Bevor ein Warnstreik durchgeführt werden kann, müssen oft Schlichtungsverfahren durchlaufen werden, um eine Einigung zu erzielen. Scheitert die Schlichtung, können die Gewerkschaften zu einem Warnstreik aufrufen.
Einleitungstext veröffentlicht am: 20.11.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Warnstreik” veröffentlicht wurden:
Freitag 27. Februar um 6.00 Uhr, die Haltestellen der LVB sind leer, auf den Anzeigetafeln steht, dass die LVB bestreikt wird. Wir schauten beim Streikposten am Bushof Leipzig-Lindenau vorbei. Ungewöhnlich für diese Uhrzeit ist, dass scheinbar die gesamte Busflotte auf dem Bushof steht, einige bewegen sich aber. Der Streikposten war besetzt, es kamen ständig weitere […]
Was ist geschehen? Die Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hat einen Brief an ver.di geschrieben. Das ist nicht weiter verwunderlich, laufen doch gerade die Tarifverhandlungen zwischen den Beschäftigten der sächsischen Nahverkehrsbetriebe, vertreten durch die Gewerkschaft ver.di, und dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) Sachsen. Was die Sache brisant macht, ist die Auslegung dieses Schreibens. Hierzu muss gesagt […]
Der Warnstreik der Mitarbeitenden bei den Leipziger Verkehrsbetrieben am 2. Februar 2025 hat viele Reaktionen erzeugt, vom Verständnis für die Forderungen der Streikenden bis hin zu völligem Unverständnis und Kopfschütteln. Inzwischen ist es ruhig um das Thema herum geworden und die Tatsache, dass die Verhandlungen zwischen ver.di und den Arbeitgebern noch laufen, ist aus der […]
In den letzten Wochen rollte eine Streikwelle der Länderbeschäftigten durch Deutschland. Warnstreiks an Universitäten, Universitätskliniken, des Personals von Landesforstbetrieben und vieler anderer Landeseinrichtungen forderten mehr Gehalt, bessere Arbeitsbedingungen und in Ostdeutschland die überfällige Angleichung von Ost und West. Am Morgen des 14. Februar kam die Nachricht, dass sich die Tarifparteien geeinigt hätten. Tarifgemeinschaft deutscher Länder […]
Am 11. Februar begann die Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Bundesländer. Mit den Warnstreiks am 28. Januar, an der Universität Leipzig, dem bundesweiten Streiktag Bildung am 29. Januar und den Streiktagen am 9. und 10. Februar machten die Landesbeschäftigten und ver.di noch einmal auf ihre Forderungen aufmerksam, im Besonderen auf die Gründe dafür. […]
Zwischen Leipzig und Chemnitz müssen sich Bahnreisende aktuell noch auf Einschränkungen gefasst machen, Hintergrund sind Reparaturarbeiten wegen Vandalismus. Und: In Mitteldeutschland gab es heute erneut zahlreiche Warnstreiks, die unter anderem Behörden, Hochschulen und Kliniken betreffen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 10. Februar 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Vandalismus: […]
Die zweite Verhandlungsrunde der Gewerkschaft ver.di mit der Tarifgemeinschaft der Länder ist beendet, es wurde von den Arbeitgebern kein verhandlungsfähiges Angebot vorgelegt, heißt es. Bereits am 28. Januar gab es einen Warnstreik der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder, am 29. gab es den bundesweiten Streiktag Bildung. Am 2. Februar streikten die Nahverkehrsunternehmen, in Leipzig […]
Warnstreiks betreffen heute Hochschulen und das Universitätsklinikum. Zugleich beginnt die dritte Verhandlungsrunde zwischen dem Land als Arbeitgeber und der gewerkschaftlichen Arbeitnehmervertretung. Die LVB müssen auf der Ratzelstraße bauen, was zu Umleitungen und Schienenersatzverkehr führt. Und es startet die Bewerbungsfrist für den Louise-Otto-Peters-Preis für Verdienste um Frauenrechte. Wieder Streik! Dritte Runde im ver.di-Arbeitskampf Es ist noch […]
Was wurde Gefährliches unter der Leipziger Zeppelinbrücke entdeckt? Experten für Kampfmittelräumung nehmen sich der Sache an, ein Sperrkreis wird eingerichtet. Auch die Gewerkschaft ver.di sperrt sich. Um ihren Tarifforderungen Druck zu verleihen, ruft sie zum sachsenweiten Streik. Und: Es sind Winterferien! Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 6. Februar 2026, in Leipzig, Sachsen […]
Es war ruhig auf den Gleisen am heutigen Montag: Bundesweit traten Beschäftigte des Öffentlichen Nahverkehrs für einen Tag in den Warnstreik, um ihren Forderungen in den derzeit laufen Tarifverhandlungen Nachdruck zu verleihen. Außerdem: Die Sängerin Julia Neigel scheiterte mit einer Klage gegen den Freistaat Sachsen. Sie hatte sich in 2021 gegen die damals während der […]
Ein Warnstreik legt derzeit den Bus- und Straßenbahnverkehr lahm. Die Arbeitsniederlegung ist Teil eines bundesweiten Aktionstages. Beschäftigte des Nahverkehrs in etwa 150 Kommunen haben sich Aufrufen zu Streiks angeschlossen. Die LVB versuchen derzeit, Fahrer für einen Notfallplan zu gewinnen. Die Besuchermesse „Haus, Garten, Freizeit“ veranstaltet heute ihren traditionellen Senioren-Tag und am Leipziger Landgericht beginnt der […]
Für den 2. Februar hat ver.di bundesweit zu Warnstreiks im Nahverkehr aufgerufen. Der Autor ist als Nutzer desselben und nicht-Autobesitzer betroffen, wenn die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bestreikt werden. Glaubt man Lars Seiffert (Vorstand Dresdner Verkehrsbetriebe) am Abend des 30. Januar im MDR-Sachsenspiegel, ist der Streik völlig unnötig. Er sagt: „Wir werden wie in allen vorhergehenden […]
Im ÖPNV stehen sachsenweit Streiks ins Haus. Davon werden am kommenden Montag auch die Leipziger Verkehrsbetriebe betroffen sein. Straßenbahnen und Busse bleiben dann wohl ganztägig im Depot. Eine der größten und ältesten Fassadenbegrünungen Leipzigs ist zerstört worden – der Ökolöwe erstattete Anzeige. Und: Leipzig hat die schönste Uni-Bibliothek Deutschlands! Die LZ fasst zusammen, was am […]
Das Bundesverwaltungsgericht erlegte der Bundesregierung Nachbesserungen im Klimaschutzprogramm von 2023 auf und gab damit in zweiter Instanz erneut einer Klage der Deutschen Umwelthilfe recht. Und: In Leipzig und sachsenweit demonstrierten Beschäftigte aus dem Bildungssektor für bessere Entlohnung und Arbeitsbedingungen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. Januar 2026, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
Schon wieder Warnstreik, wird mancher sagen. Auch heute bestimmt der Arbeitskampf den Tag. Und das aus guten Gründen! Doch neben allem Großen gibt es auch ein Kleines. Und das war letztlich doch ziemlich groß. Darum findet es heute hier Platz. Zudem wird im Tagesverlauf am Bundesverwaltungsgericht das Urteil zur sogenannten „Klimaklage“ der Deutschen Umwelthilfe erwartet. […]
Für den 28. Januar hatte die GEW Sachsen zum Streik an den sächsischen Hochschulen, also auch an der Uni Leipzig, aufgerufen. Kurz vor der dritten Verhandlungsrunde in Tarifverhandlungen der Länder will die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. Die ersten beiden Verhandlungsrunden führten zu keinem Ergebnis, die Arbeitgeber legten kein verhandlungsfähiges Angebot vor, heißt […]
Widerstand gegen Sparmaßnahmen an der Leipziger Universität. Der Stadtrat beschließt in seiner heutigen Sitzung das Datum für die nächste Wahl des Oberbürgermeisters. Im benachbarten Sachsen-Anhalt wird ein neuer Ministerpräsident bestimmt. An der Georg-Schwarz-Brücke gibt es seit heute eine Behelfsbrücke für Fußgänger, und RB Leipzig erzielte erstmals im Hamburger Millerntor-Stadion ein Tor. LZ meldet fünf Dinge, […]
Auch wenn es im Aufruf so klang, es war nicht nur die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die für den 21. Januar zum Warnstreik aufrief: Bei den laufenden Tarifverhandlungen geht es um rund 2,6 Millionen Länder-Beschäftigte, von denen etwa die Hälfte im Bildungsbereich – an Schulen, Hochschulen und Landes-Kitas – arbeitet. Es ist die Einkommensrunde […]
Für heute hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Am Vorabend kam es im Zusammenhang mit einer Demonstration zu Auseinandersetzungen. Der Volkswagen-Konzern will im Verlauf des Tages seine Umbaupläne für das Werk im sächsischen Zwickau bekanntgeben. Und der Verkehr der Regionalbahn 110 bleibt noch bis nächste Woche eingeschränkt. Die LZ fasst […]
In Sachsen besteht vereinzelt weiterhin Glättegefahr, doch mildere Temperaturen haben die Straßen und Wege im Freistaat seit heute zu einer Matschpartie gemacht. Und: In Leipzig streikten über 300 Menschen nach einem Aufruf der Gewerkschaft ver.di. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 13. Januar 2026, im Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Auf […]
Die Gewerkschaft ver.di ruft Beschäftigte des Landes zum Warnstreik auf, der Deutsche Wetterdienst warnt davor, die Gefahren nach Sturmtief „Ellis“ Schneewalze zu unterschätzen. Und: US-Medien gehen von einem Umzug des Stürmers Timo Werner nach Kalifornien aus. Die LZ fasst drei Ereignisse zusammen, die in der Nacht und heute Morgen wichtig waren. Warnstreik an der Uniklinik Die […]
Zum zweiten Mal in der Geschichte des Versandunternehmens Momox traten Mitarbeitende am heutigen Montag in einen eintägigen Warnstreik. Außerdem: Der 1. Dezember wird seit mehr als 30 Jahren als Welt-AIDS-Tag begangen und die Gesetzlichen Krankenkassen haben Klage gegen den Bund eingereicht. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 1. Dezember 2025, in Leipzig, Sachsen […]
Am Dösener Weg war am Morgen ein leerstehendes Gebäude in Brand geraten. Außerdem: In Dresden, den Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge wurden zur Bekämpfung der Darstellungen von sexualisierter Gewalt an Kindern, sogenannter Kinderpornografie, mehrere Wohnungen durchsucht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 3. Juni 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]
Drei Leipziger Schulen mussten am Freitagmorgen aufgrund von Bombendrohungen evakuiert werden. Außerdem: Am DHL-Hub am Leipziger Flughafen wurde erneut gestreikt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. Mai 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Leipziger Schulen nach Bombendrohungen geräumt An drei Leipziger Schulen gingen am Freitagmorgen Drohmails ein. Die Gebäude […]
Wegen des Warnstreiks am Leipziger DHL-Hub kann es zu Verzögerungen kommen. Außerdem: Der Attentäter von Magdeburg ist erneut nach Leipzig überstellt worden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. April 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Warnstreik am Leipziger DHL-Hub Seit gestern Abend protestieren Beschäftigte am Leipziger DHL-Hub für höhere […]
Der Bundesgerichtshof bestätigte die mehrjährige Haftstrafe für Lina E. Außerdem: In Leipzig wurde erneut gestreikt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 19. März 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Bundesgerichtshof bestätigt Haftstrafe gegen Lina E. Der Bundesgerichtshof hat die Haftstrafe gegen Lina E. bestätigt. Der Schuldspruch des Oberlandesgerichts Dresden ist […]
Heute startete Runde drei der Tarif- und Besoldungsverhandlungen mit Bund und Kommunen. Nach wie vor werden diese von Warnstreiks begleitet, die sich in Leipzig bei der Stadtreinigung bemerkbar machen. Und: Nach tagelangem Gezerre haben sich Union und SPD im Bund mit den Grünen auf Eckpfeiler eines riesigen Finanzpakets geeinigt. Vorgesehen sind milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, […]
Die zweite Tarifrunde für den Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVÖD) ist vorbei und die Arbeitgeber haben kein Angebot vorgelegt. So gab es am Freitag, 7. März, erneut einen Warnstreik in Kitas und Horten, zu dem die GEW aufgerufen hatte. Um 9.30 Uhr fand eine Kundgebung der GEW auf dem Richard-Wagner-Platz statt. Wir fragten Astrid Axmann, die […]
Heute ist der Equal Pay Day (zu deutsch = Tag der gleichen Bezahlung). Derweil wurden Kitas und Horte in ganz Sachsen weiter bestreikt. Außerdem: Im Prozess zum Munitionsskandal beim LKA Sachsen wurden die Urteile gesprochen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. März 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Equal […]
Im aktuellen Tarifstreit haben Beschäftigte von Kitas und Horten in Sachsen heute die Arbeit niedergelegt, auch Leipzig war von dem Ausstand betroffen. Morgen wird ein noch größerer Streik erwartet. Und: Die Deutsche Post hat einen größeren Stellenabbau bis zum Jahresende 2025 angekündigt, etwa 8.000 Posten sollen wegfallen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Wegen der Streiks in den Paket- und Briefzentren der Deutschen Post sind viele Pakete und Briefe liegen geblieben. Außerdem: In der Wurzner und Eisenbahnstraße gab es Durchsuchungen wegen Drogenkriminalität. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 26. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Wegen Poststreik kommen viele Pakete und Briefe […]
Vor allem Krippen, Kitas und Horte, aber auch weitere Einrichtungen waren heute in Leipzig von einem ganztägigen Warnstreik betroffen. Hintergrund ist ein Tarifstreit im öffentlichen Dienst. Auch sachsenweit ließen Beschäftigte ihre Tätigkeit ruhen. Und: Zwei Männer sind nach einer Serie von Diebstählen unter anderem an der Leipziger HTWK ins Visier der Polizei geraten. Die LZ […]
In Leipzig werden am Donnerstag, dem 20. Februar, wohl zahlreiche Kitas und Horte nicht oder nur eingeschränkt öffnen. Grund ist ein ganztägiger Warnstreik der Gewerkschaften Verdi und GEW Sachsen. Auf dem Augustusplatz ist ab 9 Uhr die zentrale Kundgebung geplant. „Wir rufen unsere Mitglieder der Stadt Leipzig, beim Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (SEB) und beim […]
Bei den U-18-Wahlen hat die Partei Die Linke die Nase vorn. 20,8 Prozent der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren stimmten dafür ab. Außerdem: Leipzig ist im Rennen als Austragungsort der Fußball-EM der Frauen im Jahr 2029 und in der Innenstadt wurden heute zwei mutmaßliche Drogendealer festgenommen. Die LZ berichtet, was am Montag, dem 17. […]
Es war ein beeindruckender Demonstrationszug der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dem Aufruf von ver.di und GEW zum Warnstreik und zur Demonstration am Mittwoch, dem 12. Februar, in Leipzig folgten. Die Demonstration der ver.di-Mitglieder begann am Technischen Rathaus und traf auf dem Richard-Wagner-Platz, bei einer Zwischenkundgebung, auf die GEW-Mitglieder. Mit etwa 800 Menschen ging es […]
In Leipzig und Umgebung wurden im Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern mehrere Wohnungen durchsucht. Derweil fand in Leipzig ein Kita-Warnstreik statt. Außerdem: In Bautzen wurden erneut linke Wahlkampfhelfer*innen angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 12. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Abbildung des sexuellen Missbrauchs an […]
Mit einer öffentlichen Erklärung distanzierten sich die SG Dynamo Dresden und ihr Mannschaftskapitän Stefan Kutschke heute von einem Fitnessstudio in Dresden, nachdem bekanntgeworden war, dass einer der Betreiber Verbindungen in die rechtsextreme Szene haben soll. Kutschke war einer der drei Teilhaber des Studios. Außerdem: In der Zweinaundorfer Straße in Leipzig hat die Polizei einen Späti […]
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sowie Leipzigs Baubürgermeister Thomas Dienberg (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) und Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) stellten heute in einer Pressekonferenz den überarbeiteten Rahmenplan für die Gestaltung des Stadionumfelds vor. Außerdem: In Thüringen ist der Weg frei für Deutschlands erste sogenannte Brombeer-Koalition und Russland hat dem gestürzten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad politisches Asyl gewährt. […]
An mehreren Standorten in Sachsen haben die Beschäftigten von Volkswagen (VW) heute ihre Arbeit im Warnstreik niedergelegt. Es geht um geplante Sparmaßnahmen des Automobilkonzerns. Außerdem: In Taucha haben Unbekannte verfassungsfeindliche Symbole und Parolen an einen ehemaligen Supermarkt geschmiert und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist seit dem heutigen Montag vor Ort in der Ukraine. Die LZ […]
Die Grünen haben am Wochenende entschieden, wer bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr um Direktmandate in Leipzig kämpfen soll. Bei der Linkspartei steht diese Entscheidung kurz bevor. Außerdem: Chemie-Fans sorgen in Jena für massive Ausschreitungen und Mitarbeiter*innen von VW wollen am Montag streiken. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. November und 1. Dezember […]
Nach einem Aufruf der IG Metall nahmen tausende Arbeiter*innen am Warnstreik teil, unter anderem bei BMW in Leipzig. Außerdem: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe widerspricht dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und entscheidet, dass kein grundrechtlicher Anspruch auf Bafög besteht. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 30. Oktober 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig […]
Nach einer gescheiterten zweiten Tarif-Verhandlungsrunde ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten der Lufthansa-Tochterunternehmen Airport Services Leipzig und Dresden zum Warnstreik auf. Außerdem: Mit dem Verkauf seines Inventars schließt sich das Kapitel „Goldhorn“ auf der Eisenbahnstraße endgültig und die Leipziger Club- und Kulturstiftung feiert Geburtstag. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 30. September 2024, […]
Erstmals in der Geschichte der Leipziger Messe kam es heute zu einem Warnstreik von Mitarbeitern. Damit soll der Druck in den laufenden Tarifverhandlungen erhöht werden. Und: Vier Tage nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff mit drei Todesopfern in Solingen traf sich Oppositionsführer Friedrich Merz mit Kanzler Scholz zum Gespräch. Es geht um eine mögliche Kooperation […]
In Leipzig wurde am frühen Donnerstagmorgen ein 12-jähriger Junge von einem Auto angefahren und leicht verletzt. Im sächsischen Nahverkehr könnte der für morgen geplante Streik abgesagt werden, gesichert ist dies aber noch nicht. Und: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat mit Blick auf aktuelle Bedrohungen in einer Grundsatzrede die Einheit und das Selbstbewusstsein Europas beschworen. Die […]
Die Verhandlungen um bessere Arbeitsbedingungen im sächsischen ÖPNV drohen zu scheitern, wie die Gewerkschaft ver.di mitteilt. Sie ruft die Beschäftigten der kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Sachsen am Freitag, dem 22. März, wieder zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Nachdem die Arbeitgeber in der ersten Verhandlungsrunde am 24. Januar kein Angebot zu den Forderungen vorgelegt und die zweite […]
Bundesweit haben heute Beschäftigte der Sicherheitsbranche ihre Arbeit niedergelegt, auch in Leipzig. Außerdem geht aus der sächsischen Kriminalstatistik hervor, dass die Polizei deutlich mehr Fälle von rassistischer Hasskriminalität registriert hat, darunter viele antisemitische Taten. Und nahe Gera hat die Polizei zwei islamistische Terrorverdächtige festgenommen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. März 2024, […]
Bundesweit haben Beschäftigte von Lufthansa, Deutscher Bahn und den Krankenkassen Barmer und DAK die Arbeit niedergelegt. Außerdem warnen die Behörden Geflügelhalter*innen und Hundebesitzer*innen, nachdem bei einer toten Gans am Markkleeberger See die Geflügelpest nachgewiesen worden ist. Und eine BR-Recherche legt offen, wie viele Rechtsextreme im Bundestag ein und aus gehen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Die Gewerkschaft ver.di ruft die Beschäftigten der kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Sachsen am Freitag, dem 1. März, zu einem ganztägigen Warnstreik auf. In Leipzig und Dresden wird der Streik auch noch auf den 2. März ausgeweitet. Für den 28. Februar war in Chemnitz die zweite Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag Nahverkehr in Sachsen geplant. Bei dieser sollte nach […]
Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat ein mutmaßliches ehemaliges RAF-Mitglied in Berlin festgenommen, zudem gab es eine weitere Festnahme in Zusammenhang mit den Ermittlungen. Außerdem ermittelt der Staatsschutz, nachdem auf mehreren „Montagsspaziergängen“ in Dresden gefälschte Tagesschau-Beiträge abgespielt wurden. Und: Der Halle-Attentäter wurde erneut verurteilt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 27. Februar 2024, in Leipzig, […]
Ungarn hat dem Beitritt Schwedens in die NATO zugestimmt. Außerdem: In der Gorkistraße wurden heute im Zuge der dort gestarteten Baumaßnahmen mit schwerem Gerät zwei Bäume umgesetzt und in Leipzig-Möckern demonstrierten erneut zahlreiche Personen gegen rechte Proteste im Stadtteil. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 26. Februar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber […]
Auch am heutigen Montag streikten die Beschäftigten am Flughafen Leipzig/Halle (Saale). Nahezu alle Flüge fielen deshalb aus. Außerdem: An einer Schule in Leipzig-Grünau schmierten unbekannte Täter*innen verfassungsfeindliche Symbole an die Hausfassade und in Berlin liegen die Ergebnisse nach der Wiederholung der Bundestagswahl von 2021 vor. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 12. Februar […]
Wirklich viel mehr Geld haben die Angestellten an den beiden sächsischen Flughäfen 2022 nicht bekommen. Trotzdem informierte die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) in ihrem Geschäftsbericht 2022 über eine Steigerung der Personalkosten um 49 Prozent zum Vorjahr. Begründet wird diese durch Umstrukturierungen. Doch tatsächlich ging es hier nur um mehr Geld für die Konzernspitze. Mehr Geld […]
Die Gewerkschaft ver.di kündigte einen erneuten Warnstreik an mehreren deutschen Flughäfen für den kommenden Mittwoch an. Außerdem: Die Bundesregierung einigte sich nach längerem Ringen auf eine Kraftwerkstrategie und in Möckern gingen etwa 20 Leipzigerinnen und Leipziger unter dem Motto „Buntes Möckern“ auf die Straße. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5. Februar 2024, […]
Am Dienstag haben sich wieder tausende Menschen in Leipzig versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Kurioserweise wurden dafür zwei verschiedene Demos angemeldet. Außerdem gibt der Leipziger AfD-Stadtrat Roland Ulbrich sein Amt am AfD-Schiedsgericht auf und die sächsische Polizei hat Bitcoins im Wert von zwei Milliarden Euro bei mutmaßlichen Ex-Betreibern eines illegalen Streaming-Portals beschlagnahmt. Die LZ […]
Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten der Leipziger IFTEC GmbH & Co. KG am heutigenMittwoch, dem 10. Januar, in der Zeit von 5.00 Uhr bis 22.30 Uhr zum Warnstreik aufgerufen, teilt die Gewerkschaft mit. Nachdem auch in der zweiten Verhandlungsrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Geschäftsführung der IFTEC GmbH & Co. KG keine […]
Der Sächsische Rechnungshof hat Vorwürfe gegen das Sozialministerium von Petra Köpping in einem Bericht bekräftigt, es geht um Fördermaßnahmen zur Flüchtlings-Integration. Die Lokführergewerkschaft GDL ruft ab dem Abend zu neuen Warnstreiks auf. Und: Berichten nach könnte der Bundeshaushalt 2024 erst nach Ende des alten Jahres entschieden werden. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Am Nikolaustag sind Beschäftigte des Landes Sachsen und der Metallindustrie erneut in den Warnstreik getreten. Außerdem muss der Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek eine Geldstrafe zahlen, am Bundesverwaltungsgericht wird über die Zukunft des Kraftwerks Datteln entschieden, der Zoo Leipzig erhöht die Preise und Fahrrad-Initiativen haben mit Pop-Up-Radwegen in Leipzig demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, […]
Erneut sind an zwei Leipziger Schulen Briefe mit Pulver-Inhalt angekommen, doch Feuerwehr und Polizei haben Entwarnung gegeben. Außerdem hat heute in Sachsen der erste Weihnachtsmarkt eröffnet; weitere folgen in den nächsten Tagen. Pünktlich zum Start der Weihnachtsmarkt-Saison soll Leipzig in der Nacht auf Dienstag von einer dichten Schneedecke zugedeckt werden. Die LZ fasst zusammen, was […]
Ver.di hat nach dem gestrigen Auftakt heute erneut zum Warnstreik aufgerufen. Die Lokführergewerkschaft GDL hat weitere Bahnstreiks angekündigt. Derweil fegte in der Nacht zu Freitag ein Sturmtief über Sachsen. Außerdem: Heute soll die geplante Freilassung einiger Geiseln im Gazastreifen stattfinden. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 24. November 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
Der Montag stand im Zeichen der bundesweiten Warnstreiks an Hochschulen und Universitäten. Die Gewerkschaft ver.di hatte Beschäftigte dazu aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Außerdem: Ein 11-jähriger Junge fuhr im Alleingang mit dem Auto seines Vaters auf die Autobahn und erlitt einen schweren Unfall. Und im Johannapark wurde der Opfer trans*feindlicher Gewalt gedacht. Die LZ fasst zusammen, […]
Studentische Beschäftigte, Pflege-Azubis, Mitarbeitende von Universität, Studierendenwerk und Landesdirektion: Am Dienstag fand ein Warnstreik in den Verhandlungen um den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst der Länder statt. Rund 800 Streikende versammelten sich mit kämpferischer Stimmung in der Peterskirche. Uni-Mensen bleiben derweil geschlossen. „Wir haben einen Verhandlungsstand, der keiner ist“, so Erik Wolf, Gewerkschaftssekretär von ver.di. „Es […]
Weil die Bahnunternehmen eine Arbeitszeitverkürzung ablehnen, hat die GDL für Mittwochabend und Donnerstag zum Warnstreik aufgerufen. Ein Großteil der Züge im Regional- und Fernverkehr soll ausfallen. Außerdem hat Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Leipziger Stadtrat den Wunsch der Ukraine bekräftigt, zur europäischen Gemeinschaft zu gehören. Und einem 83-Jährigen konnte das Leben gerettet werden, nachdem er […]
Auf dem Unicampus fand heute eine Demonstration der studentischen Beschäftigten statt. Weitere Warnstreiks sind geplant. Derweil ging der Prozess gegen Musiker Gil Ofarim am Landgericht weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. November 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Demonstration auf Unicampus Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben Beschäftigte […]
Bundesweit erheben ver.di, GEW und andere Gewerkschaften die Forderung nach einem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TVStud). Im Rahmen der zweiten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst der Länder äußerte der sächsische Finanzminister Hartmut Vorjohann laut Student*innenrat Leipzig eine ablehnende Haltung. Nachdem die Verhandlungsrunde ohne Ergebnis geblieben war, will ver.di die Warnstreiks nun massiv ausweiten. Auch in Leipzig […]
Heute startete der Prozess gegen den Musiker und Schauspieler Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung. Derweil musste die Feuerwehr zu einem Einsatz bei der Deutschen Rentenversicherung ausrücken. Außerdem: Im Helios-Klinikum Pirna legten heute 550 Beschäftigte die Arbeit nieder. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. November in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Infolge der Havarie an einer Gasleitung musste ein Studentenwohnheim in der Prager Straße evakuiert werden. Derweil rufen die Gewerkschaften zu massiven Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf; auch in Sachsen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. November 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Evakuierung eines Studentenwohnheims nach Gasleck Am Freitagvormittag […]
Am heutigen Donnerstag fand sich an mehreren Adressen in Leipzig-Connewitz das LKA mit Durchsuchungsbeschlüssen ein, die Hintergründe sind bislang unklar. Einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung sieht eine Zunahme rechtsextremer Einstellungen. Und: Es wurde ein Warnstreik im Energiesektor für Leipzig angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. September 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
In Sachsen und Thüringen hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen nach gefälschten Ausweisen durchsucht, die Ermittlungen stehen auch im Bezug zur Schleuserkriminalität. Außerdem wurden bei gleich zwei Kollisionen zwischen Pkws, Bus und Bahn in Leipzig zwei Personen leicht verletzt und bei einem Absturz eine Flugzeugs in Großenhain ist de Pilot gestorben. Die LZ fasst zusammen, […]
Seit Montag hatten Arbeitgeber und Gewerkschaften in Potsdam wieder intensiv verhandelt – jetzt aber steht seit der Nacht auf den heutigen 30. März 2023 fest: Auch Runde drei blieb ohne Durchbruch, die Tarifgespräche für 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind vorerst gescheitert. Woran sind die Verhandler/-innen gescheitert und wie geht […]
Der heutige Montag war dem Streik gewidmet. Bundesweit legten Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ihre Arbeit nieder, Busse und Bahnen standen still. Außerdem: In stundenlangen Beratungen konnten sich die Ampelkoalitions-Partner/-innen auf einige Eckpunkte verständigen und am Abend fanden mehrere Demonstrationen in Leipzig statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. März 2023, in Leipzig, […]
Angekündigt war er vorab, nun ist es so weit: Bundesweit üben Beschäftigte des öffentlichen Dienstes heute zum Auftakt der dritten Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern in Potsdam noch einmal massiven Druck aus. Neben der Gewerkschaft ver.di hat auch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG zum Arbeitskampf aufgerufen. Nicht nur Busse und Straßenbahnen in Sachsen stehen weitestgehend still, […]
In der Nacht zum Sonntag wurden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Außerdem weiten die LVB den Streik am Montag aus, Lina E.s Verlobter soll an den Angriffen auf Rechte in Budapest beteiligt gewesen sein und in Leipzig wurde zum Housing Action Day aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 25./26. März […]
Die Nazipartei „3. Weg“ hatte im Wahlkampf auf Plakaten dazu aufgerufen, die Grünen zu hängen – ein Funktionär wurde dafür nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Außerdem: Leipzig will sich nach der Zufriedenheit in den Ortschaften erkundigen und im öffentlichen Dienst wurde erneut gestreikt – und am Montag folgt schon die nächste Runde. Die LZ fasst […]
Der eigentliche Schlag kam gestern schon mit zwei Meldungen von den Gewerkschaften Ver.di und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Sie verkündeten am Donnerstag, dass Leipzig auch heute im ÖPNV und der Kinderbetreuung lahmliegen wird. Und dass es am Montag, dem 27. März 2023, nahtlos weitergeht, wenn auch bei der Deutschen Bahn nicht mehr viel fahren […]
Zum Ende dieser Woche kommt es im öffentlichen Dienst bundesweit wieder zu zahlreichen Warnstreiks. Seit dem heutigen Donnerstagmorgen sind erneut die Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) im Arbeitskampf, der nun auf Freitag ausgedehnt wurde – mit der Folge, dass Straßenbahnen und Busse nicht fahren. Auch Arbeitsagentur, Kitas, Horte, Jobcenter und andere Einrichtungen bleiben dicht. Die […]
Der 20. März steht unter dem Zeichen gleich mehrerer Themen, allem voran ist es der Tag des meteorologischen Frühlingsanfangs, was vielleicht noch nicht ganz zu bemerken war am heutigen Montag in Leipzig. Außerdem: Heute begannen die Internationalen Wochen gegen Rassismus und für Donnerstag sind erneut Streiks im öffentlichen Dienst angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Kommunale Einrichtungen bleiben geschlossen, Straßenbahnen und Busse fahren nicht – in Leipzig und anderen Städten war das in den vergangenen Wochen wiederholt der Fall. Bald folgt im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst die nächste Runde: Am Donnerstag und Freitag dieser Woche ist in Leipzig wieder mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen – die Gewerkschaften rufen erneut […]
Auch am heutigen Montag rief die Gewerkschaft Ver.di zum Streik auf. Noch bis Mittwoch legen Beschäftigte des Unternehmens Regionalbus Leipzig ihre Arbeit nieder. Außerdem: Die Stadt unterstützt das St. Georg Klinikum mit Überbrückungshilfen in Höhe von 100 Millionen Euro und das Studentenwerk Leipzig greift Studierenden, die aufgrund der aktuellen Lage in finanzielle Schieflage geraten sind, […]
Zum dritten Mal in kurzer Zeit bleiben Busse und Bahnen der LVB heute in den Depots stehen: Erneut sind Fahrerinnen und Fahrer der LVB im feststeckenden Tarifstreit um eine bessere Bezahlung in den ganztägigen Arbeitskampf getreten. Chaotische Zustände blieben aber trotz des weitgehend lahmgelegten ÖPNV bisher aus. Ab dem Nachmittag startet dazu der Globale Klimastreik […]
Fridays for Future und LVB-Mitarbeiter/-innen haben am Freitag gemeinsam gestreikt: für mehr Bemühungen beim Klimaschutz und für höhere Löhne. In Deutschland gingen wohl mehr als 100.000 Personen auf die Straße. Außerdem: Das Landgericht Halle lehnt eine Anklage in der „Impfaffäre“ rund um den suspendierten Hallenser OBM Wiegand ab. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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