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Tag: 15. August 2019

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Kommt Arthur Oesterle als Ordner von „Pro Chemnitz“ hinzu ... Foto: L-IZ.de

MDR reagiert auf Absagen: Keine Podiumsdiskussion mit Arthur Oesterle

Nach den rassistischen Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz im vergangenen Sommer hat der MDR eine 45-minütige Reportage über das Thema gedreht. Im Anschluss an eine Vorführung in Chemnitz sollte es eigentlich eine Podiumsdiskussion mit den Protagonisten des Films geben. Doch weil dazu auch Arthur Oesterle, der „Chefordner“ von „Pro Chemnitz“, zählte, zogen mehrere Teilnehmerinnen ihre Zusagen zurück. Der MDR sagte die Diskussion nun ab.

Ein Verfassungsschutz im Sammeleifer. Foto: Ralf Julke

Macht sich schon als Extremist verdächtig, wer in Sachsen eine Demo anmeldet?

Sachsen ist ein seltsamer Staat. Das weiß man vielleicht nicht bei den Freien Wählern, die – ähnlich wie CDU oder FDP – selten mal an einer Versammlung unter freiem Himmel teilnehmen und deshalb auch nicht wissen, wie schnell man als Demokrat auf der Straße zu einem Fall für Polizei und Verfassungsschutz wird. Deshalb landen auch die Kontaktdaten von Versammlungsleitern der Freien Wähler eher nicht beim Verfassungsschutz. Die anderer Leute schon.

Die Start- und Landebahn Süd (rechts im Bild) hat An- und Abflugschneisen, die über deutlich dichter besiedeltes Gebiet führen. Foto: Flughafen Leipzig / Halle, Uwe Schoßig

Landesdirektion wischt die Umweltverträglichkeitsprüfung für die Flughafen-Erweiterung „von Amts wegen“ vom Tisch

Niemand muss sich darüber wundern, dass die sogenannte Demokratieverdrossenheit im Osten besonders hoch ist. Es ist bis heute ein Tummelplatz für wirtschaftsnahe Politiker, denen geltende Regeln, Beteiligungsrechte oder gar Naturschutzauflagen herzlich egal sind. Nun geht es um die nächste 500-Millionen-Euro-Erweiterung am Frachtflughafen Leipzig. Und die sächsischen Behörden gehen die Sache genauso beratungsresistent an wie beim letzten Mal. Umweltverträglichkeitsprüfungen? Doch nicht in Sachsen.

Leipzig 2018. Tanz der Krähne, wenn wenige viel bauen. Foto: Michael Freitag

Linke fordert deutlich mehr Geld für sozialen Wohnungsbau in Sachsen

Deutschlandweit wird über den eklatanten Wohnungsmangel in den Großstädten diskutiert. Es hat nur zum Teil mit der Wanderungsbewegung in die Citys zu tun. Der größere Teil des Problems hat mit der Förderung für Wohnraum zu tun. Seit Jahren ist zu wenig Geld für Wohnraumförderung da. Und das bisschen, das da ist, wird mit solchem bürokratischem Aufwand verteilt, dass am Ende trotzdem kaum Sozialwohnungen entstehen. Sachsen ist nur zu typisch für das Problem.

Wie zufrieden sind die Deutschen mit der Funktionsweise der Demokratie? Grafik: Friedrich-Ebert-Stiftung

Sind die Ostdeutschen zu doof für Demokratie oder ist ihr Misstrauen berechtigt?

Wenn den Parteien die Wähler weglaufen, glauben sie ja gern, dass das an den Wählern liegt. Die würden nur die schönen Segnungen der Demokratie nicht begreifen. Und überhaupt sei es recht schäbig von den Bürgern, wenn sie an der heutigen Praxis der demokratischen Willensbildung (ver-)zweifeln. So klingt es zumindest, wenn die „Zeit“ die jüngste Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung interpretiert.

Windräder am BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Grüne fordern eine Verdoppelung der Windstromerzeugung in Sachsen bis 2025

Als 2009 die neue CDU/FDP-Regierung zustande kam, beschloss sie nicht nur lauter Personalstreichungsprogramme für den kompletten Staatsdienst, sie brachte auch den Ausbau der Windkraft in Sachsen fast zum Erliegen. Die Genehmigungen für neue Anlagen gingen immer weiter zurück. Das einstige „Energieland“ Sachsen spielt im neuen Energiemix kaum eine Rolle. Das muss sich ändern, fordert Gerd Lippold.

Samuel Kummer. Quelle: Thomaskirche

Am 17. August in der Thomaskirche: BachOrgelFestival 2019 „Passacaglia und Chaconne“

Am Ende der sächsischen Schulferien steht das Abschlusskonzert des BachOrgelFestivals in der Leipziger Thomaskirche. Das wird gespielt von Samuel Kummer, dem Organisten der Frauenkirche zu Dresden. Dem Festival-Thema - „Passacaglia und Chaconne“ – folgt auch sein Programm mit Werken von Dieterich Buxthude, Johann Sebastian Bach und Bearbeitungen über Choräle Johann Sebastian Bachs von Samuel Kummer.

Wie werden wir morgen arbeiten? Foto: Ralf Julke

naTo startet Veranstaltungsreihe zu den „Enden der Arbeit“

Die Arbeit wird uns zwar nicht ausgehen. Aber sie wird sich verändern. Sie hat sich auch schon verändert. Aber für viele Menschen eben nicht durch die Segnungen der Digitalisierung, sondern durch eine Politik der Entwertung menschlicher Arbeitskraft. Prekarisierung, Digitalisierung und Automatisierung der Arbeit, bedingungsloses Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzungen, Sabbatjahr und Wertewandel: All das sind Stichworte aktueller gesellschaftlicher Debatten. Und in der naTo wird ab dem 22. August darüber diskutiert.

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