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Flagge für eine Welt ohne Atomwaffen

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    Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis weht in Leipzig morgen (22. Januar) vor dem Neuen Rathaus die Mayors for Peace Flagge, eine weiße Taube auf grünem Grund.

    Mit der Flaggenaktion erinnert das weltweite Städtebündnis zudem daran, dass die Atommächte noch immer über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen verfügen und die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale investieren. Gerade Städte gelten jedoch mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes.

    Das internationale Städtenetzwerk „Mayors for Peace“, ein weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, wurde im Jahr 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Seit 2005 ist Leipzig Mitglied im Netzwerk: Als deutschlandweiter Koordinator fungiert Leipzigs Partnerstadt Hannover.

    Hintergrund:

    Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Derzeit haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

    In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.

    Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

    Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.

    Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages unter:
    https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

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