„Der Ältestenrat sah sich heute vor das Problem gestellt, dass die Mehrzahl der Stadträte nicht an der Ratsversammlung am 16. Dezember teilnehmen wird. In solidarischer Rücksicht auf die Mitglieder der Ratsversammlung, die nicht zur Sitzung kommen wollen oder können, und in Beachtung der Gemeindeordnung, die ein Handeln des Rates auch in schwierigen Zeiten vorsieht, haben wir einen Kompromiss gefunden.“
„Der Stadtrat wird digital beraten und den Oberbürgermeister ermächtigen, unter Berücksichtigung der Voten der Ratsmitglieder, die nicht aufschiebbaren Beschlüsse als Eilentscheidungen zu treffen. Die Öffentlichkeit der Beratung wird dadurch sichergestellt. Wir zeigen damit, dass der Stadtrat handlungsfähig ist und die notwendigen Kontaktbeschränkungen trotzdem möglich sind.
Der Leipziger Stadtrat wird damit eine Premiere in Sachsen begehen, denn noch vor der anstehenden morgigen Entscheidung des Landtags zum digitalen Tagen von beschließenden Gremien haben sich die Fraktionen und der Oberbürgermeister auf eine zeitgemäße und den Rahmenbedingungen angepasste Lösung in Verantwortung für unsere Stadt verständigt.“
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