Es scheint beinahe ein fröhliches Ritual in Sachsen zu sein. Ministerpräsident Stanislaw Tillich weigert sich, ein Wahlkampf-Duell im TV mitzumachen, die Opposition nennt ihn feige und am Ende gewinnt die CDU die Landtagswahl. So auch 2014? Schritt 1 jedenfalls ist bereits vollzogen, Sachsens SPD-Parteisekretär Dirk Panter (SPD) ruft bereits das Schulhofwort und Tillich meint, TV-Duelle seien veraltet. Und am 31. August ist Landtagswahl in Sachsen.
Ehrlicherweise wäre es so manchem wohl kaum aufgefallen, dass auch nach 2009, als Stanislaw Tillich von André Hahn (Die Linke) das erste Mal die Feigheit vor dem politischen Gegner attestiert bekommen hatte, 2014 das TV-Duell erneut an der Weigerung des amtierenden Ministerpräsidenten scheitern dürfte. Hätte diesmal nicht Dirk Panter (SPD) laut getrommelt und in Richtung CDU-Regierung gerufen: „Tillich ist feige. Zu feige, auf die kritischen Bemerkungen der politischen Konkurrenz einzugehen, zu feige, um sich den kritischen Fragen der Medien und Wähler zu stellen, zu feige, um seine miserable Bilanz zu verteidigen.“
In der Tat wäre bei aller Ritualisierung solcher
Fernsehveranstaltungen für den einen oder anderen politikfernen
Zeitgenossen der MDR die niedrigste Zugangshürde zu ein paar
kritischen und lobenden Tönen über die letzten fünf Jahre
Regierungsarbeit. Doch der Ministerpräsident sagt erst einmal nein,
scheint eben dieser kritischen Erörterung lieber aus dem Weg gehen
zu wollen und Panter fragt: „Wie sonst kommt er zu der
fadenscheinigen Argumentation zu behaupten, TV-Duelle seien
veraltet. Die Einschaltquoten sprechen eine andere Sprache. Die
Wähler haben ein Recht darauf informiert zu werden. Wo aber wie bei
Tillich kein demokratisches Grundverständnis gereift ist und im
Blick nur die Alleinregierung steht, werden Wahlen eben als lästig
empfunden.“
Dafür scheint ihn jedoch der Wähler zu honorieren – vielleicht will
er auch gar nicht belästigt werden? 40,2 Prozent 2009 ganz ohne
TV-Duell, 45 Prozent in den Umfragen 2014 und das heißt: Kurs
Richtung absolute Mehrheit im Landtag und vielleicht erstmals
Alleinregierung in Sachsen? Vielleicht reicht es eben, schön leise
zu bleiben?
Harter Tobak der Vorwurf der Feigheit, aber eines stimmt – argumentiert wird seitens der aktuellen Regierung in Sachsen im angesichts von Wahlprognosen wenig, eher verkündet. Und auch die Festsetzung des Wahltermins auf den letzten Sommerferientag, den 31. August, scheint ein Teil einer bekannten CDU-Strategie zu sein. Leise, leise, immer das Beste betonen und Gegenargumente weglächeln. Für Panter bleibt noch eine Variante, um eine reichweitenstarke Vorwahlsendung zu realisieren: „In jedem Fall sollte ein TV-Duell stattfinden, auch wenn der Stuhl der CDU dann leer bleibt.“
Man hört es rumoren in der Staatskanzlei von CDU-Mann Johannes Beermann: Damit würde der Mitteldeutsche Rundfunk die CDU ja benachteiligen. Diese Idee dürfte also ebenso platzen, wie voraussichtlich ein erhellendes TV-Duell vor der Sachsenwahl mit Stanislaw Tillich. Plakate wirds dafür sicher wieder reichlich geben.
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