Verkehrsministerium

Depression, Symbolbild für psychische Erkrankung.
·Wirtschaft·Mobilität

Psychische Erkrankungen, öffentliche Sicherheit, Meldepflichten: Forderungen und die große Ausnahme – ein Kommentar

Die Forderung von CDU und SPD in Hessen nach Änderung des PsychKG, mit der Meldung bei Entlassung von psychisch erkrankten Menschen, welche aufgrund einer Fremdgefährdung in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht waren, an die Polizei- und Ordnungsbehörden: Dies wurde schon kritisiert. Hier muss auch erwähnt werden, dass die Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK) ebenfalls eine: „vertiefte und […]

Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder (m), CDU/CSU, MdB, bei seiner Vereidigung durch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (r), CDU/CSU, MdB
·Wirtschaft·Mobilität

Alkohol ja, Fahrtest für Senioren und Tempolimit nein: Die Welt des Patrick Schnieder – ein Kommentar

Wer es noch nicht weiß: Patrick Schnieder (CDU) ist der neue Verkehrsminister in Deutschland. Er leitet das Bundesministerium für Verkehr, welches unter der neuen Regierung die Verantwortlichkeit für das Digitale endlich verloren hat. Bisher ist er aufgefallen, wenn es um Themen wie Deutschlandticket geht. Er möchte den Preis an die Inflationsrate koppeln, im Klartext heißt […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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