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Freitag, 5. Dezember 2025

Bezahlkarte

Symbolbild Bankkarte, Bild: kreatikar auf pixabay
·Leben·Gesellschaft

Hamburg und die Bezahlkarte für Sozialleistungen: Nur scheinbar plausible Begründung – ein Kommentar

Es war zu erwarten, dass es nicht bei einer Bezahlkarte für geflüchtete Menschen bleibt. Schon länger gibt es Bestrebungen, diese auch auf Empfänger von Sozialleistungen auszuweiten. Übrigens kein Thema, welches ausschließlich CDU- und CSU Politiker umtreibt: Auch unter dem rot-grünen Senat hat die Freie und Hansestadt Hamburg diese Intentionen. Die derzeitige Diskussion um Bürokratieabbau und […]

Dr. Fancesca Russo.
·Politik·Leipzig

Offener Brief des Migrantinnen- und Migrantenbeirats zur Bezahlkarte für Asylsuchende: Ein Gespräch mit Dr. Francesca Russo

Die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und -bewerber, ein Herzensprojekt konservativer und rechter Parteien, steht auch in Leipzig bevor. Dazu hat der Migrantinnen- und Migrantenbeirat einen offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung und Sozialbürgermeisterin Dr. Martina Münch geschrieben. Wir haben die Beirats-Vorsitzende des Migrantinnen- und Migrantenbeirats, Dr. Francesca Russo, dazu befragt. Guten Tag, Frau Dr. […]

Sven Morlok im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Freie Fraktion zur Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein undurchdachtes Bürokratiemonster

Seit 2015 sind sie nicht nur das Lieblingsthema der Rechtsextremen und Populisten, sondern auch der konservativen Parteien, die glauben, mit einer verschärften Politik gegen Flüchtlinge und Migranten könnten sie bei Wählern punkten. Dabei sind sie es auch, die seitdem die Bedingungen für Geflüchtete immer weiter verschärfen. Dazu gehört auch die Einführung der Bezahlkarte, um die […]

Geldüberweisungen ins Ausland nach Bevölkerungsgruppen, grafische Aufbereitung.
·Politik·Kassensturz

Zahlen zu einer überhitzten Debatte: Geflüchtete senden seltener Geld ins Ausland als andere Migrant/-innen

Zu den vielen falschen Argumenten in der Migrationsdebatte gehört auch das Geldargument: Die nach Deutschland Geflüchteten würden jede Menge Geld an ihre Familien im Herkunftsland überweisen. Was dann die Argumentationsschiene für die Geldkarten ergibt, der jetzt – weil das ja irgendwie logisch klingt – auch in Sachsen eingeführt werden sollen. Nur hat die Argumentation eigentlich […]

Juliane Nagel im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein symbolisches Votum gegen die diskriminierende Bezahlkarte für Geflüchtete + Video

Der Umgang mit der Bezahlkarte für Geflüchtete zeigt, was passiert, wenn eine rechtsextreme Partei wie die AfD seit Jahren schafft, das Land mit dem Thema Migration in Dauerpanik zu versetzen. Und statt gegenzuhalten und für bessere Abläufe zu sorgen, verstärken die konservativen Parteien das Gelärme und haben Druck gemacht, dass Geflüchtete in Deutschland nun Bezahlkarten […]

Unterkunft für Geflüchtete.
·Politik·Leipzig

Bezahlkarte für Geflüchtete: Ein Antrag der Linksfraktion scheitert wohl an Nicht-Zuständigkeit

Es ist wie ein Dominospiel. Und das beherrschen konservative Politiker in Deutschland bravourös. Sie spielen es besonders intensiv, seit die Bundesbürger 2021 die CDU und die CSU aus der Regierung gewählt haben. Seitdem preschen ihre Spitzenfunktionäre praktisch im Wochentakt nach vorn, um mit Forderungen Flüchtlingen im Land das Leben schwer zu machen und die asylsuchenden […]

Graffiti an Wand.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar: Bezahlkarte für Bürgergeldbezieher, echt jetzt?

Es scheint, als hätten einige Politikerinnen und Politiker das Thema „Wie machen wir Bürgergeld-Empfängern das Leben schwer?“ ganz oben auf ihrer Agenda. Da werden Sanktionen angedacht, die teils schärfer sind als bei Hartz IV, es wird von „zumutbaren Arbeitswegen“ von drei Stunden täglich geredet und jetzt kommt die „Bezahlkarte für Bürgergeldbezieher“ ins Spiel. Es verwundert […]

Straße mit Pfütze.
·Der Tag

Freitag, der 5. April 2024: Wasserrohrbruch in der Gießerstraße, Abgeordneter zeigt Lauterbach an und Einführung der Bezahlkarte

Am frühen Morgen ist in der Gießerstraße ein Wasserrohr gebrochen und bei einigen Anwohner*innen fiel das Wasser aus. Außerdem: Der Leipziger Linken-Abgeordnete Sören Pellmann erstattet Anzeige gegen Gesundheitsminister Lauterbach wegen Untreue. Und: In einigen Landkreisen in Sachsen wurde die Bezahlkarte für Asylantragsteller*innen und Geduldete eingeführt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. April […]

·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: CDU beteiligt sich am Bezahlkarten-Wettlauf + Video

Dass die Bezahlkarte für Menschen im Asylverfahren kommen wird, ist mittlerweile bundesweit beschlossene Sache. Kommunen und Landkreise liefern sich derzeit auch in Sachsen ein Wettrennen, wer die Einführung am schnellsten über den Tisch bringt. Auch die CDU-Fraktion im Stadtrat beteiligt sich daran mit einem Antrag für eine Einführung „zum schnellstmöglichen Zeitpunkt“ nach dem Vorbild von […]

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