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Erneute Prüfung von negativem BAMF Bescheid für schwulen Nigerianer

Von Queer Refugees Network Leipzig

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    Im Juli letzten Jahres erhielt Efe, ein schwuler Mann aus Nigeria, welcher über das Queer Refugees Network Leipzig (QRNL) des RosaLinde Leipzig e.V. unterstützt wird, einen ablehnenden Asylbescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF ordnete eine Abschiebung für den jungen Nigerianer an, zurück in ein Land, in dem homosexuelle Handlungen mit Freiheitsstrafen bis zu 14 Jahren bestraft werden.

    Nachdem das QRNL gemeinsam mit der Organisation All Out eine Petition für Efe startete, bei der rund 37.000 Unterschriften gegen eine Abschiebung aus Deutschland gesammelt wurden, sagte das BAMF einer erneuten Prüfung des ablehnenden Asylbescheides zu.

    Bereits im August 2019 und im Januar 2020 wandte sich das Queer Refugees Network Leipzig mit Pressemitteilungen an die Öffentlichkeit, um über den Fall von Efe zu berichten. Nach einem gewaltvollen Übergriff auf ihn und seinen Partner, der aufgrund seiner Verletzungen in Nigeria verstarb, floh Efe zunächst nach Italien und stellte dort einen Asylantrag. Aus Angst konnte er dort jedoch nicht über seine Homosexualität sprechen. Sein Asylantrag in Italien wurde abgelehnt.

    Efe floh weiter nach Deutschland und berichtete dem BAMF von seinen Erlebnissen und der Angst vor einem Outing gegenüber den italienischen Behörden. Trotz allem lehnte das BAMF seinen Asylantrag ab und argumentierte die Entscheidung damit, dass er bereits in Italien die Möglichkeit gehabt hätte, über seine sexuelle Orientierung zu sprechen. Da er dies nicht getan habe, müsse er sich „grobes Eigenverschulden des Nichtvorbringens […] vorwerfen lassen“, die von ihm geschilderten Befürchtungen seien nicht nachzuvollziehen. Eine Begründung hierfür gab das BAMF nicht.

    Gemeinsam mit dem QRNL legte Efe Klage beim Verwaltungsgericht und Beschwerde beim BAMF ein. Nachdem die von All Out gestartete Petition im Januar 2020 geschlossen und die Unterschriften beim BAMF abgegeben wurden, sagte das BAMF eine erneute Prüfung des ablehnenden Asylbescheids zu. „Wir sind sehr froh, dass der Bescheid von Efe nochmals geprüft wird“, sagte Anna Weißig vom Queer Refugees Network Leipzig.

    Der Fall sei vom BAMF nicht angemessen geprüft worden, so Weißig weiter, da „bei der Überprüfung, ob nationale Abschiebeverbote zugesprochen werden müssten, nicht geprüft wurde, ob Efe als homosexueller Mann in Nigeria gefährdet wäre. Wie diese entscheidende Tatsache in der Prüfung ignoriert werden konnte ist nicht nachvollziehbar und stellt eine grobe Missachtung dar.“

    Efe wartet nun auf eine Entscheidung des BAMF. Unterstützung erhält er hierbei u.A. von Daniela Kolbe, MdB SPD-Bundestagsfraktion, welche sich an das BAMF wandte und um eine zeitnahe Prüfung des beanstandeten Bescheides bat. „Wir hoffen ebenfalls auf eine schnelle, umfassende Prüfung, welche den vollständigen Sachverhalt würdigt – also auch prüft, ob Efe als schwuler Mann im Falle einer Abschiebung in Nigeria gefährdet wäre“ fasst Anna Weißig die Position des QRNL zusammen.

    Die Mitarbeitenden des QRNL fordern, dass das BAMF in seinen Entscheidungen geltende EU-Richtlinien einhält, die aktuelle Situation in den Herkunftsländern adäquat würdigt und homosexuelle Menschen aus Ländern, welche sie kriminalisieren, den ihnen zustehenden Schutz gewährt.

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