CDU will doch lieber nur ein Mobilitätsszenario, und zwar eins für den Kraftverkehr

Für alle LeserWas macht man eigentlich als große Fraktion, wenn man über eine andere Mobilitätszukunft in Leipzig nicht diskutieren möchte, die eigenen Vorstellungen von Verkehr aber in der Ratsversammlung immer überstimmt wurden? Ganz einfach: Man beantragt das Ende der Mobilitätsdiskussion und schreibt die eigenen Vorstellungen gleich mit in den Beschlussvorschlag. So hat es die CDU-Fraktion jetzt gemacht.

Ihr sind die sechs Mobilitätsszenarien, die OBM Burkhard Jung im Oktober 2017 vorgestellt hat, einfach zu komplex. Sie gehen ja weit über das bisherige Kleinklein der Leipziger ÖPNV-Politik hinaus, zeichnen Visionen, was passieren könnte, wenn Leipzig mal wirklich richtig Geld für den Ausbau des Nahverkehrs in die Hand nimmt und auch mal ein ordentliches Radwegenetz baut. Alles Dinge, über die nun seit Jahren diskutiert wird, die es aber nicht für umsonst gibt.

Der Stadtrat hatte extra einen zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr und Mobilität gegründet, der sich eine Meinung zu den sechs vorgestellten Szenarien bilden sollte. Im Frühjahr sollte die Ratsversammlung sich für eins der Szenarien entscheiden, dann wäre auch klar, wie viel Geld man bereit wäre, in den Nahverkehr zu investieren. Dann könnte also auch endlich der Nahverkehrsplan geschrieben werden.

Aber all das ist der CDU-Fraktion augenscheinlich zu aufregend. Sie spricht von der „Unbestimmtheit der Mobilitätsszenarien“ und möchte gern ein einfaches „Entwicklungs- und Angebotsszenarium“.

Also auch noch hinter den Grünen-Antrag zurück, mit dem alles begann. Denn die Grünen fanden genau dieses einfache, alte Szenario zu wenig. Da hätte die Verwaltung wieder nur fortgeschrieben, was hinten und vorne nicht reicht, die Leipziger Verkehrsströme zukunftsfähig zu gestalten. Deswegen beantragten ja die Grünen dann zwei Nahverkehrvorschläge.

Was ja bekanntlich das Planungsdezernat zum Rotieren brachte. Denn in dem Moment, in dem man alle Verkehrsarten parallel und vernetzt dachte, stellte sich heraus: So eine Stadt wie Leipzig hat ganz viele Verkehrszukünfte und verdammt viele Stellschrauben. Schon allein wenn man die Dosierung im ÖPNV und im Radverkehr veränderte, ergaben sich auf einmal dutzende verschiedene Möglichkeiten mit vielen verschiedenen Konsequenzen.

Vorgestellt wurden im Oktober nur die sechs markantesten Szenarien.

Und natürlich fiel auf: Von den zwei Kernideen der CDU-Fraktion tauchte nichts darin auf. Aus gutem Grund: Der weitere Ausbau des Ring- und Tangentensystems – einer dieser Ideen – würde nicht nur viel teurer werden als die vorgestellten Szenarien, es würde in großen Teilen auch nicht zeitnah umsetzbar sein und vor allem die motorisierten Verkehrsprobleme nicht lösen, sondern verstärken.

Und die zweite Idee wäre schlicht nicht umsetzbar, das, was die CDU-Fraktion gern „Entflechtung der Verkehrsarten“ nennt, womit vor allem gemeint ist, den Radverkehr von den Hauptstraßen zu verbannen. Was schon rechtlich unmöglich ist. Aber mit der Idee prescht die Fraktion immer wieder vor.

Und beide Ideen stecken jetzt in ihrem Beschlussvorschlag zur Abschaffung der Mobilitätsszenarien.

„Die durch die Verwaltung in DS-03902 vorgelegten Mobilitätsszenarien werden nicht weiter in diversen Beteiligungsverfahren verfolgt“, beantragt die CDU-Fraktion.

Vielleicht gibt es ja noch andere Gründe und andere Fraktionen ziehen nach. Aber von denen steht nichts in der Vorlage.

Dort steht eigentlich nur der Wunsch, dass man zurückwill zum alten Verfahren: „Es wird ein Mobilitätsszenarium erarbeitet, welches durch attraktive Angebote den Entwicklungen Leipzigs und allgemeinen Trends gerecht wird, mit dem Titel ‚Entwicklungs- und Angebotsszenarium‘ auf Basis folgender Grundprinzipien:…“

Und in diesen Grundprinzipen steckt dann alles, was die CDU eigentlich möchte und was sie den anderen Fraktionen quasi als ihr Grundprinzip überhelfen will.

Das liest sich dann so:

„Stadt der kurzen Wege wird als Prinzip der Vermeidung von Verkehr durch die Stärkung der Stadt- und Ortsteile allem vorangestellt;

Stärkung des ÖPNV und seiner Nutzung durch nutzergerechte Angebote inkl. der Verflechtung untereinander sowie der Verflechtung mit dem SPNV sowohl für die urbanen als auch die ländlich geprägten Stadtteile;

weitgehende Entflechtung der Verkehrsarten, um insbesondere Rad-, Fuß- und Wirtschaftsverkehr zu beschleunigen und sicher zu gestalten;

Führen der Fernverkehrstrassen durch Leipzig ohne Beanspruchung des Innenstadtrings;

Aus- und Neubau von Verkehrstrassen vorrangig zur Stärkung und zum Lückenschluss, wo erforderlich, der Tangentialen;

Minimierung der Belastung durch Pendlerverkehre im Wege der strategischen Kooperation mit dem Umland.“

Man findet die „Entflechtung der Verkehrsarten“ und man findet auch die Sache mit dem Ausbau des Mittleren Rings, denn die versteckt sich jetzt hinter den Formeln „Führen der Fernverkehrstrassen durch Leipzig ohne Beanspruchung des Innenstadtrings“ und „Aus- und Neubau von Verkehrstrassen“.

Der Beschluss wäre also eine Komplettaufhebung der Diskussion um eine nachhaltige Mobilitätszukunft und deren Ersatz durch die alte Diskussion um den Ausbau von Ring und Tangenten und die Verbannung der Radfahrer von den Hauptstraßen.

Es wäre eine Überraschung, wenn dieser Antrag eine Mehrheit in der Ratsversammlung fände. Für Radfahrer und ÖPNV aber keine gute. Denn das Geld für den Ausbau der notwendigen Straßenbahn- und Radwegeinfrastruktur wäre dann wieder in teuren Straßenbauprojekten gebunden. Und zwar beim jetzigen Bautempo für die nächsten 20 Jahre.

Wenn Leipzig es ernst meint, muss die Stadt 500 bis 900 Millionen Euro in den ÖPNV investieren

Mobilitätskonzept
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Donnerstag, der 9. April 2020: OBM Jung ist „optimistisch“, dass es bald Lockerungen geben wird
Burkhard Jung schon während der Ratsversammlung hier und da eher zum Scherzen aufgelegt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war erneut ein Tag mit wichtigen Entscheidungen: Oberbürgermeister Jung vermutet, dass das WGT wohl nicht stattfinden kann, der Landtag erlaubt dem Finanzminister eine Neuverschuldung bis zu sechs Milliarden Euro, das Kultusministerium äußert sich zu den Abiprüfungen und ein Gericht entscheidet, dass ein werdender Vater nicht in den Kreißsaal darf. Gegen Abend sorgt nun ein Schussgeräusch für einen Großeinsatz der Polizei. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Vorsicht, ein ganz langer Text! Wie man über Ausgangsbeschränkungen und Grundrechtseingriffe wirklich diskutieren kann
Leave no one behind - Aktionstag am 5. April in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserÜber unseren Beitrag „Freizeitaktivitäten in Coronazeiten: 15 Kilometer Umkreis laut OVG Bautzen“ wird ja gerade emsig diskutiert, vor allem die Frage, ob die bekannten Auswirkungen von Covid-19 die rigiden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen rechtfertigen, die es ja nicht nur in Deutschland gibt, sondern in allen Ländern, in denen das Virus aufgetaucht ist. Auch in denen, wo tollkühne Staatsmänner meinten, sie müssten dieses Virus nicht ernst nehmen.
Landtag beschließt Neuverschuldung in „außergewöhnlicher Notsituation“
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Archivfoto: Matthias Rietschel

Archivfoto: Matthias Rietschel

Für alle LeserUm die Coronakrise zu bewältigen, darf sich der Freistaat Sachsen mit bis zu sechs Milliarden Euro verschulden. Das hat der Landtag am Donnerstag, den 9. April, mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen. Ministerpräsident Michael Kretschmer sprach von der „größten Gefahr für Deutschland und Sachsen seit dem Zweiten Weltkrieg“. Für weitere Diskussionen wird demnächst die Frage sorgen, wie schnell die Kredite zurückgezahlt werden sollen.
Die aufgelegten Corona-Hilfsprogramme verfehlen die Lebenswirklichkeit der freischaffenden Künstler komplett
Derzeit auch nicht möglich: Straßenmusik in der City. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSehr geehrte Damen und Herren, wir sind freiberufliche Kunstschaffende aus Sachsen und unsere Existenzen sind massiv bedroht. Zu den hauptsächlich betroffenen Berufszweigen zählen hierbei Musiker/-innen, Künstler/-innen und Musikpädagog/-innen, sowie soloselbstständige Veranstaltungs- und Bühnentechniker/-innen, Fotograf/-innen, Filmkünstler/-innen, freie Schauspieler/-innen und freie Autor/-innen. Aufgrund der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des SARS – CoV 2 erwarten wir für die kommenden 12 Monate einen extremen Umsatzrückgang.
Funktechnik aus Sachsen: Mithilfe der Raumstation ISS wollen Biologen die Wanderrouten von Tieren auf der Erde erforschen
Prof. Marco Krondorf testet die Funkverbindung zur ISS in seinem Garten in Dresden. Foto: HTWK Leipzig

Foto: HTWK Leipzig

Für alle LeserDie Hochschulen haben zwar auf Online-Betrieb umgestellt. Aber einige geplante Forschungsprojekte werden auch jetzt noch durchgeführt. Erst recht, wenn Forscher im eigenen Garten arbeiten können und ihre Partner weitab der krisengebeutelten Erde in der Raumstation ISS sitzen. Das betrifft auch ein Forschungsprojekt der HTWK Leipzig, mit dem die Flugrouten einiger unserer Zugvögel erkundet werden sollen.
Weniger Industrie bedeutet: Weniger Wirtschaftseinbruch im Osten
Containerfracht für sächsische Unternehmen. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Mittwoch, 8. April, veröffentlichten mehrere Wirtschaftsinstitute ihre Prognosen zum Konjunktureinbruch infolge der Coronakrise. Darunter auch das in Halle heimische Institut für Wirtschaftsforschung (IWH), das in einer besonderen Meldung auch feststellte, dass West- und Ostdeutschland unterschiedlich stark vom Wirtschaftseinbruch betroffen sind. Noch immer ist in allen Wirtschaftsstatistiken sichtbar, wie stark die Deindustrialisierung den Osten bis heute prägt.
Ein Statement zur Corona-Krise aus Sicht der freien darstellenden Kunst
Das Wilde & Vogel-Stück „Songs for Alice“. Foto: Therese Stuber

Foto: Therese Stuber

Für alle LeserIm Bewusstsein, dass die Coronakrise viele Mitmenschen sehr hart trifft und wir nicht die einzigen sind, an denen die staatlichen Hilfen bislang vorbeigehen, haben wir folgenden Text verfasst um zu erläutern, woran es mangelt und wo wir Unterstützungsmöglichkeiten für freischaffende darstellende KünstlerInnen sehen. Wir beziehen uns dabei auf unsere eigene Situation in Leipzig, wo wir regelmäßig am Westflügel arbeiten, vor allem aber auch auf unsere Gastspieltätigkeit.
Klimaschutz im Alltag: Was man im eigenen Umfeld alles ändern kann, um selbst ein klimafreundliches Leben zu führen
Michaela Koschak: Klimaschutz im Alltag. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserScheinbar diskutieren jetzt alle gleichzeitig über die Corona-Maßnahmen. Scheinbar seriöse Zeitungen befeuern das Verlangen, die Kontaktsperren möglichst bald zu lockern und die Wirtschaft wieder hochzufahren. Typisches Zeichen dafür, dass der Lockdown die ewigen Einpeitscher nicht zum Nachdenken gebracht hat. In der Regel alles geltungssüchtige Männer mit hohen Gehältern. Es sind Frauen, die die eigentlich wichtigen Bücher zur Zeit geschrieben haben. Denn nach „Corona“ können wir so nicht weitermachen wie bisher.
Mittwoch, der 8. April 2020: Post von Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schreibt den Bürger/-innen in der Coronakrise. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserPost vom Ministerpräsidenten bekommt man eher selten. Heute jedoch fand sich wohl in fast allen Briefkästen ein Schreiben von Michael Kretschmer, in dem er die aktuelle Krise thematisiert und Bürger/-innen Mut für die kommende Zeit ausspricht. Derweil gibt es mehr Geld für Unternehmen, ein abgesagtes Volksfest und einen Coronafall in einem Leipziger Seniorenheim. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Gastkommentar von Christian Wolff: In angespannter Zeit – Drei Erinnerungen an Dietrich Bonhoeffer (1906-1945)
Christian Wolff (beim Brückenfest 2018). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm 9. April 1945, also vor 75 Jahren wurde Dietrich Bonhoeffer im Konzentrationslager Flossenbürg von den Nazis ermordet. Zuvor saß er zwei Jahre in Gestapo-Haft in Berlin. Bonhoeffer, gerade 39 Jahre alt geworden, gehört zu den bedeutenden Theologen des 20. Jahrhunderts – vor allem auch deshalb, weil er sehr frühzeitig die zunächst befürwortende, dann zögerliche Haltung der Evangelische Kirche gegenüber dem Nationalsozialismus scharf kritisierte. Und wegen dieser inneren Distanz zur eigenen Kirche in den politischen Widerstand gegen das Terrorregime des Hitler-Deutschland ging.
Organisationen fordern andere Unterbringung der in Dölzig lebenden Asylbewerber/-innen
Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig im Sommer 2015. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Dölzig nahe Leipzig leben mehrere hundert Asylbewerber/-innen auf relativ engem Raum. Die im Angesicht der Coronakrise empfohlenen Abstandsregeln sind so kaum einzuhalten. Deshalb und wegen angeblicher hygienischer Missstände fordern 18 Organisationen in einem Offenen Brief eine bessere Unterbringung der Geflüchteten. Sie schlagen vor, leere Hotelzimmer dafür zu nutzen.
Über 20.000 Menschen pendeln aus dem Ausland nach Sachsen zur Arbeit
Woher ausländische Arbeitnehmer in Sachsen kommen und wo sie arbeiten. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen

Für alle LeserSeit 2010 ist die Zahl der Grenzpendler in Sachsen um das 37-fache gestiegen, teilt die Arbeitsagentur Sachen in Auswertung zu dem am Dienstag, 7. April, vorgelegten IAB-Kurzbericht mit. Der Anstieg war deutschlandweit am höchsten (Bund: Anstieg um das Dreifache). Der Grund sind vor allem die kurzen Wege aus den Nachbarländern.
Der Knackpunkt sind auch in Deutschland Krankenhäuser, Personal und ITS-Betten
Auch das Leipziger Uniklinikum behandelt Coronafälle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWissenschaftler sind Leute, die sich nicht kurzfassen können. Aus gutem Grund: Sie müssen ihre Ansätze und Thesen erklären. Und das passt nun einmal selten in knackige „News-Überschriften“. Wir haben an dieser Stelle schon einmal über eine recht detaillierte Kritik des Leipziger Wissenschaftsverlages zu den aktuellen Corona-Zahlen berichtet. Zahlen, die ja bekanntlich von Land zu Land erstaunlich differieren und zu lauter Mutmaßungen Anlass geben.
In der Corona-Pandemie dominieren in den Netzen Verschwörungstheorien statt Falschmeldungen
Prof. Dr. Thorsten Quandt. Foto: WWU - Matthias Hangst

Foto: WWU - Matthias Hangst

Für alle LeserSchon in ganz normalen Zeiten sorgen Medienangebote, die es mit journalistischen Standards nicht wirklich ernst meinen, sogenannte „alternative Medien“ für Verunsicherung, Verwirrung und Berge von Falschmeldungen gerade in den sogenannten „social media“. Wie sie sich jetzt in Zeiten der Covid-19-Pandemie verhalten, haben Kommunikationswissenschaftler/-innen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) untersucht.
Für das Publikum daheim: Karl die Große musizieren heute als erste Gruppe im Leipstream
Karl die Große. Foto: Heymo Studio

Foto: Heymo Studio

Für alle LeserDie Corona-Beschränkungen betreffen ja auch sämtliche Konzertveranstaltungen, die dieser Tage stattfinden sollten. Manche Bands und Veranstalter weichen – um das Publikum nicht ganz und gar im Regen stehen zu lassen – auf Livestreams aus. Das machen am heutigen Mittwoch, 8. April, auch die Cammerspiele Leipzig. Ab 21 Uhr sendet LeipStream das erste Mal live aus den Cammerspielen in der Kochstraße 132 und es wird gemütlich.