Planschen verboten?

Antwort der Stadtverwaltung zum Badebrunnen-Antrag sorgt für Verstörung

Für alle LeserAm Ring-Café sieht man sie baden, vorm Opernhaus ziehen sie die Schuhe aus und watscheln in die Fluten. Und ins kühle Nass bei den Pusteblumen wollen die Kinder auch mal tapsen. Die Leipziger nutzen ihre Springbrunnen nicht nur zum Gucken, wie schön das Wasser hüpft, sie steigen auch gern hinein. Nicht in alle. Aber gewollt ist das irgendwie nicht. Über die Stellungnahme der Stadt zu ihrem Antrag wundert sich Ute Elisabeth Gabelmann noch heute.

Im März hatte sie für die Freibeuter-Fraktion ihren Antrag formuliert: „Die Stadt Leipzig

– prüft ihre Brunnen auf eine mögliche Ausweisung als Badebrunnen auf eigene Gefahr. Hierbei werden eventuelle Kosten für eine Anpassung, Erreichbarkeit durch die Bürger, spätere Wartungskosten sowie ein ggf. vorherrschender Denkmalschutz miteinander abgewogen. Die Ergebnisse werden veröffentlicht sowie den Ausschüssen vorgelegt.

– setzt aus der Auswahl möglicher Brunnen im Jahr 2019 einen Badebrunnen um. Im Jahr 2020 folgen zwei weitere. Bei der Auswahl der umzugestaltenden Brunnen findet eine Beteiligung der Bürger statt.“

Es ist ja nicht so, dass Badebrunnen in Leipzig etwas völlig Neues wären. In den Neubaugebieten der 1950er Jahre waren solche niedrigen Wasserbecken sogar mit eingeplant. Aber irgendwie sind die Vorschriften heute strenger und liebloser. Man traut den Menschen nicht mehr zu, auf sich selbst aufzupassen.

„Leipzigs vielfältige Brunnenlandschaft gehört zum Stadtbild und damit zum öffentlichen Raum. Dieser soll möglichst durch alle Leipziger nutzbar sein“, formulierte die Piraten-Stadträtin im Freibeuter-Antrag. „Seit Jahrzehnten ist ein Leipziger Sommer nicht ohne an und in Brunnen spielende Kinder (und auch Erwachsene) denkbar. Auftretende Risiken wie z. B. gesundheitliche Schäden durch mangelnde Wasserqualität oder Unfälle aufgrund glitschiger Böden, werden sowohl durch die Badenden als auch durch die Stadt in Kauf genommen.

Dennoch weist die Stadt Jahr für Jahr auf das geltende Badeverbot für Brunnen hin, obwohl durch entsprechende Beschilderung dem Haftungsrisiko entgegnet werden kann. Darüber hinaus ist bei der Betrachtung aller Brunnen in Leipzig nicht von der Hand zu weisen, dass der Badespaß nur begrenzt möglich sein kann. Ein Brunnen mit zerbrechlichen historischen Skulpturen ist dabei vermutlich weniger zum Baden geeignet, als eine jüngst installierte Steingruppierung ohne historische Bedeutung.“

Solange das Baden in keinem der Brunnen erlaubt sei, stünden also prinzipiell alle Brunnen gleichermaßen zur Erfrischung (nicht) zur Verfügung. „Es ist anzunehmen, dass eine Ausweisung mehrerer geeigneter Brunnen als solche zusätzlichen Schutz für dafür ungeeignete Brunnen darstellt“, formuliert der Antrag. „Als möglicherweise geeignete Brunnen empfehlen die Antragsteller: Brunnen vor dem Ring-Café, Pusteblumen-Brunnen, Opernbrunnen, Brunnen am Thomaskirchhof.“

Aber Ende April formulierte das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport eine sehr ablehnende Stellungnahme. Die Brunnen sind nicht zum Baden da, kann man herauslesen, nur zur Verschönerung des Stadtbildes.

Im Wortlaut des Umweltdezernats: „Die städtischen Brunnenanlagen im öffentlichen Raum werden nach Planung und Bau durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer vom Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bewirtschaftet und dadurch deren Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit gewährleistet. Grundsätzlich werden die Brunnen zur gestalterischen Aufwertung des Stadtbildes und von Aufenthaltsbereichen, jedoch nicht als Erfrischungs- oder gar Badegelegenheiten eingeordnet.

Dabei werden natürlich auch die auf das Mikroklima kühlend und die Geräuschkulisse beruhigend wirkenden (Fließ-) Eigenschaften des Wassers bewußt eingesetzt. Für den Erfrischungs- oder Badebedarf in den warmen Monaten stehen in der Stadt und Umland von Leipzig die zahlreichen städtischen Freibäder aber auch Badeseen zur Verfügung.“

Und dann wird es ganz amtlich.

„Die Ausweisung der Nutzbarkeit der Brunnenanlagen auf eigene Gefahr oder schon die Duldung des Badens in Brunnenanlagen erweckt den Rechtsschein, dass diese für eine solche Inanspruchnahme durch die Stadt zur Verfügung gestellt und damit deren entsprechend notwendigen Eigenschaften gewährleistet werden. Dies widerspricht dem vorgenannten Errichtungsansinnen und –zwecken“, betont die Verwaltung und macht dann aus der Idee eines Badebrunnens gleich mal so eine Art öffentlich bewirtschaftete Badeanstalt:

„Neben fehlendem Aufsichtspersonal, welches bei Naturbadeseen verzichtbar ist, der Denkmaleigenschaft vieler Brunnen und nicht gegebener baulicher Eigenschaften wie rutschfesten Beckenauskleidungen, Ausschluß scharfer Kanten und Wasserdüsen weicht auch die Wasserqualität von den für Badenutzung einschlägigen Hygienevorschriften ab.“

Das gern benutzte „ß“ spricht, wie man sieht, für amtliche Bodenständigkeit. Oder mit den Worten von Ute Elisabeth Gabelmann: „Das haben wir schon immer so gemacht!“

Die technischen Anforderungen gibt es dann noch extra: „Für Brunnenanlagen erforderliche Zusätze gegen Verkalkung, zur Aufrechterhaltung des gewünschten ph-Wertes und der Betrieb als Wasserumlaufanlage ohne überwiegende Frischwasserzufuhr, schließen eine Badenutzung ebenfalls aus.“

Woraus folgt: „Da das Betreten oder Baden regelmäßig mit der Verunreinigung der Brunnenanlagen verbunden ist, wird dies in § 4 Abs. 3 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig untersagt. Die Sachbeschädigung durch unangemessenen Gebrauch beim Betreten wäre durchaus auch im Bereich des Möglichen und daher zu vermeiden. Daher wird eine Ausweisung der städtischen Brunnenanlagen als Badebrunnen nicht empfohlen.“

Aber „Baden Verboten!“-Schilder tauchen auch keine auf. Und der Stadtordnungsdienst würde sich nicht wirklich beliebt machen, wenn er anfinge, Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern Ordnungsstrafen aufzubrummen, weil sie barfuß in einige der Brunnen steigen.

Und so kommt man zum Beschluss: „Mit den vorhandenen Brunnenanlagen ist entsprechend o.a. Prämissen keine Badenutzung realisierbar.“

Nein, beschlossen ist es noch nicht. Am 15. Mai wird der Fachausschuss Umwelt und Ordnung über den Antrag beraten, wenig später ist auch noch der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule dran, bevor der Freibeuter-Antrag im Juni zum Beschluss in die Ratsversammlung kommt.

Die Stellungnahme durch das Ordnungsdezernat.

Brunnen
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
2 Kommentare

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
IG Metall fordert die Neue Halberg Guss erneut zu raschen Verhandlungen auf
Leipziger Kinderkardiologie gehört zu den Besten
Team erleb-bar: Mirabellen schütteln und verarbeiten
Beste Kurz-Videos zu sächsisch-tschechischen Projekten stehen zur Wahl
Freistaat unterstützt Errichtung eines Gründer- und Gewerbezentrums im Industriepark Schwarze Pumpe
Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände fordern deutliches Bekenntnis zu Unterhaltung als Kernelement des öffentlich-rechtlichen Auftrages
Erfolgreicher Streiktag der real-Beschäftigten: Mehrere tausend legen die Arbeit nieder
Caritas: Bedarf an Migrations-Beratungen in Sachsen weiter hoch
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Zum 200. Geburtstag von Clara Schumann wird auch die Ausstellung im Schumann-Haus gründlich überarbeitet
Das Kampagnenmotiv zu "Clara19". Foto: Stadt Leipzig

Foto: Stadt Leipzig

Für alle LeserWas war das für ein Kampf: Erst wurde Clara Schumann für die Jubiläen der Stadt im Jahr 2019 komplett vergessen. Dann gab es berechtigte Beschwerden aus allen Richtungen. Dann beschloss der Stadtrat, diesen 200. Geburtstag besonders zu feiern. Und seit Juni liegt jetzt auch der Vorschlag der Verwaltung vor, wie man Claras 200. noch besonders würdigen kann.
Wie viele Flüchtlingskinder tatsächlich in Kitas betreut werden, kann Leipzigs Sozialdezernat gar nicht sagen
Kassensturz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt zwei Wege, wie ein Land in Zeiten reagieren kann, in denen humanitäre Hilfe für Flüchtlinge angesagt ist: Es kann in Panikmache verfallen wie die rechtskonservativen Schreihälse im Land. Es kann aber auch ruhig und besonnen die Grundlagen für echte Integration schaffen. Denn erst so hilft man Menschen wirklich, die oft viele Jahre warten müssen, bis in ihrer Heimat wieder Frieden einkehrt. Und dazu gehört auch die Integration der Kinder.
Die Aktionsgruppe „Kohle erSetzen!“ will im August mit zivilem Ungehorsam gegen die Zerstörung von Pödelwitz demonstrieren
Im Südraum fast überall zu sehen: das Kraftwerk Lippendorf. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserVom 28. Juli bis 5. August findet das erste Klimacamp im vom Abbaggern bedrohten Pödelwitz im Südraum Leipzigs statt. Und während es am 28. Juli mit einer großen Protestdemonstration in Leipzig beginnt, wird es wahrscheinlich auch in den letzten drei Tagen turbulenter. Denn die Gruppe „Kohle erSetzen!“ ruft als Teil der Klimabewegung zu einer Aktion zivilen Ungehorsams gegen die Braunkohleinfrastruktur auf.
Protest-Demo gegen Bedrohung von Pödelwitz und Kohlehunger der Mibrag am 28. Juli
Klima retten! Kohle stoppen! Aufkleber: BUND Sachsen

Aufkleber: BUND Sachsen

Für alle LeserEs geht um mehr als die Rettung des 700 Jahre alten Dorfes Pödelwitz im Leipziger Südraum, wenn am Samstag, 20. Juli, die Leipziger Umweltverbände einladen zur großen Protestdemo „Klima retten – Kohle stoppen!“ Die beginnt um 14 Uhr vor dem Naturkundemuseum in Leipzig. Und sie ist der Auftakt für das 1. Klimacamp Leipziger Land. Und sie macht öffentlich, dass Sachsen und Leipzig Teil des weltweiten Klimaproblems sind. Mittendrin: das Kohlekraftwerk Lippendorf.
Das Untertan-Projekt: Ein Haftbefehl für Eugen Richter
Die Pickelhaube wild im Nacken ... Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserNicht alle Namen und Personen im „Untertan“ sind erfunden. Und man kann ruhig darüber stolpern, dass Diederich in seiner letzten Rede vor den „Kaisertreuen“ am Abend vor der Stichwahl einen Namen erwähnt, der heute kaum noch jemandem etwas sagt. Zumindest außerhalb der Wissenschaft. Irgendjemand scheint alle seine Bücher immer noch zu lesen. Und dabei ist es nur so ein Einfall von Diederich. Er erfindet ja so gern Kaiser-Wilhelm-Zitate.
Zahl der Funkzellenabfragen in Sachsen steigt immer weiter und Leipzigs Staatsanwaltschaft sammelt besonders eifrig
Na, heute schon in der richtigen Funkzelle angemeldet? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Valentin Lippmann, im vergangenen Jahr schon befürchtete, hat sich jetzt in einer Antwort des sächsischen Justizministers auf seine neuerliche Anfrage bestätigt: Die sächsische Staatsanwaltschaft beantragt immer mehr Funkzellenabfragen. Immer mehr Telefondaten von immer mehr Bürgern werden gesammelt. Und der Datenberg ist so groß, dass ihn Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) nicht mal auswerten kann.
Die 112 Bäume vor der Kaserne der Bereitschaftspolizei fielen einer amtlichen Sicherheitsempfehlung zum Opfer
Kahle Tristesse vor der Bereitschaftspolizei in der Essener Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSträucher weg, 112 Bäume weg, ein kahler Streifen von 1,50 Meter Breite. Das war schon eine auffällige Aktion, mit der im Februar das Vorgelände am Zaun der Bereitschaftspolizei an der Dübener Landstraße beräumt wurde. Dem NDR war der Vorgang eine satirische Glosse wert. Aber was im Fernsehen so satirisch daherkommt, ist den Beamten, die so etwas veranlassen, meist richtig ernst.
Sachsens Regierung trödelt schon über drei Jahre am versprochenen Informationsfreiheitsgesetz
Verschlusssache. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserSachsen ist trauriges Schlusslicht. Auch beim Thema Informationsfreiheitsgesetz. Seit 2003 gilt die Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 17. November 2003 über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, nach der die Mitgliedsländer Regeln definieren müssen, wie die Bürger in behördliche Informationen Einsicht nehmen können. Seit 2006 hat selbst der Bund ein Informationsfreiheitsgesetz. Aber in Sachsen wird mal wieder gekleckert.
Wie man Armutsquoten in der EU wirklich berechnen müsste
Die Verteilung der Armut in Europa. Karte: FES

Karte: FES

Für alle LeserDas Problem der rechtskonservativen Populisten ist natürlich, dass sie zwar ein Phänomen richtig wahrnehmen – es sind deutlich mehr Menschen auf Wanderung als noch vor wenigen Jahren. Aber sie glauben, das Problem mit einer uralten Lösung aus dem Museumsreservoir des 19. Jahrhunderts lösen zu können: dem guten alten Nationalstaat mit seinen strengen Grenzwächtern und Zollbeamten. Aber sie begreifen den Motor dahinter nicht. Deswegen ist ihre Lösung so dumm.
Das Untertan-Projekt: Diederich entdeckt den Donald in sich
Hauptsache laut genug, dann glauben's die Leute. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUnd dann ist die große Wahlveranstaltung der Freisinnigen im größten Saal von Netzig, im Saal der „Walhalla“. Und die Nationalen machen es wie zuvor die Freisinnigen – sie drängeln sich mit hinein. Heute würden Hundertschaften von schwer gerüsteter Polizei dafür sorgen, dass sich die Anhänger der beiden Parteien gar nicht erst nahekommen. Man möchte fast anrufen beim alten Heinrich Mann: War das damals tatsächlich noch normal und möglich?
GSO 2018: Den Staub abschütteln + Video & Fotogalerie
So viel Lebensfreude beim Tanz. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVideoMal wieder laufen in Leipzig. Und tanzen. Abschütteln, was einen längst täglich an Staub und Mief umgibt. Einen „Heimat-Horst“ und eine abdriftende CSU/CDU in Wahlkämpfen in Bayern und Sachsen, fremdenfeindliche Positionen im Alltag und diese ewige Panik vor irgendetwas mit Ausländern. Es wirkt wie Platzangst auf einem unüberschaubar großen Feld von Möglichkeiten, wenn sich derzeit die globalen Mauerbauer auf den Weg machen. Alles raustanzen. Natürlich warten auch auf die rund 3.000 Demo-Teilnehmer, die am 14. Juli einen weiten Weg von Plagwitz bis zum Friedenspark abtanzten, Herausforderungen und neue Wege in der Zukunft. Aber welche sie lieber gehen wollen, das wurde deutlich. Eine Mauer war jedenfalls nicht dabei.
Jede zweite Rente unter 800 Euro und die neueste Ihr-seid-ja-alle-doof-Aktion der INSM
Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserUm die Rente in Deutschland wird sich noch oft geprügelt werden. Das ist sicher. Und am heftigsten prügeln werden die Lobbyverbände der Reichen, die auch schon mal den Teilnehmern der eigenen Umfragen „falsche Vorstellung von der Entwicklung der Renten“ unterstellen, so wie die Initiative der Supereichen, die sich als Initiative für Neue Soziale Marktwirtschaft ausgibt. Aber was nutzt selbst die künftige Entwicklung der Renten, wenn heute schon jeder zweite Rentner mit weniger als 800 Euro auskommen muss?
Grillen ist auch am Kulki nur erlaubt, wenn dadurch die Umgebung nicht beschädigt wird
Oststrand des Kulkwitzer Sees. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Kulkwitzer See im Leipziger Westen gehört zu den beliebtesten Badeseen um Leipzig. Dies liegt zum einen an der hohen Wasserqualität und zum anderen an der natürlich gewachsenen Umgebung. Dennoch gab es in den letzten Wochen immer wieder Beschwerden über Verunreinigungen, Verschmutzung und Vandalismusschäden. Ein Thema, das den Stadtrat der Linken, Sören Pellmann, schon länger beschäftigt. Deswegen hatte er extra eine Stadtratsanfrage gestellt.
Auch 2017 blieben wieder 15 Millionen Euro für die Förderung des Forschungsnachwuchses in Sachsen liegen
Universität Leipzig. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserRegierungen sind schwerfällig. Gerade im Nachsteuern. Und am häufigsten dort, wo sie sich bei der Auflage neuer Gesetze und Programme besonders verrannt haben. Da hat man dann meist allen große Versprechungen gemacht, will aber nicht wahrhaben, dass das Ganze im Detail nicht funktioniert, weil Menschen so nicht ticken. Jüngstes Beispiel: die „Zusatzbudgets“ für Sachsens Hochschulen. Freiheit halt, wie sie Sachsen so meint.
Das Untertan-Projekt: Wahlkampf auf die nationale Art
Schonung wäre geradezu ein Verbrechen ... Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAufatmen ist nicht für diesen Diederich. Denn der Wahltag kommt heran. Und augenscheinlich war es auch schon 1893 so, dass dieses Gerammel um Wählerstimmen und Sitze die Parteisoldaten hysterisch machte. Jedenfalls die, die ihre Wahlabsprachen mit lauter faulen Deals hintersetzt haben. Bis keiner mehr wusste, wer eigentlich mit wem alles faule Deals geschlossen hat. Und das prasselt nun alles auf Diederich herein. Sein Maschinenmeister Napoleon Fischer marschiert ihm schnurstracks eines Morgens einfach ins Schlafzimmer.