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SPD stimmt für den Koalitionsvertrag: Wir gehen entschlossene Schritte zur Modernisierung unseres Landes

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    „Auf dem SPD-Bundesparteitag am Samstag ist die Entschlossenheit der SPD spürbar geworden, jetzt die notwendigen Schritte zur Modernisierung Deutschlands zu gehen. Auch wenn nur wenige Delegierte in Berlin dabei waren, die meisten aus Corona-Schutzgründen digital teilgenommen haben, war die Kraft der SPD deutlich zu spüren, jetzt mit Olaf Scholz als Kanzler das Ruder in der Ampelregierung zu übernehmen“, sagen die beiden Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, die in Berlin zum Parteitag vor Ort dabei waren.

    „Olaf Scholz ist mit seiner Erfahrung, seinem Verhandlungsgeschick und seiner Kompetenz als Bundeskanzler jetzt genau der richtige.“

    „Die SPD stimmte mit 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag, der den Fortschritt in Deutschland endlich wieder in Gang bringen wird. Das ist ein wirklich sehr gutes Ergebnis, das noch einmal zeigt, dass wir in diesem Vertrag unsere sozialdemokratische Handschrift hinterlassen haben.“

    Henning Homann, MdL. Foto: Stefan Kraft

    „Konkrete Punkte sind die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, stabile Renten, Bürgergeld statt Hartz IV, eine Kindergrundsicherung, die Familien mit kleinen und mittleren Einkommen stärkt, die Chance für Ostdeutschland, sich in neuen Technologiefeldern einen Vorsprung zu erarbeiten, einen Vorsprung Ost, und nicht zuletzt das große Projekt Klimaschutz, das wir als SPD nur in einer Einheit mit dem klimaneutralen Umbau unserer Wirtschaft und Industrie sehen.“

    „Das alles zeigt: In den wichtigsten gesellschaftlichen Fragen kommen wir mit der Fortschritts-Koalition der drei Gewinnerparteien große Schritte voran. Mit der Union war das zuletzt nicht mehr möglich. Deshalb ist es wirklich wichtig für Deutschland, dass dieser Regierungswechsel jetzt kommt.“

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