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Telegram

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Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon

Nicht Telegram ist das Problem, sondern die Urheber scheußlicher Inhalte – Verein „Freie Sachsen“ verbieten

Zur Aktuellen Debatte „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass sowie Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für Antifaschistische Politik: „Das Beispiel der Schein-Partei ,Freie Sachsen‘ zeigt, dass wir es mit drei Problemen in einem zu tun haben: mit scheußlichen Inhalten, dem effektiven Verbreitungsweg und der enormen Reichweite.“

Prof. Dr. Elisa Hoven ist Professorin für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht. Foto: Prof. Dr. Elisa Hoven/Maya Claussen

Das juristische Problem mit den Messenger-Diensten: Die Leipziger Strafrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven zur Debatte um Telegram

Bei einer Razzia in Dresden wurden am Mittwoch, 15. Dezember, Waffen sichergestellt und Tatverdächtige vernommen, die in einem Chat Morddrohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten geäußert haben sollen. Über den Messengerdienst Telegram sollen sie sich vernetzt und ausgetauscht haben. Nicht erst seit diesem Fall steht Telegram in der Kritik. Die Straf- und Medienrechtlerin Prof. Dr. Elisa Hoven von der Universität Leipzig forscht zu Hatespeech im Internet.

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