Kann man Politik besser machen?

Demokratie in Bewegung jetzt auch in Sachsen am Start

Für alle LeserWas da in Frankreich bei der Präsidentschaftswahl passiert ist und mit Emmanuel Macrons neu gegründeter Partei „En Marche“ die ganze politische Landschaft umgekrempelt hat, das hat auch ein bisschen Resonanz in Deutschland ausgelöst. Denn wirklich glücklich mit den zähen Strukturen der alten Parteien sind etliche Menschen nicht. Am 29. April hat eine solche Gruppe junger Menschen in Berlin die Partei „Demokratie in Bewegung“ gegründet. Nun wurden fleißig Landesverbände gegründet, auch ein sächsischer.

Das ist schon ein bisschen her und war am Sonntag, 21. Mai. Zentrale Gestalt bei dieser Gründungsrunde war Agnes Russo aus dem Vogtland, die 2013 noch für die Grünen zur Bundestagswahl als Kandidatin angetreten war. Sie findet, “dass die Demokratie in Deutschland dringend einen Neuanfang braucht!“

Auch der frischgebackene Schatzmeister, Sven Schuberth, gehörte bis vor kurzem einer anderen Partei an: Den „Piraten“. Er möchte vor allem dafür sorgen“ “dass DiB es besser macht“.

Der nächste große Schritt auf dem Weg in den Bundestag ist jetzt freilich Fleißarbeit, denn um auf den sächsischen Wahlzettel zu kommen, braucht „Demokratie in Bewegung“ (DiB) auch in Sachsen an die 2.000 Unterstützer-Unterschriften. „Schwer, aber zu schaffen!“, sagt Vorstandsmitglied Sven Bauer.

Das Wahlkampfprogramm ist erst im Entstehen, aber auf eine Reihe an bindenden Grundwerten hat man sich schon bei der Gründung in Berlin geeinigt: Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Zukunftsorientierung und Nachhaltigkeit, Weltoffenheit und Vielfalt. Damit soll auch gewährleistet werden, dass alle Entscheidungen und Gesetzesvorschläge auf Vernunft, Menschlichkeit und dem Grundgesetz fußen.

Außerdem geben sich alle Mitglieder einen Ethikkodex. Mit Beitritt verpflichten sie sich z. B. Einkünfte offenzulegen und keine Geldspenden entgegenzunehmen.

Ehrenkodex von "Demokratie in Bewegung". Grafik: DiB

Ehrenkodex von „Demokratie in Bewegung“. Grafik: DiB

„Den Lobbyismus zu bekämpfen und dabei Transparenz zu etablieren, sind unsere Pfeiler, um wieder Vertrauen in das Handeln der Politiker aufzubauen“, erklärt der Leipziger Joe Roesler, 2. Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen.

In Leipzigs Innenstadt hat er schon fleißig Unterschriften gesammelt. Und er wagt große Worte: „Wir durchbrechen die maroden Parteistrukturen, um wahre Demokratie und Mitbestimmung zu erschaffen.“

Mit seinen 48 Jahren befindet er sich sogar etwas über dem Altersdurchschnitt der Parteimitglieder, der bei etwa 40 Jahren liegt.

Auf Vielfältigkeit, Gleichberechtigung und Inklusion werde mit verschiedenen Quoten in der Parteistruktur Wert gelegt. Die tatsächliche Frauenquote beispielsweise liegt momentan bei etwa 40 Prozent.

„Daran werden wir arbeiten, aber für den Anfang nicht schlecht!“, meint Agnes Russo, die sich neben ihrem wichtigsten Anliegen – den Menschenrechten – besonders der Frauenpolitik verschrieben hat.

Die Möglichkeit zur Partizipation aller politisch Interessierten soll ein weiterer Pfeiler von DiB sein. Jeder kann und soll als Beweger/in mitreden und sich auf einer Internet-Plattform einbringen. Die trägt den Titel „Marktplatz“ und ist das Herzstück des internetbasierten Systems von Mitbestimmung und Transparenz, so die neue Partei.

„Nur wer erlebt, dass seine Teilnahme einen nachhaltigen Einfluss hat, und dass Entscheidungen der Basis auch umgesetzt werden, wird sich weiter beteiligen – die Grundlage jeder Demokratie!“, sagt Joe Roesler.

Und wundert sich bislang, wie wenig Resonanz der sächsische Ableger gefunden hat. Vielleicht reicht ein Internetaufritt ja wirklich nicht. Vielleicht braucht’s tatsächlich die emsige Arbeit in der analogen Wirklichkeit.

Die neue LZ Ausgabe Juni 2017 ist seit Freitag, 16. Juni 2017, im Handel

 

Demokratie in Bewegung
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