Genehmigungsmühlen für den Kohleabbau unter Pödelwitz mahlen – langsam, aber nicht zu bremsen

Seit 2010 sitzen die Pödelwitzer wie auf Kohlen. Damals wurde das Gebiet Pödelwitz vom Regionalen Planungsverband Westsachsen als Vorbehaltsgebiet für den Braunkohlenabbau für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain beschlossen. Zwei Jahre später gab es den Vertrag der Stadt Groitzsch mit der MIBRAG. Und die Pödelwitzer, die gar nicht umziehen wollen, stehen wieder ziemlich einsam im Wind.

Denn mitreden durften sie bei der Novellierung des „Braunkohlenplans Tagebau Vereinigtes Schleenhain“ zuletzt im Jahr 2010. Mit dem Ergebnis, dass sie am Ende nur noch die Wahl hatten zwischen Ausharren bis zur Abbruchkante oder das Umzugsangebot der MIBRAG annehmen.

Hilfe vom Freistaat haben sie nicht bekommen, auch wenn sich der „Braunkohleplan“ darauf beruft, dass die energiepolitischen Ziele des Freistaats die einzige Grundlage für die Betriebsgenehmigung des Tagebaus sind.

Das wird jetzt in einer Antwort des zuständigen Wirtschaftsministers, Martin Dulig (SPD), an die linke Landtagsabgeordnete Jana Pinka deutlich, die wissen wollte, auf welchen rechtlichen Grundlagen denn jetzt die Umsiedlungen der verbliebenen Pödelwitzer betrieben werden soll.

Denn im aktuellen Regionalplan für Westsachsen stünde ja nichts von einem Abbau der Kohle unter Pödelwitz: „Demgegenüber ist der Ortsteil Pödelwitz im Entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 vom 29.05.2015 für das Verfahren nach § 9 ROG i. V. m. § 6 Abs. 1 SächsLPIG nicht angeführt. Über die Nutzung von Randfeldern des Tagebaus ‚Vereinigtes Schleenhain‘ hinaus seien ferner keine Absichten der Unternehmen zur Braunkohleförderung bekannt.“

Die Antwort von Martin Dulig ist deutlich: „Derzeit existieren keine rechtlich verbindlichen und rechtswirksam durchsetzbaren Vorgaben oder Grundlagen mit regionalplanerischem Feststellungscharakter oder im Landesrecht, durch die eine Umsiedlung der Einwohner von Pödelwitz auch gegen deren Willen durchgesetzt werden kann.“

Trotzdem macht die MIBRAG Druck, hat gerade erst angekündigt, die Rahmenbetriebsplanung für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain anzupassen und dazu eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, die ungefähr zwei Jahre dauern wird. Den neuen Rahmenbetriebsplan werde man dann einreichen.

Begründung für die Inanspruchnahme der Kohle unter Pödelwitz und auch unter Obertitz: Man könne sonst den Betrieb des Kraftwerks Lippendorf nicht bis 2040 sichern.

Aber das Problem taucht so erst auf, wenn man die von der MIBRAG angegebenen Fördermengen als reine Liefermengen für Lippendorf nimmt.

Laut Bernd-Uwe Haase soll die Fördermenge der MIBRAG von 20 auf 18 Millionen Tonnen sinken.

Aber das braucht nicht alles das Kraftwerk Lippendorf. Das Kraftwerk allein hat einen Durchschnittsverbrauch zwischen 10 und 11,5 Millionen Tonnen pro Jahr. Und würde damit locker mit den noch vorhandenen Reserven bis ins Jahr 2040 kommen. Die Zahl steht übrigens auch im 2011 verabschiedeten Braunkohleplan: „Nach den derzeitigen Abbauplanungen (Entwicklung Abbau- und Verkippung – Karte 4) kommt es durchschnittlich zu einer Flächeninanspruchnahme von 60-70 ha/a mit einer Förderung von 10-11 Mio. t/a Braunkohle und einer daraus resultierenden erforderlichen Abraumbewegung von 30-35 Mio. m³/a. Im Zuge der notwendigen Grundwasserabsenkung (Ziel 12) muss eine Wasserhebung von ca. 30 Mio. m³/a erfolgen. Im Plangebiet wurden zwischen 1953 und 2007 bereits 607 Mio. t Braunkohle gefördert, davon 87 Mio. t nach erfolgter umrüstungs- und ertüchtigungsbedingter Stundung seit 1999.“

Da der Braunkohleplan 2011 unterschrieben wurde, kann man von 29, wahlweise 30 weiteren Betriebsjahren ausgehen. Damals wurden auch die noch verfügbaren Kohlereserven in den Abbaufeldern Schleehain, Peres und Groitzscher Dreieck beziffert: „Damit beträgt der derzeit noch zur Verfügung stehende Lagerstättenvorrat insgesamt ca. 345 Mio. t Braunkohle.“

Selbst wenn man das Vorbehaltsgebiet unter Obertitz mit 15 Millionen Tonnen Kohle und die 11,4 Millionen Tonnen unter Pödelwitz abzieht, bleiben noch 318,6 Millionen Tonnen Kohle übrig, die ab 2011 gerechnet locker hätten reichen sollen, die Versorgung des Kohlekraftwerks Lippendorf bis 2040 zu sichern.

Aber darüber haben sich die zehn Mitglieder des Regionalen Planungsverbandes 2011 augenscheinlich nicht mal Gedanken gemacht. Man verwies einfach auf das von der Staatsregierung vorgesehene Ziel, die Versorgung bis 2040 zu sichern: „Die landesplanerischen Festlegungen werden durch Ziel 11.2 dahingehend ergänzt, dass ‚durch die Träger der Regionalplanung  …  die räumlichen Voraussetzungen zur künftigen Nutzung der Braunkohle zu sichern (sind)‘. In der Begründung wird auf die ‚planerische Sicherung der Versorgung bis ca. 2040 (des) bestehenden Braunkohlenkraftwerks Lippendorf‘ ausdrücklich verwiesen.“

Nur dass aus der „planerischen Sicherung“ von Seiten der MIBRAG spätestens mit dem Vertrag mit Groitzsch 2012 schon Nägel mit Köpfen gemacht wurden.

Möglicherweise entsteht der Handlungsdruck jetzt, weil man aus Schleenhain über die Jahre mehr Kohle herausgeholt hat, als für den Betrieb von Lippendorf gebraucht wurde. Selbst das niedersächsische Kraftwerk Buschhaus hätte man ja mit Kohle aus Mitteldeutschland beliefern wollen.

Und das Wirtschaftministerium bestätigt eigentlich, dass die behördlichen Mühlen unbeeindruckt weiter mahlen.

„Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) hat bisher keinen Antrag auf Abbau von Braunkohle am Standort Pödelwitz gestellt“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig auf die Anfrage von Jana Pinka. „Am 12. Februar 2016 wurde die Tischvorlage zur Festlegung des Untersuchungsumfangs der Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren zur Fortschreibung des Rahmenbetriebsplans Tagebau Vereinigtes Schleenhain eingereicht.“

Die Anfrage von Jana Pinka (Die Linke) zu Pödelwitz. Drs. 4394

MibragPödelwitzKraftwerk LippendorfVereinigtes Schleenhain
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Was passiert eigentlich, wenn sich das Kraftwerk Lippendorf schon lange vor 2035 nicht mehr rentabel betreiben lässt?
Kohlerevier Vereinigtes Schleenhain Tagebau Peres. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle Leser„EnBW stellt sich beim Kohleausstieg quer“ titelte das „Handelsblatt“ am 30. Juni. EnBW sei nicht zufrieden mit den Details zum Ende der Kohleverstromung „und will den Vertrag zur Braunkohle vorerst nicht unterschreiben“, hieß es weiter. EnBW gehört der Kraftwerksblock S im Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum. EnBW wäre durchaus bereit gewesen, den Block früher vom Netz zu nehmen. Deswegen erstaunte die Nachricht auf den ersten Blick.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #36

Foto: David Mark / Pixabay

Für alle LeserHeiraten bedeutet, seine Rechte zu halbieren und seine Pflichten zu verdoppeln. In Washington D.C. zu leben bedeutet, keine Rechte zu haben, aber seinen Pflichten voll nachkommen zu müssen. Klingt komisch, ist aber so. Zumindest was gewisse Wahl- und Repräsentationsrechte betrifft.
Mittwoch, der 8. Juli 2020: Abschiebungen, Regenbogenfahnen, Sexarbeit und Corona
Neues Rathaus in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.
Der Stadtrat tagt: Leipzig verurteilt antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit + Video
Kanwal Sethi - seit 2015 Vorsitzender des Migrantenbeirat Leipzig - brachte den Antrag ein. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBereits im Februar – kurz nach dem rassistisch motivierten Massenmord in Hanau – stand der Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Rund fünf Monate später hat der Stadtrat nun beschlossen, antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit zu verurteilen. Zudem beschlossen die Stadträt/-innen, Geld in Bildungsarbeit zu investieren.
Filmprogramm zum Christopher Street Day Leipzig in der Cinémathèque
Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Quelle: Cinémathèque Leipzig e.V.

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Cinémathèque Leipzig mit einem Filmprogramm am Christopher Street Day Leipzig, der vom 10. bis 18. Juli stattfindet. Unter dem Titel „Let’s talk about ***“ erkundet unser moderiertes Kurzfilmprogramm, wie sich unterschiedliche Animationsfilme mit dem Thema Sexualität auseinandersetzen.
Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt kommt später als geplant und früher als gewünscht + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.
Der Stadtrat tagt: Die Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung
Der Stadtrat tagt in der Kongresshalle am Zoo. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenKurz vor der Sommerpause geht es im Stadtrat noch einmal zur Sache. Gleich drei Termine sind für diese und nächste Woche angesetzt; der erste davon heute am Mittwoch, den 8. Juli. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Der Stadtrat tagt: Thomas Dienberg ist neuer Baubürgermeister Leipzigs + Video
Leipzigs neuer Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne) und Gratulant Burkhard Jung (SPD) Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn Göttingen wurde Thomas Dienberg aus fachlichen Gründen vorfristig freigegeben; er konnte sich mit SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) nicht mehr auf gemeinsame Vorstellungen einer modernen Stadt einigen. Am 8. Juli 2020 stand der Grüne als einziger Kandidat zur Auswahl für die Nachfolge der scheidenden Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) für die Neubesetzung des Leipziger Amtes des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau für die kommenden sieben Jahre.
BUND Leipzig veröffentlicht zehn Forderungen für den kommunalen Klimaschutz in Leipzig
Lauter Dächer ohne Photovoltaik und Grün. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm heutigen Mittwoch, 8. Juli, steht das Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand auf der Tagesordnung des Stadtrates. Es ist mit 20 Millionen Euro unterfüttert und versucht all das nun mit Geld zu untersetzen, was die Stadt in kurzer Frist noch umsetzen kann. Aber auch dem BUND Leipzig geht das viel zu langsam. Der hat jetzt ein eigenes 10-Punkte-Programm zum Klimanotstand veröffentlicht.
NABU Leipzig erinnert den Stadtrat daran, dass Klimaschutz und Biologische Vielfalt auch am Wilhelm-Leuschner-Platz zu beachten sind
Grüner Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAuf der Tagesordnung der Ratsversammlung am heutigen 8. Juli steht auch unter Punkt 21.17 die Vorlage der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“. Eine Vorlage, die auch beim Naturschutzbund (NABU) Leipzig auf heftige Kritik stößt. Denn der Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein „Platz der Biologischen Vielfalt“. Die Artenvielfalt bei den Brutvögeln ist auf diesem Areal in der Innenstadt größer als auf vergleichbaren Flächen, so der NABU.
Änderungsantrag der Grünen: Stimmt der Stadtrat der Markierung von 14 weiteren Radwegen im Leipziger Netz heute zu?
Von Radfahrern viel genutzt: die Arthur-Hoffmann-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZuletzt schien das Thema fast in Dornröschenschlaf versunken. Der Radverkehr in Leipzig nimmt zu, aber neue Radstreifen entstanden keine mehr. Und das trotz Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019. Und trotz Corona. Die Leipziger Umweltverbände waren regelrecht verzweifelt, dass da nichts mehr passierte. Doch jetzt werden doch wieder neue Radstreifen angelegt. Im Täubchenweg wurde am Montag begonnen.
Fridays for Future fordert Plätze für Wissenschaftler im Klimaschutzbeirat und Verbindlichkeit für dessen Beschlüsse
Man muss es eigentlich nur begreifen. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm Donnerstag, 9. Juli, trifft sich der Leipziger Stadtrat zur klimapolitischen Stunde in der Kongresshalle. Dabei gibt es dann den nächsten Protest zum Leipziger Klimaschutz-Sofortmaßnahmenprogramm, das aus Sicht von „Fridays for Furure“ Leipzig völlig unzureichend ist. Leipzig nimmt zwar seit Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019 das Thema Klimawandel endlich ernst. Aber auch Leipzigs Verwaltung hat wertvolle Jahre vertrödelt und so getan, als könne man das Thema einfach mal aussitzen.
Zivilisationskollaps: Woher das gnadenlose Wachstumsdenken mit all seinen panischen Ängsten in unseren Köpfen kommt
Thomas Liebsch: Zivilisationskollaps. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOb die Menschheit überlebt, das entscheidet sich jetzt. Nicht auf irgendeiner Konferenz mit mutlosen Staatsoberhäuptern, nicht in irgendeiner Konzernzentrale, nicht in einem Forschungslabor. Sondern in Ihrem Kopf. Nirgendwo sonst. Sie entscheiden, ob die Menschheit in einer Heißzeit verglüht, ob die Ökosysteme zusammenbrechen oder unsere Wirtschaftsgrundlagen. Ganz am Ende des Buches lässt Thomas Liebsch einen kleinen Hoffnungsschimmer zu. Einen ganz kleinen.
Dienstag, der 7. Juli 2020: Ermittlungen im Fall Oury Jalloh stocken schon wieder
Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose

Foto: Black Rose

Für alle Leser/-innenDie Arbeit der Sonderermittler, die im Fall Oury Jalloh für etwas Aufklärung sorgen sollen, ist offenbar ins Stocken geraten. Wie „Spiegel Online“ berichtet, sollen sie nicht direkt mit Richtern und Staatsanwälten reden dürfen. In Sachsen gibt es derweil einen Ausblick auf künftige Coronaregeln und sechs neue Fälle in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 7. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Dessau ist nicht nur Bauhaus-Stadt: Vor 20 Jahren ermordeten Neonazis den Mosambikaner Alberto Adriano
Einige Menschen aus der Dessauer Black Community gedenken am 11. Juni 2020 am Tatort im Stadtpark dem ermordeten Alberto Adriano. Der Dritte von rechts ist Amadi Indjai, Imam der Islamischen Gemeinde Dessau. Foto: Luise Mosig

Foto: Luise Mosig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelZwischen zwei Bäumen im Dessauer Stadtpark flattert ein Plakat mit 182 Namen. Einer von ihnen ist Alberto Adriano, elfte Zeile, vierter von links. Das Plakat trägt die Überschrift „Todesopfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt, 1990–2011“. Alberto Adriano wurde vor 20 Jahren, in der Nacht auf den 11. Juni 2000, von drei Neonazis brutal zusammengeschlagen. Drei Tage später verstarb er im Krankenhaus. Der aus Mosambik stammende Fleischermeister war als Vertragsarbeiter in die DDR gekommen, hinterließ eine Ehefrau und drei Kinder.