Montag, der 15. April 2024: Baldige Einschränkungen auf Bahnstrecke, Reform des Klimaschutzgesetzes und Ungewissheit in Nahost + Video

Auf der Bahnstrecke Leipzig-Chemnitz sind bald starke Einschränkungen zu erwarten. Die Ampelparteien haben sich auf ein reformiertes Klimaschutzgesetz und neue Solarförderung verständigt. Und: Nach dem glimpflich geendeten Angriff des Irans gegen Israel am Wochenende bleibt unklar, wie genau der jüdische Staat auf das Muskelspiel seines Erzfeindes reagieren wird. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 15. April 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Betonschwellen werden getauscht: Strecke Leipzig-Chemnitz bald teilweise gesperrt

Für Bahnreisende tickt die Uhr: Wer, vielleicht auch häufiger, auf der Strecke Leipzig – Chemnitz seine Runden zieht, muss sich bald auf erhebliche Einschränkungen gefasst machen. Denn wie der MDR meldet, werden in zwei Etappen über 40.000 Betonschwellen auf der Trasse ausgewechselt, der erste Abschnitt zwischen Burgstädt und Chemnitz soll vom 20. Mai bis 10. Juli bearbeitet werden. Vom 5. August bis 18. Oktober ist der längere Abschnitt Geithain – Burgstädt eingeplant.

Hintergrund der Maßnahmen sind Sicherheitsgründe: Im Juni vor zwei Jahren waren mehrere Menschen durch ein schweres Zugunglück in Garmisch-Partenkirchen verstorben. Ursache des Unfallgeschehens waren damals offenbar beschädigte Betonschwellen. Diese sollen nun auf benannten Abschnitten zwischen Leipzig und Chemnitz gewechselt werden, obwohl ihre ursprünglich angesetzte Lebensdauer noch nicht dem Ende nahe ist. Die eingeschränkte Zugfahrt wird voraussichtlich durch Busse ersetzt.

Nach langem Gezerre: Ampel beschließt reformiertes Klimaschutzgesetz

Nach langem Ringen hat sich die Ampelkoalition im Bund auf ein novelliertes Klimaschutzgesetz geeinigt. Kernpunkt der Überarbeitung ist die Abkehr von jährlichen Sektorzielen: Bisher galt, dass einzelne Bereiche (Gebäude, Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Verkehr, Industrie, Abfall) eine Klimaschutzbilanz vorlegen sollten. Wenn ein Sektor seine Ziele verfehlte, so war das zugeordnete Ministerium verpflichtet, im Folgejahr ein Sofortprogramm aufzulegen. Jetzt soll die Einhaltung der Klimaziele mit Blick in die Zukunft auf mehrere Jahre und sektorenübergreifend geprüft werden.

Zuletzt hatte die FDP mit Fahrverboten gedroht, ein Wink, der bei älteren Deutschen oft Erinnerungen an die frühen siebziger Jahre wecken dürfte – damals hatte es solche Fahrverbote im Zuge der Ölkrise in der Bundesrepublik tatsächlich gegeben. Das ist nun offenbar wieder vom Tisch. Beschlossen wurde außerdem ein Solarpaket, um bürokratische Barrieren für die Förderung der Solarenergie zu beseitigen und deren Nutzung auszubauen.

Anspannung und Bangen: Wie geht es in Nahost weiter?

„Zeitenwende“, „historisch“ usw. sind Worte, die gerne mal genutzt werden, um (vermeintliche) Zäsuren zu beschreiben. In dem Fall wohl auch berechtigt: In der Nacht von Samstag zu Sonntag hatte der Iran seinen jahrzehntelangen Schattenkrieg gegen Israel aufgegeben und den jüdischen Staat zum ersten Mal ganz offen attackiert. Dies wurde mit einem mutmaßlich israelischen Angriff auf die iranische Botschaft in Damaskus vom 1. April begründet, der mehrere Generäle des Mullah-Regimes tötete.

Die Drohung Teherans wurde vor zwei Tagen Wirklichkeit. Etwa 99 Prozent der iranischen Flugkörper und Drohnen konnte das israelische Militär nach eigenen Angaben abfangen, offenbar wurde ein Mädchen durch einen Einschlag schwer verletzt. Doch Todesopfer gab es nicht und auch sonst blieben die Schäden beherrschbar.

Nach Angriff des Iran: Israel ringt um die richtige Antwort https://t.co/Lj2MML94fD #Israel #Iran

— tagesschau (@tagesschau) April 15, 2024

Nun ringt Israel um eine Antwort und die Weltgemeinschaft bangt, ob der Krieg in Nahost zum Flächenbrand wird. Der Drahtseilakt ist offenkundig: Nicht zu reagieren, könnte aus Sicht Israels einen Gesichtsverlust bedeuten, zudem drängen rechtsextreme Hardliner in der Regierung auf eine entschiedene Vergeltung. Doch die könnte den ohnehin laufenden Krieg Israels im Gazastreifen als Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 komplett eskalieren und verbündete Länder entfremden.

So machte US-Präsident Joe Biden (81) Israels Premier Benjamin Netanjahu (74) klar, dass ein Militärschlag gegen den Iran keine Unterstützung der USA als wichtigstem Partner hätte. Die Beziehung der Amerikaner zu Israel war zuletzt ohnehin angespannt. Immerhin scheint sich das Leben in Israel nach der landesweiten Alarmbereitschaft vorsichtig zu normalisieren, soweit man in Kriegszeiten davon sprechen will. Wie es genau weitergeht, bleibt offen.

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Worüber LZ-TV heute berichtet hat:

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