Tag: 17. November 2020

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Pawel Sosnowski
Leben·Gesellschaft

Dienstag, der 17. November 2020: Maskenpflicht ab Mittwoch auch vor Geschäften

Das sächsische Sozialministerium erweitert die Maskenpflicht um den Bereich vor Geschäften und Bildungseinrichtungen, die Corona-Kurve in Sachsen flacht weiter ab und das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Protest gegen rechte Pandemie-Leugner/-innen auf. Außerdem: Die Polizei vermeldet einen Ermittlungserfolg zum Einbruch ins „Grüne Gewölbe“. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 17. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Gedenken an die verunfallte Radfahrerin am Martin-Luther-Ring. Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Der Stadtrat tagte: Leipzigs Verwaltung soll Plan vorlegen, wann Lkw in Leipzig Abbiegeassistenzsysteme haben müssen + Video

2019 tat sich Leipzigs Dezernat Stadtentwicklung und Bau noch schwer mit einem Prüfantrag der Linksfraktion, Lkw ohne Abbiegeassistent die Einfahrt ins Stadtgebiet künftig zu untersagen. Dabei kochte das Thema seit 2018, seit dem tragischen Tod einer jungen Radfahrerin am Martin-Luther-Ring, die von einem Lkw ohne Abbiegeassistent überfahren wurde. Also legte die Linksfraktion ihr Ansinnen jetzt noch einmal vor.

Georg-Schwarz-Straße kurz vor der Merseburger. Foto: Gernot Borriss
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Doppelter Erfolg für den Stadtbezirksbeirat Altwest + Video

Es gibt solche Ecken in Leipzig: Man redet zwar ständig drüber, sie spielen auch irgendwie eine tragende Rolle in der Stadtentwicklung. Und trotzdem geraten sie oft sogar für Jahre aus dem Blickwinkel der Stadtverwaltung. So erging es der Georg-Schwarz-Straße gerade in ihrem vorderen Teil vor dem Diakonissenhaus. Nach fünf Jahren beharrlichen Nachbohrens erreichte der Stadtbezirksbeirat hier am 11. November endlich zwei wichtige Beschlüsse im Stadtrat.

Bei der Demonstration gegen den Ausbau des Flugverkehrs am Flughafen Leipzig/Halle demonstrierten verschiedene Bündnisse gemeinsam. Foto: L-IZ.de
Politik·Region

Bürgerinitiative arbeitet dem Umweltministerium jetzt einen Vorschlag zur Spreizung der Landeentgelte am Flughafen Leipzig/Halle zu

Normalerweise wäre es in einer Demokratie so, dass verantwortliche Ministerien auch im realen Handeln alle Güter abwägen und das transparent machen. Zum Beispiel den wirtschaftlichen Vorteil einiger Konzerne gegen Gesundheit und Lebensqualität der Bürger, die vom Handeln dieser Konzerne betroffen sind. Aber vor dieser Aufgabe scheut Sachsens Regierung im Fall des Frachtflughafens Leipzig/Halle seit Jahren zurück. Wenigstens das Umweltministerium spricht noch mit den Betroffenen.

Leipziger Ort der Demokratie: Bundesverwaltungsgericht. Foto: Michael Freitag
Politik·Engagement

Weimarer Republik e. V.: Bundesprojekt benennt in erstem Schritt fünf Leipziger Demokratieorte

Leipzig hat auf dem langen Weg zur Demokratie in Deutschland immer wieder auch eine zentrale Rolle gespielt, nicht nur im Herbst 1989. Aber der Auftrieb der Populisten in den letzten Jahren zeigt auch, wie gefährdet Demokratie ist, wenn sich wieder radikale Strömungen als „das Volk“ aufführen. Höchste Zeit, an die langen Kämpfe um die Demokratie zu erinnern. Das tut der Weimarer Republik e. V.

Eine XXL-Straßenbahn in der Windmühlenstraße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

SPD und Linke beantragen jetzt die schrittweise Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in Leipzig

Eigentlich hatte 2018 schon halb Deutschland gejubelt: Jetzt endlich steigt der Bund richtig in eine Förderung des umweltfreundlichen Nahverkehrs ein und fördert mit richtig viel Geld die unterschiedlichsten Projekte für einen bezahlbaren ÖPNV. Aber aus dem Elefanten wurde ein Mäuschen. Auch Leipzigs Idee für die Einführung eines 365-Euro-Tickets platzte. SPD und Linke haben sich jetzt Gedanken gemacht, wie Leipzig trotzdem den Weg zu einem preiswerten Jahresticket beginnen könnte.

Norbert Engst: Der Cemnitzer Süden. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Chemnitzer Süden: Die Landschaft, auf der das Wohngebiet „Fritz Heckert“ entstand, aus der Flugzeugperspektive

Es ist schon erstaunlich, wie oft selbst in DDR-Zeiten das Land überflogen und fotografiert wurde. Man muss nur wissen, wo man suchen muss. Und Norbert Engst weiß es. Er hat Bauingenieurwesen und Landschaftsarchitektur studiert, wuchs im Chemnitzer Süden auf und ist bis heute diesem ganz besonderen Stadtteil verbunden, der auch über Chemnitz hinaus als Wohngebiet „Fritz Heckert“ bekannt ist.

Melder vom 17.11.2020

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Wortmelder

Hort Großstädteln an zwei Tagen geschlossen

Der Hort Großstädteln bleibt am Donnerstag, dem 19. November 2020, und am Freitag, dem 20. November 2020, geschlossen. Da es aus personeller Sicht gegenwärtig nicht möglich ist, den Betrieb des Hortes aufrecht zu erhalten, hat sich die Stadt für die vorübergehende Schließung entschieden. Die Eltern werden informiert.

Montage. L-IZ.de
Verkehrsmelder

Brücke Kleindalzig – Baumaßnahme verlängert sich

Gegenwärtig führt der Landkreis Leipzig die Sanierungsmaßnahme an der Brücke über die Weiße Elster im Zuge der K 7958 bei Kleindalzig durch. Der außerordentliche schlechte Bauzustand des Brückenbauwerkes macht eine Sanierung der Fahrbahn sowie der Fahrbahnübergänge über den Stützen und an den Widerlagern notwendig. Betreit im Juni musste Tonnagebeschränkung erfolgen.

Jeden Oktober lädt die Erinnerung an 1813 ein zur Fahrt nach Liebertwolkwitz. Foto: Marko Hofmann
Wortmelder

Sanierungssatzung „Ortskern Liebertwolkwitz“ soll aufgehoben werden

Für das Sanierungsgebiet „Ortskern Liebertwolkwitz“ soll in diesem Jahr planmäßig die Sanierungssatzung aufgehoben werden. Damit entfallen für den knapp 18 Hektar großen Bereich des Ortskerns – einschließlich Rathausplatz, Kirche und Roßmarkt – die Vorschriften des besonderen Städtebaurechts (§§ 136 ff. Baugesetzbuch). Dies hat die Stadtspitze jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg auf den Weg gebracht. Der Stadtrat entscheidet abschließend darüber.

„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Kritisch bleiben. Abstand halten. Platz nehmen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 21. November ab 14 Uhr alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, zum Augustusplatz und dem Georgiring zu kommen, um die erneute Raumnahme durch Corona-Leugner/-innen, Hooligans und Rechtsradikale zu verhindern.

FDP-Bundestagsabgeordneter Torsten Herbst. Foto: L-IZ.de
Wortmelder

Klare Ablehnung der Verschärfung des Bevölkerungsschutzgesetzes

Am morgigen Mittwoch beschließt der Deutsche Bundestag über den Entwurf der Bundesregierung eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst kündigt seine Ablehnung des Gesetzentwurfs an und erklärt dazu: „Die Corona-Pandemie wird durch den gesamten Winter für unser Land enorm herausfordernd sein. Dennoch wissen wir heute deutlich mehr über die Verbreitung als zum Beginn der Krise im Frühjahr und wir können die Pandemie daher auch zielgerichteter bekämpfen.“

Rico Gebhardt, (MdL, Die Linke). Foto: Michael Freitag
Wortmelder

Akte zum Juwelenraub aus dem Grünen Gewölbe muss offen bleiben, auch falls die heute Verhafteten schuldig sind

Zu den Razzien im Zusammenhang mit dem Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Ich freue mich darüber, dass den Behörden möglicherweise der Durchbruch bei den Ermittlungen gelungen ist, und hoffe weiterhin, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden und die Beute vielleicht wenigstens teilweise wieder auftaucht.“

Wortmelder

Alter Johannisfriedhof: Bäume werden nachgepflanzt

Aktuell voraussichtlich bis Mitte Dezember werden auf dem denkmalgeschützten Alten Johannisfriedhof zwölf Bäume und drei Großsträucher nachgepflanzt. Diese ergänzen den alten Baumbestand und sorgen wieder für mehr Aufenthaltsqualität in der historischen Anlage. Für kurzzeitige Einschränkungen bittet das Amt für Stadtgrün und Gewässer um Verständnis.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
Wortmelder

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

174.000 € Fördermittel für Kita-Sanierung: Döbernitzer Einrichtung erhält im nächsten Jahr neues Dach. Für die Dachsanierung in der Kindertagesstätte „Landmäuse“ im Delitzscher Ortsteil Döbernitz erhält die Große Kreisstadt bis zu rund 174.000 Euro Fördermittel.

Foto: Marko Hofmann
Wortmelder

Schulen und Kitas können nur bei besserem Infektionsschutz offen bleiben

In der kommenden Woche wollen die Länder und der Bund über weitere Infektionsschutzmaßnahmen im Bildungsbereich entscheiden. Die GEW Sachsen hat 18 Forderungen zum Infektionsschutz in Schulen, Kitas und Horten an die Staatsregierung gerichtet. Gefordert werden klare Sofortmaßnahmen bei Infektionsfällen in Einrichtungen, Luftreinigungsgeräte, ein Entzerren des Schülertransports in Bus und Bahn, Geld für zusätzliches (Assistenz-)Personal sowie eine kostenlose Testmöglichkeit für Erzieherinnen und Erzieher, analog zur Regelung bei den Lehrkräften.

Andrea Sinz im Labor Foto: Uni Halle / Maike Glöckner
Wortmelder

Schnell und zuverlässig: Forschende der MLU wollen neuen Coronatest massentauglich machen

Ein neuer, hochspezifischer Coronatest könnte als Ergänzung zu bisherigen Nachweisverfahren dienen. Entwickelt wurde er von Pharmazeutinnen und Pharmazeuten der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU). Der Vorteil ist, dass die Geräte dafür – Massenspektrometer – bereits in vielen Laboren vorhanden sind. Um das neue Verfahren massentauglich zu machen, arbeiten die Forschenden eng mit der Industrie zusammen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt die MLU bei der Entwicklung mit rund 200.000 Euro.

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay
Wortmelder

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 1388 bestätigte Fälle (Stand am 17. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1388 (+ 22 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 253 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 878 Personen. Hinzu kommen noch etwa 170 SchülerInnen aus Grimma, für die per Allgemeinverfügung Quarantäne angeordnet wurde.

Wortmelder

Tarifpaket und Anpassungsschritte zur Angleichung der ostdeutschen Arbeitsbedingungen

Mit der Forderung nach einem Zukunftspaket startet die IG Metall in die Tarifrunde 2021 für die rund 300.000 Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie. Das Zukunftspaket schafft einen tariflichen Rahmen für optionale Modelle der Arbeitszeitabsenkung, wie eine 4-Tage-Woche mit Teillohnausgleich, für Zukunftstarifverträge und zur Stärkung der Einkommen. Damit sollen tariflich Mindeststandards für alle Betriebe festgelegt werden, die solche Optionen nutzen. Das haben die Tarifkommissionen von Berlin, Brandenburg und Sachsen am Dienstag in einer digitalen Sitzung beschlossen.

Chemie empfängt Lok im Alfred-Kunze-Sportpark. Foto: Jan Kaefer (Archiv)
Wortmelder

Leipzig-Leutzsch: Neuer Kunstrasen für Alfred-Kunze-Sportpark

Der Alfred-Kunze-Sportpark bekommt ein neues Kunstrasenfeld. Ein Förderbescheid über 352.000 Euro ist auf dem Weg zum Sportverein BSG Chemie Leipzig e.V. Die Mittel fließen in den Umbau eines Tennen-Großspielfeldes in einen Kunstrasenplatz, einschließlich neuer Ballfangzäune und Beleuchtungsanlagen. An den Gesamtkosten von 933.000 Euro beteiligt sich auch der Freistaat Sachsen mit 440.000 Euro. Der Verein als Bauherr ist mit erheblichen Eigenmitteln dabei.

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller
Wortmelder

Historisches Grünes Gewölbe: Statement zu den aktuellen Ermittlungen

Zu den heutigen Exekutivmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Dresden und der Dresdner Polizei in Berlin im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren zum Einbruch in das Historische Grüne Gewölbe in Dresden sagt die Sächsische Kulturministerin Barbara Klepsch: „Zuallererst möchte ich der Polizei und der Staatsanwaltschaft meinen großen Dank für die akribischen Ermittlungen aussprechen.“

Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Kabinett ebnet den Weg für Corona-“Novemberhilfe”

Das Kabinett hat heute dem Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund für die Umsetzung der „Novemberhilfe“ zugestimmt und damit in Sachsen den Weg für die weitreichenden finanziellen Corona-Hilfen des Bundes geebnet. Von der Novemberhilfe können alle Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen profitieren, die auf Grundlage der Corona-Schutzverordnung seit 2. November 2020 ihren Betrieb einstellen mussten.

Regina Kraushaar
Wortmelder

Landesdirektion Sachsen schließt Wahlprüfung der Oberbürgermeisterwahlen der Stadt Chemnitz ab

Nach der pandemiebedingten Verschiebung von Kommunalwahlen vom Frühsommer auf den Herbst 2020 hat die Landesdirektion Sachsen (LDS) nun die Oberbürgermeisterwahlen der Stadt Chemnitz vom 20. September und 11. Oktober für gültig erklärt. Bei den Prüfungen der Wahlunterlagen am 30. September und am 21. Oktober 2020 wurden keine ergebnisrelevanten Verstöße gegen die Wahlgrundsätze festgestellt. Der Stadt Chemnitz wurde deshalb ein positiver Wahlprüfbescheid zugestellt.

Sören Pellmann, Die Linke. Foto: LZ
Wortmelder

Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen sammelt Daten über Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann

Nach der Anforderung meiner Selbstauskunft beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen erhielt ich als direkt gewählter Leipziger Bundestagsabgeordneter jetzt die Antwort der Behörde. Die aus Dresden übermittelten Unterlagen offenbaren, dass sowohl von mir unterzeichnete Aufrufe zum friedlichen Protest gegen Nazis, mein Abstimmungsverhalten zum Globalen Pakt für Migration als auch meine friedliche Teilnahme an antifaschistischen Protestdemonstrationen in Leipzig registriert wurde. Darüber hinaus sind Informationen über Angriffe auf mein Privatfahrzeug sowie das Wahlkreisbüro in Leipzig-Grünau gespeichert.

Foto: LZ
Polizeimelder

Polizeibericht 17. November: Hakenkreuz und SS-Rune in Kirchentür, Falsche Polizeibeamte, Einbruch

Unbekannte Tatverdächtige setzten auf einem Balkon Unrat in Brand+++Als es gestern Mittag an der Wohnungstür eines 87-Jährigen klingelte, standen zwei Männer vor der Tür, die sich als Polizeibeamte ausgaben+++Am 7. November 2020 gegen 12:05 Uhr kam es im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in Leipzig, an der Ecke Georgiring/Schützenstraße, in Höhe einer Unterführung, auf dem Fußweg zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen drei bekannten Beschuldigten und einer Gruppierung von circa zehn Personen.

Fahne mit der Aufschrift ver.di
Wortmelder

VHS-Lehrkräfte fordern Ausfallhonorare

Da lagern sie nun, auf großen Reisetaschen, die ganze Rathaustreppe vor dem Haupteingang nutzend, im Corona-bedingten Abstand zueinander, maskiert, und teils mit farbigen Decken zugedeckt. Über ihren Köpfen wippt, auf mehrere Schilder verteilt, die Frage: „Wem sollen wir auf der Tasche liegen? Dem Partner? Den Freunden? Den Kindern? Der Bank?“

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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