2024 endet das Zeitalter der alten Rumpelzüge auf der Strecke Leipzig – Chemnitz. Der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) und der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) haben am Montag, dem 3. April, den Zuschlag für die Verkehrsleistung RE 6 Chemnitz – Leipzig erteilt. Ab Juni 2024 fährt die Transdev Regio Ost GmbH (TDRO), die als […]
Eigentlich wirkte es wie ein Aufbruch in eine vernünftige Zukunft, als im Dezember 2013 das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz in Betrieb genommen wurde. Doch bis heute kann es seine Wirkung nicht voll entfalten. Mal fehlt es an Zugmaterial und die Fahrgäste stauen sich wie Sardinen. Mal fehlt für die Aktivierung neuer Strecken das Geld. Und zwei Haltepunkte […]
Die Großdemonstration nahe Lützerath und die Zusammenstöße von Polizei und Demonstrierenden bestimmten an diesem Wochenende klar die Schlagzeilen. Auch in Leipzig gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Klimaaktivisten zu zeigen. In Chemnitz wurde mit einer Fake-Flyeraktion gegen eine Asylunterkunft Stimmung gemacht. Und fünf Leipziger Handballer sind bei der Weltmeisterschaft […]
Kirchenbauwerke gehören in Mitteldeutschland zu fast jedem Ort. Im Alltag sind sie bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke, sie haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung.
Kirchenbauwerke gehören in Mitteldeutschland zu fast jedem Ort. Im Alltag sind sie bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke, sie haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung.
Was in Sachsens Regionalzeitungen steht, darf man schon seit geraumer Zeit nicht mehr ungeprüft glauben. Das ist leider so. Jetzt erntete auch die „Freie Presse“ in Chemnitz eine Klarstellung aus dem sächsischen Verkehrsministerium. Mit einer Meldung vom 17. Oktober hatte sie für regelrechtes Entsetzen gesorgt, was die Zukunft der Zugverbindung nach Leipzig betrifft: „Linie von Chemnitz nach Leipzig: Bahn plant Ausbau nicht komplett zweigleisig.“
Der Ausstieg aus der Kohle wäre die einmalige Gelegenheit, die Bergbauregionen im Osten zum neuen Standort für alternative Energien weiterzuentwickeln. Auch für Innovationen der Wasserstoff-Anwendungen in der Mobilität. Und eigentlich hätte ein solcher Innovationsstandort in Sachsen Priorität haben müssen. Aber auch diesmal lief es nach altbewährtem CSU-Muster: Bayern meldete seine Wünsche an und bekam das Sahnehäubchen.
In Sachsen hat jetzt jede Region die 10er-Inzidenz-Marke überschritten. Der Deutsche Wetterdienst warnt vor Hochwasser, auch in Leipzig. Und auch der Wahlkampf rollt in Leipzig, mit ihm jede Menge Podiumsdebatten. Wir haben uns am 27. August 2021 das „Stimm für mich“-Forum der „Fridays for Future“-Bewegung im Ariowitsch-Haus angeschaut und als Video aufgezeichnet. Außerdem: In Leipzig, Chemnitz, Köln und Berlin fanden an diesem Wochenende verschiedene (Groß)Demonstrationen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 28./29. August 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Es ist Montag, der 27. August 2018, in Chemnitz. Am Karl-Marx-Monument haben sich tausende Menschen versammelt. Einige heben ihre Arme zum Hitlergruß, andere schreien betrunken: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!“ Die erschreckenden Bilder werden in Zeitungen rund um die Welt abgedruckt.
Die Urteile gegen Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung „Revolution Chemnitz“ sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof teilte am Montag mit, die Revisionen zweier Angeklagten verworfen zu haben. Das Oberlandesgericht Dresden hatte acht Männer im Alter zwischen 22 und 32 Jahren zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
Am Ende wirkte es wie ein Foul im Strafraum: Am Mittwoch, 16. Dezember, entschieden die Länderkulturminister, die Stadt Chemnitz vorläufig nicht zur Europäischen Kulturhauptstadt zu ernennen. Der Freistaat Bayern hatte sein Veto eingelegt. In der „Süddeutschen“ war zuvor eine regelrechte Räuberpistole erschienen. Was zumindest zeigte, wie wichtig selbst das selbstgefällige Bayern einen solchen Titel nimmt. Von Selbstbewusstsein erzählt das eher nicht. Aber von pekuniären Interessen.
Es ist schon erstaunlich, wie oft selbst in DDR-Zeiten das Land überflogen und fotografiert wurde. Man muss nur wissen, wo man suchen muss. Und Norbert Engst weiß es. Er hat Bauingenieurwesen und Landschaftsarchitektur studiert, wuchs im Chemnitzer Süden auf und ist bis heute diesem ganz besonderen Stadtteil verbunden, der auch über Chemnitz hinaus als Wohngebiet „Fritz Heckert“ bekannt ist.
Man hätte drauf warten können: Gleich nachdem am Mittwoch, 28. Oktober, bekannt wurde, dass Chemnitz 2025 eine der beiden Kulturhauptstädte Europas wird, öffneten die großen westdeutschen Magazine wieder ihre Ladebuchten und ließen ihre Häme und ihr geballtes Unverständnis auf ihre Leser los. Sehr von oben herab. Sie kommen aus ihren Schablonen zum Osten einfach nicht heraus. Dabei hat Chemnitz wirklich andere Sorgen als diese immer neue Stigmatisierung. Miserable Bahnanbindungen zum Beispiel.
Unsere Wahrnehmung auf Chemnitz ist doch die: Industriestadt, DDR-Neubaugebiete und der „Nischel“, der der Stadt in DDR-Zeiten den Namen gab – Karl-Marx-Stadt. Hoch oben neben der Stadt erhebt sich die rote Burg des ehemaligen Gefängnisses Hoheneck, in der Stadt selbst liegt das Kaßberg-Gefängnis. Von dort wurden inhaftierte Ausreisewillige von der BRD freigekauft. Besonders hier hat das 20. Jahrhundert seine Wunden geschlagen.
Dass die Sache mit den Regionalverkehren in Sachsen klemmt und klappert, ist bekannt. Und das seit Jahren. Die einen Verkehrsverbünde bekommen zu wenig Geld und müssen wichtige Investitionen weit in die Zukunft verschieben oder Billigvarianten fahren, die nichts bringen. Millionen werden umgelenkt in die ÖPNV-Förderung. Und nach Chemnitz scheint zu viel Geld geflossen zu sein. Jedenfalls war das zuständige Landesamt im Dezember dieser Meinung.
Für alle Leser/-innenDas Unternehmen Ebay hat sämtliche Objekte von seiner Seite entfernt, die zugunsten eines Jugendprojekts in Chemnitz versteigert werden sollten. Kritik kommt unter anderem von den dortigen Kunstsammlungen, die die Objekte ausstellen. Außerdem: Das Ordnungsamt der Stadt Dresden kann kein Fehlverhalten bei Pegida-Chef Lutz Bachmann erkennen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 20. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenDas „Peng!“-Kollektiv wollte neben neun anderen Objekten eigentlich auch ein Kantholz zugunsten eines antifaschistischen Projekts in Chemnitz versteigern – doch Ebay hat dieses wegen angeblicher Gewaltverherrlichung entfernt. Außerdem: Die Ermittlungen im „Fahrradgate“ weiten sich aus, die geplanten Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht sorgen für Kritik und das Bauprojekt am Freiladebahnhof Eutritzsch wackelt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 19. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Für alle Leser/-innenEs ist ein bisschen verwirrend, was heute in Chemnitz passiert ist, denn ob überhaupt etwas passiert ist, ist nicht so ganz klar. Im Mittelpunkt steht – wie so oft – „die“ Antifa. Genauer gesagt: eine geplante Ausstellung über sie. Außerdem: Die LVZ betreibt Bodyshaming und das Schulsystem in Sachsen ist mal wieder auf Platz 1. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 14. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Fast drei Jahrzehnte war die Deutsche Bahn eigentlich das Sparschwein der Nation, sollte möglichst gewinnbringend fahren. Der Druck war enorm. Man sieht es fast in jedem kleinen Dorf: Bahnhöfe wurden stillgelegt, ganze Gleisstrecken abgeklemmt. Die Ausbaumilliarden flossen größtenteils in den Straßenbau. Doch seit Dienstag, 30. Juni, ist das alles etwas anders. Da stellte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den „Schienenpakt vor“. Und jetzt kommt auch aus der sächsischen CDU Druck. Der Ausbau der Strecke Leipzig–Chemnitz kommt viel zu spät.
Die nächsten Großveranstaltungen, die im Sommer in Leipzig stattfinden sollten, sind seit heute abgesagt: das Openair-Event „Klassik airleben“ und die „Lange Nacht der Wissenschaften“. In Chemnitz gab es Ärger zwischen Polizei und rechtsradikalen Coronaregeln-Gegner/-innen. Und in Leipzig gründet sich ein Bündnis gegen den EU-China-Gipfel. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 21. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nun hat es gleich bei drei Landtagswahlen hintereinander im Osten Ergebnisse über 20 Prozent für eine rechtslastige Partei wie die AfD gegeben. Eine Partei, die ihre Rechtsradikalisierung als „Wende 2.0“ verkaufte und den Wählern einredete, da sei 1989 irgendetwas unvollendet geblieben. Lassen sich die Ostdeutschen tatsächlich so für dumm verkaufen? Oder ist ihnen die Mühe einer Demokratie tatsächlich zu viel? Fragen, denen jetzt in Chemnitz das Forum „Die offene Gesellschaft“ nachgeht. Pünktlich zum 30. Jahrestag der Maueröffnung.
Es war dasselbe Schema wie bei dem verabredeten Überfall auf Connewitz 2016. Sachsens Rechtsextreme sind bestens vernetzt. Sie wissen, wie Smartphones funktionieren und wie man die gewaltbereite Szene in kürzester Zeit auf die Beine bringt. Nicht nur zu einer offiziell angemeldeten „Trauermarsch“-Demo, sondern auch zu gemeinsamen Angriffen auf andere Menschen. Ein Bericht des LKA legt nahe, dass genau das auch im August 2018 in Chemnitz passiert ist.
Vor fast genau einem Jahr ist Daniel H. in Chemnitz gestorben. Nachdem bekannt wurde, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Ausländer handelt, gingen tausende Rechtsradikale auf die Straße, um zu demonstrieren und zu randalieren. Das Landgericht Chemnitz hat nun einen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Entscheidung basierte auf einer einzigen Zeugenaussage.
Nach den rassistischen Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz im vergangenen Sommer hat der MDR eine 45-minütige Reportage über das Thema gedreht. Im Anschluss an eine Vorführung in Chemnitz sollte es eigentlich eine Podiumsdiskussion mit den Protagonisten des Films geben. Doch weil dazu auch Arthur Oesterle, der „Chefordner“ von „Pro Chemnitz“, zählte, zogen mehrere Teilnehmerinnen ihre Zusagen zurück. Der MDR sagte die Diskussion nun ab.
Der MDR sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt, weil er einen rechtsradikalen Protagonisten einer Reportage über die Ausschreitungen in Chemnitz zu einer Podiumsdiskussion eingeladen hat. Es handelt sich dabei um Arthur Oesterle, einen Ordner von „Pro Chemnitz“. Die Grüne Jugend Sachsen, die ebenfalls an der Diskussion teilnehmen möchte, deutete bereits eine Absage an.
Der Chemnitzer FC hat sich am Montag, den 5. August, von seinem Spieler Daniel Frahn getrennt. Während der Auswärtspartie in Halle am vergangenen Samstag soll der 32-Jährige seine Sympathie zu Mitgliedern rechtsradikaler Fangruppen „offenkundig zur Schau“ gestellt haben. Frahn war bereits im März mit einem bei Neonazis beliebten T-Shirt negativ aufgefallen. Von 2010 bis 2015 stand der Stürmer bei RB Leipzig unter Vertrag.
Der sächsische Verfassungsschutz steht aktuell in der Kritik, weil er nach Darstellung einiger Medien und Politiker das „Wir sind mehr“-Konzert im vergangenen September in Chemnitz als „linksextremistisch“ bezeichnet haben soll. Die Behörde bekräftigt nun, was eigentlich schon im Bericht für 2018 zu lesen war: Lediglich einige Besucher seien „linksextremistisch“ gewesen. Mitglieder der Landesregierung lobten das Konzert.
2018 fragte der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Enrico Stange, zum ersten Mal gebündelt nach den registrierten Straftaten gegen Journalisten in Sachsen. Das Thema hatte zuvor – nach mehrfachen Übergriffen etwa in Zusammenhang mit Legida- und Pegida-Demonstrationen – zu heftigen Kontroversen geführt. Erst spät bemühte sich die Staatsregierung darum, überhaupt erst einmal die Fälle zu sammeln. Entsprechend karg war die Auskunft von Innenminister Dr. Roland Wöller.
Am 27. März schockte die „Freie Presse“ in Chemnitz ihre Leser mit der Meldung: „Bahn nach Leipzig: Die alten Wagen bleiben“. Der Versuch der Mitteldeutschen Regiobahn (MRB), die alten Wagen, die nun seit Jahren auf der Strecke Leipzig-Chemnitz für Ärger sorgen, gegen modernere Wagen zu tauschen, war gescheitert.
Vor zehn Tagen ist Neonazi, Hooligan und Securityunternehmer Thomas Haller gestorben. Die anschließende Trauerfeier im Stadion des Chemnitzer FC sorgte für Empörung und hatte bereits personelle Konsequenzen. Am Montag, den 18. März, fand in Chemnitz die Beerdigung statt. Im Vorfeld hatten sowohl Beobachter als auch Polizei mehrere tausend Teilnehmer und eine angespannte Sicherheitslage erwartet. Es blieb jedoch weitgehend friedlich.
Eine Trauerbekundung für einen Neonazi im Stadion des Chemnitzer FC sorgt bundesweit für Empörung. Nachdem bereits der Vereinsvorstand zurückgetreten war, folgten am Montag, den 11. März, weitere personelle Konsequenzen. In einer Stellungnahme behauptet der CFC zudem, dass Unbekannte mehrere Mitarbeiter im Vorfeld der Aktion bedroht hätten – deshalb habe der Verein Strafanzeige erstattet.
Beileidsbekundungen und Schweigeminuten nach Todesfällen gehören in Fußballstadien zur Normalität. Sie gelten vor allem aktiven oder ehemaligen Spielern, gelegentlich auch herausgehobenen Personen aus der Fanszene. Beim Chemnitzer FC gab es am Samstag, den 9. März, eine solche Trauerbekundung inklusive Musik und kurzem Redebeitrag. Das Besondere daran: Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen bekannten Neonazi aus den 90ern, Securityunternehmer und am Ende krebskranken Mann aus der Erzgebirgsstadt.
Es läuft eine Menge falsch im deutschen Bahnverkehr. Alle Fehler, die in den 1990er Jahren gemacht wurden, zeigen sich jetzt mit schmerzhaften Folgen im ganzen System. Starke Güterverkehrsstrecken fehlen, Milliarden fließen in überteuerte Prestigeprojekte, dafür bleibt eine elementare Bahnverbindung wie die von Leipzig nach Chemnitz im Flickschustermodus. Und das bleibt auch noch mit der Einordnung im Bundesverkehrswegeplan so, kritisiert der Fahrgastverband Pro Bahn.
Seit Monaten geht in der AfD die Sorge um, das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte für sich zu dem Schluss kommen, dass die AfD eine staatsgefährdende Partei ist und beobachtet werden muss. Ein Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 13. November schreckte auch die sächsische AfD auf. Denn in Chemnitz hatte man ja so überraschend zusammen mit waschechten Rechtsextremen demonstriert.
Nachdem das Künstlerkollektiv „Zentrum für Politische Schönheit“ eine Online-Fahndung nach Rechtsradikalen gestartet hat, gibt es nun eine neue Wendung: Das alles sei nur ein Trick gewesen. Die Teilnehmer der Demonstrationen in Chemnitz sollten ihre Namen in die Suchfunktion der Webseite soko-chemnitz.de eingeben, um möglichst viele Daten über Einzelpersonen und Netzwerke zu verraten. Inwiefern die Aktivisten damit tatsächlich neue Erkenntnisse sammeln könnten, lässt sich derzeit nicht einschätzen.
Die rechtsradikalen Ausschreitungen in Chemnitz sind erneut in den Fokus bundesweiter Berichterstattung gerückt. Auslöser ist diesmal eine Aktion des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“. Dieses hat einen Online-Pranger für Teilnehmer der Demonstrationen Ende August 2018 gestartet. Die Reaktionen erfolgten unmittelbar: Es gibt bereits eine Anzeige, eine Abmahnung und eine Polizeimaßnahme zur „Gefahrenabwehr“.
Erneut haben mutmaßlich Rechtsradikale ein Konzert der Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ beeinflusst. In Chemnitz sorgte am Donnerstagabend eine Bombendrohung für eine Unterbrechung. Nachdem die Polizei das Gebäude geräumt hatte, begann am späten Abend erneut der Einlass. Bereits am Mittwoch war eine Filmvorführung wegen einer Morddrohung abgesagt worden. Im Oktober hatte eine Absage des Dessauer Bauhauses für heftige Kontroversen gesorgt.
Karl Marx war alles Mögliche. Nur kein Nationalist. Der Bursche hat in diesem Jahr nicht nur seinen 200. Geburtstag gehabt, er erweist sich auch immer mehr als ein Ökonom, der über den Kapitalismus mehr zu sagen hat als alle heutigen Wirtschaftsweisen. Und da in Chemnitz sein Nischel steht, ist Chemnitz auch der Ort, an dem man mit Marx und Kreativität den nationalen Dumpfbacken eine andere, echte Idee von Europa entgegensetzen kann.
Dass es so eine Sache mit dem Rechthaben bei der AfD ist, wissen ja aufmerksame L-IZ.de – Leser mittlerweile zur Genüge. Dass unsere Redaktion längst dazu übergangen ist, viele Stöckchen, die diese Partei immer wieder bei Fragen der Integration oder rings um Geflohene allgemein in die sozialen Netzwerke wirft, zu ignorieren, um die gewollten Frames (hier Fremd=Vergewaltiger) nicht zu bedienen auch. Doch seit heute ist wohl klar: die AfD nimmt offenbar nicht einmal mehr die eigenen Fans, Follower und Wähler ernst, wie ein Fall um falsche Vergewaltigungszahlen in Chemnitz nun zeigt.
Anfang Oktober ist eine mutmaßliche Terrorgruppe namens „Revolution Chemnitz“ verhaftet worden. Doch derzeit scheint es so, dass in der sächsischen Stadt eine weitere Gruppe migrantische Bürger terrorisiert. Nachdem es in den vergangenen Wochen bereits zu Angriffen auf ein jüdisches und zwei persische Gaststätten gekommen war, folgte nun ein Brandschlag auf ein türkisches Restaurant.
Die Sächsische Rechtsanwaltskammer hat ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann eingeleitet. Der Pro-Chemnitz-Politiker hatte in seinem Plädoyer im Prozess gegen Mitglieder der „Gruppe Freital“ versucht, die Richter verbal einzuschüchtern. Weiterhin beschäftigt sich die Kammer mit Äußerungen des Juristen während der Neonazi-Kundgebung am 27. August vor dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz.
Die mutmaßlich rechtsterroristische Gruppe „Revolution Chemnitz“ und deren führende Köpfe sind den Behörden schon länger bekannt, stellt jetzt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag fest. Denn die Chemnitzer Terrorgruppe ist nicht erst am 11. September in Erscheinung getreten. Ihre Hauptakteure traten schön öfter mit Straftaten in Erscheinung.
Am heutigen Montag gab es den Polizeieinsatz gegen die mutmaßliche rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“. Ein deutschlandweit für Aufsehen sorgender Vorfall, nachdem Chemnitz wochenlang gerade durch rechtsradikale Aufmärsche in die Schlagzeilen geraten war. Dass hier wieder gut vernetzte Neonazi-Strukturen die Strippen zogen, war unübersehbar. Und einige davon sind längst so weit radikalisiert, dass sie vor organisierter Gewalt nicht zurückschrecken.
VideoIn Sachsen ist erneut eine rechtsextreme Terrorzelle aufgeflogen. Am Montag hat die Bundesanwaltschaft sechs Männer in Sachsen und Bayern festnehmen lassen. Die Neonazis im Alter von 20 bis 30 Jahren sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen, der bereits in Untersuchungshaft sitzt, am Tag der Deutschen Einheit einen Anschlag geplant haben. An dem Einsatz sind über 100 Polizisten beteiligt.
Die Ereignisse der vergangenen drei Wochen in Chemnitz ziehen mittlerweile Kreise, die anfangs wohl kaum jemand erahnt hatte. Unter anderem hat ein im Internet veröffentlichtes Video und die Bewertung des Verfassungsschutzpräsidenten eine ernsthafte Regierungskrise ausgelöst. Für Aufsehen sorgt seit einigen Tagen aber auch wieder ein anderer, der im Verdacht steht, mit rechtsradikalen Kräften zu sympathisieren: der Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt. Er zitierte NS-Propagandaminister Goebbels und fordert von der Bundesregierung Beweise für Hetzjagden.
Chemnitz und Köthen markieren einen Wendepunkt in der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus. Denn in Chemnitz und Köthen wurde für alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands überdeutlich, wie stark die rechtsradikale Szene angewachsen und in die Gesellschaft eingedrungen ist – nicht nur in Sachsen. Natürlich kann man nur froh darüber sein, dass es in Köthen nicht zu den Ausschreitungen gekommen ist wie in Chemnitz. Aber es besteht kein Anlass, sich die dramatische Lage schönzureden.
Noch in dieser Woche sollen in Chemnitz die ersten Gerichtsverhandlungen zu den rechtsradikalen Demonstrationen stattfinden. Zwei Personen sind angeklagt, weil sie den „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen. Unterdessen zitierte am gestrigen 11. September „Frontal 21“ aus einem internen Polizeipapier. Dieses bekräftigt die Sichtweise, dass es in Chemnitz zu rechtsextremen Hetzjagden gekommen ist. Auch in Köthen und Halle kam es in den vergangenen Tagen zu Zwischenfällen mit Neonazis.
Verkündet hatte es die Deutsche Bahn schon im Juni, dass sie jetzt in die Planungen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz einsteigen wolle. Aber eine Ankündigung ist schön – ein Vertrag ist besser. Am Freitag, 7. September, unterzeichneten der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig und Eckart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, in Leipzig eine ergänzende Planungsvereinbarung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz–Leipzig.
Forschungen zur sächsischen Wirtschaftsgeschichte sind nach wie vor eine sehr junge Forschungsdisziplin, auch wenn das Sächsische Wirtschaftsarchiv mit zwölf Bänden mittlerweile eine recht imponierende Reihe von „Beiträgen zur Wirtschaftsgeschichte Sachsens“ vorweisen kann. Dieser zwölfte Band ist eine weitere Fleißarbeit des Historikers Wolfgang Uhlmann. Den ersten Teil zur Chemnitzer Unternehmensgeschichte 1800 bis 1871 hat er schon 2010 vorgelegt.
Ein bisschen Lob von der Linkspartei, aber Widerspruch von der Bundeskanzlerin und dem Journalisten-Verband: Die Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu den Ausschreitungen in Chemnitz hat teilweise ungewöhnliche Reaktionen hervorgerufen. Der CDU-Politiker hatte unter anderem Rechtsextremismus als „größte Gefahr für unsere Demokratie“ bezeichnet, die Hetzjagden durch Neonazis geleugnet und die Medienberichterstattung über die Ereignisse kritisiert.
Er blieb sich treu, der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in seiner Regierungserklärung vom 5. September 2018: Die Polizei und damit er als politisch Verantwortlicher haben in Chemnitz alles richtig gemacht. Was schiefgelaufen ist: dass Rechtsradikale die aufgebrachte Stimmung in Chemnitz missbraucht haben, um im Windschatten der Trauer über den getöteten Daniel H. ihren Hass, ihre Demokratieverachtung, ihren Rassismus auf die Straße zu tragen. Aber einen Mob, eine Hertzjagd, einen Pogrom hat es nach Kretschmer in Chemnitz nicht gegeben.
Was immer etwas seltsam ist, sind vor allem junge Journalisten-Kollegen von solchen Formaten wie „Buzz-Feed“ oder anderen „Hier-ist-es-geil“-Formaten, die sich mitten in eine Neonazi-Demo oder in einen Polizeieinsatz hineinstellen und dann selbst zum Gegenstand der Berichterstattung werden: Ich hab was abbekommen vom rechten Fußball-Hooligan. Bilder, die Eindruck machen, aber eben auch inmitten einer jagenden Orka-Herde gelingen dürften. Gegen 19:30 Uhr entwickelt sich am 1. September etwas, was man als ein Durcheinander mit Räumpanzer und Wasserwerfer bezeichnen könnte. Die Lage wird jedenfalls schnell unübersichtlich.
Sie sind wie die Chamäleons. Nichts ist ihnen schräg genug, es sich anzuziehen, als wären sie die Essenz des Volkes. „Wir sind das Volk“ skandieren heute eindeutig rechtsradikale „besorgte“ Bürger. AfD- und PEGIDA-Akteure verkleiden sich als Bürgerrechtler und tun so, als ob sie in der DDR schon gegen die erstarrten Verhältnisse gekämpft hätten. Auch in Chemnitz traten sie so – in brüllender Begleitung bekannter Neonazis – auf. Das steht ihnen nicht zu, stellen jetzt 60 DDR-Bürgerrechtler in einem gemeinsamen Appell fest.
Ein sächsischer JVA-Beamter hat vor etwa einer Woche den Haftbefehl gegen einen Tatverdächtigen der tödlichen Messerstecherei in Chemnitz veröffentlicht und steht nun im Visier der Justiz. Doch die Staatsanwaltschaft ermittelt noch gegen weitere Beschuldigte, die mit dem JVA-Beamten kommuniziert haben sollen.
Existiert ein rechtes Netzwerk in Sachsens Sicherheitsbehörden? Nach dem Innenausschuss befasste sich am Dienstag, 4. September 2018, der Rechtsausschuss mit den Ermittlungen zum Chemnitzer Tötungsdelikt, dem geleakten Haftbefehl und den Neonazi-Demos. Am Mittwoch beschäftigt sich das Plenum mit den Ereignissen.
Es sind eigentlich immer zwei Reisen, wenn man auf eine Demonstration solchen Ausmaßes und dieser Vorgeschichte wie in Chemnitz fährt. Eine äußere, die schnell berichtet wird: Wer und wie viele sind wo, was geschieht gerade, gibt es außergewöhnliche Vorgänge über ein normales Demonstrationsgeschehen hinaus? Dies fließt teils in rasendem Tempo in die Öffentlichkeit, wird da via social media reflektiert, weitervermittelt. Und kann, sofern es nahezu in Echtzeit wie am Samstag, 1. September, in Chemnitz wieder geschieht, zum Teil des Demonstrationsgeschehens werden. Und es gibt die Gedanken, die sich bei bestimmten Situationen einschleichen, Fragen und Eindrücke hinterlassen. Persönliche Begegnungen, die nur scheinbar keine Rolle spielen.
Der sächsische Innenausschuss hat sich am Montag in einer Sondersitzung mit den rechten Ausschreitungen in Chemnitz befasst. Am Sonntag, 27. August, hatten rund 6.000 großteils Rechtsextreme im Nachgang der Tötung eines 35-jährigen Deutschen für gewaltsame Auseinandersetzungen gesorgt. Die Polizei war trotz Warnungen des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) mit zu wenigen Beamten im Einsatz und konnte die Krawalle nicht unterbinden.
Chemnitzer, die sich missverstanden fühlen, Björn Höcke, der vonseiten der AfD noch ein wenig Kapital aus dem gewaltsamen Tod eines 35 Jahre jungen Mannes schlagen möchte, rechte Umtriebe in der Erzgebirgsstadt eine Woche in den Medien des Landes. Und eine Polizei Sachsen, welche nach dem Versagen am Montag dieser Woche zum großen Showdown rüsten zu wollen scheint, ein Bundesligaspiel absagt und um Unterstützung von Bundes- und Landespolizeien bat. Dies alles und noch einiges Seltsames mehr sind die Vorzeichen des heutigen 1. September 2018 für eine Reise nach und durch Chemnitz im angeblichen Ausnahmezustand.
Ein heißer Herbst steht bevor. Nach dem extrem sonnendurchfluteten Sommer fühlte man die Fragen nach der Zukunft. Unseres Planeten, unserer Gesellschaft, unseres Daseins. Unsere Zeit zeigt eine eigenartige Ambivalenz: Noch genießen wir die konformen Annehmlichkeiten, die Angebote der nicht mehr so sozialen Marktwirtschaft und der schwächelnden Demokratie. Zum anderen werden wir fast täglich erschreckte Zeugen von kollektiven und individuellen Verhaltensweisen, die Stellungnahmen und persönlichen Einsatz von uns fordern, uns immer mehr an bevorstehenden Umbruch gesamtgesellschaftlicher Verhältnisse – bestenfalls „Transformation“ genannt - denken lassen.
Es hat einen langen Vorlauf, was da in dieser Woche in Chemnitz passiert ist. Einen sehr langen. Viel zu lange wurde das Lied vom schönen Sachsen gesungen und gleichzeitig ignoriert, wie rechtsextreme Netzwerke im Land Stimmung machten. Am Samstag, 1. September, ruft nun die sächsische Zivilgesellschaft zum anderen Protest in Chemnitz auf. Und ein „Aufruf für Sachsen – Ein Bündnis für Demokratie, Solidarität und Toleranz“ soll die Sachsen endlich aufrütteln.
Die Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben.
TV-Moderator Jan Böhmermann richtete nach der illegalen Verbreitung eines Haftbefehls durch die rechtsextreme Rathaus-Partei „Pro Chemnitz“ via Twitter fünf Fragen an die Staatsregierung. Das Innenministerium war um Antworten verlegen, selbst um solche, die bereits öffentlich bekannt sind. Linken-Abgeordnete Sarah Buddeberg machte sich die Fragen kurzerhand zu eigen und reichte eine Kleine Anfrage im sächsischen Landtag ein.
Das Leipziger „Platznehmen“-Netzwerk hat da noch einen Nachtrag zu den Ereignissen am Montag, 27. August, zu ihren Erlebnissen in Chemnitz. In diesem schildert das Netzwerk in einem heute versandten Bericht vor allem eine Abreisesituation nach dem Ende des Demonstrationsgeschehens, was es in sich hat. Offenbar wurde mehr als einmal versucht, die Reisegruppe zu attackieren, von chaotischen Zuständen, unterbesetzter Polizei und Überforderungen ist die Rede.
Gestern Abend haben sich in Chemnitz mehr als 1.000 Menschen eingefunden, die für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit auf die Straße gegangen sind. Es waren keine linken Gruppen, wie zum Teil berichtet wird. Für die Demokratie auf die Straße zu gehen ist nicht links, sondern eine Selbstverständlichkeit. Das Gegenteil von rechts ist nicht links, sondern nicht rechts. Diese wichtige Einordnung verschwimmt heute in einigen Medien. Es entsteht der Eindruck, dass rechte und linke Gruppen auf der Straße waren. Das ist falsch.
Da musste sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach dem großen Nazi-Aufmarsch am Montag, 27. August, in Chemnitz ja etwas anhören. Natürlich thematisierten wieder die üblichen Talkshows im Fernsehen diese neue Nazi-Geschichte aus Sachsen. Zeitungen beklagten das Schweigen des Ministerpräsidenten. Manchmal muss man ihn aber einfach in Schutz nehmen gegen diese arroganten Anmaßungen. Denn diesen Brei haben viele Köche versaut. Nicht nur welche aus Sachsen.
Das eine ist eine tödliche Gewalttat im Umfeld eines Stadtfestes. Leider auf der ganzen Welt nichts Außergewöhnliches. Doch jedes Tötungsdelikt ist eines zu viel – völlig unabhängig davon, wer der Täter ist. Kein Tötungsdelikt wird erklärlicher oder schlimmer, wenn der oder die Täter einen Migrationshintergrund aufweisen. Wer einen anderen Menschen umbringt, muss dafür strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. Doch auch ein Mörder bleibt ein Mensch.
VideoEs ist schon ein seltsames Gefühl, angesichts der aktuellen Geschehnisse vom Sonntag und sicherlich auch noch am heutigen Montag in Chemnitz über eine Veranstaltung zu erzählen, die genau gegen den Ungeist des Gegeneinanders und des Hasses angehen möchte, welcher dort gerade ausgebrochen ist. Das 4. Brückenfest in Leipzig stellte am Samstag, 25. August, an der Sachsenbrücke Vereine und Initiativen vor, die sich täglich um Integration und Miteinander mühen. Eingeladen waren auch Musikprojekte, in welchen zum Beispiel Menschen aus verschiedenen Nationen gemeinsam musizieren. Höhepunkt war das Konzert von Mono & Nikitaman gemeinsam mit Frontmann Mal Élevé von Irie Révoltés.
Nicht nur auf der Strecke Leipzig – Chemnitz hat die Mitteldeutsche Regiobahn (MRB) Probleme mit Personalmangel und Zugausfällen. Am Dienstag, 7. August, thematisierte der Zweckverband Nahverkehr Leipzig (ZVNL) die wachsenden Probleme auch auf der Strecke Leipzig – Grimma. Der ZVNL vergibt die Leistungspakete auf diesen Strecken. Aber die MRB scheint besonders von Personalsorgen geplagt zu sein.
Eigentlich ward uns ein schönes Stück Land gegeben. Auch wenn man das fast vergisst bei all dem Gemaule, das derzeit durch die sächsischen Gefilde weht. Das peinlichste sind sowieso die Politiker, die mitmaulen, statt ihre Arbeit zu tun und das Beste aus diesem Stück Welt zu machen. Einige der schönsten sächsischen Städte wurden schon in Lehmstedts schlanken Stadterkundungen vorgestellt. Jetzt ist die Stadt dran, die eigentlich mitfeiern dürfte beim großen 200-jährigen Geburtstag.
Das Premierenpublikum war aus dem Häuschen. Anhaltende Beifallsstürme und viele Bravos für Solisten, Chor und Kapellmeister Felix Bender unterstrichen die starke musikalische Performance an diesem Wagner-Abend im Chemnitzer Opernhaus. Die Inszenierung überzeugte dagegen nicht.
Wer zwischen Sachsens Großstädten unterwegs ist, der weiß, dass da einiges im Argen liegt. Viel zu lange wurden diese Schienenverbindungen vernachlässigt, auch vom Bund, der die Elektrifizierung der Strecke Leipzig-Chemnitz immer wieder auf die lange Bank schiebt. Die MRB ist hier notgedrungen mit alten Dieselloks unterwegs. Aber auch das hilft nicht mehr, wenn die Infrastruktur immer mehr Probleme macht. Katja Meier ist richtig sauer.
Löst sich jetzt endlich der Knoten, der nun seit zehn Jahren verhindert, dass die sächsische Großstadt Chemnitz attraktiv ans Fernverkehrsnetz angeschlossen ist? Zumindest der Verkehrsausschuss des sächsischen Landtages hat am Dienstag, 25. Oktober, getan, was möglich ist, dem Bundesverkehrsministerium quasi den roten Teppich ausgerollt: Sachsen plant die Strecke, da muss doch der Bund die Elektrifizierung endlich ins Programm nehmen, oder?
Am späten Abend sorgte am gestrigen Mittwoch, 16. September, auf Twitter eine Meldung für Aufsehen: In Kürze sollen Geflüchtete Leipzig erreichen; wo sie untergebracht werden können, sei noch unklar. Unser Autor hat die Nacht vor der Neuen Messe verbracht und war bei der Ankunft am darauffolgenden Mittag dabei.
Die FDP war sichtlich sauer, als Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) verkündete, dass die im Landesinvestitionsplan für die Elektrifizierung der Strecke Leipzig – Chemnitz eingestellten 67 Millionen Euro gestrichen wurden. Wie konnte er nur?! Hatte sein Amtsvorgänger das Projekt nicht erst im Sommer mit der Bahn endlich aufs Gleis gesetzt? Hatte die LVZ nicht schon den baldigen Bau der "ICE-Strecke Leipzig-Chemnitz" gefeiert?
Wie macht man eigentlich Bahnpolitik? So richtig klar scheint das in Sachsen nicht zu sein. Die große Revolution ist noch nicht passiert und es wirkt noch so Manches nach, was der FDP-Verkehrsminister Sven Morlok in seiner Amtszeit 2009 bis 2014 eingerührt hat. Das berührt auch ein Ewigkeits-Projekt, auf das das halbe Land wartet: die Elektrifizierung der Bahnstrecke Leipzig - Chemnitz. Im letzten Jahr entzündete sie in Leipzig einige Ängste, weil die LVZ das Projekt gleich mal als ICE-Trasse verkaufte, als das es nicht gedacht ist.
Es gibt Tage, da öffnet man das E-Mail-Fach und fragt sich verblüfft, wo man die vergangenen Tage eigentlich war. Haben da Termine und Verlautbarungen stattgefunden, die die Welt umgekrempelt haben und man hat nichts davon mitbekommen? Oder hat man einfach irgendetwas falsch verstanden? - Meistens ist es freilich nur so, dass in einer großen Leipziger Tageszeitung der politisch verlautbarte Unfug der letzten Woche abgedruckt wurde, als sei das alles schon beschlossen und finanziert. Zum Beispiel eine ICE-Strecke von Leipzig nach Chemnitz. Wow!
Es war Wahlkampf. Und auch Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok war im Wahlkampfmodus. Am 19. August hat er noch einmal das Thema "Elektrifizierung und Streckenausbau Leipzig - Chemnitz" mit einer Extra-Meldung platziert. Die Vorplanung ist nun abgeschlossen. Aber es ist nicht einmal abzusehen, ob und wann die Elektrifizierung der Strecke im Bundesverkehrswegeplan auftauchen wird. Es ist ein nicht ganz billiges Projekt.
Das SMWA hat fristgerecht beim Bund die für den Freistaat Sachsen bedeutsamen Eisenbahninfrastrukturprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet, so meldet das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) am Montag, 8. April. Vorrangiges Ziel sei eine bessere Anbindung Sachsens insbesondere an die Strecken des Schienenfernverkehrs.
Wenn es nach dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr geht, dann ist man bei den Planungen für eine elektrifizierte Bahnstrecke von Leipzig nach Chemnitz im Jahre 23 der Deutschen Einheit endlich einen Schritt weiter gekommen. "Die Planungen für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig werden konkreter", meldete das Ministerium am Samstag, 6. April.
"Die Ergebnisse sind enttäuschend", so Michael Leutert, Chemnitzer Bundestagsabgeordneter der Linken und Sprecher der Landesgruppe Sachsen, zum Bahngipfel in Chemnitz. "Bloße Absichtserklärungen lösen keines der Probleme, die Chemnitz aus der fehlenden Fernverkehrsanbindung erwachsen."
Klinikum Chemnitz: ver.di setzt Streiks auch am 6. April 2023 fort
Juliane Nagel: Rassistische Ausschreitungen in Chemnitz blieben für viele Täter folgenlos
Chemnitz erhält erste Fernverkehrsanbindung nach 16 Jahren auf dem Abstellgleis
Kulturhauptstadt Europas 2025: Große Chance für Chemnitz international sichtbar zu werden
Chemikalien aufgefunden: Sicherstellung diverser Stoffe im Bereich Chemnitz
Chemnitz: Jüdische Mikwe auf der archäologischen Ausgrabung „Neue Johannisvorstadt“ entdeckt
Grüne Jugend Sachsen zeigt sich erschüttert über die Vorfälle von #c2911
Sachsens Staatsregierung unterstützt Chemnitz auf dem Weg zur Kulturhauptstadt Europas 2025
Chemnitz 2025 – Die Kulturhauptstadt präsentiert sich auf der „EinheitsExpo“ in Halle (Saale)
Stefan Schmidtke wird Geschäftsführer der Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 2025 GmbH
Kulturministerin Barbara Klepsch eröffnet die 30. Tage der jüdischen Kultur in Chemnitz
Nico Brünler (Linke): Freude über den Standort Chemnitz für das Wasserstoff-Zentrum
Bauarbeiten oberhalb der Brücke Klaffenbacher Straße – Neubau von Hochwasserschutzmauern
Grüne Chemnitz verurteilen rechtsextreme Fangesänge und homophobe Stadionbanner
Demonstration des Bündnisses „Chemnitz steht auf“ am 24. April 2021 bleibt verboten
All inclusive: Ausstellung „Die Stadt“ für Blinde und Sehbehinderte
Nächster wichtiger Meilenstein für künftige Kulturhauptstadt Chemnitz
Klinikum Chemnitz gGmbH: Beschäftigte demonstrieren am 31. März 2021
Kundgebung anlässlich der längst überfälligen Schließung des Chemnitzer Thor Steinar-Ladens
Fernverkehr Chemnitz – Verkehrsminister Dulig: Realisierungschance rückt in greifbare Nähe
majorel-Standort in Chemnitz soll geschlossen werden: 400 Arbeitsplätze im Callcenter gefährdet
Kulturhauptstadt 2025 – Bündnisgrüne: Chemnitzer Impulse können Vorbild für ganz Sachsen sein
Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025: Kultur-Ministerkonferenz folgt Expertenvotum
Kultur-MK steht zu Chemnitz – will aber auch mit internationaler Jury sprechen
Bund und Freistaat Sachsen unterstützen Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz
Landesdirektion Sachsen schließt Wahlprüfung der Oberbürgermeisterwahlen der Stadt Chemnitz ab
Bombenfund: Landesdirektion Sachsen unterstützt Stadt Chemnitz bei Evakuierungsmaßnahme
Entscheidung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025 – Bündnisgrüne gratulieren Chemnitz zum Titel
Sächsische Sozialdemokratie beglückwünscht Chemnitz zur Kulturhauptstadt 2025
FDP Leipzig: Chemnitz als Kulturhauptstadt 2025 bietet große Chancen für Sachsen
Franz Sodann, Susanne Schaper, Nico Brünler: Glückwunsch an die Kulturhauptstadt Chemnitz!
Pressestatement zur heutigen Entscheidung Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz 2025
Universitätsbibliothek der TU Chemnitz öffnet am 1. Oktober 2020 nach fast fünfjähriger Bauzeit
Nico Brünler: Galeria Karstadt Kaufhof in Chemnitz macht dicht – nicht passiv bleiben, Herr Dulig!
Mitteldeutsche Regiobahn übernimmt DB Fahrkartenverkauf in Chemnitz
Angriff auf das Restaurant “Schalom” am 27. August 2018 in Chemnitz: Durchsuchung bei Beschuldigten
Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen ermittelt wegen Hitlergruß vor Chemnitzer Synagoge
Straftaten während des Demonstrationsgeschehens Ende August 2018 in Chemnitz
Hetzjagd in Chemnitz – Grüne: LKA muss wesentlichen Inhalt seines Berichts umgehend veröffentlichen
Tötungsdelikt Chemnitz, Zwickauerstrasse – Haftbefehl erlassen
Erklärung von Innenminister Wöller zum Einsatz gegen „Revolution Chemnitz“
Silvio Lang (Linke): „Kretschmer muss sich korrigieren – es gab den Mob in Chemnitz!“
„Chemnitz, wir müssen reden“ – Martin Dulig kommt mit seinem Küchentisch nach Chemnitz
Sechs Tatverdächtige wegen Zeigen des „Hitlergrußes“ in Chemnitz identifiziert
Silvio Lang (Linke) zum Konzert #wirsindmehr in Chemnitz: „65.000-fache Hoffnung auf mehr“
Aktuell wichtig in der Leipziger Zeitung:
Warnstreik, ver.di, LVB, Lindenthal, Stötteritz, Motorboote, Stadtrat, Burkhard Jung, Falschparken, Tempo 30, Shiny Flakes, Galeria Karstadt Kaufhof, Wilhelm-Leuschner-Platz, Demonstrationen, Connewitz, Südvorstadt, Grünau, Eisenbahnstraße, Clara-Zetkin-Park, Völkerschlachtdenkmal, Zoo Leipzig, Schulneubau, Rezensionen, Klimakrise, Klimawandel, Klimapolitik, Kohleausstieg, Letzte Generation, Auwald, Baumfällungen, NABU Leipzig, Markkleeberg, Abschiebung, Razzia, Waffenverbotszone, Prozessberichte, Lina E., Stadtwerke Leipzig, LWB, Buchmesse Leipzig, Flughafen Leipzig/Halle, Michael Kretschmer
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Aktuelle Kommentare