Artikel vom Freitag, 6. November 2020

„Wer zur Revolution aufruft, will Rechtsstaat beseitigen, statt Reform durch demokratische Teilhabe“

Stiftung Friedliche Revolution: Querdenker-Demo missbraucht Ereignisse vom Herbst 1989

Archivfoto: L-IZ.de

Die Stiftung Friedliche Revolution hat die für Samstag vorgesehene Demonstration des Netzwerks „Querdenken“ in Leipzig verurteilt. Wer, wie die Initiatoren der Demonstration, zu einer „Revolution 2.0“ aufruft und sich dabei auch noch auf die Demonstrationen im Herbst 1989 in der DDR beruft, missbraucht nicht nur die Friedliche Revolution. Er will auch den Rechtsstaat beseitigen, statt ihn durch demokratische Teilhabe zu reformieren, betont der Stiftungsvorstand in einer am Freitag in Leipzig verbreiteten Erklärung. Weiterlesen

4. Sächsische Landesausstellung: Über 100.000 Besucherinnen und Besucher bis Anfang November

Foto: Christian Hüller

Die gute Nachricht lautet: Mit dem Ende der Herbstferien hat die 4. Sächsische Landesausstellung Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen die Schallmauer von 100.000-Besucherinnen und Besuchern durchbrochen! Exakt 103.892 an der Industriekultur Interessierte haben vom 11. Juli bis zum 1. November 2020 die Zentralausstellung im Audi-Bau Zwickau oder mindestens einen der sechs dezentralen Schauplatzausstellungen besucht. Weiterlesen

Endspurt beim Fahrradklima-Test in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Noch bis 30. November läuft der Fahrradklima-Test, bei dem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) die Zufriedenheit mit dem Radverkehr in Deutschland ermittelt. Die weltweit größte Befragung zum Radfahren findet nun schon zum neunten Mal statt. Mitmachen können nicht nur ADFC-Mitglieder, sondern alle, die in ihrem Alltag das Fahrrad nutzen, ob auf dem täglichen Weg zur Arbeit oder nur gelegentlich. Weiterlesen

Eilanträge gegen versammlungsrechtliche Beschränkungen bleiben vor VG ohne Erfolg

Foto: L-IZ.de

Mit soeben an die Beteiligten bekanntgegebenen Beschlüssen hat das Verwaltungsgericht Leipzig die beiden Eilanträge zweier Anmelder von Versammlungen abgelehnt. In der Leipziger Innenstadt sollen am morgigen Samstag, den 7. November 2020, mehrere Veranstaltungen stattfinden, die zwar thematisch zusammenhängen (Grundrechtsbeschränkungen durch staatliche Maßnahmen in der Corona-Krise), aber als selbstständige, organisatorisch abgetrennte Versammlungen mit unterschiedlichen Teilnehmerzahlen angemeldet wurden. Für zwei der Veranstaltungen hat die Stadt Leipzig mit Bescheiden vom gestrigen Tag Beschränkungen ausgesprochen. Weiterlesen

2. Polizeibericht 6. November: Verkehrsunfallflucht , Zwei Motorräder entwendet, Holzbalken entwendet

Foto: L-IZ

Ein Hinweisgeber meldete aus einem Fastfood-Restaurant der Polizei zwei Personen, welche auf dem Gelände eines Baumarkts, mitten in der Nacht, Holzbalken auf ihre Fahrradanhänger geladen haben+++Durch den Mitarbeiter eines Wachdienstes wurde der Einbruch in einem Garagenkomplex gemeldet+++Der Halter einer schwarzen Honda CB1100 mit dem amtl. Kennzeichen L - PB 78 wurde durch seinen Nachbarn darauf aufmerksam gemacht, dass nur noch die Abdeckplane seines Motorrads am Abstellort liegt. Weiterlesen

Im Einsatz für die Stadtsauberkeit

Quelle: Stadtreinigung Leipzig

Gemeinsam und trotzdem jeder für sich: Aufgrund von Corona ist die nächste Abfallsammelaktion des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig nicht auf eine öffentliche Fläche begrenzt, sondern auf die gesamte Stadt verteilt. „Um größere Menschenansammlungen zu vermeiden, rufen wir die Leipzigerinnen und Leipziger am 21. November 2020 auf, selbst eine öffentliche Fläche zum Aufräumen auszuwählen und dort Abfälle einzusammeln“, erklärt Björg Köber, Projektleiterin Stadtsauberkeit des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig. Weiterlesen

Soko Rex durchsucht wegen Verdacht eines Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz

Foto: L-IZ.de

Ermittler der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen durchsuchten auf der Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes Chemnitz am Morgen des 6. November 2020 die Wohnung eines 29-jährigen Tatverdächtigen in Mittweida. Hintergrund sind Ermittlungen in einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen des Verdachts des unerlaubten Umgangs mit explosionsgefährlichen Stoffen. Weiterlesen

Pallas: „Querdenken-Versammlung“ ist egoistisch – Stadt und Polizei müssen Auflagen durchsetzen

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Freitag zum bevorstehenden Demonstrationsgeschehen in Leipzig: „Kritik an den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist legitim. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt auch in dieser außerordentlich belastenden Zeit. Dennoch: Zu einer Versammlung mit erwarteten 20.000 Teilnehmern unter den derzeitigen Bedingungen aufzurufen, das ist verantwortungslos und egoistisch.“ Weiterlesen

Freitag, der 6. November 2020: Demo-Wochenende startet in Connewitz und Chaosbefürchtungen + Update: Eilanträge vor VG ohne Erfolg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserUnd da war es noch eine mehr: Am Freitagabend wollen Linke in Connewitz gegen die Verhaftung einer angeblichen „Linksextremistin“ demonstrieren. Zeitgleich beginnt auf dem Markt das „Querdenken“-Wochenende. Unterdessen ist ein „Aufbaustreit“ auf dem Augustusplatz entbrannt und Leipzig wartet auf ein erstes Gerichtsurteil zur Samstags-Demo. Morgen drohen in der Innenstadt chaotische Zustände. Außerdem: Die Julis kritisieren die komplette Absage des Weihnachtsmarktes. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 6. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Unfassbarer Fall am Landgericht: Überließ Mutter ihre Tochter einem Vorbestraften zum Missbrauch?

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin außerordentlich erschütternder Kriminalfall beschäftigt seit Freitag das Leipziger Landgericht: Eine 49-jährige Frau soll ihre eigene, kleine Tochter einem deutlich jüngeren Mann zum Missbrauch überlassen, ihn dabei sogar noch bestärkt und einschlägiges Bildmaterial ihres Kindes gefertigt haben. Das Duo schwieg zunächst zu den Vorwürfen. Weiterlesen

Einsatz von Studierenden der Hochschule Meißen und Fortbildungszentrum in den Gesundheitsämtern

Foto: L-IZ.de

Nach einer Bitte der sächsischen Staatsregierung unterstützen seit 2. November 2020 mehr als 140 Studierende der Hochschule Meißen die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte insbesondere bei der Rückverfolgung von Infektionsketten. Diese Studierenden absolvieren seit 1. September 2019 an der Hochschule Meißen den dualen Bachelorstudiengang Allgemeine Verwaltung. Weiterlesen

Linksfraktion fordert Maßnahmenpaket für besseren Infektionsschutz von Gefangenen und Bediensteten

Juliane Nagel (MdL, Linke) Foto: L-IZ.de

Angesichts der Zuspitzung der Corona-Pandemie und ersten Ausbrüchen in sächsischen Gefängnissen, konkret offenbar in der JVA Torgau, fordert die Linksfraktion ein umfassendes Maßnahmenpaket für einen krisenfesten Strafvollzug (Drucksache 7/4465). Mit verschiedenen Maßnahmen soll der Schutz von Leib, Leben und Gesundheit der Bediensteten und Beschäftigten sowie der Strafgefangenen der Justizvollzugseinrichtungen gewährleistet werden. Weiterlesen

Großeinsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens

Foto: L-IZ

Beginnend mit dem heutigen Abend steht der Leipziger Polizei an diesem Wochenende ein intensiver Großeinsatz bevor. Aufgrund der erwarteten Teilnehmerzahlen von über 20.000 Personen sowie der räumlichen Dimension hat die Polizeidirektion über das Sächsische Innenministerium Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sowie der Bundespolizei angefordert. Weiterlesen