Lobbyismus

Katherina Reiche im Bundestag.
·Wirtschaft·Verbraucher

Energiewende zu teuer? Eine neue Studie, aus der Katherina Reiche abschreiben könnte – Ein Kommentar

Die Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz, insbesondere seiner Parteifreundin und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, schreiben scheinbar gern aus den Analysen von Interessenverbänden ab. So geschehen beim 10-Punkte-Plan von Reiche, der auffällige Ähnlichkeiten zu einem Papier von RWE und Eon aufweist. Auch das Positionspapier der CDU „Positionssammlung zur IAA 2025“ enthält Passagen, die als „LILA – Änderung […]

Grafische Darstellung.
·Bildung·Forschung

Eine DIW-Studie: Wie Lobbyisten auf umweltfreundliche Politik reagieren

Man könnte es auch so sagen: Je mehr Anstrengungen Politik für mehr Umweltschutz unternimmt, umso kreativer werden fossile Unternehmen, ihre umweltschädlichen Produkte als grün zu verkaufen. „Greenwashing“ ist längst kein Sport mehr. Genau sowenig wie der massiv zunehmende Lobbyismus der milliardenschweren Fossil-Konzerne, die damit ihre Wünsche direkt auf den Tischen der Ministerinnen und Minister platzieren. […]

·Leben·Gesellschaft

Zurück zur Hinterzimmerpolitik: CDU will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – ein Kommentar

Wenn man den einleitenden Satz im Arbeitspapier der Arbeitsgruppe 9 „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz“ bei den Koalitionsverhandlungen liest, könnte man meinen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wäre ein Kernanliegen der neuen Regierung, auch der CDU. Vertrauen in den Staat bedeutet aber auch Transparenz des staatlichen Handelns. Diese Transparenz gehört aber nicht zu den Kernforderungen […]

Nahaufnahme Zapfsäule.
·Wirtschaft·Mobilität

Kommentar: Der ganz „normale“ Lobbyismus im Bundesverkehrsministerium?

Das ZDF veröffentlichte am 16. Juli 2024 eine Recherche von ZDF frontal, zum Angebot einer Lobby-Organisation, dass man gegen Bezahlung hochrangige Mitarbeiter des Verkehrsministeriums treffen könne. „VIP-Termine“ mit dem Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, und anderen Entscheidern. Ist das ein Skandal, oder die Normalität der Lobbyisten-Arbeit in Deutschland? Dieses „Triff einen Minister und […]

Homepage des Deutsch-Russischen Rohstofforums. Screenshot und Grafik: LZ
·Politik·Sachsen

Lobbynetzwerk „Deutsch-Russisches Rohstoff-Forum“: Linke macht es jetzt mit Fragepaket im Landtag zum Thema

Es ist zwar Die Linke, die sich gerade vor aller Augen zerlegt im Streit um das Verhältnis zu Russland, dem Krieg Putins und den Sanktionen. Aber dass Deutschland so abhängig ist von russischen Gaslieferungen, daran hat die Linke wiederum keine Schuld. Das ist das Ergebnis einer engen Verbandelung von Politik und Wirtschaft. Auch und gerade […]

Blick über den Cospudener See zum Kohlekraftwerk Lippendorf. Foto: Ralf Julke
·Leben·Gesellschaft

Gastbeitrag: Wer ist schuld an der Klimakatastrophe?

Seit einem halben Jahrhundert warnen Klima- und Umweltwissenschaftler vor der Klimakatastrophe. Doch deren Hauptursache, die Kohlendioxidmenge, geht weiter nach oben. Als ich vor 30 Jahren die ersten Fernsehsendungen zu diesem Thema produzierte, lag der Ausstoß der Treibhausgase global bei ca. 100 Millionen Tonnen pro Tag, heute sind es etwa 180 Millionen Tonnen jeden Tag. Heute, […]

Frachtflieger beim Abkürzen über der Stadt. Foto: Ralf Julke
·Politik·Region

Deutsche Flugsicherung bezichtigt jetzt sogar den MDR der falschen Darstellung

Die L-IZ war ja im August gebeten worden, ihre Interpretation dessen, was Sandra Teleki, Sprecherin der Deutschen Flugsicherung (DFS), in einer Sendung des MDR zum Flughafen Leipzig/Halle gesagt hatte, zu korrigieren. Was wir nicht gemacht haben. Wir haben stattdessen am 8. August noch einmal erzählt, wie die Begrenzungen zur Kurzen Südabkurvung 2003/2004 tatsächlich propagiert wurden. Doch nun unterstellt die Deutsche Flugsicherung sogar dem MDR eine Falschdarstellung.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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