Demonstration

Die beabsichtigte Schließung des Feuerwerk-Herstellers Weco in Freiberg trifft die Belegschaft sowie die Region hart. Freiberg hat eine lange Tradition in der Herstellung von Feuerwerk - doch damit soll nun Schluss sein. Denn die sächsische Firma steht vor der Schließung. Das wollen die IG BCE und ihre Beschäftigten nicht aktionslos hinnehmen.

Unter dem Motto „Leipzig vor linker Gewalt schützen!“ ist für Montag, 26. Juli, ein Aufzug der Bürgerbewegung Leipzig 2021 mit etwa 100 Teilnehmern angezeigt. Zwischen 19 und 23 Uhr ist auf folgender Route mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

Am Rande einer Demonstration in Dresden am 20. September 2020 war es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Teilnehmenden und einem Polizisten gekommen. Letzterer äußerte dabei unter anderem den Satz: „Schubs mich und du fängst dir ne Kugel.“ Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervorgeht, blieb diese Drohung ohne Konsequenzen. Bereits im Dezember hat die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen gegen den Polizisten eingestellt – ein Disziplinarverfahren wurde deshalb gar nicht erst eingeleitet.

Die Leipziger Spread Group, zu der auch das Print-Unternehmen Spreadshirt gehört, war Anfang Juli Opfer eines Hacker-Angriffs. Heute ist klar: Auch Daten eines Teils von Kund/-innen, die per Banküberweisung bezahlt haben, fielen in die Hände der Hacker. Außerdem: Sachsen sieht sich ganz vorn in der Energieversorgung durch Wasserstoff. Und in der Leipziger City störten Demo-Teilnehmende mit Aerobic eine Protest-Veranstaltung der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 12. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Für Freitag, den 2. Juli 2021, ruft der Leipziger Stadtverband der Linken und die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí unter dem Motto „Unblock Cuba – Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden!“ zur Demonstration zum Leipziger US Konsulat auf. Der Auftakt der Demonstration findet um 17:00 Uhr auf dem Simsonplatz statt.

Unter dem Motto „Motorradfahrer/-innen gegen Fahrverbote Teil II“ ist für Sonntag, 4. Juli 2021, ein Motorradaufzug des „Runden Tischs Leipzig & Region“ mit etwa 10.000 Teilnehmern angezeigt.

Obwohl es in Sachsen immer mehr Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen gibt, gehen Pandemie-Leugner/-innen weiter auf die Straße. Am Montag, dem 14. Juni, versammelten sich bei der „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ erneut rund 75 Personen auf dem Richard-Wagner-Platz. Bei einem anschließenden Aufzug um die Innenstadt hatte die Polizei einige Mühe, die Teilnehmenden vom Gegenprotest zu trennen. Bereits für Samstag, 19. Juni 2021, ist die nächste Demonstration angekündigt.

Wieder mal wurde der Samstag eifrig zum Demonstrieren genutzt. Während die den „Querdenkern“ zugeordnete „Bewegung Leipzig“ vergleichsweise wenig Menschen mobilisierte, beteiligten sich deutlich mehr an einer Kundgebung gegen staatliche Repressionen in Connewitz. Zudem kämpften auch Einzelpersonen auf spektakuläre Weise gegen die Klimapolitik der Verantwortlichen, während die Hausbesetzung vom Freitagabend im Leipziger Osten immer noch nachhallt. Außerdem: Am heutigen Sonntag musste die Leipziger Polizei einen traurigen Fund im Südwesten der Stadt melden. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 12. und 13. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Knapp zwei Wochen nach dem ersten Aufzug durch Leipzig seit einem halben Jahr haben am Samstag, dem 12. Juni, mehrere Gruppen die Gelegenheit genutzt, wieder Lauf-Demonstrationen durchzuführen. Die Beteiligung daran fiel jedoch äußerst unterschiedlich aus. Während die zu „Querdenken“ gehörende „Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz nur 50 bis 75 Personen versammelte – die Zuordnung war nicht so einfach –, beteiligten sich rund 700 Menschen an einer linken Anti-Repressionsdemo durch Connewitz.

Es war eine Weile ruhig in Leipzig, wenn es um Hausbesetzungen geht. Nun ist wieder eine im Gange. Unbemerkt von den Behörden und eines sich offenbar wenig um seine Immobilie kümmernden Eigentümers, hängen seit einigen Tagen Transparente an der Tiefe Straße 3. Eine Solidemo ist zudem auf dem Weg zu den Besetzern im Leipziger Südosten. Offenbar handelt es sich auch um eine Solidarisierung mit den Berliner Hausbesetzern in der Rigaer Straße 94.

Es war wohl mal wieder an der Zeit: Wenige Tage nach der LWB-Pressekonferenz zu den aktuellen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Leipzig hat sich die Zahl der Sozialwohnungen am Freitagnachmittag nochmal erhöht: durch eine Besetzung in Anger-Crottendorf. Außerdem: Ab Montag sind Aufzüge laut Corona-Schutzverordnung wieder erlaubt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Unter dem Motto „Rauf auf’s Rad - Gemeinsam für eine fahrradfreundliche Stadt“ ist für Freitag, den 11. Juni 2021, ein Fahrradaufzug mit etwa 200 Teilnehmern angezeigt. Zwischen 15:30 und 19 Uhr ist auf dieser Route mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ ist für Montag, 7. Juni 2021, ein Aufzug mit etwa 200 Teilnehmern angezeigt. Zwischen 18 und 21 Uhr ist auf folgender Route mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

Der Abschiebeflug nach Afghanistan vom 8. Juni wird ab Leipzig/Halle starten. Deswegen setzt das Aktionsnetzwerk Protest LEJ die Demonstration vom 5. Juni fort und wird sich erneut am 8. Juni versammeln. Um​​​​​​​ 19 Uhr auf dem Flughafen Leipzig/Halle im überdachten Bereich von Terminal B, zwischen östlichem und mittlerem Eingang wird eine Mahnwache stattfinden.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am kommenden Montag zum breiten Protest gegen die klar rechts außen zu verortende so genannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ auf. Um 18 Uhr startet am Alexis-Schumann-Platz eine Demonstration in die Innenstadt und schließt sich dem Protest auf dem Richard-Wagner-Platz an.

Das Leipziger Verwaltungsgericht hat einigen jungen Linken zum Kindertag ein ganz besonderes Geschenk bereitet: Sie durften am Abend einen Aufzug durchführen. Sieht man von einigen kurzen Spontandemos ab, dürfte es die erste Demonstration dieser Art seit Herbst 2020 gewesen sein. Die Stadt hatte den Aufzug zunächst verboten und nur eine ortsfeste Kundgebung vor dem Grassi-Museum erlaubt. Dagegen klagten die Veranstalter/-innen.

Ohne nennenswerten Gegenprotest hat am Samstag, dem 29. Mai, die „Bewegung Leipzig“ auf dem Simsonplatz demonstriert. Etwa 60 Personen versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die „Querdenken“-nahe Partei „Die Basis“ war mit einem eigenen Stand vertreten. In den Redebeiträgen auf der kleinen Bühne ging es unter anderem um Kapitalismuskritik, das Geldsystem, den Nationalsozialismus und die Situation im sächsischen Zwönitz. Im Anschluss nahm die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen einen der Redner auf.

Vor einem Jahr, am 29. Mai 2020, wurde der Präsidentschaftskandidat Sergej Tichanovskij verhaftet. Anläßlich dieses Datums hat die legitime Präsidentin von Belarus Svetlana ´ Tichanovskaja für diesen Tag zu weltweiten Protesten gegen die Lukašenko-Diktatur aufgerufen. Diesem Aufruf folgen wir mit einer spontanen Fahrraddemonstration.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 17. Mai, 18 Uhr, zur Kundgebung „Gegen jeden Antisemitismus“ in die Rosentalgasse, nahe Naturkundemuseum auf. Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Wir sind erschüttert über die antisemitischen Übergriffe, die in Leipzig stattgefunden haben. Aus unserer Sicht vergiften Akteure der so genannten „Corona-Proteste“ zusätzlich die gesellschaftliche Stimmungslage durch antisemitische Verschwörungserzählungen und den Missbrauch von Symbolen.“

In Sachsen tritt mit dem heutigen Montag die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft. Außerdem: Die Linke hat ihre Spitzenkandidat/-innen für die anstehende Bundestagswahl gewählt und Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für die Freigabe des Impfstoffs von Johnson & Johnson für Über-60-Jährige aus. Des Weiteren gab es erneut einen Angriff auf einen Laden in der Eisenbahnstraße. Das Geschäft war schon vor wenigen Wochen zur Zielscheibe geworden. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 10.05.2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.