Kritik an einem Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Linke-Stadträtin: Es ist zynisch, Geflüchtete gegeneinander auszuspielen

Für alle LeserErst stutzt man, dann schüttelt man den Kopf – und dann fragt man sich: Ist diese CDU-Fraktion jetzt endgültig durchgedreht? Was treibt eine biedere Bürgerfraktion in Leipzig dazu an, einen menschlichen Antrag der Linksfraktion einfach völlig auszuhöhlen und aus einem Hilfsantrag für Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, einen ideologischen Antrag zu machen, mit dem nun aus Venezuela Geflüchtete in Leipzig aufgenommen werden sollen? Was hat das miteinander zu tun?

Den Antrag, Menschen, die aus dem Mittelmeer gerettet wurden, auch in Leipzig aufzunehmen, hatte die Linksfraktion schon im September gestellt, als gerade die Nachrichten aus Italien für Besorgnis sorgten, wo man sich weigerte, die aus dem Meer Geretteten aufzunehmen, die Rettungsschiffe abwies oder sogar festsetzte. Auf einmal war die ganze Abschottungspolitik der EU wieder in ihrer ganzen Gefühllosigkeit präsent, die selbst das Ertrinken tausender Menschen in Kauf zu nehmen bereit ist, nur um nach innen so eine Art Stärke zu demonstrieren.

Die keine ist. Selten war die EU so schwach wie heute, wo nationalistische Bewegungen in fast allen Ländern nach neuen Mauern und Grenzen rufen. Und ausgerechnet die bürgerlichen Parteien stimmen mit ein.

„Seit Juni/Juli dieses Jahres spitzt sich die Situation im Mittelmeer zu. Das von einer rechten Koalition regierte Italien lehnte die Aufnahme von etwa 600 Geflüchteten ab, die mit dem Schiff ‚Aquarius‘, das von NGOs, ‚Ärzte ohne Grenzen‘ und SOS MEDITERRANEE Deutschland e. V. gechartert wurde, aus dem Mittelmeer gerettet werden konnten. Dem folgte die Odyssee des Dresdner Rettungsschiffes ‚Lifeline‘, das weder in Italien, Spanien noch zunächst in Malta anlegen durfte“, schilderte die Linksfraktion in ihrem Antrag das Problem.

„Mehrere von gemeinnützigen Organisationen betriebene Seenotrettungsschiffe wurden mittlerweile beschlagnahmt. Währenddessen ertrinken weiter Menschen im Mittelmeer, die von Afrika aus Schutz in Europa suchen. Im Juni 2018 stieg die Zahl von registrierten Ertrunkenen auf 629. Mittlerweile stirbt dem UNHCR zufolge jeder siebte Mensch, der die Überfahrt wagt. Weit mehr als noch in den Vorjahren, Anfang 2017 war es noch einer von 38. Inzwischen hat Italien, das aufgrund seiner Lage bisher ein Hauptziel für Seenotrettungsschiffe ist, bekundet, selbst Schiffe, die im Rahmen der EUNAVFOR MED Operation („Sophia“) Geflüchtete an Bord haben, nicht mehr in italienischen Häfen anlegen zu lassen.“

Worauf andere Bundesländer und Städte schon reagierten: „Bundesländer wie Berlin und Schleswig-Holstein, Städte wie Bonn und Düsseldorf haben sich Ende Juni angesichts des Schicksals der ‚Lifeline‘ bereiterklärt, aus dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete aufzunehmen – auch als Gegengewicht zu der restriktiven politischen Linie, die vom Bundesinnenminister Seehofer gefahren wurde und wird. Die Stadt Leipzig ist Teil des Solidariy-cities-network, das sich dazu bekennt, Geflüchtete aus anderen EU-Staaten aufzunehmen. Genau dieses Anliegen ist in Zeiten, in denen Seenotrettungsschiffe nur noch in Mittelmeerhäfen anlegen können, wenn sich andere Staaten zu deren Aufnahme bereiterklären, essentiell.“

Aber die CDU-Fraktion griff den Antrag nicht einfach auf, sondern entkernte ihn regelrecht, entfernte die aus dem Meer geretteten einfach und schrieb dafür die aus Venezuela Geflüchteten rein. Das hat so bislang wirklich noch keine Stadtratsfraktion getan – das Schicksal der einen gegen das der anderen Bedrohten aufzurechnen. Das ist tatsächlich Krämerpolitik.

Nicht weil man Menschen, die aus Venezuela fliehen, kein Asyl bieten soll. Im Gegenteil: Das tut Leipzig sogar schon. So steht es auch im Antrag der CDU: „Sachsen ist nach der derzeit geltenden Bund-Länder-Abstimmung zur Zuständigkeit der Bundesländer für die Herkunftsstaaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen das einzige Aufnahme-Bundesland für Flüchtlinge aus Venezuela. Im Jahr 2018 sind insgesamt 393 Venezolaner im Freistaat Sachsen aufgenommen worden, davon sind mehr als 80 Venezolaner nach Leipzig gekommen. Die Stadtverwaltung hat in der DS VI-Ifo-06792 darauf verwiesen, dass im Falle steigender Zugangszahlen aus Venezuela auch weitere Bundesländer zur Erstaufnahme und Verteilung von Flüchtlingen aus Venezuela verpflichtet werden könnten.“

Aber dafür einfach einen Hilfeantrag für die aus Seenot Geretteten zu entkernen, das findet auch Juliane Nagel, Stadträtin der Linken, zynisch: „Die Initiative der CDU ist zynisch. Die Konservativen versuchen knallhart, Geflüchtete gegeneinander auszuspielen. Dass gerade Menschen, die vor der sozialistischen Diktatur und den aktuellen Verwerfungen in Venezuela fliehen, aufgenommen werden sollen, ist dabei kein Zufall, sondern folgt dem zutiefst antikommunistischen Weltbild der CDU.“

Doch der Antrag der Linksfraktion zur Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten folgte einem zutiefst humanistischen Anspruch, stellt die Stadträtin fest: „Menschen, die Schutz suchen Schutz zu bieten. Der Antrag ist eine Reaktion auf das Gebaren europäischer Staaten, allen voran Italien, die zivilen Seenotrettungsschiffen die Einfahrt in ihre Mittelmeerhäfen verwehren. Menschen, die vor Diktaturen, vor Folter und Verfolgung aus afrikanischen Staaten fliehen, werden so zum Spielball europäischer Abschottungspolitik und Entsolidarisierung. Hier hat auch die Stadt Leipzig eine Verantwortung, die sich mit ihrer Mitgliedschaft im ‚solidarity- cities-Network‘ zu Integration und zur Aufnahme von Geflüchteten aus anderen EU-Staaten bekennt. Zahlreiche deutsche Städte und auch Bundesländer haben dem Bundesinnenministerium bereits aus eigener Initiative signalisiert, dass sie aus Seenot gerettete Geflüchtete aufnehmen würden. Es ist schlimm genug, dass die Stadt Leipzig dem nicht selbst folgt. Auch mehr als ein halbes Jahr nach Einbringung des Antrages der Linksfraktion, bleibt das Anliegen hochaktuell. Um den Jahreswechsel spielten sich im Mittelmeer dramatische Szenen ab, als mehreren Schiffe mit geretteten Menschen die Einfahrt in einen sicheren Hafen verwehrt wurde. Mehrere zivile Seenotrettungsschiffe sind weiterhin festgesetzt, während die Zahl der Ertrunkenen auf hohem Niveau bleibt.“

Die Linksfraktion werde bei ihrem Antrag bleiben, betont Juliane Nagel, zeige sich aber offen, den CDU-Vorschlag ergänzend zu übernehmen. „Menschen, die Schutz brauchen, sollen unsere Unterstützung bekommen, egal vor welcher Diktatur sie fliehen.“

AsylpolitikMission Lifeline
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Was berät Sachsens Verfassungsschutz mit der Leipziger Uni-Leitung eigentlich?
Blick durch die Bäume zum Uni-Campus am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWehe, dein Verein gerät auf die Beobachtungsliste des Sächsischen Verfassungsschutzes. Dann beginnen seltsame Vorgänge, über die sich nur einer nicht gewundert hätte: der begnadete Märchenerzähler E. T. A. Hoffmann. So war es auch 2018 an der Universität Leipzig, als auf einmal der Sächsische Verfassungsschutz eine sehr hoffmannesque Rolle bei den kritischen Einführungswochen spielte.
Vier Jahrzehnte Rockmusik Abschluss der Künstlergespräche in der Ausstellung POP
Hassbecker und Reznicek. Foto: Carsten Klick

Foto: Carsten Klick

Die Zeitreise durch die ostdeutsche Musiklandschaft von den 1970er Jahren bis heute bildet am Donnerstag, dem 28.3., 18 Uhr, den Abschluss und Höhepunkt der Künstlergespräche in der Ausstellung POP. Zu Gast sind die bekannten und renommierten Silly-Musiker Uwe Hassbecker (zuvor u.a. Gitarrist bei "Uschi Brüning", der "Modern Soul Band", "Stern Meißen" und den "Gitarreros") und Jäcki Reznicek (zuvor Bassist u.a. bei "Klaus Lenz Big Band", "Veronika Fischer" und "Pankow").
Linke zu den Entwicklungen am Bayerischen Bahnhof und am Eutritzscher Freiladebahnhof
Das Baugelände am Bayerischen Bahnhof. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserMittlerweile stehen die Aktivitäten privater Wohnungsunternehmen deutschlandweit in der Kritik. „Die Investoren nutzen die Not der Städte kaltschnäuzig aus“, titelte zum Beispiel die „Zeit“ am 21. März. Und in Leipzig liegen die Nerven blank, seit gerade die beiden größten geplanten Wohnquartiersplanungen wieder unverhoffte Wendungen genommen haben. Für die Leipziger Bevölkerungsplanung bedeutet das nichts Gutes.
Das Prostituiertenschutzgesetz hilft den Prostituierten in Sachsen überhaupt nicht
Der Mensch, das Maß aller Dinge ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBarbara Klepsch weiß es nun. Gerade die Antwort aus Chemnitz war eindeutig. Das Gesetz, das in Sachsen Prostituierte eigentlich schützen und ihnen helfen soll, aus illegalen Abhängigkeiten herauszukommen, hilft überhaupt nicht. Es ist genau so gestrickt, dass diese Hilfe nicht funktioniert. „Das Prostituiertenschutzgesetz schützt die Prostituierten nicht“, sagt die Landtagsabgeordnete Katja Meier.
ADFC plädiert für Radfahrstreifen von Lindenau bis zum Ranstädter Steinweg
Viel Platz an der inneren Jahnallee, wenn keine Autos mehr geparkt werden dürfen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn den letzten Jahren hat die Zahl der Radfahrenden auf der Radverkehrsverbindung von Lindenau bis zum Hauptbahnhof spürbar zugenommen und immer stärker artikuliert sich der Bedarf nach einer zügigen, sicheren, durchgängigen und komfortablen Radverkehrsführung. Die eigentlich ohne viel Aufwand herzustellen ist, wie der ADFC Leipzig feststellt.
Das Ägyptische Museum der Universität Leipzig bietet jetzt auch einen Audioguide an
Ende 2018 waren Schüler aus Naila auf Exkursion in Leipzig und haben die ersten Textentwürfe der Audioguides vor den Objekten im Ägyptischen Museum getestet. Foto: Ägyptologisches Institut der Universität Leipzig

Foto: Ägyptologisches Institut der Universität Leipzig

Für alle LeserInformationen zum alten Ägypten gibt es jetzt im Ägyptischen Museum der Universität Leipzig auch zum Anhören: In einem Projekt haben Dozierende und Studierende der Universität Leipzig gemeinsam mit Schülern des Hochfranken-Gymnasiums Naila in Bayern über 40 Texte für einen Audioguide im Ägyptischen Museum – Georg Steindorff aufgenommen. Und zum Anhören braucht man nur ein Smartphone.
Zur Sache, Deutschland! Jochen Bittners Versuch, die Gründe für eine zerstrittene Republik zu erfassen
Jochen Bittner: Zur Sache, Deutschland! Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben in turbulenten Zeiten. So turbulent, dass sich auf einmal reihenweise Journalisten gedrängt fühlen, Position zu beziehen zur Zeit. Und zu Deutschland. Zu Haltung, Heimat und der eigenen Arbeit. Natürlich ist so etwas bitter nötig, wenn ein Land scheinbar in Dauer-Empörung versinkt und viele Politiker sichtlich verlernt haben zu erklären, was sie tun. Was, wie Jochen Bittner, dazu führt, dass sich Menschen von Politik nicht mehr repräsentiert, sondern nur noch regiert fühlen.
Video „Sportpunkt“: Die Sendung danach
Sven Köhler - Trainer des VfB Auerbach - im Interview mit Sportpunkt. Screenshot: Sportpunkt

Screenshot: Sportpunkt

Für alle LeserVideo Nach der Jubiläums-Edition zur 50. Sendung, kehrt der Sportpunkt nun zum Tagesgeschäft zurück. In kompakter Form wirft die Ausgabe 51 einen Blick auf das Sportgeschehen der letzten Woche. Zu Wort kommen dabei unter anderem der Auerbacher Trainer Sven Köhler sowie Heiner Backhaus, der ankündigt, seinen Trainerstuhl beim FC International räumen zu wollen.
Kundgebung gegen rechte Verlage auf der Leipziger Buchmesse
Jeder zeigte Lieblingsbücher gegen Hass und Rassismus. Mit dabei ua. (am Banner, vlnr) Irena Rudolf-Kokot (SPD), Katharina Krefft (Grüne), Anna Kaleri (Grüne, Lauter leise e.V.) und Jürgen Kasek (Grüne). Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserDie Leipziger Buchmesse startete am Donnerstag, den 21. März, in die nächste Runde. Bereits am Abend zuvor fand auf dem Augustusplatz erneut eine antirassistische Kundgebung gegen die Präsenz rechter Verlage statt. Das Bündnis „Leipzig liest weltoffen“ hatte dazu aufgerufen und wird auch während der Buchmesse mit einem Stand sowie mehreren Lesungen und Podiumsdebatten präsent sein.
Zur Buchmesse gibt es das Jubiläums-Liederalbum, Claras Blumenbüchlein und eine besondere Ausstellung
Kampagnenmotiv zu 200 Jahre Clara Schumann. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserAm 13. September wäre sie 200 Jahre alt geworden. Und sie ist da: Kaum ein Jubilar wurde in Leipzig in letzter Zeit so gefeiert wie die begabte Pianistin und Komponistin Clara Schumann. Und auch zur Buchmesse ist die Begabte präsent: Anlässlich des 200. Geburtstages von Clara Schumann veröffentlichen der Musikverlag Edition Peters, das Schumann-Haus Leipzig und die digitale Musikplattform Tido Music das „Clara Schumann Jubiläums-Liederalbum“.
Tuberkulose ist ein Problem der Großstädte und der Armut
Verteilung der Tuberkuloseneuerkrankungen in Deutschland. Grafik: IfL, Nationalatlas

Grafik: IfL, Nationalatlas

Für alle LeserMit Karten kann man viele gesellschaftliche Entwicklungen sichtbar machen. Auch die Herausforderungen für das Gesundheitswesen. Zum Beispiel die Verteilung meldepflichtiger Erkrankungen wie der Tuberkulose. Sie gehörte auch in Deutschland einmal zu den Volkskrankheiten, galt aber lange Zeit als weitgehend verdrängt. Doch mit der Armut kehrt auch sie wieder zurück nach Deutschland. Und mit den Menschen aus den armen Ländern der Welt.
Kreiselternräte werben für den Volksantrag Gemeinschaftsschule für Sachsen
Ein altes Bildungsideal ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSachsen hat ein ziemlich kaputtes Bildungssystem. Das wird einem nicht wirklich bewusst, wenn man die regelmäßigen Jubelmeldungen zu PISA-Ergebnissen oder die Jubelworte der Kultusminister zu den halbjährlichen Bildungsempfehlungen liest. Die keine Bildungsempfehlungen sind, sondern der Versuch, ein ungerechtes System als Vorzeigemodell anzupreisen. Wider besseres Wissen. Aber was heißt schon Wissen?
Warum sehen die Leipziger lauter dumme Werbung im Straßenbild, aber keine Kunst?
Digitales Werbedisplay in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Leipziger Jugendparlament kann ja über den Jugendbeirat nur Anträge stellen, die die Erwachsenen im Stadtrat dann aufgreifen können oder auch nicht. Was sich oft daran entscheidet, wie die Verwaltung auf die Anträge der Jugendlichen reagiert. Und dieser Antrag hier dürfte es schwer haben: Leipzig will ja Geld verdienen damit, dass die Stadt als Werbeträger verkauft wird. Und da wollen die jungen Leute nun Platz für richtige Kunst schaffen ...
Sachsens Flüsse sind noch immer in einem miserablen Zustand
Im Fluss: Unverbautes Gewässer im Erzgebirge. Foto: Uwe Schroeder

Foto: Uwe Schroeder

Für alle LeserAm Freitag, 22. März, ist ganz offiziell Weltwassertag. Und Sachsen wird genauso bedrippelt dastehen wie zu allen Weltwassertagen zuvor: Die Flüsse sind noch immer genauso schmutzig, wertvolle Flussauen sind in einem miserablen Zustand oder trocknen sogar aus, wie die Leipziger Aue. Von einer Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen kann keine Rede sein, kritisiert der NABU.
A Tribute To The World’s Greatest Entertainers – Sinatra & Friends Tour 2020
Sinatra and Friends. Foto: Andy Juchli

Foto: Andy Juchli

Die Show „Sinatra & Friends“ begeistert nicht nur deutschlandweit in ausverkauften Theatern ihr Publikum und Kritiker gleichermaßen. Durch die drei Briten Stephen Triffitt, Mark Adams und George Daniel Long alias Frank Sinatra, Dean Martin und Sammy Davis Jr. ist es für das Publikum möglich, die größten Showlegenden aller Zeiten – auch bekannt als das berühmt-berüchtigte „Rat Pack“ – live auf der Bühne zu erleben.