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Fernverkehr Chemnitz – Verkehrsminister Dulig: Realisierungschance rückt in greifbare Nähe

Von Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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    Seit über fünf Jahren ringen das Verkehrsministerium und die Stadt Chemnitz um eine bessere Anbindung von Südwestsachsen an den Bahnverkehr. Nun stehen die Signale für die Fernverbindung von Berlin nach Chemnitz auf grün.

    Derzeit werden die notwendigen Schritte vorbereitet, damit eine europaweite Ausschreibung der Streckenleistung durch den Zweckverband Verkehrsbund Mittelsachsen (ZVMS) durchgeführt werden kann. Die entsprechende Finanzierungsvereinbarung ist abgestimmt und soll in den kommenden Tagen unterzeichnet werden.

    Im derzeitigen Regierungsentwurf der Sächsischen Staatsregierung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sind Mittel angemeldet. Auf Grund der derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen steht der Vertrag für beide Seiten natürlich noch unter Haushaltsvorbehalt. Die entsprechenden Grundlagen sind mit der Vereinbarung aber bereits gelegt. Wenn die entsprechenden haushaltsrechtlichen Voraussetzungen durch den Landtag geschaffen sind, kann die Strecke ausgeschrieben werden.

    „Der Freistaat Sachsen steht zu seinem Wort. Wir haben uns immer gemeinsam mit den Akteuren vor Ort dafür eingesetzt, dass Chemnitz endlich an den Fernverkehr angeschlossen wird. Wir möchten jetzt eine Vereinbarung mit dem Zweckverband unterschreiben, dass die Leistung ausgeschrieben werden kann, um beispielsweise Fernverkehr über Dresden nach Chemnitz zu leiten.

    Wir sind grundsätzlich bereit zu finanzieren. Voraussetzung ist, dass der Landtag als Haushaltsgesetzgeber die entsprechenden Mittel bereitstellt. Ich habe dem Oberbürgermeister von Chemnitz unsere Bereitschaft dafür signalisiert,“ so Verkehrsminister Martin Dulig.

    „Die Wiederanbindung der drittgrößten sächsischen Stadt Chemnitz und des gesamten südwestsächsischen Raumes an den Fernverkehr ist eines der vorrangigsten sächsischen verkehrspolitischen Ziele – insbesondere mit Blick auf Chemnitz als angehende Kulturhauptstadt 2025. Nun rückt die Realisierung einer umsteigefreien Fernverbindung in greifbare Nähe – schon zum kleinen Fahrplanwechsel im Juni 2022 könnte es soweit sein.“

    „Ich freue mich, dass die langersehnte Fernbahnanbindung im nächsten Jahr Wirklichkeit werden kann“, erklärt Sven Schulze, Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz. „Das hilft nicht nur Chemnitz, sondern einer ganzen Region mobiler zu werden. Wir haben Jahre darum gerungen, dass Chemnitz nun diesen ersten Fernbahnanschluss erhält und ich danke Verkehrsminister Martin Dulig, dass er diese Anbindung ermöglicht hat.

    Es ist jedoch wichtig, dass die Schiene noch attraktiver wird. Dazu müssen wir neben dem Anschluss nach Leipzig, der bereits in Planung ist, auch einen Anschluss nach Südbayern realisieren. Wir hoffen, dass in Bayern zügig der dafür nötige Streckenausbau erfolgt, damit Chemnitz nicht der Endhalt einer Fernbahnverbindung ist, sondern der Mittelpunkt.“

    Hintergrund:

    Ende vergangenen Jahres konnten die Gespräche zur betrieblichen Einbettung des Verkehrsangebotes abgeschlossen werden. Ziel des Vorhabens ist es, die seit 2006 vom Schienenpersonenfernverkehr ausgeschlossene Stadt Chemnitz mittels umsteigefreier und fernverkehrstauglicher Verbindungen an den überregionalen Eisenbahnfernverkehr anzubinden.

    Dies erfordert die Durchführung eines europaweiten und diskriminierungsfreien Ausschreibungsverfahrens gemäß der EU-Verordnung (EG) Nr. 1370/2007. Angestrebt ist die Durchführung des Verkehrsangebotes bis zur Elektrifizierung der Ausbaustrecke Leipzig – Chemnitz. Fernverkehrsverbindungen für Chemnitz aus Richtung München oder über Leipzig sind auf Grund der im Jahre 2025 noch nicht vorhandenen infrastrukturellen Voraussetzungen erst langfristig möglich.

    Unabhängig davon werden die Planungen zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Strecke Chemnitz – Leipzig durch die DB AG im Auftrag des Freistaates und des Bundes weiterverfolgt. Mit der Finanzierung der Vorplanungsleistungen im Bereich Leipzig – Bad Lausick – Geithain trägt der Freistaat Sachsen bereits heute aktiv zur Beschleunigung des Vorhabens bei. Jetzt erwartet der Freistaat die weitere Finanzierung mit Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz und eine Beschleunigung des Vorhabens durch das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG).

    Auch für eine wieder durchgehende Bahnverbindung von München über Nürnberg nach Dresden bedarf es noch der vollständigen Elektrifizierung der zugehörigen Streckenabschnitte in Bayern. Die teilungsbedingte Elektrifizierungslücke verhindert bisher kundenfreundliche und wirtschaftliche Verkehrsangebote sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr.

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