Grüne fordern Sachsentakt von Sachsens Verkehrsminister

Wie macht man eigentlich Bahnpolitik? So richtig klar scheint das in Sachsen nicht zu sein. Die große Revolution ist noch nicht passiert und es wirkt noch so Manches nach, was der FDP-Verkehrsminister Sven Morlok in seiner Amtszeit 2009 bis 2014 eingerührt hat. Das berührt auch ein Ewigkeits-Projekt, auf das das halbe Land wartet: die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig - Chemnitz. Im letzten Jahr entzündete sie in Leipzig einige Ängste, weil die LVZ das Projekt gleich mal als ICE-Trasse verkaufte, als das es nicht gedacht ist.

Eine Anbindung an den deutschen Fernverkehr bedeutet nicht unbedingt immer ICE. Aber um in das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn eingebunden zu werden, muss die Strecke elektrifiziert werden. Das gilt aber ebenso für eine sinnvolle Einbindung ins regionale Streckennetz – auch für den von den Grünen dringendst gewünschten „Sachsen Takt“.

Den haben sie schon zu Morloks Zeiten eifrig vorgeschlagen, ohne dass sich der Verkehrsminister genötigt sah, darauf einzugehen. Denn im Kern würde es eine komplett andere Philosophie in der sächsischen Verkehrspolitik bedeuten – quasi ein Auf-die-Füße-Stellen eines auf dem Kopf stehenden Verkehrsdenkens. Denn bislang ist Sachsens Schienenpolitik auf die großen, schnellen und teuren überregionalen Schienenprojekte fixiert – auf Schnellverbindungen von Dresden nach Berlin, Schnellverbindungen nach Bayern (über Hof) oder in die Tschechische Republik (möglichst gleich durchs Elbtal nach Prag). Alles Projekte im Milliarden-Investitionsbereich.

Wie lange die Umsetzung eines solchen Projektes dauert, zeigt das ambitionierte Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) Nr. 8, die 515 Kilometer lange ICE-Strecke von Nürnberg über Erfurt, Halle, Leipzig nach Berlin, das eigentlich im Jahr 2000 schon fertig sein sollte, aber zum größten Teil erst 2017 fertig ist. Die Kostendimension: über 9 Milliarden Euro, am Ende wohl eher zweistellig im Milliardenbereich.

Da haben viele kleinere Projekte, die leichter und schneller hätten fertiggestellt werden können, für Jahre einfach in der Sackgasse gesteckt. So wie die Strecke Leipzig – Chemnitz, die der Freistaat Sachsen immer wieder für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat. In dem es – weil sich dort bundesweit die Projekte stauten – immer enger wurde und wird. Mit 250 Millionen Euro Investitionskosten gehört das Projekt dort zu den eher größeren.

Um den Stau aufzulösen, hat Sven Morlok noch 2014 versucht, einen Deal zu schmieden und die Deutsche Bahn quasi damit zu ködern, dass Sachsen anbot, die Planungskosten in Höhe von 10 Millionen Euro zu übernehmen. Wenn das Ding erst mal geplant wäre, könnte doch auch losgebaut werden … irgendwann … in nächster Zeit. Aber darüber entscheidet nicht die Bahn, darüber entscheidet der Bund, wenn er Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan aus der Akzeptanzphase in die Realisierungsphase hebt.

2,4 Millionen Euro hat der Freistaat schon in die Vorplanungen investiert. Am Montag, 2. Februar, nahm Morloks Nachfolger im Amt des Verkehrsministers, Martin Dulig (SPD), Stellung zum Projekt und erklärte – ein wenig deutlicher als Morlok -, wo das Ganze eigentlich klemmt und dass ein Deal mit der Bahn zwar schön und gut ist. Doch ohne die Bereitschaft des Bundes, die restlichen 240 Millionen Euro in seinen Haushalt einzustellen, geht nichts. Da hat dann Dulig zwar die 10 Millionen Euro Planungskosten in seinem Etat – aber die nützen gar nichts, wenn die Strecke nicht in absehbarer Zeit eine Chance auf Umsetzung hat. Oder mit den Formulierungen des Verkehrsministeriums: „Um die auf ca. 10 Millionen Euro geschätzten Kosten für die Entwurfsplanung auch fiskalisch zu verantworten, muss es jedoch zunächst seitens des Bundes ein klares positives Signal zum Vorhaben geben. Die Projektbewertung und damit die Positionierung des Bundes wird derzeit im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplan 2015 (BVWP) vorgenommen.“

Die Meldung vom Montag war also ein klares Signal an Berlin, wie wichtig Sachsen den Streckenausbau zwischen Leipzig und Chemnitz nimmt.

Martin Dulig selbst dazu: „Ich habe mich heute in Berlin mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube, getroffen. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass der Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz als Prioritätsprojekt in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wird. Sowohl die Bahn als auch der Freistaat haben das Projekt bereits beim Bund für den BVWP angemeldet. Es steht außer Frage, dass das Vorhaben realisiert werden muss, um Südwestsachsen an den Fernverkehr anzubinden. Ich werde mich daher auch weiterhin mit Nachdruck sowohl beim Bund als auch gegenüber der DB AG für den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke einsetzen – wie auch im Koalitionsvertrag fixiert.“

Aus Sicht der sächsischen Grünen ist das freilich noch immer die alte, auf die Königsebene fixierte Verkehrspolitik. Die auch dann, wenn der Bund dem Projekt nun zustimmt, trotzdem noch Jahre auf eine Umsetzung der Strecke Chemnitz – Leipzig warten kann. Bis das Geld dafür auch tatsächlich frei ist.

Dabei läge eine zeitnahe Umorganisation des sächsischen Takt-Planes viel näher und wäre auch für deutlich weniger Geld zu haben, erklärt dazu die Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva-Jähnigen. „Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) muss seine Bahnpolitik offenlegen“, fordert sie. „Dass Minister Dulig versucht, still und leise aus der Planung der Strecke Chemnitz – Leipzig auszusteigen, ist ein schlechtes Signal für Chemnitz und Westsachsen. Diese Regierung hat im Koalitionsvertrag erstmals einen Prüfauftrag für einen Integralen Sachsentakt festgeschrieben. Warum geht Verkehrsminister Dulig nun hinter die bereits angegangenen Planungen zurück? Und warum erfährt das Parlament dies aus der Presse?“

Na gut, auch die Grünen im Landtag hätten es aus dem Informationsportal der sächsischen Regierung erfahren können. Dort hat es das Verkehrsministerium am Montagabend noch verlautbart. Und es klang nicht wirklich so, als wolle Dulig aus dem Projekt aussteigen. Nur „die Presse“ liest so etwas gern aus Regierungsmeldungen heraus. Diesmal war es die „Freie Presse“, die dieses Fazit aus der Meldung zog. Aber tatsächlich hat sich nicht viel geändert, außer dass Dulig auf den Prestige-Termin mit dem Bahnchef verzichtet hat und nicht suggeriert, das Projekt sei schon in Sack und Tüten. 2016 soll der Bundestag darüber entscheiden und Morloks Ankündigung, das Ganze wäre möglicherweise schon vor 2020 zu verwirklichen, hält auch Dulig eher für zu optimistisch, er sagt lieber „vor 2025“.

Das dauert also noch und Dulig tut wohl recht daran, die Gelder vorerst für näher liegende Projekte einzusetzen.

„Die Ergebnisse der sächsischen Bahnpolitik der letzten Jahrzehnte zeigen klar: Wer die Hände in den Schoß legt und auf den Bundesverkehrswegeplan wartet, kann Ausbau und Elektrifizierung des vernachlässigten sächsischen Bahnnetzes nicht vorantreiben“, findet auch Eva Jähnigen. Und empfiehlt einen anderen Weg, die Zugverbindungen innerhalb Sachsens schnell zu verbessern: „Ich fordere Minister Dulig auf, sich mit der Verbesserung der Bahnanbindung für Chemnitz nicht von DB-Konzernchef Dr. Grube auf den St. Nimmerleinstag vertrösten zu lassen. Stattdessen muss der sächsische Verkehrsminister die Umsetzung des Integralen Taktfahrplanes als Bahnoffensive für ganz Sachsen vorbereiten. Dazu braucht der Freistaat dringend eine eigenständige Ausbauplanung für das sächsische Bahnnetz.“

Die Grünen legen Dulig ihren „Sachsentakt“ wärmstens an Herz: „Der im Auftrag der Grünen-Fraktion erarbeitete Masterplan ‚Sachsentakt 21‘ zeigt, dass der integrale Taktfahrplan mit einer klugen Ausbauplanung in Sachsen realisierbar ist. So werden neue Fahrgastpotenziale und Einnahmen für den sächsischen Bahnverkehr erschlossen. Und so würden Chemnitz und Westsachsen auch endlich wieder attraktiv für den Bahnfernverkehr.“

Das wäre: Zugverkehr wieder aus der regionalen Perspektive der eigentlichen Nutzer zu denken, für die sich das Angebot mit echten Vertaktungen tatsächlich verbessern würde.

Bei der großen Bahnpolitik sitzt Sachsen eindeutig am kürzeren Hebel. Und ob die schon verbratenen 2,4 Millionen Euro eigentlich schon zum Fenster rausgeschmissen sind, wollen die Grünen auch gern wissen. Eva Jähnigen: „In den letzten Jahren wurden bereits 2,4 Millionen Euro in die mit dem DB-Konzern vertraglich vereinbarten Vorplanungen der Strecke Chemnitz – Leipzig investiert.“ Jähnigen kündigt eine Kleine Anfrage zum Umgang mit den Vorplanungen für die Strecke Chemnitz – Leipzig an.

VerkehrsprojekteSachsentaktChemnitz
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Späte DM 2020: David Storl mit neuntem Titel

Für alle LeserAm Sonntag standen wie üblich bei der Deutschen Meisterschaft der Leichtathletik noch mehr Finals auf dem Zeitplan. Die Leipziger Beteiligung blieb überschaubar, nur Alexander Ide hatte das Finale über 1.500 Meter erreicht und David Storl holte sich den im Vorjahr wegen einer Verletzung nicht verteidigten Titel zurück. Als Nachrücker im Speerwurf ging noch Jakob Nauck an den Start. Aus der Weltspitze traten Malaika Mihambo im Weitsprung und Johannes Vetter im Speerwurf an.
Das lange Interview mit Friedemann Goerl: „Öffentliche Räume müssen wieder zum Wohnzimmer unserer Stadt werden!“
Friedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. © privat

© privat

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelFriedemann Goerl ist erst 30 Jahre und trägt in Leipzig schon viel Verantwortung. Der studierte Geograph ist seit 2018 der Fußverkehrsverantwortliche der Stadt. In einer fast 300 Quadratkilometer großen Stadt mit 1.700 Kilometern Straße, zahlreichen Parks und dem Auwald eine echte Mammutaufgabe. Doch davon lässt sich Goerl nicht abschrecken, hat und erarbeitet Pläne. Die gefallen nicht jedem. Wie lange müssen sich Fußgänger den Autofahrern noch gänzlich unterordnen?
Grüne hoffen ab 2021 auf den Einsatz von Rettungsschwimmern an besonders besucherstarken Stränden
Nordstrand am Cospudener See. Foto: Patrick Kulow

Foto: Patrick Kulow

Für alle LeserGanz so schnell ist auch eine Verwaltung nicht. Als die Grünen-Fraktion im April ihren Antrag „Bade- und Schwimmunfälle vermeiden – Sicherheit an Leipziger Seen verbessern!“ einreichte, hatte die Badesaison in Leipzig noch nicht so richtig begonnen. Im Juni beschloss der Stadtrat das vom Umweltdezernat vorgelegte Alternativkonzept. Doch der heiße Sommer überrascht ganz und gar nicht mit vermehrten Badeunfällen. Die Grünen machen jetzt Druck.
Das Jugendsinfonieorchester Leipzig hat für all seine Freunde „Pirates Of The Caribbean“ eingespielt
Videoclip des JSO Leipzig: Pirates of the Carribean. Screenshot: L-IZ

Screenshot: L-IZ

Für alle LeserIm Mai erfreute das Jugendsinfonieorchester Leipzig seine Freunde schon mit einem Videoclip: Da spielten die jungen Musiker/-innen die „Hebriden“ von Felix Mendelssohn Bartholdy im Homeoffice ein und zeigten, wie professionell das Orchester schon ist. So mancher Schüler der Musikschule „Johann Sebastian Bach“ träumt davon, einmal in diesem Orchester mitzuspielen. Seit einer Woche lädt ein neuer Videoclip zum Staunen ein.
Kommunen in Deutschland brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung
Ein Häufchen Geld. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 7. August veröffentliche das Bundesverfassungsgericht die Meldung zu einem Urteil, das schon im Juli gefällt wurde. Es betrifft auch Leipzig – so wie jede Stadt, der in den letzten Jahrzehnten vom Bund Aufgaben übergeholfen wurden, die durch Bundeszuweisungen finanziell nicht abgedeckt waren. „Regelungen der Bedarfe für Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar“, titelte das Gericht.
Gute Gründe, den Schulbetrieb wieder aufzunehmen und trotzdem Hygieneregeln zu beachten
Die nachgewiesenen Corona-Infektionen in Sachsen, Stand 7. August. Grafik: Freistaat Sachsen

Grafik: Freistaat Sachsen

Für alle LeserAm 3. August veröffentlichte das Sächsische Kultusministerium die Ergebnisse der Leipziger Corona-Schulstudie, die in gewisser Weise die Wiederaufnahme des Schulregelbetriebs am 31. August unterfüttern soll. Die großen Medien stürzten sich alle gleich drauf. So wie auch auf die schon im Juli veröffentlichte Schulstudie aus Dresden, die nach demselben Muster durchgeführt wurde.
Verkehrswende in die falsche Richtung: Leipzigs Radverkehr unterm Brennglas
Vollbremsung und rechts einordnen, um links abzubiegen. Foto: Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelIn Berlin ist die Freude riesig. Nur noch 30 Jahre, dann können sich die Hauptstädter den Flug nach Australien sparen, denn das Klima von Canberra herrscht 2050 in Berlin. Und in etwa 80 Jahren liegt die Stadt obendrein direkt an der Ostseeküste. Hauptsache, der Klimawandel geht ungebremst so weiter wie bisher.
Was stimmt an den Wegebeziehungen rund um den Cottaweg nicht?
Einengung der Fahrbahn an der Zeppelinbrücke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAls Radfahrer darf man sich in Leipzig durchaus als Testpilot betrachten. Der neueste Test läuft ja derzeit auf der Zeppelinbrücke, wo das Verkehrs- und Tiefbauamt in dieser Woche die temporären Radstreifen aufbrachte, die man schon im Frühjahr angekündigt hatte. Eigentlich weniger wegen Corona, sondern „um die Verkehrssicherheit zu erhöhen“ und den Unfallschwerpunkt an der Einmündung Cottaweg zu entschärfen.
Späte DM 2020: Lea Wipper mit erster Leipziger Medaille
Alle vier SC DHfK-Starter liefen toll über 1500 m. Alexander Ide zog als Einziger ins Finale ein Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAls erster Sachse im pandemiebedingt zuschauerfreien Braunschweiger Stadion sicherte sich Max Hess vom LAC Erdgas Chemnitz einen Titel als Deutscher Meister. Höhepunkt am Samstag war für den SC DHfK Leipzig die Bronzemedaille im Speerwurf der Frauen. Leipziger griffen am Samstagnachmittag ein, als die 1.500 Meter Halbfinals der Männer begannen. Pech hatte Artur Beimler, den ein Sturz um die Chance auf den Finaleinzug brachte und die Männer über 100 Meter verpassten das Finale.
Es gibt nicht mal Zahlen zum Erfolg der Rundverfügung des Generalstaatsanwalts zu Bagatelldelikten vom März 2019
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEigentlich hätte es Franz Sodann, Landtagsabgeordneter der Linken, schon ahnen können, als er seine Anfrage zum „Vollzug der Rundverfügung Bagatelldelikte“ stellte. Die heißt zwar nicht so, sondern „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“. Sie gilt seit dem 1. März und wurde von Generalstaatsanwalt Hans Strobl verfügt. Und was zu erwarten war: Kein Mensch kann nachvollziehen, was sie gebracht hat.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Auch am 27. September ist ein Seifenkistenrennen auf dem Fockeberg undenkbar
Fockebergmarkt im vergangen Jahr. Foto: Tine Zeiler

Foto: Tine Zeiler

Für alle LeserEs sollte der 29. Prix de Tacot werden am 10. Mai auf dem Fockeberg. Doch Corona machte auch diesem von der naTo veranstalteten Traditionsereignis den Garaus. Auch wenn man im Haus am Südplatz noch zuversichtlich war, dass man das Rennen im Herbst würde nachholen können, genauer: am 27. September. Doch auch das wird nichts. Weder ist Corona aus der Welt verschwunden, noch kann man bei so einem Rennen die berühmten AHA-Regeln einhalten.
Extreme Dürreperioden in Mitteleuropa werden zunehmen, wenn wir den Treibhausgasausstoß nicht drastisch senken
Niedrigstwasser in der Elbe in Dresden im Jahr 2018. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserEigentlich ist es seit über zwanzig Jahren bekannt, was die Klimaerwärmung speziell auch für Sachsen bedeutet, das neben den längeren Hitzeperioden auch besonders von zunehmenden Dürreperioden betroffen ist. Das dritte Jahr hintereinander erlebt Sachsen so ein Jahr. Und Entwarnung gibt es keine. Im Gegenteil. Das in Leipzig heimische Umweltforschungszentrum sieht noch mehr Dürren und Trockenzeiten auf uns zukommen. Denn den Treibhausgasausstoß haben wir noch immer nicht gesenkt.
Aus großer Wiese entsteht in Liebertwolkwitz ein neuer Park direkt vorm Seniorenheim
Der Entwurf für den neuen Park in Liebertwolkwitz. Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Für alle LeserBis jetzt war es immer nur eine große grüne Wiese an der Getreidegasse. Wenn man am Bahnhof Liebertwolkwitz ausstieg und die Getreidegasse hinunterging, kam man am Weiher vorbei, dahinter tauchte dann die Wiese auf. Doch die wird derzeit zu einem richtigen Park umgestaltet. Am 13. August soll der neue Park der Öffentlichkeit übergeben werden. Und besonders freuen wird das die Bewohner des benachbarten Seniorenheims.
Der Bambusspross wird zum Bambusstamm: Erstaunlich lebendige Spruchweisheiten aus Kambodscha
Gabriele und Ngen Yos: Der Bambusspross wird zum Bambusstamm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal ist es wirklich nur die Sprache, die uns daran hindert, in den Kulturen fremder Völker uns selbst wiederzufinden, das Vertraute, das allen Völkern gemeinsam ist. Denn alle Menschen müssen für ihren Lebensunterhalt arbeiten, mussten Land urbar machen und miteinander klarzukommen lernen. Wären da nicht ein paar Tiere, die es nur in Südostasien gibt, die Sprichwörter, die Gabriele und Ngen Yos jetzt veröffentlicht haben, könnten manchmal auch aus deutschen Sammlungen stammen.