Planschen verboten?

Antwort der Stadtverwaltung zum Badebrunnen-Antrag sorgt für Verstörung

Für alle LeserAm Ring-Café sieht man sie baden, vorm Opernhaus ziehen sie die Schuhe aus und watscheln in die Fluten. Und ins kühle Nass bei den Pusteblumen wollen die Kinder auch mal tapsen. Die Leipziger nutzen ihre Springbrunnen nicht nur zum Gucken, wie schön das Wasser hüpft, sie steigen auch gern hinein. Nicht in alle. Aber gewollt ist das irgendwie nicht. Über die Stellungnahme der Stadt zu ihrem Antrag wundert sich Ute Elisabeth Gabelmann noch heute.

Im März hatte sie für die Freibeuter-Fraktion ihren Antrag formuliert: „Die Stadt Leipzig

– prüft ihre Brunnen auf eine mögliche Ausweisung als Badebrunnen auf eigene Gefahr. Hierbei werden eventuelle Kosten für eine Anpassung, Erreichbarkeit durch die Bürger, spätere Wartungskosten sowie ein ggf. vorherrschender Denkmalschutz miteinander abgewogen. Die Ergebnisse werden veröffentlicht sowie den Ausschüssen vorgelegt.

– setzt aus der Auswahl möglicher Brunnen im Jahr 2019 einen Badebrunnen um. Im Jahr 2020 folgen zwei weitere. Bei der Auswahl der umzugestaltenden Brunnen findet eine Beteiligung der Bürger statt.“

Es ist ja nicht so, dass Badebrunnen in Leipzig etwas völlig Neues wären. In den Neubaugebieten der 1950er Jahre waren solche niedrigen Wasserbecken sogar mit eingeplant. Aber irgendwie sind die Vorschriften heute strenger und liebloser. Man traut den Menschen nicht mehr zu, auf sich selbst aufzupassen.

„Leipzigs vielfältige Brunnenlandschaft gehört zum Stadtbild und damit zum öffentlichen Raum. Dieser soll möglichst durch alle Leipziger nutzbar sein“, formulierte die Piraten-Stadträtin im Freibeuter-Antrag. „Seit Jahrzehnten ist ein Leipziger Sommer nicht ohne an und in Brunnen spielende Kinder (und auch Erwachsene) denkbar. Auftretende Risiken wie z. B. gesundheitliche Schäden durch mangelnde Wasserqualität oder Unfälle aufgrund glitschiger Böden, werden sowohl durch die Badenden als auch durch die Stadt in Kauf genommen.

Dennoch weist die Stadt Jahr für Jahr auf das geltende Badeverbot für Brunnen hin, obwohl durch entsprechende Beschilderung dem Haftungsrisiko entgegnet werden kann. Darüber hinaus ist bei der Betrachtung aller Brunnen in Leipzig nicht von der Hand zu weisen, dass der Badespaß nur begrenzt möglich sein kann. Ein Brunnen mit zerbrechlichen historischen Skulpturen ist dabei vermutlich weniger zum Baden geeignet, als eine jüngst installierte Steingruppierung ohne historische Bedeutung.“

Solange das Baden in keinem der Brunnen erlaubt sei, stünden also prinzipiell alle Brunnen gleichermaßen zur Erfrischung (nicht) zur Verfügung. „Es ist anzunehmen, dass eine Ausweisung mehrerer geeigneter Brunnen als solche zusätzlichen Schutz für dafür ungeeignete Brunnen darstellt“, formuliert der Antrag. „Als möglicherweise geeignete Brunnen empfehlen die Antragsteller: Brunnen vor dem Ring-Café, Pusteblumen-Brunnen, Opernbrunnen, Brunnen am Thomaskirchhof.“

Aber Ende April formulierte das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport eine sehr ablehnende Stellungnahme. Die Brunnen sind nicht zum Baden da, kann man herauslesen, nur zur Verschönerung des Stadtbildes.

Im Wortlaut des Umweltdezernats: „Die städtischen Brunnenanlagen im öffentlichen Raum werden nach Planung und Bau durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer vom Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bewirtschaftet und dadurch deren Funktionsfähigkeit und Verkehrssicherheit gewährleistet. Grundsätzlich werden die Brunnen zur gestalterischen Aufwertung des Stadtbildes und von Aufenthaltsbereichen, jedoch nicht als Erfrischungs- oder gar Badegelegenheiten eingeordnet.

Dabei werden natürlich auch die auf das Mikroklima kühlend und die Geräuschkulisse beruhigend wirkenden (Fließ-) Eigenschaften des Wassers bewußt eingesetzt. Für den Erfrischungs- oder Badebedarf in den warmen Monaten stehen in der Stadt und Umland von Leipzig die zahlreichen städtischen Freibäder aber auch Badeseen zur Verfügung.“

Und dann wird es ganz amtlich.

„Die Ausweisung der Nutzbarkeit der Brunnenanlagen auf eigene Gefahr oder schon die Duldung des Badens in Brunnenanlagen erweckt den Rechtsschein, dass diese für eine solche Inanspruchnahme durch die Stadt zur Verfügung gestellt und damit deren entsprechend notwendigen Eigenschaften gewährleistet werden. Dies widerspricht dem vorgenannten Errichtungsansinnen und –zwecken“, betont die Verwaltung und macht dann aus der Idee eines Badebrunnens gleich mal so eine Art öffentlich bewirtschaftete Badeanstalt:

„Neben fehlendem Aufsichtspersonal, welches bei Naturbadeseen verzichtbar ist, der Denkmaleigenschaft vieler Brunnen und nicht gegebener baulicher Eigenschaften wie rutschfesten Beckenauskleidungen, Ausschluß scharfer Kanten und Wasserdüsen weicht auch die Wasserqualität von den für Badenutzung einschlägigen Hygienevorschriften ab.“

Das gern benutzte „ß“ spricht, wie man sieht, für amtliche Bodenständigkeit. Oder mit den Worten von Ute Elisabeth Gabelmann: „Das haben wir schon immer so gemacht!“

Die technischen Anforderungen gibt es dann noch extra: „Für Brunnenanlagen erforderliche Zusätze gegen Verkalkung, zur Aufrechterhaltung des gewünschten ph-Wertes und der Betrieb als Wasserumlaufanlage ohne überwiegende Frischwasserzufuhr, schließen eine Badenutzung ebenfalls aus.“

Woraus folgt: „Da das Betreten oder Baden regelmäßig mit der Verunreinigung der Brunnenanlagen verbunden ist, wird dies in § 4 Abs. 3 der Polizeiverordnung der Stadt Leipzig untersagt. Die Sachbeschädigung durch unangemessenen Gebrauch beim Betreten wäre durchaus auch im Bereich des Möglichen und daher zu vermeiden. Daher wird eine Ausweisung der städtischen Brunnenanlagen als Badebrunnen nicht empfohlen.“

Aber „Baden Verboten!“-Schilder tauchen auch keine auf. Und der Stadtordnungsdienst würde sich nicht wirklich beliebt machen, wenn er anfinge, Kindern, Jugendlichen und ihren Eltern Ordnungsstrafen aufzubrummen, weil sie barfuß in einige der Brunnen steigen.

Und so kommt man zum Beschluss: „Mit den vorhandenen Brunnenanlagen ist entsprechend o.a. Prämissen keine Badenutzung realisierbar.“

Nein, beschlossen ist es noch nicht. Am 15. Mai wird der Fachausschuss Umwelt und Ordnung über den Antrag beraten, wenig später ist auch noch der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule dran, bevor der Freibeuter-Antrag im Juni zum Beschluss in die Ratsversammlung kommt.

Die Stellungnahme durch das Ordnungsdezernat.

Brunnen
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum die Freien Wähler sauer sind, dass sie in der sächsischen Wahlstatistik unter ferner liefen abgelegt wurden
Gemeindewahlergebnisse im Landkreis Leipzig im Mai 2019 - extra herausgehoben die Stadt Grimma. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Für alle LeserEinigermaßen sauer waren die Freien Wähler schon, als die sie nach den Kommunalwahlen am 26. Mai in Sachsen nur unter „ferner liefen“ genannt wurden und die CDU als Gewinner der Kommunalwahlen verkündet wurde. Aber eigentlich musste man die Freien Wähler gar nicht mit der Lupe suchen.
Am 16. August will das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen die Unterschriften im Sächsischen Landtag übergeben
Das Bildungsideal eines vergangenen Jahrhunderts. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Statement ist deutlich: 47.046 bestätigte Unterschriften hat das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen gesammelt, um den Volksantrag für diese wichtige ergänzende Schulart endlich in Gang zu bringen, die das längere gemeinsame Lernen der Kinder erst möglich macht. Am 16. August soll das Unterschriftenpaket dem Landtagspräsidenten übergeben werden.
Das Ziel von 220 Millionen LVB-Fahrgästen passt überhaupt nicht zum 365-Euro-Jahresabo
Straßenbahntunnel an der Jahnallee. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserZum 1. Januar hatte Wien 1.897.491 Einwohner. 2018 erreichten die Wiener Verkehrsbetriebe einen neuen Fahrgastrekord: 965,9 Millionen Menschen nutzten die öffentlichen Verkehrsmittel der Stadt Wien, jener Stadt, die mit ihrem 365-Euro-Jahresticket mittlerweile zum Vorbild für etliche deutsche Großstädte wie Berlin geworden ist. Und natürlich auch für Leipzig.
Zum 200. Geburtstag gestalten HTWK-Studierende eine Clara-Schumann-Ausstellung im Musikinstrumentenmuseum
Auch dieses Tafelklavier (Detail) von Breitkopf & Härtel, Leipzig, aus dem Jahre 1846 wird in der Ausstellung gezeigt. Foto: Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig (4506)

Foto: Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig (4506)

Für alle LeserAm 13. September ist ganz offiziell der 200. Geburtstag der in Leipzig geborenen Pianistin und Komponistin Clara Schumann. Keine andere Künstlerin des 19. Jahrhunderts hat das romantische Konzertleben so entscheidend beeinflusst wie Clara Schumann. Schon in jungen Jahren faszinierte sie als „Wunderkind“ und wurde in ganz Europa als Klaviervirtuosin gefeiert. Bis ins hohe Alter blieb sie eine der prägendsten und erfolgreichsten Künstlerinnen ihrer Generation.
Bernd F. Lunkewitz: Auch „Horns Ende“ wurde nicht an der DDR-Zensur vorbei veröffentlicht
Christoph Hein, Elmar Faber: Ich habe einen Anschlag auf Sie vor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Geschichte klang zu schön: Da trickst ein cleverer Verleger die Genehmigungspraxis der DDR aus, indem er – da er partout keine Druckfreigabe vom zuständigen Buchminister bekommen kann – der Druckerei einfach sagt, sie könne das Buch jetzt drucken, die Druckgenehmigung sei da. Und so sei „Horns Ende“ zum einzigen Buch in der DDR geworden, das ohne Druckgenehmigung erschien. Leider nur eine schöne Anekdote, teilt uns jetzt Bernd F. Lunkewitz mit.
Wann bekommt Sachsen endlich ein Artenschutzgesetz wie Bayern?
Wolfram Günther, Vorsitzender der Grünen-Fraktion. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserMuss es erst eine krachende Wahlniederlage für die Regierungspartei geben, damit in Sachsen endlich eine Politik gemacht wird, die das Land vor Schaden schützt? Wolfram Günther, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, hat da so eine Ahnung. Das große Vorbild für Sachsens CDU war ja immer Bayern. Und dort wurde jetzt ein dickes Artenschutzpaket beschlossen. Dem war ein starkes Volksbegehren vorausgegangen.
Energiepark Bad Lauchstädt darf Antrag für das 7. Energieforschungsprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums stellen
Untergrundgasspeicher Bad Lauchstädt. Foto: VNG / Torsten Proß

Foto: VNG / Torsten Proß

Für alle LeserBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Donnerstag, 18. Juli, die 20 Sieger des Wettbewerbs „Reallabor der Energiewende“ im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung bekannt gegeben. Mit der Bekanntgabe ist auch eine Projektförderung von insgesamt 100 Millionen Euro vorgesehen. Darunter ist auch ein ganz zentrales Projekt im Raum Leipzig, an dem die VNG beteiligt ist, der „Energiepark Bad Lauchstädt“. Ein Baustein für eine Zukunft ohne Kohle.
Sorben und Umweltverbände kämpfen gemeinsam um den Erhalt des vom Bergbau bedrohten Dorfes in der Lausitz
Mühlrose am Tagebau Nochten in der Oberlausitz. Bild: Google Maps

Bild: Google Maps

Für alle LeserDer Kohleausstieg bis 2038 steht zwar fest. Aber etliche Kohlemeiler werden schon vorher endgültig vom Netz gehen. Kein einziger Kohletagebau braucht auch nur noch die Kohlemengen, die jetzt schon genehmigt sind. Kein einziges Dorf müsste mehr leergezogen werden. Aber trotzdem schaut Sachsens Regierung achselzuckend zu, wie Dörfer wie Mühlrose und Pödelwitz völlig mutwillig für einen unsinnigen Abriss leergeräumt werden sollen. Am Donnerstag, 18. Juli, gab’s deshalb die „Mühlroser Erklärung“.
Menschen werden wütend, wenn sie abgeschrieben werden
Naomi Klein: Gegen Trump. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserGehen wir also in Teil 3 dieses Nachdenkens zurück zum Interview des Deutschlandfunk Kultur mit der Soziologin Cornelia Koppetsch, die eben nicht nur sagte: „Und es müsste letztlich eine Sprache entwickelt werden, mit der man die Phänomene, die momentan mit Kategorien der AfD diskutiert werden, sprachlich neu besetzt ...“, wie es der Deutschlandfunk kurz zusammenfasst. Sie hat auch ganz am Ende festgestellt, wo die große Leere bei unseren heutigen sozialen Demokraten ist.
Warum der Sachsen-Monitor die Frage nach der Gerechtigkeit auf seltsame Art umschifft
Ursachen der Ungerechtigkerit aus Sicht der Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Grafik: Freistaat Sachsen, Sachsen-Monitor 2018

Für alle Leser2014 kam die SPD wieder in die sächsische Regierung. Zu den Dingen, die sie schnell umsetzen konnte, gehört die Umsetzung des Sachsen-Monitors, mit dem seit 2016 die Befindlichkeiten der Sachsen, ihre Haltung zur Demokratie und zur Regierung abgefragt werden. Aber an einer Stelle hat der Monitor ein riesiges Loch.
Warum nicht nur AfD-Wähler in der Angstfalle stecken
Hamster im Laufrad. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserWenn man so durch die üblichen großen und privaten und öffentlichen Medien blättert, staunt man immer wieder, wie die dortigen Kollegen doch immer mal wieder zurückkommen an den Startpunkt, den Roten Faden erwischen, und dann beim nächsten Zirkus-Geschmetter wieder fröhlich zum nächsten Thema flattern und alles wieder zu vergessen scheinen. Der Deutschlandfunk Kultur hatte am 6. Juli so einen kleinen Lichtblick.
Bei Nacht und Nebel
#Sogehtsächsisch 2019: Abschiebungen, Inhumanität und Gehorsam auf Befehl. Protstdemo vom 10. Juli 2019 an der Hildgardstraße. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie deutsche Mehrheitsgesellschaft bemerkt es nicht wirklich, doch es verschwinden Menschen in diesem Land. Über Nacht, einfach so, auf behördliche Anweisungen hin von der Polizei zum Flughafen gebracht und quer durch Europa verschickt. Eine Situation, die viele nicht sehen wollen, die gleich mehrere Perspektiven auf unsere Gesellschaft, unsere Europäischen Nachbarn, aber vor allem auf die betroffenen Menschen verlangt.Ein erster Einblick in die LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 69, seit 19. Juli 2019 im Handel.
Die Leipziger Wahlbeteiligung war seit 1994 nicht mehr so hoch
Wahlbeteiligung zur Stadtratswahl am 26. Mai. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen

Für alle LeserWenn die Wahlen am 26. Mai etwas gezeigt haben, dann das: Gleichgültigkeit wird in einer Demokratie bestraft. Dann kommen Parteien wie die AfD auf und drohen den Laden aufzumischen. Mit der Unterstützung von Wählern, die von der vorher herrschenden Gleichgültigkeit die Nase voll haben und wollen, dass Dinge anders passieren. Und das bringt auch die anderen Parteien dazu, endlich munterer zu werden. Seit 1990 gab es keine so politische Stadtratswahl in Leipzig wie diese.
Ost-Passage-Theater zeigt zum Spielzeitfinale eine performative Kunstinstallation zur Waffenverbotszone
Das „Ost-Passage-Theater“. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie erste Spielzeit ist geschafft. Das kleine ambitionierte Theater hat sich etabliert im Leipziger Osten, mittendrin in jenem Gebiet, von dem sächsische Innenminister glauben, dass es hier so gefährlich ist wie nirgendwo sonst in Sachsen. Das im Kuppelbau des ehemaligen Kinos gelegene Nachbarschaftstheater in der Konradstraße 27, das einige Leipzigerinnen und Leipziger noch als „Lichtschauspielhaus“ kennen sollten, beendet seine erste Spielzeit.
Wie zwei Umweltschutzbehörden meinten, sie seien für den Umweltschutz gar nicht zuständig
Baumfällungen im Kanitzsch. Foto: NuKLA e.V.

Foto: NuKLA e.V.

Für alle LeserIm Februar berichteten wir an dieser Stelle über die Baumfällungen in der Leipziger Nordwestaue. Mitten im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auensystem fällte der Staatsbetrieb Sachsenforst einige hundert wertvoller Bäume. Durfte der das? Da war sich der NuKLA e. V., der die Baumfällungen angezeigt hat, ziemlich sicher: Nein. Durfte er nicht. Auch wenn das in Sachsens Behörden ein bisschen anders gesehen wird. Auch in Leipzig.