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Atomwaffen

Mittwoch, der 7. Juli 2021: Tatverdächtige nach Anschlag auf Journalisten gefasst, Leipzig gegen Atomwaffen und LKA ermittelt nach Angriff auf Neonazis

Nach einem mutmaßlichen Mordanschlag auf den Investigativjournalisten Peter Rudolf de Vries am Dienstagabend stehen die Niederlande unter Schock, heute trudelten internationale Reaktionen ein. Im Zusammenhang mit der Tat fanden bereits Hausdurchsuchungen statt, zwei Tatverdächtige sind in Haft. In Leipzig haben OB Burkhard Jung und die Fraktionsvorsitzenden heute eine Flagge gehisst, die ein Zeichen gegen Atomwaffen setzen soll. Und das LKA sucht nach Zeug/-innen, die am Montag einen Angriff auf mutmaßliche Neonazis beobachtet haben, nachdem diese sich homofeindlich geäußert hatten. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 7. Juli 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Flagge für eine Welt ohne Atomwaffen

Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Als Zeichen der Unterstützung für dieses besondere Ereignis weht in Leipzig morgen (22. Januar) vor dem Neuen Rathaus die Mayors for Peace Flagge, eine weiße Taube auf grünem Grund.

Der Stadtrat tagte: Deutschland soll dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten + Video

Ist Leipzig dafür zuständig, die Bundesregierung zum Beitritt in den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen aufzufordern? Eine Petition forderte genau das. In einigen Fraktionen des Stadtrates sorgte das für Unmut. Vor allem dank der Stimmen von Linksfraktion und Grünen erhielt die Petition am Mittwoch, den 30. Oktober, dennoch eine Mehrheit.

Warum eine Welt ohne Atomwaffen keine lächerliche Utopie ist, sondern das Mindeste, was wir fordern dürfen

KommentarAm 6. Oktober teilte das norwegische Nobelkomitee mit, dass der Friedensnobelpreis 2017 an die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (Ican) geht. Der „Spiegel“ wertete das sogar als Wiedergutmachung für die Auszeichnung Barack Obamas mit diesem Preis im Jahr 2009. Denn mit dem von Obama verkündeten Erneuerungsprogramm für das Atomwaffenarsenal der USA erwies sich Obama ganz und gar nicht als Friedenspräsident. Aber das liegt auch an alten Strukturen und Denkweisen.

Grüne wollen wissen, warum Leipzig auch 2016 die „Mayors for Peace“-Flagge nicht gehisst hat

Mit Flaggen tut sich Leipzig schwer. Gerade dann, wenn Flaggen eine politische Botschaft tragen. Wie die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace, die am 8. Juli auch in vielen deutschen Städten gehisst wurde, richtig offiziell, mit Oberbürgermeister und allem. Aber schon 2015 ließ sich Leipzigs OBM die Chance entgehen, obwohl Leipzig seit April 2005 Mitglied im Städtebündnis „Mayors for Peace“ ist.

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