Wenn Schulbezirke nicht mehr zum Stadtwachstum passen

Grüne fordern grundsätzliche Beteiligung der Eltern bei der Neugestaltung der Schulbezirke

Für alle LeserLeipzig erlebt ja auf vielen Ebenen, was passiert, wenn eine Stadt dieser Größe über Jahre schlecht ausfinanziert ist und viel zu spät anfängt, wichtige Infrastrukturen zu bauen - Schulen zum Beispiel. Dann gibt es auch immer wieder Vorstöße der Verwaltung, an den Schulbezirken herumzuschieben, bis sie wieder irgendwie dem wachsenden Bedarf entsprechen. Die Grünen fordern jetzt, die Eltern einzubeziehen, wenn jetzt wieder mal neu zugeschnitten wird.

Nachdem die Öffentlichkeit durch Sozialbürgermeister Prof. Thomas Fabian informiert wurde, in welcher Weise auf die wachsende Schülerzahl und die angespannte Lehrer- und Schulräumesituation reagiert werden soll, erklärt die Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Krefft: „Ich halte es für erforderlich, einen Bürgerbeteiligungsprozess zu den neuen Schulbezirken durchzuführen. Nach der Ankündigung der Informationsveranstaltung am 19. April durch die Stadt, die eine erste Stufe der Bürgerbeteiligung darstellt, fordere ich den Bürgermeister auf, die Eltern tatsächlich zu konsultieren und einzubeziehen. Darüber hinaus erwarte ich, dass der Stadtelternrat, also die per Wahl entsandten Interessenvertreter*innen der Eltern an den Schulen, in die Entscheidung einbezogen werden.“

Im Bereich der Schulen gebe es etablierte Strukturen. Diese sollten auch genutzt werden, um Entscheidungen wie die um die Grundschulbezirke zu treffen.

„Die Eltern sind die Experten für die Schulbezirke, sie kennen die Wege ihrer Kinder, die Anmeldeprozedere, die örtlichen Gegebenheiten. Ihnen sollte Gelegenheit gegeben werden, sich mit Hinweisen einzubringen, die Elternräte sollten darüber hinaus auch eingebunden werden in den Abwägungsprozess“, sagt Krefft. „Meine Fraktion erwartet daher von der Verwaltung im Falle der Änderung der Grundschulbezirke nicht nur zu informieren, sondern mit tatsächlicher Beteiligung am Entscheidungsprozess weitere Schritte der Bürgerbeteiligung zu gehen. Erfahrungen hierzu gibt es aus dem Prozess der Schulentwicklungsplanung, wo die Eltern- und Schülerräte gesetzlich verpflichtend eingebunden sind.“

In den vergangenen Jahren wurde schon ein paar Mal in die Struktur der Grundschulbezirke eingegriffen, Bezirke wurden zusammengelegt und vergrößert, Anfahrtswege verlängerten sich, weil gerade in dichter bewohnten Stadtquartieren die Grundschulen fehlten. Und zumeist auch heute noch fehlen.

Wie die Schulbezirke letztlich aussehen werden, wird abschließend im Stadtrat entschieden.

„Zuletzt hatte es hier kritische Diskussionen gerade auch vonseiten meiner Fraktion gegeben. In einem Fall wurde sogar zunächst abgelehnt, zwei Schulbezirke zusammenzulegen (August-Bebel- und Wilhelm-Busch-Grundschule auf Antrag des Stadtbezirksbeirates)“, erinnert die Fraktionsvorsitzende der Grünen. „Wir meinen, dass mit der Bürgerbeteiligung Meinungen und konstruktive Verbesserungsvorschläge eingeholt werden können, um die zu treffenden Entscheidungen zu verbessern. Letztlich halten wir es bei dieser Entscheidung, von der einige Familien betroffen sein werden, für wesentlich, die Akzeptanz für die Problemlage, vor der der Schulträger aktuell steht und den Lösungsansatz, nämlich neben dem Bau vieler Schulräume, bedarfsweise mit atmenden Schulbezirksgrenzen zu arbeiten, zu steigern.“

Und auch auf den Termin am 19. April hatte das Drängen der Grünen Einfluss. „Auf unseren Wunsch hin werden in einem ersten Schritt am 19. April die Stadtelternräte ins Rathaus geladen. Weitere Schritte der Beteiligung müssen folgen!“, fordert Katharina Krefft.

Womit man wieder bei den Bürgerbeteiligungsverfahren der Stadt wäre, die durchaus noch großes Entwicklungspotenzial haben.

Auch Leipzigs Schülerzahlen wachsen viel schneller, als noch 2013 in der Bevölkerungsprognose berechnet

Schulbezirke
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