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Der Stadtrat tagte: Video-Zuschaltung soll künftig auch in Präsenzsitzungen des Stadtrates möglich sein + Video

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    Da dachte man eigentlich, das sei alles wie am Schnürchen organisiert auch zu den Ausschusssitzungen des Stadtrates. Aber da muss bei einigen Stadträt/-innen doch der Frust gewachsen sein über die nicht genutzten Möglichkeiten, auch Personen zuzuschalten, die man bei Präsenzsitzungen unbedingt gebraucht hätte, die aber irgendwo im Homeoffice saßen oder seit Stunden vor der Tür versauerten. Es braucht ein Regelwerk, beantragte deshalb die Fraktion der Freibeuter.

    Live-Zuschaltung: Die Technik ist da

    „Die Möglichkeit einer digitalen Zuschaltung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung als Gäste zu Präsenzsitzungen der Gremien des Stadtrates sorgt für mehr Flexibilität und Attraktivität der Aufgabe. Geeignete Situationen sind beispielsweise die Einbringung unkomplizierter Vorlagen, die Erörterung von Sachstandsberichten oder das Zurverfügungstehen bei eventuellen Fragen zu Tagesordnungspunkten“, begründete die Freibeuter-Fraktion ihren Vorstoß.

    Immerhin hat man ja nun die technischen Möglichkeiten geschaffen, alle Gremien des Stadtrates bis hin zu den Ausschüssen digital tagen zu lassen. Da wurde auch das Zuschalten von wichtigen Fachmitarbeitern problemlos möglich.

    Freibeuter sieht weitere Vorteile

    Aber das Mittel kann auch in Zeiten helfen, in denen die Gremien wieder leibhaftig in ihren Tagungsräumen zusammenkommen. Da müssen die benötigten Verwaltungsmitarbeiter nicht stundenlang vor verschlossener Tür warten, findet Sascha Matzke, der den Antrag für die Freibeuter einbrachte.

    Denn es geht eindeutig besser: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter halten sich auf Abruf in ihrem Büro oder Homeoffice digital verfügbar oder treten unmittelbar zu einem vereinbarten Zeitpunkt der Präsenzsitzung digital bei. Auf diese Weise wird wertvolle Arbeitszeit gewonnen, Anfahrtszeit und Wartezeit vor dem Sitzungssaal durch verzögerte Diskussionen stattdessen sinnvoll genutzt. Die Stadtverwaltung stärkt so auch die Inanspruchnahme und Akzeptanz des Homeoffice.“

    Verwaltungsstandpunkt fiel zustimmend aus

    Ein Vorschlag, den auch OBM Burkhard Jung gut fand. Der entsprechende Verwaltungsstandpunkt fiel also positiv aus.

    „Die Verwaltung wird dem Stadtrat einen Vorschlag für ein Regelwerk zu den Bedingungen der digitalen Zuschaltung bis zum III. Quartal 2021 vorlegen.  Bei wesentlichen inhaltlichen Erörterungen wird auch in Zukunft ein persönliches Erscheinen unverzichtbar sein und gewährleistet.“

    Erörterungen sind natürlich nötig, wenn das Thema wirklich komplex ist – man denke nur an die jüngsten Schulbauprojekte, die Vorlage zum Sportforum oder den Lärmaktionsplan.

    Aber es sind ja nicht nur Verwaltungsmitarbeiter, die manchmal auch kurzfristig in Gremiensitzungen gebraucht werden, um ein Thema zu vertiefen.

    Das Regelwerk muss stimmen

    „Analog gestaltet sich die Teilnahme an Sitzungen als Gast auch für andere Personenkreise zur Einbringung von Anträgen oder aus anderen Beratungsgründen flexibler, wenn die eingeladenen Personen die Möglichkeit erhalten, sich für eine digitale Zuschaltung entscheiden zu können“, heißt es im Antrag der Freibeuter. Das kann auch für Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte wichtig sein oder fachkundige Personen, die den Präsenztermin in Leipzig nicht möglich machen können, weil sie dienstlich auf Reisen sind. Nur braucht es dafür verständlicherweise ein paar Regeln.

    „Ein verbindliches Regelwerk soll sicherstellen, dass sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer an die vereinbarten und rechtlichen Spielregeln halten“, heißt es bei den Freibeutern. „Der Fokus liegt dabei auf der Wahrung der Vertraulichkeit der Beratungsgegenstände, dem möglichst störungsfreien Ablauf und dem Fokus auf die Sitzung.“

    Präsenz schützt nicht vor Übertragungsproblem

    Denn wenn diese Sitzungsteilnehmer dann etwa in der Straßenbahn erwischt werden, kann von einer konzentrierten Sitzungsteilnahme keine Rede mehr sein.

    Erstaunlicherweise wollte Frank Tornau (CDU) dann den Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung stellen, was selbst Burkhard Jung verwunderte, da der doch den Freibeuter-Antrag voll und ganz unterstützte. „Ich habe nichts anderes aufgeschrieben“, so Jung.

    Es kommt also, wie man sieht, auch in Präsenz zu Übertragungsproblemen. Natürlich wurde der Antrag der Freibeuter abgestimmt und mit deutlicher Mehrheit bei acht Gegenstimmen auch angenommen.

    Video der Debatte vom 21. Juli 2021

    Video: Stadt Leipzig

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