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Freibeuter

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Thomas Köhler (Piraten, Freibeuter). Foto: LZ

Mandatswechsel im Stadtrat: Ute Elisabeth Gabelmann löst Thomas Köhler ab

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Köhler scheidet aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen aus dem Stadtrat aus. Das Mandat der Piraten wird zukünftig Ute Elisabeth Gabelmann wahrnehmen. Köhler: „Ich bedanke mich bei den Kollegen der Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit und werde die neue Piraten-Stadträtin mit allen Möglichkeiten unterstützen.“ Frau Gabelmann ist freiberuflich tätig und ist bereits […]

Eutritzscher Markt. Foto: Ralf Julke

Mehr Grün: Freibeuter beantragen eine urbane Wiederbelebung des Eutritzscher Marktes

Es gibt so ein paar Plätzchen in Leipzig, da ist den Planern so ziemlich alles missglückt. Statt zu belebten und beliebten Treffpunkten im Ortsteil zu werden, sind sie zu Denkmälern der steingewordenen Leere geworden. So wie der Eutritzscher Markt. Könnte vielleicht mehr Grün etwas Aufenthaltsqualität auf dem Platz schaffen? Das thematisiert jetzt die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat.

Ein Ordnungsamtsmitarbeiter bei einer Fahrzeugkontrolle am Neumarkt. Foto: Ralf Julke

Freibeuter-Antrag: So einfach ist das nicht mit dem Veröffentlichen von Weisungen der Stadt

Eigentlich hatte die Freibeuter-Fraktion einen ganz einfachen Antrag gestellt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Geltungsbereich der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig auch auf Weisungsaufgaben gemäß § 2 Absatz 3 SächsGemO auszuweiten.“ Denn die Geschichte dahinter haben ja alle miterlebt, die den Kampf der kleinen Fraktion um de Abschlepppraxis des Leipziger Ordnungsamtes mitverfolgt haben.

Die Ampelschaltungen sind eins der Themen, mit denen sich Piraten-Stadtrat Thomas Köhler (Freibeuter-Fraktion) besonders beschäftgigt. Foto: LZ

Der Stadtrat tagte: Erfolg für den Freibeuter-Antrag zu nutzerfreundlicheren Bedarfsampeln

Leipzig verändert sich. Für manche Leute kaum spürbar, für andere doch erstaunlich ruckhaft. Und als die Freibeuter-Fraktion ihren ersten Antrag schrieb, die vielen Bedarfsampeln in der Stadt endlich nutzerfreundlicher zu schalten, war nicht abzusehen, dass es dafür sogar Zustimmung durch die Stadtverwaltung geben könnte. Die Freibeuter schrieben eine neue Fassung und das VTA stimmte einfach mal zu. Der Stadtrat am Mittwoch, 15. September, auch.

Sascha Matzke bei Einbringung des Freibeuter-Antrags. Foto: Videostream, Screenshot LZ

Der Stadtrat tagte: Video-Zuschaltung soll künftig auch in Präsenzsitzungen des Stadtrates möglich sein + Video

Da dachte man eigentlich, das sei alles wie am Schnürchen organisiert auch zu den Ausschusssitzungen des Stadtrates. Aber da muss bei einigen Stadträt/-innen doch der Frust gewachsen sein über die nicht genutzten Möglichkeiten, auch Personen zuzuschalten, die man bei Präsenzsitzungen unbedingt gebraucht hätte, die aber irgendwo im Homeoffice saßen oder seit Stunden vor der Tür versauerten. Es braucht ein Regelwerk, beantragte deshalb die Fraktion der Freibeuter.

Der Parkplatz auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions. Foto: Ralf Julke

Sportdezernat: Leipzigs Verwaltung hat RB Leipzig kein Verkaufsangebot für das Schwimmstadiongrundstück gemacht

Kaum einen Monat liegen die Leipziger Oberbürgermeisterwahl und der knappe Wahlsieg von Burkhard Jung zurück. Fast vergessen ist schon, dass CDU und LVZ auch versucht hatten, den Verkauf eines Grundstücks am Sportforum an RB Leipzig zu instrumentalisieren. Dabei wurde dann eine Zusage konstruiert, die die Verwaltung gar nicht gegeben hatte. Das alarmierte auch die Freibeuter-Fraktion, die sehr genau wissen wollte, was da tatsächlich abgesprochen worden war.

Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Morlok (FDP): “Volle Kraft voraus: Freibeuter kämpfen weiter”

Mit der Neukonstituierung des Leipziger Stadtrates am 18. September 2019 geht es für die Fraktion Freibeuter in eine neue Runde im Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.

Sven Morlok (Freibeuter). Foto: L-IZ.de

Freibeuter kämpfen weiter

Freibeuter gibt es auch im neugewählten Leipziger Stadtrat. Die drei Stadträte der FDP Sven Morlok, Dr. Klaus-Peter Reinhold und Franziska Rudolph haben sich mit dem Stadtrat der Piraten Thomas Köhler zur Fraktion Freibeuter zusammengeschlossen.

Das Straßenbahn-Nadelöhr Hauptbahnhof. Foto: Ralf Julke

Freibeuter halten sich mit Geldausgeben lieber zurück

Am Freitag, 2. November, hatte die Freibeuter-Fraktion eingeladen, um über ihre Änderungsanträge für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Leipzig zu informieren. Sie hatten sich spürbar zurückgehalten, keine 50 Anträge formuliert, wie die Linksfraktion solche ankündigt, auch keine 74 wie die Grünen. Weniger als 10, betonten sie. Und dann kam ausgerechnet Ute Elisabeth Gabelmann nicht.

Ute Elisabeth Gabelmann (Die Piraten), Kommunikationstrainerin, Stadträtin und geboren 1981. Foto: Piraten Leipzig

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten): „Bitte bewerben Sie sich nicht nur auf ausgeschriebene Stellen!“

Der Fachkräftemangel zeigt sich auch in Leipzigs Stadtverwaltung, ausgeschriebene Stellen bleiben zunehmend unbesetzt. Die Stadt konkurriert mit der freien Wirtschaft um qualifiziertes Personal. Die Freibeuter begrüßen die Entwicklungen im Personalamt, sich stärker als in der Vergangenheit als einen modernen internen Dienstleister der Stadtverwaltung zu verstehen. Dazu Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten), stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freibeuter im Leipziger Stadtrat: „Ein gutes internes Bewerber- und Personalmanagement wird fächerübergreifend interessante Köpfe finden und für unsere Stadt begeistern. Im Ringen um gute Fachleute müssen wir moderner denken und ungewöhnlichere Wege gehen.“

Die Freibeuter-Fraktion: Naomi-Pia Witte, René Hobusch, Ute Elisabeth Gabelmann und Sven Morlok. (v.l.) Foto: Ralf Julke

René Hobusch (FDP) blickt auf 100 Tage Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat

„Wir haben Fahrt aufgenommen, waren innerhalb kürzester Zeit arbeitsfähig als Fraktion“, so René Hobusch (FDP), Fraktionsvorsitzender der Freibeuter im Leipziger Stadtrat, einleitend. Gemeinsame Standpunkte vertreten die vier Freibeuter in verschiedenen Bereichen. „Wir haben uns Transparenz der Verwaltung auf die Fahne geschrieben, wollen u. a. Strukturen bei der Stadt schaffen, die insbesondere im Zuge von Gebührenerhöhungen bei Abfall, Stadtreinigung & Co. Bürger und Experten anhören und deren Stellungnahmen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegen“, so der Liberale auf die bisherige Arbeit der Fraktion verweisend.

René Hobusch: Foto: FDP Leipzig

René Hobusch: „Haushalts-Spielraum für bereits geplante Investitionen nutzen“

Zum Einnahmenplus der Stadt Leipzig der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat René Hobusch: „Angesichts der Steuermehreinnahmen sollten wir uns nicht in die Taschen lügen und noch mehr Investitionen fordern. Stattdessen bieten die sich ergebenen Spielräume im Haushalt die Chance, die bereits im Haushaltsplan eingestellten Investitionen durch zügigere Planungen, dringend benötigte Flächenerwerbe und zusätzliches Personal auf Seiten der Verwaltung voranzutreiben. Die geplanten über 400 Millionen Euro für 2017 und 2018 sind ohnehin schon ambitioniert“, so Hobusch, der als Liberaler die Anfang Mai neu gegründete Fraktion Freibeuter im Leipziger Stadtrat anführt.

Naomi-Pia Witte (links) und Ute Elisabeth Gabelmann mit FDP-Stadtrat René Hobusch. Foto: Ralf Julke

SPD- und Linksfraktion von den Austritten ihrer Stadträtinnen überrascht

Dass da ein Dissenz ist, das wurde in der Stadtratssitzung am 12. April offenkundig, als die Stadträtin der Linken, Naomi-Pia Witte, nicht nur gegen die neuen Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) stimmte, sondern auch dagegen redete. Eigentümerziele, die dann auch die LWB schockten. Die Wohnungsgesellschaft soll nun stemmen, was die vereinigten Politiker von Sachsen verpennt haben.

Naomi-Pia Witte, René Hobusch und Ute Elisabeth Gabelmann. Foto: Ralf Julke

Freibeuter vermissen die Strategie in der Leipziger Stadtpolitik

Eigentlich war Leipzig schon 2014 reif für die Freibeuter-Fraktion. Aber damals fehlte den beiden FDP-Stadträten Sven Morlok und René Hobusch und der frisch in den Stadtrat gewählten Piratin Ute Elisabeth Gabelmann die Nummer 4: Erst ab vier Stadträten bekommt man den Fraktionsstatus, bekommt Sachmittel, Arbeitsräume und Sitze in allen Ausschüssen. Mit dem Austritt von Naomi-Pia Witte aus der Linksfraktion wurde die Freibeuter-Fraktion jetzt Wirklichkeit.

Die Freibeuter-Fraktion: Naomi-Pia Witte, René Hobusch, Ute Elisabeth Gabelmann und Sven Morlok. (v.l.) Foto: Ralf Julke

Im Leipziger Stadtrat hat sich eine neue Freibeuter-Fraktion gegründet

Das war dann eine Überraschung für alle, als am Mittwochmorgen, 3. Mai, vier Leipziger Ratsmitglieder die Einladung herumschickten: Es wird eine neue Fraktion gegründet. Um 11 Uhr gab’s den ersten Pressetermin. Selbst für zwei bisherige Gastfraktionen – für Linke und SPD – war es eine Überraschung.

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