Flughafen Leipzig/Halle: Geht es bei Leipzigs Anteilen um Renommé oder um teures Geld?

Am Wochenende warnte das Netzwerk Logistik Leipzig-Halle e.V. davor, dass die Stadt Leipzig ihren Anteil an der Mitteldeutschen Flughafen AG von derzeit 2,1 Prozent auf 0,2 Prozent senkt. Am Montag, 23. Januar, folgte die Warnung aus den beiden Leipziger Wirtschaftskammern. Aber kann man die wirtschaftliche Rolle des Flughafens Leipzig/Halle von der Lärmbelastung der Bürger trennen? - Ein heißes Thema für den nächsten Stadtrat.
Anzeige

Die strategische Beteiligung der Stadt an der Mitteldeutschen Flughafen AG widerspiegele den politischen Willen Leipzigs, sich an der Entwicklung des Flughafenareals zu beteiligen und Neuansiedlungen im Umfeld des Flughafens zu unterstützen, betonten die beiden Leipziger Kammerpräsidenten mit ihrer Stellungnahme zur Flughafen-Beteiligung. Es bestehe ein klarer Zusammenhang zwischen der Beteiligung und der Investorenakquise.

„Die Entscheidung der Stadt Leipzig, sich länderübergreifend gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen, dem Land Sachsen-Anhalt, den Städten Halle/S. und Schkeuditz sowie dem Landkreis Nordsachsen am Flughafen zu engagieren, ist aus unserer Sicht ein zukunftsweisendes Modell, das maßgeblich zu der positiven Entwicklung des Airports seit 1990 beigetragen hat“, formulieren die Kammerpräsidenten Ralf Scheler und Wolfgang Topf in einem Brief dazu an Leipzigs Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht.

Die meisten Unternehmensansiedelungen der vergangenen Jahre in Leipzig, Halle und Umgebung wären ohne den Flughafen nicht zustande gekommen. Das würden Gespräche mit den Investoren bestätigen, so die Präsidenten. Zudem profitierten zahlreiche Unternehmen der Region vom Airport als Auftraggeber. Auch wären ohne Flughafen wichtige Veranstaltungen und Kongresse, die in den vergangenen Jahren Leipzigs Image maßgeblich geprägt haben, nicht möglich gewesen. Der Flughafen leiste einen nicht unerheblichen Beitrag zum Steueraufkommen und die Zahl der Beschäftigten in der Logistikregion Leipzig-Halle habe sich zwischen 2005 und 2010 um gut 7.000 erhöht, argumentieren die Kammerpräsidenten. Sie fordern im Namen der Leipziger Wirtschaft, die Beteiligung der Stadt Leipzig an der Mitteldeutschen Flughafen AG beizubehalten.

Den Antrag, die Anteile der Stadt an der Mitteldeutschen Flughafen AG von 2,1 auf 0,2 Prozent zu senken, hat – nach einer Überarbeitung – die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig wieder eingebracht. Kontrovers wurde dazu schon in der Dezember-Ratsversammlung diskutiert. Denn die Grünen haben zwei Begründungen für ihren Antrag gegeben. Der eine ist ein wirtschaftlicher und stellt die Rolle der Leipziger Vertreter in den jeweiligen Aufsichtsgremien der Flughafen AG in Frage. Der andere verweist auf die mittlerweile vier Beschlüsse des Leipziger Stadtrates zur Fluglärmproblematik am Flughafen Leipzig.

Die ist am Mittwoch, 25. Januar, wieder einmal Thema im Stadtrat. Denn die Bürger aus dem Leipziger Norden, die vom nächtlichen Lärm besonders betroffen sind, fühlen sich auch von der Leipziger Stadtverwaltung im Stich gelassen.

So wird auch die Bürgeranfrage von Saskia Hoeger wieder auf die Tagesordnung kommen, die Oberbürgermeister Burkhard Jung in der Ratsversammlung vom 16. Dezember nicht beantwortet hat. Grundtenor: „Was unternehmen Herr Jung und die Stadträte von Leipzig, um die Lärm- und Schmutzbelastungen durch den Flughafen deutlich zu verringern? Welche Ziele gibt es für 2012?“

Und Dr. Matthias Gründig will gleich vier Fragen beantwortet haben – denn diskutiert und protestiert wird in Sachen Fluglärm in Schkeuditz seit Jahren heftig und begründet. Nur Antworten und Reaktionen gibt es keine. Gründig will insbesondere wissen, warum der Ratsbeschluss vom 24. Februar 2010 zur Abschaffung der Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle nicht umgesetzt wurde.

„1. Wieso ist die Stadt Leipzig bisher untätig gewesen und hat nichts erreicht, um diesen Beschluss umzusetzen?

2. Wieso werden nicht die empfohlenen Lärmschutzmaßnahmen des Gutachtens von Herrn Faulenbach da Costa umgesetzt, das die Stadt Leipzig selbst in Auftrag gegeben hat (u. a. keine eigenständigen Rollbewegungen von 22 – 6 Uhr, Abschaffung Südabkurvung etc.)?

3. Was gedenken die Stadtverwaltung und der OBM zu tun, um die Lärmschutzmaßnahmen des Gutachtens schnellstmöglich umzusetzen?

4. Wieso arbeitet die Stadt Leipzig nicht auch mit dem Bundesumweltamt zusammen, um die entsprechenden Lärmschutzmaßnahmen aus dem Gutachten von Herrn Faulenbach da Costa durchzusetzen?“

Alles Fragen auch zu den tatsächlichen Einflussmöglichkeiten Leipzigs in den entscheidenden Gremien.Auf die Vorwürfe des Netzwerks Logistik Leipzig-Halle e.V. hat auch Bert Sander, Mitglied der Wählervereinigung und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen inzwischen reagiert. „In den aufgeregten Reaktionen des Netzwerks Logistik Leipzig-Halle gegenüber unserem Antrag, der eine Reduzierung der Flughafenanteile der Stadt Leipzig von 2,1 % auf 0,2 % fordert, wird unterstellt, dass eine Senkung der Leipziger Anteilszahlungen eine ‚positive Entwicklung der Logistikregion‘ gefährden würde. Das Netzwerk ist vor allem aufgrund einer eventuellen negativen Außenwirkung, die eine Senkung der Anteile vermeintlich mit sich bringen würde, besorgt. Der besagte Lobby-Verband führt allerdings keine wirtschaftlichen Gründe für die Notwendigkeit der Leipziger Anteile ins Feld, sondern spricht allein von einem ‚fatalen Zeichen für das Standortmarketing‘.“

Die Beteiligung Leipzigs kostet die Stadt aber jährlich gut eine halbe Millionen Euro – ein symbolischer Akt?

„Hängt das Wohl und Werden der Mitteldeutschen Flughafen AG tatsächlich von einem symbolischen Bekenntnis der Stadt Leipzig in besagter Höhe ab? Uns ist jedenfalls keine Fluggesellschaft bekannt, die sich auch nur im Mindesten darum scheren würde, ob überhaupt bzw. in welcher Höhe die Stadt Leipzig Anteile am Flughafen hält“, stellt er fest. Aber für den Leipziger Stadthaushalt würden eine halbe Million Euro jährlich eben doch eine gewichtige Rolle spielen.

„Leipzig stellt aus Gründen der Haushaltssanierung städtische Beteiligungen zur Disposition: aktuell zum Beispiel Perdata und HL komm – Anteile, die für die Stadt noch nicht einmal defizitär sind (so erwirtschaftete Perdata jüngsten Angaben nach zum Beispiel 2010 einen Gewinn von 2,8 Millionen Euro)“, stellt der Stadtrat fest. „Warum aber bleiben die Anteilszahlungen von 2,1 %, die die Stadt Leipzig alljährlich an die Mitteldeutsche Flughafen AG zahlt, außen vor? Können wir uns in der derzeitigen wirtschaftlichen Situation, in der Leipzig Geld an allen Ecken und Enden für die Erfüllung ihrer eigentlichen Aufgabe, nämlich der Daseinsvorsorge (Kita, Schulbautensanierung, Straßensanierung, LVV etc.), fehlt, diese Zahlungen wirklich weiterhin leisten?“

Es ist jedoch keineswegs so, wie neuerdings gern behauptet, dass wir mit unserem Antrag den Flughafen Leipzig/Halle dafür „abstrafen“ wollen, dass er in Belangen des aktiven Lärmschutzes selbst den national anerkannten Mindeststandards (z. B. Bonusliste) nicht nachkommt, oder dafür, dass die zahlreichen Leipziger Stadtratsbeschlüsse zum Fluglärmschutz bislang ohne nennenswertes Ergebnis geblieben sind.

Es gehe im Grünen-Antrag also nicht um das Thema Fluglärm, sondern allein um die wirtschaftliche Situation der Stadt.

„Warum können wir nicht dem Beispiel der Stadt Halle folgen, die ihre Anteile sogar von ehemals 5,16 auf 0,2 % gesenkt hat – und am Rande erwähnt, die Stadt Halle hat nach der Senkung sogar ihre alten Stimmrechte in den Aufsichtsratsgremien beibehalten können. Mit der Senkung hat Halle alleine von 2009 bis 2012 zirka 13 Millionen Euro an Haushaltsmitteln gespart, während Leipzig dagegen über 5 Millionen Euro ausgegeben hat. Diese Zahlen sprechen für sich – Halle hat diese Senkung allein aus rein wirtschaftlichen Gründen vollzogen, keineswegs aber, um gegenüber dem Flughafen Leipzig/Halle einen Affront zu landen.“


Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Weltrekorde am laufenden Band: Marcus Schöfisch attackiert den 50-Kilometer-Rekord auf dem Laufband
Marcus Schöfisch: Das große Ziel bleibt aber Olympia. Foto: privat

Foto: privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas große Ziel von Marcus Schöfisch war es, sich dieses Jahr auf der Marathonstrecke für die Olympischen Spiele in Tokio zu qualifizieren. Dann kam Corona und alles ganz anders. Der Langstreckenläufer musste sein Trainingslager in Südafrika abbrechen und Mitte März vorzeitig nach Leipzig zurückkehren. Aus sportlicher Sicht war die Enttäuschung groß, denn bereits im Vorjahr musste der Deutsche Meister von 2016 verletzungs- und krankheitsbedingt auf Marathon-Wettkämpfe verzichten.
Ausgezeichneter kritischer Journalismus: Zwei Mal Unterstützung für Leipziger Journalisten durch die Otto-Brenner-Stiftung
Michael Kraske: Der Riss. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 17. November zeichnet die Otto-Brenner-Stiftung wieder herausragende Leistungen für kritischen Journalismus aus. Diesmal gehen zwei Auszeichnungen an Journalisten aus Leipzig. Beide konnten wir mit ihren Büchern schon in der L-IZ vorstellen. Die Preisverleihung findet auf Grund der Corona-Pandemie am 17. November in Berlin ohne Publikum statt – sie wird für alle Interessierten ab 18 Uhr im Livestream über die Internetseiten der Stiftung zu verfolgen sein.
Ausstellung: CONNECT Leipzig #2
Erik Swars, o. T., 2020, Privatbesitz, (Ausschnitt) © Künstler

© Künstler

Mit „CONNECT Leipzig“ öffnet das MdbK dem künstlerischen Nachwuchs das Haus und bietet ihm die Möglichkeit, sich im fünfwöchigen Wechsel im Zündkerzen-Hof im Erdgeschoss zu präsentieren. „CONNECT Leipzig #1“ fand mit großem Erfolg vom 14. März 2018 bis 24. März 2019 statt. Insgesamt konnten zehn Künstler/-innen ihre erste institutionelle Einzelausstellung realisieren. Das MdbK setzt dieses außergewöhnliche Ausstellungsformat, das sich dezidiert der Förderung junger Künstler/-innen verschrieben hat, nun als Biennale fort.
Die zweite Welle: Landkreis Nordsachsen hat noch zu kämpfen, um die Corona-Fallzahlen in den Griff zu bekommen
Corona-Ambulanz. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserGewarnt waren alle vor der sogenannten Zweiten Welle der Corona-Pandemie. Aber als sie dann kam, wurden die örtliche Behörden doch wieder kalt überrascht. Und ausgerechnet da, wo sich zwei westdeutsche Ministerpräsidenten als besonders gute Bekämpfer der Pandemie zelebrierten, färbte sich die Infektionskarte in rasendem Tempo Rot. Aber die Alarmsirenen hörte man bald auch aus den beiden an Leipzig angrenzenden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen.
Am 29. Oktober: Sinfoniekonzert des Hochschulorchesters im Gewandhaus
Das Hochschulsinfonieorchester unter der Leitung von Prof. Matthias Foremny im Gewandhauskonzert 2019 © Gert Mothes

© Gert Mothes

Es ist eine seit langem bestehende Tradition, dass das Hochschulsinfonieorchester (HSO) jährlich ein Gewandhauskonzert gibt – und zwar anlässlich des Todestages von Konservatoriumsgründer und Hochschulnamenspatron Felix Mendelssohn Bartholdy, der am 4. November 1847 – also vor 173 Jahren – starb.
2.500 Bäumchen für das Klima: Erste Baumpflanzaktion von „LEIPZIG pflanzt“ im Leipziger Südraum + Video
Pflanzaktion von „LEIPZIG pflanzt“ auf dem Gelände des ehemaligen Tagebaus Peres. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserIm Dezember 2019 stießen die Mitglieder der Leipziger Gruppe „Omas for Future“ auf die ergreifende Geschichte von Elzéard Bouffier, den „Mann der Bäume pflanzte“. Als dieser Bouffier in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts erkannte, dass seine ganze Gegend in den französischen Cevennen aus Mangel an Bäumen absterben werde, entschloss er sich, etwas dagegen zu unternehmen.
Ist der Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern gegen die bisherigen Ergebnisse aus dem Standortsuchverfahren berechtigt oder „abenteuerlich“?
Karte der ausgewiesenen Teilgebiete gem. § 13 StandAG. Karte: BGE

Karte: BGE

Für alle LeserAls am 28. September 2020 die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den ersten Teilbericht zur Standortsuche (1) für ein Endlager für HAW (High Active Waste) (2) an das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) übergeben hat, regte sich in vielen Teilen der Bundesrepublik Deutschland deutlicher Widerspruch. Es sollen hier einige Fakten herausgestellt werden, die insbesondere den Widerspruch aus den ostdeutschen Bundesländern als berechtigt erscheinen lassen.
Franz und die Puppe auf Reisen: Was hätte Franz Kafka in seinen Briefen an Lilli eigentlich geschrieben?
Juliane Sophie Kayser: Franz und die Puppe auf Reisen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt ihn wirklich, den Stadtpark in Berlin-Steglitz, wo Franz Kafka 1923 mit seiner Liebe Dora Diamant spazieren ging. Es war das Jahr vor seinem Tod. Es war die Zeit der Inflation. Zwei Mal musste Kafka in Steglitz umziehen, weil er als „armer Ausländer“ gekündigt wurde. Und es gab wohl auch das weinende Mädchen, das er beim Spaziergang im Park traf, das seine Puppe verloren hatte. Und das er tröstete mit 20 Briefen. 20 Briefen, die wohl leider verschollen sind.
Ausstellung: PLAKATIERT! Reflexionen des indigenen Nordamerika
Mit Unterstützung des Karl May Museums Radebeul und des GRASSI Museums für Völkerkunde zu Leipzig präsentiert die galerie KUB die Ausstellung „Plakatiert! Reflexionen des indigenen Nordamerika“. Die Ausstellung wurde von Studierenden der Ethnologie und der Museologie an der Goethe-Universität Frankfurt kuratiert.
SV Lichentberg vs. 1. FC Lok Leipzig 3:2 – Premiere mit Problemen
Denis Jäpel sucht den Abschluss gegen David Hollwitz. Foto: Thomas Gorlt

Foto: Thomas Gorlt

Für alle LeserDer 1. FC Lok Leipzig hat das erste Regionalliga-Pflichtspiel in der Hans-Zoschke-Arena in Lichtenberg mit 2:3 (0:1) verloren. Vor 966 Zuschauern liefen die Blau-Gelben gegen Lichtenberg 47 ab der 2. Minute einem Rückstand hinterher, nach 28 Minuten auch nur noch zu zehnt. Auf den Ausgleich antwortete Lichtenberg postwendend mit einem Doppelschlag. Abderrahmanes Anschlusstreffer 23 Minuten vor Schluss sollte trotz hochkarätiger Chancen auf beiden Seiten der letzte Treffer in einem unterhaltsamen Spiel bleiben.
GlobaLE: Pandemie, Fluchthilfe und Weltwirtschaftsforum
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Am Montag, Mittwoch und am Donnerstag lädt das GlobaLE Filmfestival die Leipzigerinnen und Leipziger wieder zu Film und Diskussion ein. Am Montag, 26. Oktober macht die GlobaLE um 20 Uhr im Neues Schauspiel (Lützner Straße 29) Station und zeigt den Dokumentarfilm "Words of Bandits" (Italien, Frankreich 2019, engl. UT) von Jean Boiron-Lajous. Seit 2015 ist die italienisch-französischen Grenze geschlossen um die Reise von Migrantinnen und Migranten zu verhindern. Im französischen Roya-Tal leisten einige Einwohner Widerstand und helfen den Reisenden. Ein Film über Solidarität und Widerstand im Sommer 2015.
Factory of Art begeht Dienstjubiläum: Warum 30 Jahre Rock N‘Roll noch nicht genug sind
Factory Of Art will es 2020 noch enmal wissen und begeht im Herbst/Winter in neuer Besetzung noch einige Jubiläumsauftritte zum 30-jährigen Bestehen. Foto: Factory Of Art Management

Foto: Factory Of Art Management

Für alle LeserDie Leipziger Musikerszene ist schon von jeher vielfältig und wegweisend gewesen. Wenn wir an die Leipziger Beatbewegung zurückdenken, dann gilt Leipzig als ein Zentrum der neuen Popmusikwelle. Mit der Klaus Renft Combo und ihrer zwischenzeitlichen Neubenennung in „The Butlers“ waren ihre Mitstreiter zentrale Figuren, die Leipzigs Weg in die Pop-Welt zeigten.
Corona-Folgen trafen Soloselbstständige und marginal Beschäftigte sofort
Entwicklung der Erwerbstätigenzahl in Sachsen. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserKrisen machen sichtbar, wer in einer Gesellschaft eigentlich besonders bedroht ist und besonders schnell sein Einkommen und seine Existenz verliert. Und es sind nicht die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, auch wenn der Streik dort für höhere Einkommen partiell berechtigt ist. Obwohl völlig andere Streikthemen dran wären, denn nicht die Löhne sind das Schlimmste, sondern die zusammengesparten Personalausstattungen. Aber andere wurden vom Corona-Shutdown noch heftiger getroffen.
Pestizidprozess in Bozen: Oekom-Verleger thematisiert die Anklage als direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit
Traktor im Vinschgau. Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Foto: Jörg Farys, Umweltinstitut München

Für alle LeserAm Donnerstag, 22. Oktober, gab es noch keine Entscheidung. Nach der Verhandlung über eine mögliche Anklageerhebung zu „Wunder von Mals“ gegen den Geschäftsführer des oekom Verlags Jacob Radloff sowie mehrere Vorstandsmitglieder des Umweltinstituts München steht das Ergebnis noch aus. Aber sollte nun auch noch der Geschäftsführer des oekom-Verlages angeklagt werden, ufert der Bozener Prozess endgültig in eine Verhandlung gegen die Meinungsfreiheit aus. Dazu wurde Radloff am Donnerstag sehr deutlich.
Figurentheaterlegende Neville Tranter im Westflügel Leipzig
Foto: Wim Sitvast

Foto: Wim Sitvast

Ein einsamer Strand in Nordafrika. Das letzte Boot ist auf dem Weg nach Babylon, dem Gelobten Land. Ein nervöser Kapitän wartet ungeduldig auf seine letzten Passagiere, alles Flüchtlinge. Doch für den Teufel, der ebenfalls am Strand steht, ist längst klar, dass das Schiff sein Ziel nie erreichen wird. Gott versucht, das Schlimmste zu verhindern, denn unter den Reisenden befindet sich auch sein eigener Sohn …