Kathrin Michel, Vorsitzende der SPD Sachsen, erklärt zur Debatte um den Mindestlohn: „Auch wenn es die Arbeitgeber- und Unternehmerfunktionäre nervt: Höhere Löhne sind schlicht eine Notwendigkeit. Wer heute mit unter 13 Euro abgespeist wird, wer hier in Sachsen seit Jahrzehnten von Niedrigstlöhnen leben muss, der braucht einfach mehr Geld im Portemonnaie.
Es liegt in der Hand der Arbeitgeberverbände, für höhere Löhne und flächendeckende Tarifverträge zu sorgen. Es lag in der Hand der Mindestlohnkommission, für eine angemessene Erhöhung zu sorgen. Beides ist nicht passiert. Da haben sie schlichtweg versagt.
Was hören wir stattdessen? Immer dieselbe Platte. Auf der einen Seite seit 20 Jahren bei jeder Mindestlohndiskussion die gleichen Argumente. Bewahrheitet hat sich davon noch nie eins. Auf der anderen Seite: ,Wir brauchen dringend Arbeitskräfte’.
Für die SPD bleibt klar: Wir kämpfen gemeinsam mit den Gewerkschaften für ordentliche Tariflöhne. Und wir sorgen dafür, dass der Mindestlohn steigt, wenn die Mindestlohnkommission ihren Job nicht macht. Wir sorgen für Respekt für die hart arbeitenden Menschen in Sachsen. Die Kritik der Arbeitgeberverbände zeigt doch nur, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
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