Freibeuter-Fraktion zieht Bilanz fürs erste gemeinsame Jahr

100 Denkanstöße und der Versuch, ein bisschen schneller zu sein als der Leipziger Rat

Für alle LeserEin kleiner Kahn auf Spritztour oder ein Schnellboot, das den anderen mal zeigt, dass Stadtpolitik auch flotter geht? Für FDP-Stadtrat René Hobusch ist das Zweite ein klarer Fall. Ein Jahr lang gibt es jetzt die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und die Vier sind stolz auf das Erreichte. Auch weil sie was erreicht haben.

Das geht im üblichen Tagesgeschäft oft unter, wie viel Arbeit eigentlich so eine Stadtratsfraktion schafft – oder auch nicht schafft. Auf 103 Initiativen kommt René Hobusch, wenn er mal durchzählt, was die kleine Fraktion seit ihrer Gründung vor einem Jahr alles ins Ratsinformationssystem gebracht hat: 25 eigene Anträge mit acht Überarbeitungen, 48 Anfragen und 20 Änderungsanträge zu Vorlagen des OBM. An wie vielen Ausschusssitzungen alle teilgenommen haben, kann wahrscheinlich keiner mehr zählen. 90 Prozent dessen, was gewählte Stadträte eigentlich tun, sieht der Bürger nicht.

Meist sieht er nicht mal die restlichen 10 Prozent in den öffentlichen Stadtratssitzungen, wo all das zur Entscheidung kommt, was in den Stadtratsausschüssen vorher diskutiert wurde. Manchmal erleben die Leipziger, die sich auf die Zuschauertribüne verirrt haben oder den Livestream schauen, dass eben doch nicht alles bis zu Ende diskutiert wurde – dann entbrennt im Stadtrat eine stundenlange Redeschlacht. Was Politik zwar aufregender macht. Was aber nicht ungedingt dazu führt, dass die Abstimmungsergebnisse durchdachter werden.

Denn eines hat auch FDP-Stadtrat Sven Morlok mitgekriegt in diesem Jahr, in dem die kleine Fraktion versucht hat, ideologiefrei wichtige Stadtthemen neu zu denken – dass einige Fraktionen den Stadtrat mittlerweile wieder als Bühne für den Wahlkampf benutzen. Da schütteln alle Vier den Kopf – insbesondere über den seltsamen Antrag der CDU-Fraktion, die Mobilitätsszenarien der Stadt (sechs Stück an der Zahl) auf ein Szenario einzudampfen. Obwohl der Sonderausschuss dazu längst tagt. Und vor allem zum ersten Mal auch in der Leipziger Verkehrspolitik spürbar wird, dass die Verwaltung beginnt, über die Legislaturperiode und die nächsten drei, vier Jahre hinauszudenken.

Das war für die Vier im Grunde schon 2017 das Hauptmotiv, sich zusammenzutun. Naomi Pia Witte, kurz zuvor aus der Linken ausgetreten, wollte ihre Themen zur Sozialpolitik in einer kleineren Fraktion besser zu Wort bringen, Ute Elisabeth Gabelmann, die Piraten-Stadträtin, wollte auch mal Themen platzieren, die in großen, schwerfälligen Fraktionen schwer durchzusetzen sind.

Und für die beiden FDP-Stadträte Hobusch und Morlok ging es um die ganz großen Themen und den langen Atem: Verkehr, Infrastrukturen, Stadterneuerung, Migration, Transparenz … Alle vier finden es frustrierend, wie Leipzig aufgrund seines kurzfristigen Denkens so wichtige Themen wie den Kita- und Schulhausbau oder auch die Verkehrspolitik viel zu lange vertrödelt hat.

Nicht alles liegt an der trägen Verwaltung. Mittlerweile bekommt Leipzig viele Bauprojekte nicht zeitnah umgesetzt, weil die Baukapazitäten fehlen.

Aber seit es eine Taskforce für den Schulhausbau gibt, stellt Hobusch fest, klappen die Abstimmungsprozesse deutlich besser. Logisch also, wenn immer öfter der Ruf nach Einrichtung einer Taskforce kommt. „Aber da frage ich mich natürlich, warum das nicht auch ohne Taskforce funktioniert“, sagt Hobusch, der auch Fraktionsvorsitzender der Freibeuter ist. Irgendetwas scheint da also in der Abstimmung der Verwaltung nicht zu stimmen.

Sollte die nicht umorganisiert und effektiver werden?

Sven Morlok erinnert sich an einen Stadtratsbeschluss zur Verwaltungsmodernisierung. Passiert ist da augenscheinlich nichts. Aber oft sind es simple funktionsfähige Strukturen, die darüber entscheiden, ob Dinge schnell passieren – oder jahrelang auf die lange Bank geschoben werden. Viel zu spät habe die Verwaltung umgeschaltet vom Verwalten einer schrumpfenden Stadt auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt.

Deswegen sei sie regelrecht entsetzt gewesen, dass die Verwaltung keine Schülerzahlen hatte, mit denen man den Bedarf der nächsten Jahre genau kalkulieren könnte, sagt Witte. Was dann eine der vielen Freibeuter-Anfragen ergab, die das Gefühl der Freibeuter bestätigten, dass alle geplanten Schulkapazitäten nicht ausreichen, um den Bedarf wirklich zu decken.

Bei den Kitas betrifft es vor allem die Personalplanung. Denn wenn der Stadtrat 1.500 neue Kita-Plätze beschließt, bedeutet das auch 150 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher. Die scheint niemand wirklich eingeplant zu haben. Man merkte an diesem recht warmen Maitag im Neuen Rathaus schon, dass die vier Freibeuter sich emotional in viele Themen tief hineingekniet haben.

Auch solche, die einfach mal die alte „Das haben wir schon immer so gemacht“-Haltung hinterfragen – so wie Ute Elisabeth Gabelmann mit dem Vorstoß zum Nachtbaden in Leipzig. Nicht Nacktbaden, sondern Nachtbaden. „Einfach mal ausprobieren, wer kommt, wenn städtische Bäder mal ein Nachtbaden veranstalten …“

Das „Geht nicht“ bringt sie sichtlich auf die Palme. „Leipzig hat viel von der einstigen Leipziger Freiheit eingebüßt“, sagt sie. Keiner traut sich mehr was. Alles läuft in einem lähmenden Trott. Deswegen ist Sven Morlok auch stolz, dass die beiden Freibeuter-Anträge zur Prüfung des südöstlichen Mittleren Rings und der Nordtangente vom Stadtrat mehrheitlich angenommen wurden. Die anderen Fraktionen reagieren durchaus auf das, was die kleinste Fraktion so ins Verfahren bringt. Manchmal auch mit Neid, so dass der Freibeuter-Antrag mit Mehrheit abgelehnt wird und dann als eigener Antrag einer anderen Fraktion wieder auftaucht.

„Gräben und Grenzen überwinden“

So nennt es René Hobusch, was man sich gemeinsam als Ziel gesetzt habe. Ute Elisabeth Gabelmann spricht von „geistiger Flexibilität“, die sie oft genug vermisst. Siehe oben: „Das haben wir schon immer so gemacht.“ Aber genau das führt immer wieder in Sackgassen, in denen die Betroffenen dann unter dem Desaster leiden. Zu den Schulen sagt Naomi Pia Witte: „Wir werden ein massives Problem mit den Schulen kriegen.“

Vielleicht hätte es eine frühere Einrichtung der Schul-Taskforce etwas mildern können. Mittlerweile stauen sich ja die Neubauprojekte und der Berg der sogenannten investiven Ausgabenreste wächst. Für Morlok ist es vor allem ein Effizienz-Problem der Verwaltung. „Warum braucht das eigentlich immer erst die Einrichtung einer Taskforce“, fragt er. „Das müsste doch eigentlich normale Praxis sein.“

Dabei wollte die Freibeuter-Fraktion an diesem Dienstag doch nur zeigen, was sie in dem einen Jahr alles geschafft hat. Ehrenamtlich, wie Ute Elisabeth Gabelmann erklärt. „Die Bürger wissen nicht mal, dass wir als Stadträte ehrenamtlich arbeiten.“

Aber ihren Enthusiasmus hat sie noch nicht verloren, obwohl sie mittlerweile froh ist, bei den Stadtratsentscheidungen auf dem Laufenden zu sein. Für viel mehr fehlt meist die Zeit, erst recht, seit die Ratsversammlungen immer länger werden und der Stadtrat vorsorglich schon Reservetermine in jedem Tagungsmonat plant.

Helfen, so René Hobusch, würde auch schon ein bisschen mehr Ehrlichkeit. Von den Fraktionen, die sich zu gern an einzelnen Beigeordneten abarbeiten, statt zum Thema zu diskutieren. Und von der Verwaltung, „die ruhig auch einmal zugeben könnte, wenn sie Fehler gemacht hat.“ Denn wer seine Energie auf das Verstecken von Fehlern und Fehlstellen verschwendet, redet natürlich nicht über mögliche Lösungen.

Aber darum geht es längst.

Im Grunde machten die Vier am Dienstag erst recht wieder deutlich, wie groß der Druck bei allen wichtigen Infrastrukturentscheidungen der Stadt mittlerweile ist. „Das mit den Kitas ist noch lange nicht ausgestanden“, sagt Naomi Pia Witte, die inzwischen auch Mitglied der FDP ist. Bei Schulen beginnen jetzt erst so richtig die großen Probleme. Und bei der Verkehrsplanung wird erst so langsam deutlich, was für ein Handlungsstau dort in den letzten Jahren aufgelaufen ist.

„Wir müssen endlich wieder lernen, über die nächsten vier Jahre hinauszudenken“, sagt Hobusch.

Recht hat er.

PiratenStadtratFDPFreibeuter
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Programm zum Klimacamp: Mit Kohleausstieg fängt Klimagerechtigkeit erst an
Nachrichten auf dem Asphalt: Pödelwitz - Demonstration und Klimacamp im August. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Kohle unter Pödelwitz wird überhaupt nicht gebraucht. Der deutsche Kohleausstieg wird auch im Kraftwerk Lippendorf viel früher das Ende der Kohleverbrennung bedeuten, als bislang geplant. Und trotzdem macht die MIBRAG Druck auf die letzten Bewohner des Dorfes, ihre Häuser zu verlassen. Schon 2018 fand deshalb ein Klimacamp in Pödelwitz statt. Im August gibt es das nächste.
Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof: AfD geht gegen Listenkürzung vor
Landgericht Leipzig und Sitz des Verfassungsgerichtshofes Sachsen an der Harkortstraße. Foto: Martin Schöler

Foto: Martin Schöler

Für alle LeserDie Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses, nur die ersten 18 Plätze der AfD-Landesliste für die Sachsenwahl am 1. September zuzulassen, sorgt immer noch für Diskussionen. Nun hat die Partei eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Die Initiative „Zukunft Sachsen“, welche für eine Schwarz-Rot-Grünes Koalition kämpft, veröffentlicht unterdessen eine Umfrage unter allen 60 CDU-Direktkandidat/-innen. Bislang haben 47 von ihnen eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen.
Grüner Bundestagsabgeordneter aus Sachsen heizt dem Bundesverkehrsminister beim Thema Pkw-Maut ein
Stephan Kühn. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Für alle LeserDas größte Problem Angela Merkels ist ihre falsche Besetzung der Ministerposten. Um den komplizierten Proporz nach Landesverbänden, Flügeln und Geschlecht hinzubekommen und auch noch die machtsüchtige CSU zu bedienen, wurde kaum ein Ministerposten der Union kompetent besetzt. Das eklatanteste Beispiel für inkompetente Besetzung bietet derzeit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Sein Tricksen und Täuschen will sich jetzt ein Grünen-Abgeordneter aus Sachsen nicht mehr gefallen lassen.
Shortest Way Home: Die politische Autobiografie des Bürgermeisters und möglichen Präsidentschaftskandidaten Pete Buttigiegs
Pete Buttigieg: Shortest Way Home. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNatürlich geht es um Heimat. Und zwar nicht in der jämmerlichen romantischen Variante, sondern in der harten. Die Demokraten in den USA haben es im Präsidentschaftswahlkampf 2016 erleben können, was für eine Wucht Heimat entfalten kann, wenn Millionen Menschen das Gefühl haben, dass ihre Region „die da oben“ überhaupt nicht mehr interessiert. Pete Buttegieg kommt mitten aus so einer Region. Er ist dort Bürgermeister.
Stadt hat das Bußgeldverfahren für die Floßgraben-Exkursion zum Auensymposium 2017 eingestellt
Paddler im Floßgraben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ändert sich ja etwas mit dem neuen Leiter im Umweltschutzamt und die Prioritäten ändern sich endlich – weg vom „Wassertourismus“, hin zum Umweltschutz. Und nicht nur der NuKLA findet in diesem Amt wieder Ansprechpartner, mit denen man über Lösungen sprechen kann, sondern alle Naturschutzvereine. Der NuKLA ist heute wieder Thema, weil er auch ein bisschen „alten Kram“ hinter sich gelassen hat, wie dessen Vorsitzender Wolfgang Stoiber meint.
Lässt sich Leipzigs Verkehr auch mit weniger Auto denken?
Warnanlage am Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZur Ratsversammlung im Juni stellte der Leipziger Tim Tauer einmal eine etwas ungewöhnlichere Frage. Denn während einige Medien immer wieder das große Geheul anstimmen, Leipzigs Verkehrspolitik richte sich immer nur gegen die Autofahrer, hat er als passionierter Radfahrer einen völlig anderen Eindruck. Denn er fühlt sich in für Kraftfahrzeuge gebauten Straßen immer wieder an den Rand gedrängt. „Warum immer für den Verkehr, und nicht einmal gegen ihn?“
Was darf auf den Wiesen im Vogelschutzgebiet eigentlich passieren und wer sucht den Wiesenknopf?
Weiden an der Möncherei. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn man mit dem Rad zum Markkleeberger See fährt, kommt man südlich vom Agra-Park durch die Möncherei, ein Gebiet, bei dem man eigentlich gar nicht mehr das Gefühl hat, noch im Vogelschutzgebiet Leipziger Auwald zu sein. Ist man aber. Und eigentlich sollte mit den Wiesen hier sehr sorgsam umgegangen werden. Wird es das aber?
Sachsens SPD zieht mit Grundrente, kostenloser Kita und Landesverkehrsgesellschaft in den Wahlkampf
Martin Dulig: „Respekt vor dem Geleisteten.“ Foto: SPD Sachsen

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserWie die sächsische SPD im Landtagswahlkampf punkten möchte, machte sie am 8. Juli öffentlich. Da stellte die Partei ihre Wahlkampagne vor. „Die Kampagne der SPD ist eine Wahlkampagne der Herzen, die den Menschen in Sachsen ihr Lächeln zurückgeben möchte“, erklärte die Parteispitze ihren Ansatz. „Im Mittelpunkt der Kampagne steht Spitzenkandidat Martin Dulig, der wie kein anderer Politiker in Sachsen für Zuversicht, Hoffnung und eine neue Aufbruchstimmung steht.“
Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen in Sachsen haben sich seit 2008 mehr als verdoppelt
Getreidefeld bei Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Juni machte es die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) wieder zum Thema, wie es Bauern unter Druck bringt, wenn nichtlandwirtschaftliche Investoren sich einkaufen in Landwirtschaftsbetriebe. In diesem Fall war ein großer Autohausbesitzer Ziel ihrer Aktion. Dieser Zugriff finanzstarker Investoren sorgt auch dafür, dass die Preise für landwirtschaftliche Flächen exorbitant steigen. Der Effekt ist auch Sachsen zu sehen.
Klimawandel leugnen als Regierungsprogramm? Ehrlich?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 11. Juli, veröffentlichte der Student/-innenRat der Uni Leipzig die Nachricht, er stelle sich auf Streik gegen Schwarz-Blau ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstagabend, 9. Juli, von den Vertreter/-innen der Fachschaften mit großer Mehrheit im Plenum des StuRa gefasst. Anlass für die Entscheidung sind die zu erwartenden hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den kommenden sächsischen Landtagswahlen am 1. September 2019 sowie bei den ebenfalls im Herbst stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen.
Lesung: Märchenmorde, die Wahrheit wie es wirklich war
Buchcover, Buchhandlung Schkeuditz

Buchhandlung Schkeuditz

Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute. So enden fast alle Märchen. Über Hunderte von Jahren hinweg wurden aus realen Begebenheiten kindgerechte Erzählungen. Dass Märchen blutrünstig sein können, ist bekannt. Aber wussten Sie, dass Schneewittchen in Wahrheit eine Psychopathin war und Rotkäppchen anschaffen ging? Märchen und Wahrheit – passt das zusammen? Dieser Frage sind Krimiautorinnen und -autoren nachgegangen und haben die (tödliche) Wahrheit herausgefunden.
Leonardo war nie in Leipzig: Die Ausstellung zur Leipziger Wirkungsgeschichte Leonardo da Vincis
Francesco Botticini (oder Werkstatt), Maria mit dem Kind vor einer Landschaft auf der Flucht nach Ägypten, 1498?, Maximilian Speck von Sternburg Stiftung im MdbK. Foto: MdbK

Foto: MdbK

Für alle LeserAn ihm reiben sich die Kritiker. Zu Leonardos 500. Todestag sind ja nicht nur Bücher erschienen, die sein Werk und seine für die Zeit ungewöhnliche Begabung würdigen. Es gibt auch die anderen Schriften, die den Begabten aus dem kleinen Nest Vinci gern wieder zu einem ganz normalen kleinen Talent herabgeschrieben hätten. Aber schon der Blick in die Kunstgeschichte zeigt: Der Versuch ist chancenlos. Selbst in Leipziger Beständen finden sich Leonardos Spuren.
LEAG verwendet schon mal das Wort Bereitschaft für ihren Kraftwerksblock in Lippendorf
Da ist mehr drin als nur CO2. Das Kohle-Kraftwerk Lippendorf, bislang Fernwärmeversorger für die Stadt Leipzig. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDass OBM Burkhard Jung sich am 5. Juli so vorsichtig ausdrückte, als es um mögliche Verträge mit der LEAG über das Jahr 2022 hinaus ging, hat auch damit zu tun, dass er nicht weiß, wie die LEAG, die den Block in Lippendorf betreibt, aus dem Leipzig seine Fernwärme bezieht, sich vereinbaren wird. Es ist auch die irrlichternde sächsische Kohlepolitik, die ihm hier Unsicherheiten beschert.
Feurige Hommage an den karibischen Sommer: Habana Tradicional zu Gast in der Dresdner Saloppe
Habana Tradicional © H. Schluttig

© H. Schluttig

Im Rhythmus der Congas, Timbales und Bongos kommt bei vielen Zuhörern unweigerlich ein beschwingtes Urlaubsgefühl auf. Tief bewegt vom Feuer kubanischer Musik sorgen die Percussion-Stars aus „Classic meets Cuba“, Alexis Herrera Estevez und Elio Rodriguez Luis, gemeinsam mit der Sängerin Yaremi de las Mercedes Kordos unter dem Namen „Habana Tradicional“ für einen unvergesslichen Sommerabend. Am Samstag, 27. Juli, sind die Musiker um 19.30 Uhr live in der Saloppe (Brockhausstraße 1 in 01099 Dresden) zu erleben.
CO2 Abgabe e. V.: CO2-Abgabe und Energiesteuerreform gehören zusammen
Robin Wood-Aktivisten mit einem simulierten Kohlemeiler auf dem Augustusplatz in Leipzig. Kein Feuer, nur „Diskorauch“. Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserEs ist nur der erste Schritt. Aber er ist logisch und überfällig: die Einführung einer CO2-Abgabe auch in Deutschland. Andere europäische Länder haben längst eine, flankiert von besser überlegten Förderprogrammen für alternative Energiewege als in Deutschland. Am Freitag, 12. Juli, haben nun auch die sogenannten Wirtschaftweisen ein Gutachten vorgelegt, das die Einführung der Abgabe unterstützt. Der CO2 Abgabe e. V. fühlt sich in seiner Arbeit bestätigt.