Für Samstag, den 19. Dezember 2020, sind der zuständigen Versammlungsbehörde nachfolgende Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt und bestätigt worden.
Kundgebung der Initiative „Leipzig nimmt Platz“ sowie der Linksjugend Leipzig unter dem Motto „Solidarität statt Querdenken“ von 14 bis ca. 20 Uhr auf dem Markt mit ca. 500 Teilnehmern.
Kundgebung der Initiative „Leipzig nimmt Platz“ unter dem Motto „Solidarität statt Querdenken“ von 14 bis ca. 18 Uhr auf dem Augustusplatz beidseitig mit ca. 500 Teilnehmern.
Kundgebung der Partei „Die Partei“ unter dem Motto „Frieden, Freiheit, Atemnot – Wegen Euch ist Oma tot!“ von 15 bis ca. 18 Uhr auf dem Nikolaikirchhof mit ca. 10 Teilnehmern.
Die Durchführung der bereits seit längeren beworbenen Veranstaltung der Querdenkerbewegung wurde gegenüber der Versammlungsbehörde nicht bis zum 17. Dezember 2020, 12 Uhr schriftlich angezeigt. Insofern unterliegt diese nicht angezeigte Versammlung der Rechtsfolge der Untersagung der am 16. Dezember 2020 veröffentlichten Allgemeinverfügung zur Einschränkung des Versammlungsrechts in der Stadt Leipzig am 19. Dezember 2020.
Bis zum Ablauf dieser Frist wurden gegenüber der Versammlungsbehörde insgesamt vier Versammlungen gemäß Paragraf 14 Abs. 1 SächsVersG angezeigt, welche derzeit von der Versammlungsbehörde entsprechend geprüft werden.
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