Artikel zum Schlagwort Ratsversammlung

Womit man bei diesem Ehrenamt so gar nicht gerechnet hat

AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat bittet um Gnade: Bitte weniger Anträge, das ist uns zu viel!

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserMit elf Stadträt/-innen ist die AfD im Leipziger Stadtrat seit der Kommunalwahl 2019 vertreten. Damit ist die AfD nach Linken, Grünen und CDU die viertstärkste Fraktion. Da könnte man eigentlich erwarten, dass die Männer und Frauen, die sich hier ins Stadtparlament haben wählen lassen, auch denselben Fleiß an den Tag legen wie die anderen Stadträtinnen und Stadträte. Aber schon nach einem Jahr ist die Luft raus. Ein sehr eigenartiger Antrag erzählt von einer völlig überforderten Fraktion. Weiterlesen

Blockiert die Verwaltung eine Neufassung der Hauptsatzung?

Linksfraktion reagiert auf CDU-Antrag: Die demokratischen Prozesse im Stadtrat lieber nicht antasten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm 26. Juni 2019 vertagt, am 27. Juni 2019 dann vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Aber irgendwie ist der damals vorgelegte Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Hauptsatzung, die der Stadtrat extra eingerichtet hatte, um auf die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung zu reagieren, in Vergessen geraten. Denn dass sich Stadträte von CDU und SPD so über ausufernde Stadtratssitzungen ärgern, hat wohl auch mit überfälligen Änderungen in der Ausschussarbeit zu tun, findet Linke-Stadtrat Steffen Wehmann. Weiterlesen

Wird jetzt zu viel debattiert im Leipziger Stadtrat?

CDU-Fraktion will die Ratsversammlungen wieder auf eine pro Monat reduzieren

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMal war es der CDU-Stadtrat Karsten Albrecht, der ans Mikro trat und sich über die ausufernden Redebeiträge in der Leipziger Ratsversammlung beklagte, mal der SPD-Stadtrat Prof. Getu Abraham. Und es stimmt ja: Seit geraumer Zeit schafft die Ratsversammlung ihre monatlichen Tagesordnungen nicht mehr in einer Sitzung, sondern musste sich zwei Mal monatlich treffen. Im Juli gab es dann den Höhepunkt mit drei großen Sitzungen. Die CDU-Fraktion möchte jetzt eine Lösung. Weiterlesen

„Nachsitzen für Stadträte beantragt: Ein attraktives ÖPNV-Angebot definiert sich nicht über den günstigen Preis“

Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Die Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat beantragt die Unterbrechung der Ratsversammlung am Mittwoch, den 04. September 2019, zwischen 18 und 20 Uhr. Der Grund ist die Relevanz des Vortrags im Rahmen der Leipzig International Summer School "The best offer is not the price - The success of public transport in Vienna" durch Friedemann Brockmeyer für die Leipziger Stadträte, die sich jüngst mit der von Linken, Sozialdemokraten und Grünen geforderten Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr in Leipzig auseinandergesetzt haben. Weiterlesen