Der Warnstreik, eine Form des Arbeitskampfes, hat eine lange Geschichte, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht. Historisch gesehen diente er als Mittel für Arbeitnehmer, ihre Forderungen an Arbeitgeber zu kommunizieren und für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Der Warnstreik ist ein Instrument, das Gewerkschaften einsetzen, um Druck auf Arbeitgeber auszuüben, wenn Verhandlungen über Arbeitsbedingungen oder Löhne festgefahren sind.
Insgesamt ist der Warnstreik ein mächtiges Instrument, das die Balance zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern beeinflussen kann, und er bleibt ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsrechts und der Verhandlungsdynamik weltweit.
Gemeinsame Streikkundgebung im Verdi-Warnstreik am 14.11.23 in der Peterskirche Leipzig. Foto: Jan Kaefer
Organisation und Ziele
Gewerkschaften (wie z. B. die IG Metall und Ver.di) spielen eine Schlüsselrolle bei der Organisation von Warnstreiks. Diese Organisationen vertreten die Interessen der Arbeitnehmer und verhandeln mit Arbeitgebern über Löhne, Arbeitszeiten und andere Arbeitsbedingungen. Der Warnstreik wird als letztes Mittel eingesetzt, um die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer zu stärken. Die Ziele können von Branche zu Branche variieren und reichen von Lohnerhöhungen über verbesserte Arbeitsbedingungen bis hin zu sozialen Rechten.
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Maßnahmen und Bedingungen
Ein Warnstreik ist eine zeitlich begrenzte Arbeitsniederlegung, die dazu dient, Druck auf die Arbeitgeber auszuüben, ohne die Produktion oder Dienstleistungen erheblich zu beeinträchtigen. Dabei werden oft symbolische Aktionen wie Kundgebungen oder Demonstrationen durchgeführt, um Unterstützung zu gewinnen und die Öffentlichkeit auf die Anliegen aufmerksam zu machen.
Ein Warnstreik darf nicht willkürlich durchgeführt werden. Gewerkschaften müssen bestimmte rechtliche Voraussetzungen erfüllen, bevor sie zu dieser Maßnahme greifen können. In den meisten Ländern müssen sie zuvor offizielle Verhandlungen versucht haben, bevor ein Warnstreik legal ist. Die Einhaltung dieser Regeln ist entscheidend, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen und gleichzeitig einen geordneten Arbeitskampf zu ermöglichen.
Gesetzliche Grundlagen
Die gesetzliche Grundlage für einen Warnstreik ist durch das deutsche Arbeitsrecht abgedeckt:
Das Tarifvertragsrecht ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsrechts. Gewerkschaften und Arbeitgeber können Tarifverträge abschließen, die die Bedingungen für Arbeitnehmer regeln. Wenn es zu Meinungsverschiedenheiten über die Einhaltung oder Änderung eines Tarifvertrags kommt, kann ein Warnstreik als legitimes Mittel des Arbeitskampfes angewendet werden.
Die Koalitionsfreiheit ist ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht in Deutschland. Sie gewährt Gewerkschaften das Recht, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten, Tarifverträge auszuhandeln und im Bedarfsfall Arbeitskampfmaßnahmen, wie Warnstreiks, zu ergreifen.
Das Arbeitskampfrecht regelt die Rahmenbedingungen für Streiks und andere Arbeitskampfmaßnahmen. Es legt fest, unter welchen Bedingungen Arbeitsniederlegungen zulässig sind und welche Regeln dabei zu beachten sind, um die Rechte der Beteiligten zu wahren.
Während der Laufzeit von Tarifverträgen besteht üblicherweise eine Friedenspflicht, die Arbeitskampfmaßnahmen einschränkt. Bevor ein Warnstreik durchgeführt werden kann, müssen oft Schlichtungsverfahren durchlaufen werden, um eine Einigung zu erzielen. Scheitert die Schlichtung, können die Gewerkschaften zu einem Warnstreik aufrufen.
Einleitungstext veröffentlicht am: 20.11.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Warnstreik” veröffentlicht wurden:
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Der Sächsische Rechnungshof hat Vorwürfe gegen das Sozialministerium von Petra Köpping in einem Bericht bekräftigt, es geht um Fördermaßnahmen zur Flüchtlings-Integration. Die Lokführergewerkschaft GDL ruft ab dem Abend zu neuen Warnstreiks auf. Und: Berichten nach könnte der Bundeshaushalt 2024 erst nach Ende des alten Jahres entschieden werden. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem […]
Am Nikolaustag sind Beschäftigte des Landes Sachsen und der Metallindustrie erneut in den Warnstreik getreten. Außerdem muss der Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek eine Geldstrafe zahlen, am Bundesverwaltungsgericht wird über die Zukunft des Kraftwerks Datteln entschieden, der Zoo Leipzig erhöht die Preise und Fahrrad-Initiativen haben mit Pop-Up-Radwegen in Leipzig demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, […]
Erneut sind an zwei Leipziger Schulen Briefe mit Pulver-Inhalt angekommen, doch Feuerwehr und Polizei haben Entwarnung gegeben. Außerdem hat heute in Sachsen der erste Weihnachtsmarkt eröffnet; weitere folgen in den nächsten Tagen. Pünktlich zum Start der Weihnachtsmarkt-Saison soll Leipzig in der Nacht auf Dienstag von einer dichten Schneedecke zugedeckt werden. Die LZ fasst zusammen, was […]
Ver.di hat nach dem gestrigen Auftakt heute erneut zum Warnstreik aufgerufen. Die Lokführergewerkschaft GDL hat weitere Bahnstreiks angekündigt. Derweil fegte in der Nacht zu Freitag ein Sturmtief über Sachsen. Außerdem: Heute soll die geplante Freilassung einiger Geiseln im Gazastreifen stattfinden. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 24. November 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
Der Montag stand im Zeichen der bundesweiten Warnstreiks an Hochschulen und Universitäten. Die Gewerkschaft ver.di hatte Beschäftigte dazu aufgerufen, ihre Arbeit niederzulegen. Außerdem: Ein 11-jähriger Junge fuhr im Alleingang mit dem Auto seines Vaters auf die Autobahn und erlitt einen schweren Unfall. Und im Johannapark wurde der Opfer trans*feindlicher Gewalt gedacht. Die LZ fasst zusammen, […]
Studentische Beschäftigte, Pflege-Azubis, Mitarbeitende von Universität, Studierendenwerk und Landesdirektion: Am Dienstag fand ein Warnstreik in den Verhandlungen um den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst der Länder statt. Rund 800 Streikende versammelten sich mit kämpferischer Stimmung in der Peterskirche. Uni-Mensen bleiben derweil geschlossen. „Wir haben einen Verhandlungsstand, der keiner ist“, so Erik Wolf, Gewerkschaftssekretär von ver.di. „Es […]
Weil die Bahnunternehmen eine Arbeitszeitverkürzung ablehnen, hat die GDL für Mittwochabend und Donnerstag zum Warnstreik aufgerufen. Ein Großteil der Züge im Regional- und Fernverkehr soll ausfallen. Außerdem hat Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko im Leipziger Stadtrat den Wunsch der Ukraine bekräftigt, zur europäischen Gemeinschaft zu gehören. Und einem 83-Jährigen konnte das Leben gerettet werden, nachdem er […]
Auf dem Unicampus fand heute eine Demonstration der studentischen Beschäftigten statt. Weitere Warnstreiks sind geplant. Derweil ging der Prozess gegen Musiker Gil Ofarim am Landgericht weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 14. November 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Demonstration auf Unicampus Die Gewerkschaften ver.di und GEW haben Beschäftigte […]
Bundesweit erheben ver.di, GEW und andere Gewerkschaften die Forderung nach einem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TVStud). Im Rahmen der zweiten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst der Länder äußerte der sächsische Finanzminister Hartmut Vorjohann laut Student*innenrat Leipzig eine ablehnende Haltung. Nachdem die Verhandlungsrunde ohne Ergebnis geblieben war, will ver.di die Warnstreiks nun massiv ausweiten. Auch in Leipzig […]
Heute startete der Prozess gegen den Musiker und Schauspieler Gil Ofarim wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung. Derweil musste die Feuerwehr zu einem Einsatz bei der Deutschen Rentenversicherung ausrücken. Außerdem: Im Helios-Klinikum Pirna legten heute 550 Beschäftigte die Arbeit nieder. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 7. November in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Infolge der Havarie an einer Gasleitung musste ein Studentenwohnheim in der Prager Straße evakuiert werden. Derweil rufen die Gewerkschaften zu massiven Warnstreiks im öffentlichen Dienst auf; auch in Sachsen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 3. November 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Evakuierung eines Studentenwohnheims nach Gasleck Am Freitagvormittag […]
Am heutigen Donnerstag fand sich an mehreren Adressen in Leipzig-Connewitz das LKA mit Durchsuchungsbeschlüssen ein, die Hintergründe sind bislang unklar. Einer neuen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung sieht eine Zunahme rechtsextremer Einstellungen. Und: Es wurde ein Warnstreik im Energiesektor für Leipzig angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. September 2023, in Leipzig, Sachsen und […]
In Sachsen und Thüringen hat die Polizei am Mittwoch Wohnungen nach gefälschten Ausweisen durchsucht, die Ermittlungen stehen auch im Bezug zur Schleuserkriminalität. Außerdem wurden bei gleich zwei Kollisionen zwischen Pkws, Bus und Bahn in Leipzig zwei Personen leicht verletzt und bei einem Absturz eine Flugzeugs in Großenhain ist de Pilot gestorben. Die LZ fasst zusammen, […]
Seit Montag hatten Arbeitgeber und Gewerkschaften in Potsdam wieder intensiv verhandelt – jetzt aber steht seit der Nacht auf den heutigen 30. März 2023 fest: Auch Runde drei blieb ohne Durchbruch, die Tarifgespräche für 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind vorerst gescheitert. Woran sind die Verhandler/-innen gescheitert und wie geht […]
Der heutige Montag war dem Streik gewidmet. Bundesweit legten Beschäftigte des öffentlichen Dienstes ihre Arbeit nieder, Busse und Bahnen standen still. Außerdem: In stundenlangen Beratungen konnten sich die Ampelkoalitions-Partner/-innen auf einige Eckpunkte verständigen und am Abend fanden mehrere Demonstrationen in Leipzig statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, den 27. März 2023, in Leipzig, […]
Angekündigt war er vorab, nun ist es so weit: Bundesweit üben Beschäftigte des öffentlichen Dienstes heute zum Auftakt der dritten Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern in Potsdam noch einmal massiven Druck aus. Neben der Gewerkschaft ver.di hat auch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG zum Arbeitskampf aufgerufen. Nicht nur Busse und Straßenbahnen in Sachsen stehen weitestgehend still, […]
In der Nacht zum Sonntag wurden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Außerdem weiten die LVB den Streik am Montag aus, Lina E.s Verlobter soll an den Angriffen auf Rechte in Budapest beteiligt gewesen sein und in Leipzig wurde zum Housing Action Day aufgerufen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 25./26. März […]
Die Nazipartei „3. Weg“ hatte im Wahlkampf auf Plakaten dazu aufgerufen, die Grünen zu hängen – ein Funktionär wurde dafür nun zu einer Geldstrafe verurteilt. Außerdem: Leipzig will sich nach der Zufriedenheit in den Ortschaften erkundigen und im öffentlichen Dienst wurde erneut gestreikt – und am Montag folgt schon die nächste Runde. Die LZ fasst […]
Der eigentliche Schlag kam gestern schon mit zwei Meldungen von den Gewerkschaften Ver.di und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Sie verkündeten am Donnerstag, dass Leipzig auch heute im ÖPNV und der Kinderbetreuung lahmliegen wird. Und dass es am Montag, dem 27. März 2023, nahtlos weitergeht, wenn auch bei der Deutschen Bahn nicht mehr viel fahren […]
Zum Ende dieser Woche kommt es im öffentlichen Dienst bundesweit wieder zu zahlreichen Warnstreiks. Seit dem heutigen Donnerstagmorgen sind erneut die Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) im Arbeitskampf, der nun auf Freitag ausgedehnt wurde – mit der Folge, dass Straßenbahnen und Busse nicht fahren. Auch Arbeitsagentur, Kitas, Horte, Jobcenter und andere Einrichtungen bleiben dicht. Die […]
Der 20. März steht unter dem Zeichen gleich mehrerer Themen, allem voran ist es der Tag des meteorologischen Frühlingsanfangs, was vielleicht noch nicht ganz zu bemerken war am heutigen Montag in Leipzig. Außerdem: Heute begannen die Internationalen Wochen gegen Rassismus und für Donnerstag sind erneut Streiks im öffentlichen Dienst angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Kommunale Einrichtungen bleiben geschlossen, Straßenbahnen und Busse fahren nicht – in Leipzig und anderen Städten war das in den vergangenen Wochen wiederholt der Fall. Bald folgt im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst die nächste Runde: Am Donnerstag und Freitag dieser Woche ist in Leipzig wieder mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen – die Gewerkschaften rufen erneut […]
Auch am heutigen Montag rief die Gewerkschaft Ver.di zum Streik auf. Noch bis Mittwoch legen Beschäftigte des Unternehmens Regionalbus Leipzig ihre Arbeit nieder. Außerdem: Die Stadt unterstützt das St. Georg Klinikum mit Überbrückungshilfen in Höhe von 100 Millionen Euro und das Studentenwerk Leipzig greift Studierenden, die aufgrund der aktuellen Lage in finanzielle Schieflage geraten sind, […]
Zum dritten Mal in kurzer Zeit bleiben Busse und Bahnen der LVB heute in den Depots stehen: Erneut sind Fahrerinnen und Fahrer der LVB im feststeckenden Tarifstreit um eine bessere Bezahlung in den ganztägigen Arbeitskampf getreten. Chaotische Zustände blieben aber trotz des weitgehend lahmgelegten ÖPNV bisher aus. Ab dem Nachmittag startet dazu der Globale Klimastreik […]
Fridays for Future und LVB-Mitarbeiter/-innen haben am Freitag gemeinsam gestreikt: für mehr Bemühungen beim Klimaschutz und für höhere Löhne. In Deutschland gingen wohl mehr als 100.000 Personen auf die Straße. Außerdem: Das Landgericht Halle lehnt eine Anklage in der „Impfaffäre“ rund um den suspendierten Hallenser OBM Wiegand ab. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, […]
Heute werden die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zum dritten Mal binnen weniger Wochen bestreikt. Und natürlich wurde das auch ein Thema bei der Pressekonferenz der LVB am Donnerstag, dem 2. März, als es eigentlich um die Investitionen und Bauvorhaben im Jahr 2023 gehen sollte. Doch gleichzeitig ist klar, dass auch die Lohnsteigerungen irgendwie finanziert werden müssen, […]
Nach über drei Jahren Suche herrscht traurige Gewissheit: Die Leipziger Studentin Yolanda K. ist tot. Ein Passant hat die Überreste der Frau in einem Wald in Sachsen-Anhalt gefunden. Außerdem will die Stadt in Kleinzschocher eine neue Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete bauen. Und: Ab sofort kann der Verlust des Personalausweises den Leipziger Ämtern online gemeldet werden. Die […]
In Leipzig und anderswo stehen am Freitag voraussichtlich zum dritten Mal in kurzer Zeit die Räder von Bussen und Bahnen der LVB still – ver.di macht weiter Druck. Der lastete auch auf den Organisatoren der Leipziger Buchmesse, die das Islamische Zentrum Hamburg wegen Nähe zum iranischen Regime ausgeladen haben. Und: Das Landgericht Köln hat einen […]
Der Warnstreik geht in eine neue Runde: Am Freitag sind die Beschäftigten der fünf kommunalen Verkehrsunternehmen in Sachsen erneut dazu aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Auch Busse und Straßenbahnen der LVB werden wieder vom Ausstand betroffen sein. Parallel dazu findet am selben Tag auch der Globale Klimastreik von Fridays for Future statt. In insgesamt sechs deutschen […]
Wie bereits am vergangenen Freitag streikten die Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe und legten den Öffentlichen Personennahverkehr in Leipzig lahm. Derweil wurde auch beim MDR gestreikt und die Stadtreinigung beklagt riesige Müllberge vor ihren Toren. Außerdem: Im Leipziger Auwald wollten Unbekannte rund eine Tonne Bärlauch klauen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 22. Februar […]
Leipzig könnte ein weiterer Tag ganz ohne Bus und Straßenbahn bevorstehen – bereits morgen wollen LVB-Angehörige erneut in den eintägigen Warnstreik treten. Eine Warnung anderer Art hat der sächsische Verfassungsschutz im Gepäck. Und: In seiner Rede zur Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin das bekannte Narrativ einer äußeren Bedrohung seines Staates wiederholt, gespickt […]
Wenige Tage nach dem großangelegten Warnstreik am vergangenen Freitag hat die Gewerkschaft ver.di einen weiteren Ausstand bei den LVB für den morgigen Mittwoch angekündigt. Anlass ist die neue Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst. Was genau das für den Straßenbahn- und Busbetrieb in Leipzig bedeutet – und auch für das morgige RB-Spiel – ist derzeit noch unklar. […]
Die Prognosen, dass so ziemlich das ganze Nervensystem der Gesellschaft am Freitag in Leipzig mehr oder weniger brach liegt, besonders der ÖPNV, scheinen sich zu bewahrheiten: Beschäftigte aus dem öffentlichen Dienst treten heute, aufgerufen durch die Gewerkschaft ver.di, in den ganztägigen Warnstreik, um für mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Die LZ ist live […]
Der Tag beginnt für die ersten Beschäftigten der Leipziger Verkehrsbetriebe bereits heute um 3 Uhr, als sie sich an ihren Streikposten einfinden. Streik, das bedeutet nicht zu Hause zu bleiben und im Warmen auf die Lohnerhöhung zu warten. Den ganzen Tag treten heute Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes, aufgerufen durch die Gewerkschaft ver.di, in den Probeausstand […]
Am heutigen Freitag, dem 17. Februar 2023 müssen sich die Leipzigerinnen und Leipziger durch einen Warnstreik des öffentlichen Dienstes auf gravierende Einschränkungen gefasst machen. Besonders für Fahrgäste von Bussen und Straßenbahnen der LVB wird es schwierig, denn während des 26-stündigen Ausstands könnten hier Prognosen und Aussagen von ver.di-Gewerkschaftern nach alle Räder stillstehen. Wir haben vorab […]
Der Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen lässt einige Fragen unbeantwortet. Leipzigs Oberbürgermeister Jung sieht die bisherigen Unterbringungsmöglichkeiten der Kommune auf absehbare Zeit ausgereizt. Außerdem haben Unbekannte vier Fahrzeuge auf dem Sachsenforst-Gelände angezündet, das LKA schließt einen politischen Hintergrund nicht aus. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 16. Februar 2023, in Leipzig, Sachsen […]
Bundesweit und konkret auch in Leipzig steht für Freitag ein Warnstreik an, der deutliche Auswirkungen haben könnte – unter anderem für LVB-Fahrgäste und Eltern. Nun zeichnen sich erste Details ab. Im Dresdner Heidebogen hat die Polizei mit der Räumung des von Aktivisten besetzten Waldgebiets begonnen. Und: Halle/Saale hat den Zuschlag für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit […]
Ein für Freitag durch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) angekündigter Warnstreik in Leipzig sorgt vorab für Unsicherheit. Besonders auf Nutzerinnen und Nutzer der LVB könnten ab Freitagmorgen massive Einschränkungen zukommen. Doch auch in stadteigenen Kitas und Horten, dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe und weiteren Einrichtungen sind Beschäftigte zur vorübergehenden Arbeitsniederlegung aufgerufen. Der kommende Freitag könnte für Leipzig […]
Vor dem Leipziger Amtsgericht musste sich heute eine Polizistin im „Fahrradgate“-Fall verantworten. Derweil kamen bei einer Messerattacke in einem Regionalzug zwei Menschen ums Leben und eine demente Leipziger Rentnerin wurde tot aufgefunden. Außerdem: Am Berliner Flughafen fielen wegen eines Warnstreiks 300 Flüge aus, von denen einige nach Sachsen umgeleitet wurden. Die LZ fasst zusammen, was […]
Mit dem heutigen 1. November traten in Deutschland einige Neuerungen in Kraft, unter anderem bei den Preisen in der Energiegrundversorgung. Außerdem: Auch in Leipzig folgten Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie dem Streikaufruf der IG Metall, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck traf sich in Dresden mit Minister/-innen der sächsischen Landesregierung sowie Unternehmer/-innen und Martin Kohlmann muss auf […]
Im Leipziger Westen wurden Plakate mit Verschwörungstheorien gesichtet, deren Urheber/-innen nicht bekannt und deren Inhalte sehr wahrscheinlich illegal sind. Außerdem hat die Stadt angekündigt, dass die Schul- und Kitaspeisung ab Oktober erneut teurer werden soll. Und der Bundesverkehrsminister will eine ÖPNV-Reform, die den Tarifzonen-Flickenteppich abschafft. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 13. Juli […]
Auf der Alten Messe wurde heute eine Weltkriegsbombe entdeckt, woraufhin die Stadt am Nachmittag eine Sperrzone einrichtete und diese evakuierte. Außerdem bleiben morgen aufgrund von Warnstreiks erneut zahlreiche Kitas und Horte geschlossen. Und der Theologe Friedrich Magirius ist nun Ehrenbürger Leipzigs. LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 11. Mai 2022, in Leipzig, Sachsen und […]
Anfang 2020 wurde die Reichsbürgergruppierung „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ bereits verboten, doch ihre Mitglieder agierten weiter, sodass die Behörden heute in Sachsen und Niedersachsen erneut zugriffen. Dabei wurde eine mutmaßliche Rädelsführerin festgenommen. Außerdem streikten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mehr als 1.000 Kita- und Hortbeschäftigte, sodass viele Einrichtungen geschlossen blieben. Die LZ fasst zusammen, […]
In Halle und weiteren ostdeutschen Städten führten Sicherheitsbehörden heute auf Bundes- und Landesebene verschiedene Razzien durch, einmal beim bekannten Neonazi Sven Liebich und einmal bei mutmaßlichen Schleusern. Außerdem haben die Gewerkschaften erneut Warnstreiks in kommunalen Kitas und Horten angekündigt, um vor der dritten Verhandlungsrunde den Druck auf die Arbeitgeberverbände zu erhöhen. Und: Die Bundesregierung hat […]
Nach einem verbotenen Aufnahmeritual bei einer Dienstfeier einer Elite-Einheit des LKA Sachsen hat das LKA heute im Rahmen einer Durchsuchungsaktion die Wohnungen und Büros von Kolleg/-innen nach Beweismaterial durchkämmt. Zeitgleich fand eine Razzia mit Bezug zu den Dynamo-Krawallen vom Mai 2021 statt, bei der ein Beschuldigter festgenommen wurde. Außerdem warnt der Fahrgastverband „Pro Bahn“ vor […]
Trotz lauter Kritik an den Ergebnissen des gestrigen Coronagipfels legt die sächsische Landesregierung heute eine Schutzverordnung vor, die von den Bund-Länder-Beschlüssen kaum zu unterscheiden ist. Heute rief die IG Metall erneut zu Warnstreiks auf, unter anderem in Leipzig. Außerdem: die Vorbereitungen auf das Demo-Wochenende laufen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 4. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Auch am heutigen Freitag rief die Gewerkschaft ver.di zu Warnstreiks auf: Zahlreiche Beschäftigte im öffentlichen Dienst, beispielsweise in Kitas, bei der Stadtreinigung und in Sparkassen-Filialen legten seit morgens in Sachsen die Arbeit nieder. Außerdem: An der Technischen Universität Dresden wurde am Vormittag das Buch „Sachsen – eine Hochburg des Rechtsextremismus?“ vorgestellt. Ministerpräsident Kretschmer warnte vor dem „drängenden Problem“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 16.Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der Großteil der Leipziger war am heutigen Donnerstag wohl vor allem mit einem Thema beschäftigt: dem Streik der Mitarbeiter/-innen der Verkehrsbetriebe. Mit dem Beginn der Frühschicht lagen Straßenbahnen und Busse lahm. Die Gewerkschaft ver.di hatte zum Warnstreik in ganz Sachsen aufgerufen, der sich bis in die Abendstunden zog. Außerdem: Sachsen Reisende werden in Sachsen wieder uneingeschränkt beherbergt und Unbekannte richteten Schäden und Verwüstung am Imbiss „Willsons“ am Connewitzer Kreuz an. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 15. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die Zeichen stehen auf Streik: Seit Dienstag, dem 22. September, streiken in ganz Deutschland Beschäftigte des öffentlichen Diensts. Das betrifft unter anderem das Personal in Kliniken, Kitas, in der Pflege oder im öffentlichen Nahverkehr. Hintergrund der Arbeitsniederlegung war der für die Gewerkschaft ver.di enttäuschende Ausgang der zweiten Tarifverhandlungsrunde in Potsdam. „Von Respekt und Anerkennung gegenüber den Beschäftigten war nichts zu spüren“, sagte ver.di-Chef Frank Werneke nach Ende der zweitägigen Verhandlung am vergangenen Wochenende. Nun könne allein mit guter Unterstützung, „das heißt mit wirklich vielen Warnstreiks in den nächsten Wochen“, die Chance bestehen, am dritten Verhandlungstermin zu einem angemessenen Ergebnis zu kommen, so Werneke.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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