Artikel zum Schlagwort NoIMK

Bündnis gegen die Innenministerkonferenz Leipzig

Vorfeld-Hysterie ins Leere gelaufen: 700 Menschen demonstrieren gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig

Foto: L-IZ.de

Am 7. Dezember 2017 demonstrierten 700 Menschen in Leipzig gegen die zeitgleich stattfindende Innenministerkonferenz in Leipzig. Die Demonstration zog vom Leipziger Hauptbahnhof zur Kongresshalle, wo die Innenminister tagen, bis zum Bundesverwaltungsgericht. Gerade letzterer Ort stellte für die Demo einen wichtigen Bezugspunkt dar. Denn dort wird in geraumer Zeit das Verbot der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia verhandelt werden. Weiterlesen

Nagel: Grund- und Freiheitsrechte verteidigen

Linksfraktion unterstützt friedliche Proteste gegen Innenministerkonferenz

Foto: Alexander Böhm

Am 7. und 8. Dezember 2017 tagen in Leipzig die Innenminister. Auf der Tagesordnung stehen brisante Themen wie der Ausbau staatlicher Überwachungsinstrumente, die mögliche Wiederaufnahme von Abschiebungen nach Syrien oder der Bundeswehreinsatz im Inneren. In Leipzig wird bereits Angst vor Ausschreitungen geschürt. Weiterlesen