Artikel zum Schlagwort Chemnitz

Im Stundentakt über Bad Lausick

Fahrgastverband Pro Bahn schlägt zweistufigen Ausbau der Strecke Chemnitz – Leipzig vor

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs läuft eine Menge falsch im deutschen Bahnverkehr. Alle Fehler, die in den 1990er Jahren gemacht wurden, zeigen sich jetzt mit schmerzhaften Folgen im ganzen System. Starke Güterverkehrsstrecken fehlen, Milliarden fließen in überteuerte Prestigeprojekte, dafür bleibt eine elementare Bahnverbindung wie die von Leipzig nach Chemnitz im Flickschustermodus. Und das bleibt auch noch mit der Einordnung im Bundesverkehrswegeplan so, kritisiert der Fahrgastverband Pro Bahn. Weiterlesen

Besorgte AfD-Anfrage

Was hat Sachsens Verfassungsschutz nach Köln geschickt und warum darf die Süddeutsche so darüber berichten?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit Monaten geht in der AfD die Sorge um, das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte für sich zu dem Schluss kommen, dass die AfD eine staatsgefährdende Partei ist und beobachtet werden muss. Ein Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 13. November schreckte auch die sächsische AfD auf. Denn in Chemnitz hatte man ja so überraschend zusammen mit waschechten Rechtsextremen demonstriert. Weiterlesen

ZPS erklärt die Aktion

Soko Chemnitz nur ein Trick? „Zentrum für Politische Schönheit“ beendet Online-Fahndung nach Rechtsradikalen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNachdem das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ eine Online-Fahndung nach Rechtsradikalen gestartet hat, gibt es nun eine neue Wendung: Das alles sei nur ein Trick gewesen. Die Teilnehmer der Demonstrationen in Chemnitz sollten ihre Namen in die Suchfunktion der Webseite soko-chemnitz.de eingeben, um möglichst viele Daten über Einzelpersonen und Netzwerke zu verraten. Inwiefern die Aktivisten damit tatsächlich neue Erkenntnisse sammeln könnten, lässt sich derzeit nicht einschätzen. Weiterlesen

Nach den Ausschreitungen in Chemnitz

Online-Pranger für Demonstranten: Das „Zentrum für politische Schönheit“ startet neue Provokation + Update

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Für alle LeserDie rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz sind erneut in den Fokus bundesweiter Berichterstattung gerückt. Auslöser ist diesmal eine Aktion des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“. Dieses hat einen Online-Pranger für Teilnehmer der Demonstrationen Ende August 2018 gestartet. Die Reaktionen erfolgten unmittelbar: Es gibt bereits eine Anzeige, eine Abmahnung und eine Polizeimaßnahme zur „Gefahrenabwehr“. Weiterlesen

Immer wieder Chemnitz

Chemnitz: Konzert von Feine Sahne Fischfilet wegen Bombendrohung unterbrochen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserErneut haben mutmaßlich Rechtsradikale ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ beeinflusst. In Chemnitz sorgte am Donnerstagabend eine Bombendrohung für eine Unterbrechung. Nachdem die Polizei das Gebäude geräumt hatte, begann am späten Abend erneut der Einlass. Bereits am Mittwoch war eine Filmvorführung wegen einer Morddrohung abgesagt worden. Im Oktober hatte eine Absage des Dessauer Bauhauses für heftige Kontroversen gesorgt. Weiterlesen

Europäer aller Länder, vereinigt euch!

In Chemnitz wird morgen die Republik Europa ausgerufen + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserKarl Marx war alles Mögliche. Nur kein Nationalist. Der Bursche hat in diesem Jahr nicht nur seinen 200. Geburtstag gehabt, er erweist sich auch immer mehr als ein Ökonom, der über den Kapitalismus mehr zu sagen hat als alle heutigen Wirtschaftsweisen. Und da in Chemnitz sein Nischel steht, ist Chemnitz auch der Ort, an dem man mit Marx und Kreativität den nationalen Dumpfbacken eine andere, echte Idee von Europa entgegensetzen kann. Weiterlesen

Zeugenaufruf

PTAZ ermittelt nach Angriff auf ein Restaurant in Chemnitz

Foto: L-IZ.de

Am 18. Oktober 2018 gegen 02:20 Uhr drangen mehrere Unbekannte in ein ausländisches Lokal in der Chemnitzer Innenstadt, Str. der Nationen 120, ein und legten Feuer im Gastraum. Das Restaurant befindet sich im Erdgeschoß eines Mehrfamilienhauses. 15 Bewohner konnten in Sicherheit gebracht werden. Es wurde niemand verletzt. Durch den Brand entstand ein Schaden in sechsstelliger Höhe. Weiterlesen

ARD-Morgenmagazin weist Vorwürfe von AfD-Sachsen zurück

Was der AfD-Wähler nicht lesen soll

Screen ARD.de/Video

Für alle LeserDass es so eine Sache mit dem Rechthaben bei der AfD ist, wissen ja aufmerksame L-IZ.de – Leser mittlerweile zur Genüge. Dass unsere Redaktion längst dazu übergangen ist, viele Stöckchen, die diese Partei immer wieder bei Fragen der Integration oder rings um Geflohene allgemein in die sozialen Netzwerke wirft, zu ignorieren, um die gewollten Frames (hier Fremd=Vergewaltiger) nicht zu bedienen auch. Doch seit heute ist wohl klar: die AfD nimmt offenbar nicht einmal mehr die eigenen Fans, Follower und Wähler ernst, wie ein Fall um falsche Vergewaltigungszahlen in Chemnitz nun zeigt. Weiterlesen

Serie von Angriffen

Brandanschlag auf türkisches Restaurant in Chemnitz

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAnfang Oktober ist eine mutmaßliche Terrorgruppe namens „Revolution Chemnitz“ verhaftet worden. Doch derzeit scheint es so, dass in der sächsischen Stadt eine weitere Gruppe migrantische Bürger terrorisiert. Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits zu Angriffen auf ein jüdisches und zwei persische Gaststätten gekommen war, folgte nun ein Brandschlag auf ein türkisches Restaurant. Weiterlesen

Rechtsextremismus

Hatespeech im Gerichtssaal: Rechtsanwaltskammer ermittelt gegen Martin Kohlmann

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Sächsische Rechtsanwaltskammer hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann eingeleitet. Der Pro-Chemnitz-Politiker hatte in seinem Plädoyer im Prozess gegen Mitglieder der „Gruppe Freital“ versucht, die Richter verbal einzuschüchtern. Weiterhin beschäftigt sich die Kammer mit Äußerungen des Juristen während der Neonazi-Kundgebung am 27. August vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz. Weiterlesen

Rechte Terrorgruppen haben in Sachsen Tradition

Völlig unverständlich, warum „Revolution Chemnitz“ erst jetzt ins Visier sächsischer Ermittler geriet

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie mutmaßlich rechtsterroristische Gruppe „Revolution Chemnitz“ und deren führende Köpfe sind den Behörden schon länger bekannt, stellt jetzt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag fest. Denn die Chemnitzer Terrorgruppe ist nicht erst am 11. September in Erscheinung getreten. Ihre Hauptakteure traten schön öfter mit Straftaten in Erscheinung. Weiterlesen

Nach der Verhaftung der rechtsradikalen Terrorgruppe in Chemnitz

Radikalisierung der Rechtsextremen bringt jetzt endlich auch die sächsische Politik auf Trab

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserAm heutigen Montag gab es den Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“. Ein deutschlandweit für Aufsehen sorgender Vorfall, nachdem Chemnitz wochenlang gerade durch rechtsradikale Aufmärsche in die Schlagzeilen geraten war. Dass hier wieder gut vernetzte Neonazi-Strukturen die Strippen zogen, war unübersehbar. Und einige davon sind längst so weit radikalisiert, dass sie vor organisierter Gewalt nicht zurückschrecken. Weiterlesen

„Rechtsterroristische Strukturen frühzeitig erkennen und zerschlagen“

Erklärung von Innenminister Wöller zum Einsatz gegen „Revolution Chemnitz“

Foto: Pawel Sosnowski

Zum heutigen Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ erklärt Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller: „Im engen Schulterschluss mit der Bundesanwaltschaft ist der sächsischen Polizei heute ein entscheidender Schlag gegen den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelungen.“ Weiterlesen

Rechtsextremismus

Großrazzia gegen Chemnitzer Bürgerwehr: Ermittler verhindern Anschlag, sieben Beschuldigte in Haft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoIn Sachsen ist erneut eine rechtsextreme Terrorzelle aufgeflogen. Am Montag hat die Bundesanwaltschaft sechs Männer in Sachsen und Bayern festnehmen lassen. Die Neonazis im Alter von 20 bis 30 Jahren sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen, der bereits in Untersuchungshaft sitzt, am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben. An dem Einsatz sind über 100 Polizisten beteiligt. Weiterlesen

TU Dresden

Politikprofessor Patzelt wegen Goebbels-Zitat und Online-Petition in der Kritik

Foto: privat

Für alle LeserDie Ereignisse der vergangenen drei Wochen in Chemnitz ziehen mittlerweile Kreise, die anfangs wohl kaum jemand erahnt hatte. Unter anderem hat ein im Internet veröffentlichtes Video und die Bewertung des Verfassungsschutzpräsidenten eine ernsthafte Regierungskrise ausgelöst. Für Aufsehen sorgt seit einigen Tagen aber auch wieder ein anderer, der im Verdacht steht, mit rechtsradikalen Kräften zu sympathisieren: der Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt. Er zitierte NS-Propagandaminister Goebbels und fordert von der Bundesregierung Beweise für Hetzjagden. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Nach Chemnitz und Köthen: Zeit für Klarheit, Erneuerung und Aneignung der Demokratie

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserChemnitz und Köthen markieren einen Wendepunkt in der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus. Denn in Chemnitz und Köthen wurde für alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands überdeutlich, wie stark die rechtsradikale Szene angewachsen und in die Gesellschaft eingedrungen ist – nicht nur in Sachsen. Natürlich kann man nur froh darüber sein, dass es in Köthen nicht zu den Ausschreitungen gekommen ist wie in Chemnitz. Aber es besteht kein Anlass, sich die dramatische Lage schönzureden. Weiterlesen

Rechtsradikale Demonstrationen

Erste Gerichtsprozesse in Chemnitz angesetzt – Polizeibericht soll Hetzjagden belegen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNoch in dieser Woche sollen in Chemnitz die ersten Gerichtsverhandlungen zu den rechtsradikalen Demonstrationen stattfinden. Zwei Personen sind angeklagt, weil sie den „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Unterdessen zitierte am gestrigen 11. September „Frontal 21“ aus einem internen Polizeipapier. Dieses bekräftigt die Sichtweise, dass es in Chemnitz zu rechtsextremen Hetzjagden gekommen ist. Auch in Köthen und Halle kam es in den vergangenen Tagen zu Zwischenfällen mit Neonazis. Weiterlesen

Silvio Lang (Linke): „Kretschmer muss sich korrigieren – es gab den Mob in Chemnitz!“

Foto: Die Linke Sachsen

Anlässlich der Veröffentlichungen des Polizeiberichts zu Chemnitz durch Frontal 21, in dem aus einem internen Polizeibericht zu den Einsätzen am 26. und 27. August in Chemnitz zitiert wurde, erklärt Silvio Lang, stellvertretender Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen: „Der von Frontal 21 zitierte Bericht der Polizei zu den Ausschreitungen in Chemnitz ist eindeutig: es gab Hetzjagden, es gab einen rechten Mob, es gab Pogrome. Damit ist klar: Michael Kretschmer hat im Landtag die Unwahrheit gesagt – aus Unkenntnis oder bewusst, das bleibt offen. Auf jeden Fall muss er seine Aussagen revidieren!“ Weiterlesen

Bundesregierung bestätigt Versagen der sächsischen Polizeiführung in Chemnitz

Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann fordert Innenminister Wöller zu personellen Konsequenzen auf

Foto: Die Linke

In ihrer Antwort auf meine schriftliche Anfrage zum Polizeieinsatz am 27. August in Chemnitz (Arbeits-Nr. 8/405) bestätigt die Bundesregierung offiziell das Versagen der sächsischen Polizeiführung. Trotz vorliegender Informationen seitens zuständiger staatlicher Stellen (u. a. Landesamt für Verfassungsschutz) über die zu erwartende Stärke der rechten Demo am besagten Montagabend im mittleren vierstelligen Bereich erfolgte am 27. August 2018 viel zu spät, nämlich erst gegen 20:23 Uhr, vom „Lagezentrum des Sächsischen Staatsministeriums des Innern in Bezug auf die Versammlungslage in Chemnitz eine telefonische Abfrage an die Lage- und die Einsatzzentrale der Bundespolizeidirektion Pirna“. Weiterlesen

„Chemnitz, wir müssen reden“ – Martin Dulig kommt mit seinem Küchentisch nach Chemnitz

Foto: Götz Schleser

Am Dienstag, den 18. September 2018, macht die SPD-Küchentischtour erneut Halt in Chemnitz und setzt ihre Dialogveranstaltung auf Augenhöhe fort. Chemnitz und der Freistaat haben bewegende und aufrührende Tage hinter sich. Die furchtbare Straftat am Rande des Chemnitzer Stadtfestes und die darauffolgenden Demonstrationen und Auseinandersetzungen haben die ganze Bundesrepublik bewegt. Weiterlesen