Dresden 2012, Rückblick: Einmal um den Block und zurück

Rund 1.600 Neonazis marschierten nach Polizeiangaben am Montagabend, 13. Februar, durch Dresden. 150 mehr als im Vorjahr. Doch diesmal war's für sie mehr Frust als Jubel. Sie waren aus der ganzen Republik angereist. Einige sogar aus dem Ausland. Weit kamen sie nicht.
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Nach einer kurzen Runde um den Block war schon wieder Schluss. Weil tausende friedlich demonstrierende Bürger in der Freiberger Straße und am Sternplatz ihre geplante Route blockierten, verständigten sich Versammlungsleiter Maik Müller und die Polizei auf eine stark verkürzte Strecke. Nach gerade einmal 45 Minuten erreichten die ersten Teilnehmer der rechten Demo wieder den Busbahnhof Ammonstraße. Hier, in Sichtweite des Hauptbahnhofs, hatten sich die Rechten ab 17.30 Uhr versammelt. Offensichtlich verzögerte sich die Anreise vieler Demonstrationsteilnehmer.

Der NPD-Vorsitzende Holger Apfel durfte nach Wink mit seinem Abgeordnetenausweis und kurzer Diskussion den Platz ohne Leibesvisitation betreten. Eine Reisegruppe betrat trotz mehrmaliger Aufforderung der Polizei den abgesperrten Platz nicht – offenbar aus Furcht, sich dort stundenlang – von der Polizei eingekesselt – die Beine in den Bauch zu stehen.

Obwohl das „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, ein Zusammenschluss „Freier Kräfte“, und die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) die Teilnehmer aufriefen, spätestens um 18.00 Uhr zur Auftaktkundgebung einzutreffen, herrschte auf dem Platz eine halbe Stunde vor Beginn noch gähnende Leere. Je dunkler es wurde, desto mehr Rechte trudelten auf dem Parkplatz ein, ließen sich an den Zugangsschleusen von der Polizei durchsuchen.Viele der Neonazis waren aus Mitteldeutschland angereist – aber auch aus Berlin, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und anderen Bundesländern. „Das Rheinland gedenkt 250.000 Opfern“, war auf einem Transparent zu lesen. „Dieser Krieg ist ein englischer Krieg, sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands“, zitierten die „Nationalen Sozialisten Südthüringen“ Winston Churchill. „90 % der Opfer Dresdens werden heute verleugnet“, behauptete das „Heimattreue Leipzig“.

Neben Apfel nahmen weitere Funktionäre der NPD an dem Aufzug teil. Unter ihnen die Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel, Arne Schimmer und Andreas Storr, außerdem der frisch gekürte sächsische Landeschef Mario Löffler (Jahnsdorf) und sein Leipziger Stellvertreter Helmut Herrmann. Im Gegensatz zu den Vorjahren war die NPD am Nachmittag der Gedenkveranstaltung der Stadt Dresden auf dem Heidefriedhof ferngeblieben. Vermutlich passte es den Rechten diesmal nicht, statt Kränzen weiße Rosen als Symbol gegen Rassismus und Nationalsozialismus niederzulegen.

Gegen 19.00 Uhr setzte sich dann der Zug der Neonazis in Bewegung.Der Dresden-Aufmarsch dient der Szene zur Selbstdarstellung. Auch deshalb versucht man sich entsprechend zu inszenieren. Die Veranstalter verteilten Fackeln. In vorderster Front trugen zwei Teilnehmer einen Kranz der Dresdner NPD. Dahinter gaben junge Männer mit Trommeln den Marschtakt vor. Man pflegt noch immer die alten Rituale. Hinter ihnen mehrere Neonazis mit Dresden-Fahnen. Vom Lautsprecherwagen erklangen die üblichen Wagner-Töne.

„Dass die Neonazis marschieren dürfen, ist schlimm“, bemerkt eine entsetzte 66-Jährige, die ihren Hund Gassi führt. „Mein Bruder wurde von den Nazis ermordet, weil er epileptische Anfälle hatte. Ich verstehe nicht, warum solche Aufzüge nicht verboten werden können.“Ein Verbot der Dresden-Aufmärsche dürfte angesichts der geltenden Versammlungs- und Meinungsfreiheit kaum in Reichweite liegen. Auch das jüngst verabschiedete sächsische Versammlungsgesetz ändert daran nichts. Immerhin ermöglichte die Polizei in diesem Jahr erstmals Gegenproteste in Hör- und Sichtweite der Rechten. Schon während der Auftaktkundgebung erklangen aus der Ferne „Nazis raus“-Rufe. Als sich der Aufmarsch in Bewegung setzte, fragte eine Mittfünfzigerin auf einer Papptafel „Nazis raus, aber wohin?“

Keine Frage, die Rechten waren in Dresden diesmal nicht willkommen. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ rief zu Blockaden auf, tausende Nazi-Gegner kamen. An bis zu drei Orten stellten sie sich den Neonazis gleichzeitig in den Weg. Die Polizei räumte zwar eine Blockade, setzte aber ansonsten diesmal auf Deeskalation und ließ die Gegenprotestler gewähren. Dass Müller nicht auf der angemeldeten Marschroute bestand, brachte einige seiner Mitmarschierer auf die Palme. Einige Neonazis aus dem Rheinland und dem Chemnitzer Raum verweigerten dann in der Güterbahnhofstraße die Gefolgschaft.Unter dem Vorwand, es habe eine Festnahme gegeben, harrten sie hier über eine halbe Stunde in der Kälte aus. Als Müller zum Weitergehen drängte, leisteten sie sich verbale Scharmützel. „Wir sind keine Hammelherde, die sich herumtreiben lässt“, meinte ein Teilnehmer. „Wenn euch das Konzept nicht passt, braucht ihr nicht kommen“, erwiderte der Versammlungsleiter. Es kam noch mehrfach zu hörbaren Divergenzen. Etliche Marschteilnehmer machten ihrem Unmut Luft, diesmal in ihrem Aufmarsch derart eingeschränkt zu sein. Einige versuchten deshalb auch, aus dem Polizeispalier auszubrechen, wurden von den Beamten aber schon nach wenigen Metern gestoppt. Als der Rest des Aufzugs kurz nach 22 Uhr den Busbahnhof wieder erreichte, hatten die meisten Teilnehmer den Platz längst verlassen.

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Während die Neonazis sich im Internet angesichts des gefühlten Fiaskos mal wieder gegenseitig den Schwarzen Peter zuspielen, darf „Dresden Nazifrei“ den Montag als Erfolg verbuchen. Die Neonazi-Route fiel noch kürzer aus als im Vorjahr. „Vielen Dresdnern reicht offenbar symbolischer Protest nicht mehr aus“, resümierte die Sprecherin Franziska Radtke. „Ziviler Ungehorsam gegen Naziaufmärsche ist inzwischen eine akzeptierte Form des Protestes.“ Am Samstag möchten die Nazi-Gegner gegen Repressionen durch sächsische Behörden demonstrieren. Die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ hatte ihre Anmeldung für einen rechten Großaufmarsch aufgrund interner Querelen wieder zurückgezogen.

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