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SPD-Fraktionschef sieht im gebremsten Wachstum eine Chance, endlich den Baurückstand etwas zu verringern

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    Was machen mit dem abgeschwächten Bevölkerungswachstum in Leipzig? Für Christopher Zenker, den Fraktionsvorsitzenden der SPD, ist es eine Chance, endlich ein bisschen Boden gutzumachen. Denn bei allen Wachstumsinvestitionen liegt Leipzig heillos zurück. Die Probleme stauen sich. Und Bauen wird immer teurer, während das Wachstum der Bevölkerung seit Jahresbeginn deutlich verlangsamt ist.

    Was sich schon zum Ende des 1. Quartals 2018 angedeutet hat, wurde durch die Einwohnerentwicklung zum Ende des 2. Quartals 2018 bestätigt: Das Wachstum der Stadt hat sich abgeschwächt. Im ersten Halbjahr 2018 gab es eine Zunahme um 1.349 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit ist das Bevölkerungswachstum auf etwa ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen.

    Für die Leipziger SPD-Fraktion sei das keineswegs eine negative Entwicklung, sondern biete der Stadt auch Chancen, findet SPD-Fraktionschef Christopher Zenker.

    „Trotz der geringeren Zuwanderung ist Leipzig eine der dynamischsten Großstädte Deutschlands“, sagt er und verweist auf den eigentlichen Motor dieses Wachstums. „Schon allein die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zeigt, dass es der Stadt gutgeht, denn in den letzten Jahren ist beispielsweise die Arbeitslosigkeit kontinuierlich zurückgegangen. Das Wachstum der letzten Jahre stellt uns allerdings vor enorme Herausforderungen, denn wir kommen nicht schnell genug mit dem Bau von Kitas und Schulen hinterher.“

    Und dann führt er auch noch etwas auf, was auf der Verwaltungsseite gern als Langzeitthema behandelt wird, obwohl es genauso dringend nach Lösungen und Investitionen ruft. „Auch im Bereich Wohnungsbau und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, hier vor allem des ÖPNV, konnte die Bautätigkeit nicht mit der Bevölkerungsentwicklung mithalten“, sagt Zenker.

    „Vor diesem Hintergrund kann uns ein geringeres Wachstum die Möglichkeit bieten, mit der Erweiterung unserer sozialen und verkehrlichen Infrastruktur aufzuholen. Die zusätzlich zu den geplanten Maßnahmen beschlossen Programme zum Schulhausbau und die zwölf ‚Leipzig-Kitas‘ sorgen hoffentlich schnell für Entspannung. Die Entspannung wird aber nur eintreten, wenn wir in unserer Bau- und Investitionstätigkeit nicht nachlassen und diese weiter forcieren.“

    Ein Grund für den Rückgang des Bevölkerungswachstums liegt, so schätzt auch er ein, sicher in der immer geringer werdenden Leerstandsquote bei Mietwohnungen und dem damit verbundenen Anstieg der Angebotsmieten.

    „Die Leerstandsquote bei vermietbarem Wohnraum liegt in Leipzig mittlerweile bei nur noch etwa zwei Prozent. Gleichzeitig sind wegen der großen Nachfrage die Angebotsmieten deutlich gestiegen“, ergänzt Christopher Zenker. „Ähnlich wie bei Schulen und Kitas kommt auch die Wohnungswirtschaft nicht hinterher, schnellstmöglich mehr preisgünstigen Wohnraum zu schaffen. Speziell mit Blick auf die städtische LWB hatten wir uns mehr neue Wohnungen zu sozial verträglichen Mieten gewünscht. Ein abgeschwächtes Wachstum bietet auch hier die Möglichkeit, aufzuholen. Erste Projekte wurden bereits initiiert.“

    Allerdings sorge die allgemein gute wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig sowie in ganz Deutschland dafür, dass auch das Bauen teurer wird, denn Baufirmen sind aktuell schwerer zu bekommen und können auch nur zu ganz anderen Konditionen verpflichtet werden als noch vor ein paar Jahren. Das wirkt sich zwangsläufig auch auf den geförderten sozialen Wohnungsbau aus, der sich so immer schwieriger umsetzen lässt.

    „Für uns ist klar“, meint Christopher Zenker noch, „die entsprechenden Förderprogramme müssen sehr langfristig angelegt werden, denn sonst verpufft der Effekt in Anbetracht der Bevölkerungs- und Preisentwicklung.“

    Was eigentlich ein Appell an die sächsische Staatsregierung ist, die sich immer wieder nur zu befristeten Förderprogrammen aufraffen kann, obwohl die Investitionsbedarfe gerade der großen Städte auf Jahre hinaus bekannt sind und die Förderbeträge viel zu gering sind, um die nötigen Investitionsumfänge auch zu schaffen. Denn das ist ja der Hauptgrund dafür, dass Leipzig derart in die Wachstumsklemme geraten ist: Wenn Jahr um Jahr die nötigen Förderprogramme viel zu klein ausgelegt sind, baut man zu wenig. Auch im sozialen Wohnungsbau.

    Leipzigs Bevölkerungswachstum wurde 2018 völlig ausgebremst

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