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Ein Jahr Klimanotstand – was haben wir gemeinsam für’s Klima erreicht?

Diesen Freitag jährt sich die Ausrufung des Leipziger Klimanotstandes. Es war ein zähes Ringen um Mehrheiten, als die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Stadtrat Leipzig die Initiative des Jugendparlamentes mit Unterstützung von Fridays for Future aufnahmen und in einem gemeinsamen Antrag zum Leipziger Klimanotstand zur Abstimmung stellten.

Ein Jahr danach blickt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurück. Einiges ist erreicht: bereits umgesetzte Maßnahmen sind die Verabschiedung des 20 Millionen schweren Klimasofortmaßnahmenprogramms und die formale Einrichtung des Klimareferates „Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz“.

Kritisch sehen wir das Vertagen von beschlossenen Maßnahmen.

Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft dazu: „Die Verabschiedung des Sofortmaßnahmenprogramms für u. a. mehr Stadtgrün, mehr erneuerbare Energien und mehr Einsatz der Beteiligungsunternehmen für den Klimaschutz hat uns als Fraktionen als auch die Verwaltung viel Kraft gekostet. Dieses Programm ist wegweisend für unsere Klimaschutzarbeit in den kommenden Jahren.

Dennoch darf nicht unter den Teppich gekehrt werden, welche Maßnahmen aus dem Klimanotstand in diesem Jahr noch nicht umgesetzt wurden: beispielsweise das Konzept zur Klimaneutralen Verwaltung 2035 und die Prüfung aller Beschlussvorlagen auf ihre Klimawirkung. Hier muss der Klima-Bürgermeister Rosenthal einen Zahn zulegen, um den Forderungen der Leipziger Klimaaktivitist*innen gerecht zu werden.“

Gerade in der derzeitigen coronabedingt finanziell angespannten Situation muss genau überlegt werden, welche Maßnahmen und Fördergelder auf kommunaler Ebene zur Bewältigung der Corona- als auch der Klimakrise eingesetzt werden können.

Sophia Kraft, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Energiepolitik ist überzeugt, ein Neustart als »Building back better« ist notwendig: „Wir als bündnisgrüne Ratsfraktion folgen dem Anspruch, unsere Stadtgesellschaft und Wirtschaft sozial und ökologisch nachhaltiger und somit krisenfester zu stützen und wieder aufzubauen.

Ein Beispiel sind erneuerbare Energien in neuen Stadtquartieren. Langfristig werden wir Leipziger*innen auch wirtschaftlich von der erneuerbaren Strom- und Wärmegewinnung profitieren. Denn die Sonne auf unseren Dächern wird im Gegensatz zu fossilen Energieträgern, mit zukünftig höheren CO2-Preisen, die Mieten nicht in die Höhe treiben.“

Jürgen Kasek, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion betont: „ Ohne die Leipziger Bevölkerung werden wir diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe eines effektiven Klimaschutzes nicht schaffen. Auch die bislang angeschobenen Maßnahmen reichen bei Weitem nicht aus, damit Leipzig seinen Anteil leistet. Es braucht noch deutlich mehr Druck von Seiten der Zivilgesellschaft, um Klimaanpassung und Klimaschutz voranzutreiben.

30 Jahre deutsch-deutsche Parallelwelt: Höchste Zeit, die betonierten Vorurteile zu demontieren

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Klaus-Rüdiger Mai: Und wenn die Welt voll Teufel wär. Foto: Ralf Julke

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