Antrag: Leipzig braucht ein unabhängiges Gremium zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen

Für alle LeserEs lebe die Schnecke, könnte man sagen. Aber nicht nur in den Fraktionen des Leipziger Stadtrates kann man über das Symboltier auf der Klinke des Neuen Rathauses nicht mehr lachen. Immer öfter müssen Nachfragen gestellt werden, warum Stadtratsbeschlüsse, die Jahre zurückliegen, immer noch nicht umgesetzt sind. Was klemmt da eigentlich in der Verwaltung? Das Thema greift jetzt der Migrantenbeirat auf.
Anzeige

Es hätte auch der Umweltausschuss sein können, der sich nach sechs Jahren fragen dürfte, warum Leipzig seine 2014 verkündeten Klimaschutzziele für 2020 nicht erreicht hat. Nicht einmal ernsthaft angestrebt. Da gehen nicht nur Wahlperioden drüber hin, da vergeht auch Lebenszeit.

Und es schleicht sich das Gefühl ein, dass sich kaum noch etwas bewegt. Selbst wenn der Stadtrat einmal zukunftsweisende Beschlüsse fasst – wie 2018 den zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept – werden deren Inhalte im Verwaltungsverfahren so lange klein gemahlen, dass vor 2024 mit keiner ernsthaften Umsetzung zu rechnen ist.

Es gibt durchaus ernsthafte Vermutungen, woran das liegen könnte. Und eine zielt auf falsche Weichenstellungen in der Rathausverwaltung, die seit 2006 dazu geführt haben, dass sich immer mehr Entscheidungskompetenzen im Büro des Oberbürgermeisters stauen. Was ihm eine gewisse Macht gibt. Nur sorgt das dafür, dass wichtige Entscheidungen um Jahre zu spät fallen.

Und so ähnlich sieht es auch der Migrantenbeirat. Auch dort hat sich das Gefühl manifestiert, dass man es in der Kommunikation mit der Leipziger Verwaltung mit einem Koloss zu tun hat, der für jede Bewegung unendlich lange braucht.

„Der Stadtrat ist die gewählte, demokratische Vertretung der Leipziger Stadtgesellschaft, die auf der Ratsversammlung über Anliegen der Stadt entscheidet. Dazu bringen u. a. Beiräte mit Antragsrecht Anträge ein. Diese Anträge werden mit Einfühlsamkeit für die Stadtgesellschaft erarbeitet, mit zeitintensiver Arbeit und sachlichen Kenntnissen verfasst und mit einem großen demokratischen Selbstverständnis miteinander diskutiert und verhandelt. Anschließend werden diese Anträge im Stadtrat demokratisch abgestimmt“, schildert der Migrantenbeirat das Ganze aus seiner Perspektive.

„Leider gibt es immer wieder Beschlüsse, die nicht zeitnah umgesetzt werden. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe, aber für die Stadträte und Mitglieder der Beiräte ist durch die hohe Belastung ihrer ehrenamtlichen Arbeit die Verfolgung der Beschlüsse und deren Umsetzung kaum möglich.“

Deswegen schlägt der Beirat nun ein Gremium vor, das die Umsetzung der Stadtratsbeschlüsse kontrollieren soll.

„Der Stadtrat beschließt, ein Gremium zu errichten, das die Umsetzung der vom Stadtrat mehrheitlich und demokratisch beschlossenen Anträge verfolgt und kontrolliert. Jede Fraktion soll eine/n Vertreter/in in dieses Gremium entsenden. Das Gremium soll das Recht haben, den Stand der Erfüllung von Vorlagen einzusehen und bei Ämtern den Stand der Bearbeitung von Beschlusssachen abzufragen.

Die Arbeit des Gremiums wird vom Büro für Ratsangelegenheiten unterstützt. Die Einrichtung des Gremiums erfolgt bis Ende 2019. Zur Erleichterung der Arbeit dieses Gremiums und auch der Stadtverwaltung wird das Amtsinformationssystem allris mit einer Art Ampelfunktion ausgestattet. Diese macht ersichtlich, wann die Umsetzung eines Beschlusses zu lange dauert.“

Schon der Beschlusstext verrät, wo eines der Probleme liegt. Denn der Antrag wurde augenscheinlich schon im Herbst 2019 geschrieben in der Hoffnung, dass der Stadtrat noch im Jahr 2019 die Einsetzung des Gremiums beschließen kann. Stattdessen geht der Antrag jetzt erst einmal zur Lesung in den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung.

„Dieses Gremium soll diese Funktion übernehmen und mit einer angemessenen regelmäßigen Struktur und den notwendigen zeitlichen Ressourcen ämterübergreifend agieren“, erhofft sich der Migrantenbeirat. „Um die Arbeit des Gremiums zu unterstützen, werden Anträge im allris erfasst und deren Beratungs- und Beschlussabläufe dokumentiert. Mit einer Ampelregelung, der die einzuhaltenden Fristen zugrunde liegen, kann ohne Aufwand erkannt werden, wenn ein Beschluss- oder auch ein Umsetzungsverfahren zu lange dauert.

Grün bedeutet, dass die Verfahrensabläufe fristgemäß verlaufen. Gelb bedeutet, dass demnächst eine Frist abläuft und dringend gehandelt werden muss. Rot bedeutet, dass eine Frist bereits überschritten wurde und dringender Handlungsbedarf besteht. Eine solche Ampelregelung, die Handlungsbedarf auf einen Blick sichtbar macht, kommt nicht nur den ehrenamtlichen Stadträt/-innen zugute, sondern auch den Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung.“

Und den Bürgern, könnte man hinzufügen. Denn die würden dann sehen können, wo die Verwaltung im Plan liegt und wo es gewaltig klemmt. Wo also augenscheinlich die Prozesse in der Verwaltung nicht stimmen und nachjustiert werden muss.

Hinweis der Redaktion in eigener Sache (Stand 1. November 2019): Eine steigende Zahl von Artikeln auf unserer L-IZ.de ist leider nicht mehr für alle Leser frei verfügbar. Trotz der hohen Relevanz vieler unter dem Label „Freikäufer“ erscheinender Artikel, Interviews und Betrachtungen in unserem „Leserclub“ (also durch eine Paywall geschützt) können wir diese leider nicht allen online zugänglich machen.

Trotz aller Bemühungen seit nun 15 Jahren und seit 2015 verstärkt haben sich im Rahmen der „Freikäufer“-Kampagne der L-IZ.de nicht genügend Abonnenten gefunden, welche lokalen/regionalen Journalismus und somit auch diese aufwendig vor Ort und meist bei Privatpersonen, Angehörigen, Vereinen, Behörden und in Rechtstexten sowie Statistiken recherchierten Geschichten finanziell unterstützen und ein Freikäufer-Abonnement abschließen.

Wir bitten demnach darum, uns weiterhin bei der Erreichung einer nicht-prekären Situation unserer Arbeit zu unterstützen. Und weitere Bekannte und Freunde anzusprechen, es ebenfalls zu tun. Denn eigentlich wollen wir keine „Paywall“, bemühen uns also im Interesse aller, diese zu vermeiden (wieder abzustellen). Auch für diejenigen, die sich einen Beitrag zu unserer Arbeit nicht leisten können und dennoch mehr als Fakenews und Nachrichten-Fastfood über Leipzig und Sachsen im Netz erhalten sollten.

Vielen Dank dafür und in der Hoffnung, dass unser Modell, bei Erreichen von 1.500 Abonnenten oder Abonnentenvereinigungen (ein Zugang/Login ist von mehreren Menschen nutzbar) zu 99 Euro jährlich (8,25 Euro im Monat) allen Lesern frei verfügbare Texte zu präsentieren, aufgehen wird. Von diesem Ziel trennen uns aktuell 400 Abonnenten.

Alle Artikel & Erklärungen zur Aktion Freikäufer“

Migrantenbeirat
Print Friendly, PDF & Email
 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Warum verschwinden Kleinverlage eigentlich vom Markt? Ist die Digitalisierung dran schuld?
Prof. Friedrich Figge. Foto: HTWK Leipzig

Foto: HTWK Leipzig

Für alle LeserDie Kleinverlage in Deutschland sind schon oft totgesagt worden, und in der Tat sinkt ihre Zahl von Jahr zu Jahr: Allein von 2.019 kleinen Verlagen im Jahr 2013 sank ihre Anzahl auf 1.850 im Jahr 2017. Das entspricht einem Rückgang um rund acht Prozent. Dennoch scheint sich diese Gruppe innerhalb der Verlagsbranche immer noch recht sicher zu sein, auch in Zukunft ein relevanter Teil der deutschen Kulturlandschaft zu sein, meint zumindest Prof. Friedrich Figge, seit 2004 Lehrstuhlinhaber für Electronic Publishing und Multimedia an der HTWK Leipzig.
Corona-Auswirkungen im Leipziger Haushalt: Das Jahresminus wird vielleicht bei 57 Millionen Euro liegen
Leipzig wird 2020 wohl erstmals seit Jahren wieder mit einem Minus abschließen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserRegelmäßig stellt Finanzbürgermeister Torsten Bonew seit einigen Jahren auch unterjährig die Finanzlage der Stadt dar. Die Ratsfraktionen bekommen einen dicken, ausführlichen Finanzbericht, der ihnen zeigt, ob Leipzig gut wirtschaftet, ob Zahlungsausfälle drohen oder Programme nicht umgesetzt werden. Im Corona-Jahr 2020 sind solche Berichte natürlich noch viel wichtiger. Brisant kann man eher nicht sagen, denn Leipzig hat in den letzten Jahren immer gut gewirtschaftet und auch Haushaltsüberschüsse erzielt.
Moderner Fahrstuhl in Betrieb genommen: Sächsische Akademie der Wissenschaften nun barrierefrei zugänglich
Staatssekretärin Andrea Franke, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, und Volker Kylau, technischer Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) begutachten den neuen Fahrstuhl. Foto: Marcus Karsten

Foto: Marcus Karsten

Für alle LeserEs hat eine Weile gedauert, aber jetzt hat auch die Akademie der Wissenschaften in ihrer alten Villa in der Karl-Tauchnitz-Straße das alte Haus weitgehend barrierefrei gemacht. Der wichtigste Baustein war ein Personenaufzug, dessen Fertigstellung die Sächsische Akademie der Wissenschaften zu Leipzig zum Anlass nahm, ihn zusammen mit Staatssekretärin Andrea Franke in Betrieb zu nehmen.
Westflügel lädt am 26. September in die Krypta ein: Uraufführung für „3rd – Das Dritte“
3rd - Das Dritte. Foto: Joachim Fleischer

Foto: Joachim Fleischer

Für alle LeserAuf was man in diesen Zeiten so kommt. Zum Beispiel darauf, Flann O'Briens Roman „Der dritte Polizist“ noch einmal zu lesen. Oder die nächste Uraufführung im Westflügel zu besuchen, denn der hat von Katharina Muschiol „3rd – Das Dritte“ (Inszenierung: Joachim Fleischer) mit ins Programm genommen. Eine Geschichte, in der es um die Verlässlichkeit unserer Wahrnehmungen geht.
„Netzwerk Verkehrswende für Sachsen“ fordert mehr Einsatz von der Staatsregierung für nachhaltige Mobilität
Ralf Elsässer vom Landesverband Nachhaltiges Sachsen im Interview. Foto: Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V.

Foto: Landesverband Nachhaltiges Sachsen e.V.

Für alle LeserAuf einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag hat das „Netzwerk Verkehrswende für Sachsen“ am Dienstag, 22. September, einen stärkeren Einsatz der Landesregierung für nachhaltige Mobilität gefordert. Das neu gegründete Bündnis sächsischer Vereine und Verbände macht sich in einem aktuellen Positionspapier insbesondere für eine bessere Anbindung des ländlichen Raums und einen Ausbau der Radinfrastruktur stark.
Poesie & Narrheit: Das neue Poesiealbum neu ist ein vielstimmiges Bekenntnis zum unvergessenen Geburtstagskind
Poesiealbum neu: Poesie & Narrheiheit. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDichter/-innen schlafen nicht. Dichter machen auch keinen Urlaub und gehen auch nicht ins Homeoffice. Denn der Ort, an dem sie sind, ist kein Büro. Sondern immer die Welt. Die Innen- und die Außenwelt. Sie kennen den Spagat und die Verwirrung, die entsteht, wenn Innen und Außen nicht zusammenpassen. Wenn die Welt verrückt wird, bekommen sie es als allererste mit. Und verzweifeln dran. Wie Friedrich Hölderlin, dem dieses Büchlein tatsächlich gewidmet ist.
Optik Rathenow vs. 1. FC Lok Leipzig 2:2 – Nächster Rückschlag für Lok
Lok-Keeper Jannes Tasche pflückt den Ball herunter. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Erneut hat der 1. FC Lok Leipzig eine Führung nicht über die Zeit bringen können. Das 2:2 (0:1) beim FSV Optik Rathenow war bereits das dritte Spiel in dieser Saison, das Lok trotz zwischenzeitlicher Führung nicht gewinnen kann. Außerdem fing sich Leipzig erneut ein vermeidbares Gegentor. Verspielte Führung und kuriose Gegentore – sie dominieren die blau-gelbe Gefühlslage in den letzten zwölf Monaten. Ziane und Pfeffer hatten zwischendurch die Partie beim Tabellen-Letzten gedreht.
Mittwoch, der 23. September 2020: Coronazahlen in Sachsen überschreiten rote Linien
Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVielleicht ist es nur ein erster Vorgeschmack auf die kommenden Monate. In zwei sächsischen Landkreisen wurden Lockerungen zurückgenommen, weil die Zahl der Neuinfektionen kritische Höhen erreicht hat. In Leipzig sieht es noch relativ entspannt aus. Außerdem: Im Vogtland gibt es Streit um Alkoholverbote und in Weißenfels eine Razzia bei der Fleischindustrie. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 23. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Der Denkmalchor singt wieder und stellt neue CD vor
Denkmalchor Leipzig. Foto: Anne Hornemann

Foto: Anne Hornemann

Sechs Monate musste der Denkmalchor aufgrund der Corona-Pandemie pausieren. Am 25. und 26. September, jeweils 20.00 Uhr im Völkerschlachtdenkmal, meldet sich das Ensemble unter Philipp Goldmann mit einem besonderen Chorkonzert zurück. Neu ist nicht nur das Programm „FriedensHall“ sondern auch der Konzertort.
Das Ende für die Gusswerke Leipzig: Gläubigerausschuss beschließt Stilllegung zum 30. September
Über Wochen waren im Juni und Juli 2018 beide Werkszufahrten bei der Halberg Guss in Leipzig blockiert. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser2018 schlug die drohende Schließung von Halberg Guss in der Merseburger Straße hohe Wellen. Es gab Protestwachen, Schlichtungs- und Rettungsversuche. 2019 schien das Werk schon fast gerettet. Die Nachrichten wurden immer optimistischer. Doch die Krise in der deutschen Automobilindustrie beendet nun auch bei den Gusswerken Leipzig alle Träume. Denn wo die Zeit der spritbetriebenen Autos zu Ende geht, werden auch deutlich weniger Gussteile gebraucht. Am Dienstag verkündete Insolvenzverwalter Rüdiger Bauch von Schultze & Braun das Ende.
Markkleeberg bleibt seinem SPD-OBM treu, in Markranstädt hat die unabhängige Herausforderin die besten Chancen
Rathaus und Laurentiuskirche in Markranstädt. Foto: Stadt Markranstädt

Foto: Stadt Markranstädt

Für alle LeserWährend man sich in Leipzig längst daran gewöhnt hat, dass sich hier auch die politische Landschaft zunehmend großstädtisch verändert hat, bleiben die Veränderungen jenseits der Stadtgrenzen fast unbemerkt, obwohl die dortigen Städte aufs Engste mit Leipzig verknüpft sind. Tausende Menschen pendeln dort jeden Tag zur Arbeit nach Leipzig. Viele sind gerade in den letzten Jahren extra dort hinausgezogen, um ein bisschen mehr Grün vorm Haus zu haben. Das würfelt gerade in Markranstädt die Politik gerade kräftig durcheinander.
Das erste Picknick des Schlobachshof e. V. und das Nachdenken über die Zukunft des historischen Geländes
Informationstafeln zur Geschichte von Schlobachshof. Foto: Schlobachshof e.V.

Foto: Schlobachshof e.V.

Für alle Leser„Am Montag in der Michaeliswoche 1920“ (28.09.1920) wurde Schlobachshof laut Tafel am Wohnhaus als Gutshof in Andenken an Franz Schlobach von seinen Söhnen errichtet. Mehr als 100 Besucher kamen 100 Jahre später zum Picknick anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung von Schlobachshof, das nicht extra in der Presse angekündigt worden war – sonst hätte es wohl einen Ansturm gegeben, mit dem das Hygienekonzept nicht mehr hätte umgesetzt werden können.
Am 25. September auch in Leipzig: Fridays for Future fordert beim Klimastreik eine sozial-ökologische Verkehrswende
Fridays for Future Leipzig in Lebensgefahr? Eher nicht ... Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Sommer ist vorbei und damit auch die Ferienzeit, in der einige Schlagzeilen-Cowboys schon meinten, „Fridays for Future“ für erledigt erklären zu können. Aber die Energie der Jugend ist ganz und gar nicht versiegt. Und sie hat sich von der Faulheit der Regierenden, den Kurs endlich zu ändern, auch nicht entmutigen lassen. Am Freitag, 25. September, findet der 5. globale Klimastreik von Fridays for Future statt. Auch in Leipzig.
Grubenrandnotizen: Jurij Kochs Tagebuchnotizen zum Sterben des Dorfes Horno in der Lausitz
Jurij Koch: Grubenrandnotizen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch glaube nicht daran, dass Menschen tatsächlich so vergesslich sind. Aber wenn es um Macht, Einfluss, Geld und Imponieren geht, dann schmeißen sie alle Moral und alle Bedenken über Bord. Und da ist es egal, in was für einer Gesellschaft sie an die Schalthebel kommen: Sie walzen alles nieder, was ihnen in den Weg kommt. Dörfer und Landschaften. Mühlrose in der Lausitz ist nicht das erste Dorf, das sie mit Finten und Verträgen „devastieren“ wollen. Keiner weiß das besser als der sorbische Schriftsteller Jurij Koch.
Company nimmt nach Premieren-Absage Vorstellungen wieder auf
Semperoper. Foto: Marcus Fischer

Foto: Marcus Fischer

Das Semperoper Ballett gibt bekannt, dass mit der Vorstellung am Freitag, den 25. September 2020, die Serie der Galavorstellungen „Semper Essenz: We will dance!“ stattfindet. „Nachdem die ersten beiden Vorstellungen unserer Ballett-Gala leider abgesagt werden mussten, sind wir endlich zurück auf der Bühne unseres wunderbaren Opernhauses und freuen uns darauf, die Premiere von „Semper Essenz: We will dance!“ unter Mitwirkung der weltberühmten Sächsischen Staatskapelle Dresden zu präsentieren.“