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Migrantenbeirat

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Auch ziemlich daneben: Wallende Federn zur Eröffnung der Flamingo-Lagune im Zoo. Foto: Ralf Julke

Schluss mit der exotischen Zur-Schau-Stellung: Migrantenbeirat hat seinen Antrag zum Zoo neu gefasst

Als der Leipziger Migrantenbeirat vor einem Jahr seinen Antrag startete, damit im Leipziger Zoo „alle Veranstaltungen, die koloniale und rassistische Stereotype reproduzieren, unterbunden werden“, begann erst eine Debatte, die längst überfällig war. Wie überfällig, das machte ausgerechnet die Stellungnahme des Kulturdezernats deutlich, einem Dezernat, in dem zurzeit einiges drüber und drunter zu gehen scheint. Zuletzt […]

Wenn Streitfälle in Akten verschwinden. Foto: Ralf Julke

Zwei Jahre verzögert: Personalstelle für das Beschwerdemanagement in der Ausländerbehörde Leipzig soll endlich besetzt werden

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Ausländerbehörde ein transparentes Beschwerdemanagement zu entwickeln. Mit diesem sollen Beschwerden über den Service und den Verlauf des Verfahrens entgegengenommen und geklärt werden“, beschloss der Leipziger Stadtrat im Juni 2020. Dazu sollte extra eine eigene Personalstelle eingerichtet werden. Mit zweijähriger Verspätung soll das jetzt endlich passieren. Das besagt jetzt eine […]

Mohamed Okasha spricht zum Antrag aus dem Migrantenbeirat. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Burkhard Jung soll aktiv werden, die herzlose Abschiebepraxis in Sachsen zu mildern + Video

Beim ersten Mal reagierte das Leipziger Ordnungsamt tatsächlich ganz bürokratisch und lehnte den Antrag „Aufenthaltsbeendende Maßnahmen durch die Ausländerbehörde Leipzig reduzieren“ einfach ab – er sei rechtlich nicht gültig. Ein Unding, fand sogar FDP-Stadtrat Sven Morlok, der darauf auch OBM Burkhard Jung direkt ansprach. Ein menschlicher Appell wird einfach wegen Rechtsungültigkeit abgelehnt? Da wäre dann […]

Mohamed Okasha stellt den Antrag des Migrantenbeirats zum Listenverfahren vor. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Listenverfahren bei der LWB soll sofort abgeschafft werden + Video

Eigentlich sollte das 2017 eingeführte Listenverfahren bei der LWB dabei helfen, dass Migranten in Leipzig schneller zu einer bezahlbaren und angemessenen Wohnung kommen und auf dem Wohnungsmarkt nicht diskriminiert werden. Doch das gute Anliegen ist völlig schiefgegangen. In der Ratsversammlung am 15. März wurde die Reißleine gezogen. Mohamed Okasha stellte für den Migrantenbeirat den Antrag […]

Podiumsdiskussion zur Leipziger Kolonialgeschichte am 30. September 2021. Foto: LZ

Diskussion zu Leipzigs Kolonialgeschichte: Der Zoo in einer Abwärtsspirale und fragwürdige Zusammenstellung des Podiums

Das deutsche Kaiserreich eignete sich von 1884 bis zum Ersten Weltkrieg sogenannte Schutzgebiete, in der Praxis Kolonien, an. Diese erstreckten sich von Togo, Kamerun, Deutsch-Ostafrika, Deutsch-Südwestafrika über das chinesische Kiautschou bis hin zu Neuguinea und Samoa in der Südsee. Die Spuren dieser kolonialen Geschichte finden sich auch in Leipzig – von den Beständen im GRASSI Museum für Völkerkunde bis hin zu Straßen, die nach Akteuren der Kolonialzeit benannt sind. Daher lud das Kulturdezernat am 30. September zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion in der Aula der Volkshochschule ein.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD). Foto: LZ

Konstituierende Sitzung des Migrantenbeirats

Der Migrantenbeirat der Stadt Leipzig kommt am 17. Juni um 16 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses zu seiner öffentlichen konstituierenden Sitzung für die VII. Wahlperiode zusammen. Die Mitglieder des neu gewählten Beirates spiegeln die Vielfalt der Menschen mit Migrationsgeschichte in Leipzig wider.

Zwei Mitglieder des neu gewählten Migrantenbeirats: Yameli Gomez Jimenez (links) und Mohammad Okasha (rechts). Fotos: Martin Rebaza Ponce de Leon (links), Nader Gadelrab (rechts); Montage: LZ

Millionen eine Stimme geben – der neue Migrantenbeirat der Stadt Leipzig stellt sich vor

Seit nunmehr zehn Jahren wütet in Syrien der Krieg – traumatische Szenen, Gewalt und ein willkürliches Regime bestimmen den Alltag. Über eine Million Schutzsuchende sind bisher allein nach Deutschland gekommen. Bereits 2009 entschloss sich die Stadt Leipzig dazu, einen Migrantenbeirat zu gründen. Dieser Fachbeirat soll im Stadtrat die Belange und Sichtweisen von Migrant/-innen vertreten und besteht aus 22 Mitgliedern – sechs Fraktionsvertreter/-innen und 16 Personen mit Migrationshintergrund. 

Giraffen im Leipziger Zoo. Foto: Marko Hofmann

Der Zoo Leipzig und der unreflektierte Blick auf „die Exoten“: Ein Offener Brief des Migrantenbeirats

Es war das Leipziger Jugendparlament, das zum Anfang des Jahres einen Antrag stellte, die koloniale Vergangenheit des Zoos Leipzigs aufzuarbeiten. Das Leipziger Kulturdezernat befürwortete den Antrag zwar, meinte aber auch, dass sich der Zoo Leipzig schon genug mit dem Thema beschäftige. Die Beschlussfassung im Stadtrat steht noch aus. Die Diskussion wurde skurril. Und der Migrantenbeirat schreibt jetzt einen Offenen Brief.

Christopher Zenker (SPD). Foto: Michael Freitag

SPD-Fraktion lädt zur digitalen Sprechstunde für die Wahl des Migrantenbeirates

Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Migrantenbeirates Christopher Zenker lädt zur Fraktionssprechstunde der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat zur Wahl des Migrantenbeirates in Leipzig. „Zwischen dem 22. bis zum 29. März steht in Leipzig eine wichtige Wahl an, der Migrantenbeirat wird neu besetzt. Noch bis zum 11. März können sich Bewerberinnen und Bewerber aufstellen lassen. Der Beirat ist eine wichtige Stimme für die Belange von Migrantinnen und Migranten in der Leipziger Kommunalpolitik.“

Das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: LZ

Mitmachen bei der Wahl des neuen Migrantenbeirates

Vom 22. bis 29. März wird der neue Migrantenbeirat für die VII. Wahlperiode des Stadtrates Leipzig gewählt. Wer den Beirat als Mitglied mitgestalten möchte, hat noch bis zum 11. März die Möglichkeit, seinen Bewerbungsbogen einzureichen. Die Interessentinnen und Interessenten müssen für die Teilnahme wahlberechtigt und/oder wählbar sein.

Online-Informationsveranstaltungen zur Wahl des Migrantenbeirates

Im März 2021 wird der Leipziger Migrantenbeirat erstmals per Online-Wahl gewählt. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Leipzig. Im Vorfeld lädt das Willkommenszentrum zu zwei virtuellen Info-Veranstaltungen ein.

William Rambow. Foto: LZ

Jetzt für Jugendparlament und Migrant/-innenbeirat kandidieren

Die Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat ruft Leipziger Jugendliche und Migrant/-innen dazu auf, sich bei den Wahlen zum Jugendparlament und zum Migrant/-innenbeirat im März als Kandidat/-innen aufstellen zu lassen. Beide Wahlen finden im Zeitraum vom 22. März 2021 (8 Uhr) bis 29. März (8 Uhr) als Online-Wahl statt.

Martin Meißner beichtet in dieser Folge: Mauerbau um Anger-Crottendorf geht nur mit den Grünen. Foto: LZ

Neuer Wahlmodus für den Leipziger Migrantenbeirat: Ein Kompromiss mit bitterem Beigeschmack

Vor dem Kompromiss ist nach dem Kompromiss. Es sei denn, die neue Zusammensetzung des Migrantenbeirats der Stadt Leipzig funktioniert so gut, dass alle Beteiligten damit zufrieden sind. Aber daran zweifelt Nuria Silvestre Fernández, Stadträtin und Sprecherin für Inklusion, Gesundheit und Migration der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Denn eigentlich hatte der Antrag der Grünen-Fraktion die Mehrheitsmeinung im Migrantenbeirat aufgenommen. Beschlossen aber wurde am 7. Oktober ein anderer Kompromiss.

Martin Meißner beichtet in dieser Folge: Mauerbau um Anger-Crottendorf geht nur mit den Grünen. Foto: LZ

Am 7. Oktober debattiert der Stadtrat: Wie soll der Leipziger Migrantenbeirat künftig gewählt werden?

Das wird jetzt kompliziert – oder ganz einfach. Am Mittwoch, 7. Oktober, steht auch die Vorlage des Verwaltungsdezernats zur Abstimmung im Stadtrat, die klären soll, wie der Migrantenbeirat künftig gewählt werden soll. Im Sommer hatte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning einen neuen Vorschlag fürs Wahlprozedere gemacht, den vierten inzwischen. Doch auch der fand im Migrantenbeirat keine Zustimmung. Dort will man, dass alle Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund wählen können.

Oberbürgermeister Jung (SPD) möchte keinen AfD-Beigeordneten an seiner Seite haben. Foto: L-IZ.de

Montag, der 31. August 2020: Kein rechter, rechter Platz ist leer

Der Leipziger Stadtrat soll am 16. September drei Beigeordnetenplätze neu besetzen. Die Verwaltung schlägt Mitglieder von Linkspartei, Grünen und SPD dafür vor – die AfD bliebe dann trotz ihrer Fraktionsgröße weiter außen vor. Außerdem: Das Unternehmen LEAG hat angekündigt, in Mühlrose mit dem Abriss von Häusern zu beginnen, um später dort Braunkohle abzubauen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 31. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD). Foto: LZ

Verwaltungsbürgermeister erklärt, warum die Berufung von sechs Mitgliedern in den Migrantenbeirat Sinn macht

Seit zwei Jahren wird gerungen um die künftige Zusammensetzung des Leipziger Migrantenbeirats. Der amtierende Beirat sah es als leicht zu ermöglichen an, alle 16 migrantischen Mitglieder des Beirats durch Wahlen unter den Leipziger Migranten zu legitimieren. Aber ganz so einfach ist es nicht. Denn Migranten in Deutschland haben teils völlig verschiedene Aufenthaltsrechte – und damit auch unterschiedliche Rechte, an Wahlen teilzunehmen. Eine Petition wollte jetzt die schwer errungenen Kompromisse wieder auflösen. Verwaltungsbürgermeister Ulrich Höning erklärt, warum das nicht geht.

Die drei Säulen für den Leipziger Migrantenbeirat. Grafik: Stadt Leipzig

Dritte Neufassung für die Wahl des Migrantenbeirats geht jetzt in den Stadtrat

Seit ein paar Jahren diskutiert der Leipziger Stadtrat wieder über den Migrantenbeirat. Nicht über dessen Existenzberechtigung. Diese Diskussion ist durch. Der 2009 eingerichtete Beirat hat sich längst als wertvolles Beratungsgremium für den Leipziger Stadtrat erwiesen. Und er hat auch in die wachsende Zahl der in Leipzig heimischen Communities hinein starken Zuspruch erfahren. Was dann aber auch den Wunsch befeuerte, die Mitglieder des Migrantenbeirats künftig direkt wählen zu können.

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