Die lange Reise zu Leipzigs künftiger Mobilität

Linksfraktion fragt mal nach, wo es beim neuen Nahverkehrsplan klemmt

Für alle LeserPolitisches Denken ist eigentlich Denken in Alternativen und Variablen. Aber wer hat da in Mathematik schon aufgepasst? Wer hat sich das gemerkt? Dass derzeit in Leipzig so schräg über Mobilität debattiert wird, liegt auch an der fehlenden mathematischen Kompetenz vieler Diskussionsteilnehmer. Sie können sich nicht vorstellen, was 10 oder 100 Millionen Fahrgäste mehr im ÖPNV bedeuten. Sie sitzen im Auto und denken Auto. Und möchten den Nahverkehrsplan gern zerschießen.

Sie nutzen die deutlich verlängerte Diskussion um den Nahverkehrsplan, um mit uralten Autoideen die Meinung der Leipziger zu beeinflussen – mit der mittlerweile sehr trügerischen Hoffnung, dahinter stünde noch eine Stadtmehrheit. Steht sie aber nicht. Dass Leipzig immer wieder in (vorerst noch kleinen) Autostaus steckt, hat damit zu tun, dass das ÖPNV-System seit zehn Jahren stagniert.

Was daran liegt, dass 2007, als der jetzt noch immer gültige Nahverkehrsplan beschlossen wurde, noch niemand ahnen konnte, wie rasant die Stadt in den nächsten zehn Jahren wachsen würde. Dass sie wachsen würde, war klar. Aber damals war auch im ÖPNV noch ein Stück Luft. Für eine 550.000-Einwohner-Stadt hätte das noch gereicht. Aber 2015 war absehbar: Das wird nicht mehr reichen. Der nächste Nahverkehrsplan, der 2017 beschlossen werden sollte, müsste zwingend einer mit deutlichem Zuwachs im Angebot sein.

Daran erinnert man sich dieser Tage, da die Linksfraktion – seit Juni 2017 – nun zum zweiten Mal nachfragt, wo denn nun der Entwurf zum neuen Nahverkehrsplan bleibe. In der Ratsversammlung am 28. Februar möchte sie gern eine Antwort haben.

„Mit Vorlage Nr. IV-DS-02809 wurden der Ratsversammlung am 24. August 2016 die Evaluierung des derzeit gültigen Nahverkehrsplans sowie ein Zeitplan zum Fortschreibungsprozess vorgelegt. In dem Zeitplan ist zu lesen, dass von Januar 2017 bis September 2017 die Beteiligungsphase läuft. Auf die Anfrage (VI-F-04401) vom 21.06.2017 wurde uns mitgeteilt, dass es im IV. Quartal 2017 einen ersten Entwurf des Nahverkehrsplans geben wird.“

Die erste Bürgerversammlung zum neuen Nahverkehrsplan fand tatsächlich schon 2016 statt.

Und dann merkten alle was.

Dann merkten auch die Planer im Rathaus: Mit einer einfachen Fortschreibung wie 2007 wird das nichts.

Das hatte schon ein Grünen-Antrag aus dem Oktober 2015 deutlich gemacht. In dem gab es den schönen Beschlusspunkt Nummer 3, in dem die Grünen auch die Kritik an den ständig steigenden Fahrpreisen der LVB aufgriffen, die nun einmal auch etwas mit dem Zuschuss der Stadt zu tun haben, der erst von 63 auf 45 Millionen Euro gesenkt und dann dort eingefroren wurde.

Dieser Beschlusspunkt lautete: „Die Verwaltung legt dem Stadtrat vor der Aufstellung des Nahverkehrsplans drei Varianten mit unterschiedlichen Leistungsbeschreibungen und entsprechenden Kostenschätzungen vor. Der derzeitige Zuschuss von 45 Mio. Euro (über den Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag) soll die finanzielle Untergrenze darstellen. Mindestens zwei weitere Varianten sollen diesen Kostenrahmen übersteigen.“

Das war der Punkt, der die Planer im Rathaus ins Grübeln brachte. Denn der OBM hält ja wie verbissen an den 45 Millionen Euro offiziellen Zuschuss über die LVV fest, auch wenn die Stadt mittlerweile weitere 6 Millionen Euro für besondere Zuweisungen und Investitionen beisteuert. Zugegeben hat es zwar bislang keiner, aber mit 45 Millionen Euro wären die LVB schon in den vergangenen fünf Jahren nicht ausgekommen.

Es ist also nur logisch, wenn die Stadt beauftragt wird, Szenarien mit einem höheren Zuschuss zu entwickeln.

Auch wenn es die Verwaltung dann in ihrer Vorlage nicht genauso übernahm. Dort hieß es dann: „Im Rahmen der Erarbeitung des Nahverkehrsplans werden mindestens 3 Szenarien zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Leipzig untersucht. Neben den unterschiedlichen Leistungsbeschreibungen mit Schätzungen der Kosten und Zuschüsse sollen dabei auch zukunftsweisende Kriterien in die Erarbeitung der Szenarien einbezogen werden. Die Ergebnisse sind mit Bürgerschaft und Politik zu diskutieren.“

Das sind die drei Szenarien, die die Verwaltung dann im Sommer 2017 eigentlich präsentieren wollte.

Aber den Planern im Verkehrsdezernat ist dabei etwas Schreckliches passiert: Sie haben gemerkt, was passiert, wenn man erst einmal anfängt, ein ÖPNV-System in Leipzig in Alternativen zu denken. Und nicht mehr nur im starren „status quo“. Auf einmal hatten sie nicht nur drei Szenarien, sondern augenscheinlich gleich Dutzende, von denen die meisten auch Folgen für andere Verkehrsarten hatten.

Das war der Zeitpunkt, als OBM Burkhard Jung die Sache mit den drei ÖPNV-Szenarien zurücknahm und ankündigte, man werde den Leipzigern stattdessen sechs Mobilitätsszenarien vorstellen. Es ginge um eine Richtungsentscheidung: Welchen Schwerpunkt soll Leipzigs Verkehrspolitik künftig bekommen? Und mit welchem Modell schafft man die besten Voraussetzungen, den Verkehr auch 2030 am Laufen zu halten? Den gesamten Verkehr.

In den Autofahrerzeitungen empfand man das eher als Angriff auf das geliebte Vehikel.

Mathematik ist ja nicht so einfach.

Wie viel Platz bleibt auf den Straßen, wenn die LVB nicht nur 155 Millionen Fahrgäste transportieren (wie 2017), sondern 230 oder gar 260 Millionen? Natürlich muss da das Straßenbahnsystem deutlich ausgebaut werden. Aber wie gesagt: Wie viel Platz bleibt dann für Kraftfahrzeuge?

Und wie viel Platz bleibt, wenn die Stadt tatsächlich auf 700.000 Einwohner wächst, aber die LVB trotzdem keine 200 Millionen Fahrgäste transportieren können?

Statt der Entscheidung über den neuen Nahverkehrsplan gab es also 2017 im Oktober die Vorstellung der sechs Mobilitätsszenarien. Und man darf staunen oder auch nicht: Selbst die Leser der autofreundlichen Zeitungen favorisieren Szenarien wie die Radfahrerstadt und das Gemeinschafts-Szenario. Wahrscheinlich auch aus dem einfachen Grund, weil sie eben nicht nur Autofahrer sind, sondern bei Gelegenheit auch andere Verkehrsmittel nutzen und deshalb auch ahnen, dass Verkehr in so einer Stadt eine Gemeinschafts-Aufgabe ist, eine, die alle betrifft und in der alle sich wiederfinden müssen.

Die Diskussion über die sechs Szenarien soll nun im Frühjahr über die Bühne gehen. Am Ende wird eine Stadtratsentscheidung über ein Vorzugsszenario stehen.

Und das wird dann – so kündigte OBM Burkhard Jung an – zur Grundlage des neuen Nahverkehrsplans. Denn wenn der Stadtrat mehr Straßenbahn und mehr Busse beschließt, dann muss das in Zahlen umgesetzt werden.

Wahrscheinlich ist 2019 ein realistischer Zeithorizont für den neuen Nahverkehrsplan.

2018 steht ganz im Zeichen der Mobilitätsszenarien. Wobei eines eigentlich schon aus dem Rennen ist: das sogenannte Fortführungsszenario. Was Burkhard Jung im Dezember sogar selbst klargemacht hat beim Pressetermin mit Polizei und LVB: Wer meint, jetzt auch noch bewaffnete Polizisten in die Straßenbahnen entsenden zu müssen, weil das Konfliktpotenzial dort zu groß geworden sei, der kann nicht mehr ableugnen, dass die Aggressionen im täglichen Nahverkehr auch etwas mit vollgestopften Bahnen, Verspätungen, Stress und Gedränge zu tun haben. Das System erreicht seine Belastungsgrenze. Der Befeiungsschlag kann nur eine deutliche Verbesserung des Angebots sein. Was die mittlerweile hart kritisierten Schöpfer des Nahverkehrsplans für den ZVNL (das Mitteldeutsche S-Bahn-System) mit einschließt. Die meisten Leipziger haben vom „Weiter so“ augenscheinlich die Nase voll.

Die Mobilitätsszenarien unter der Lupe (1): Das „Fortführungsszenario“

ÖPNVNahverkehrsplan
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 

Kommentar schreiben



Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Schaffung neuer Teilhabechancen für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung völlig realitätsfern
„Für Clara“ – die 17. Schumann-Festwoche in Leipzig
Befragung zum Klimawandel 2018 startet
Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Wirtschaft braucht gesteuerte Zuwanderung“
Dirk Panter unterwegs… in der Oberlausitz
Polizeibericht, 17. August: Fahrt in den Abgrund, Schwerer Verkehrsunfall, Brennende Autos
Bürgerverein Gohlis feiert Stadtteilfest
Linke Stadträtinnen und Stadträte spenden 300 Euro für in Mitleidenschaft gezogene Schulen
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Auch Sachsen hat die letzten zwei Jahrzehnte bei der Klimaanpassung grundlos vertrödelt
Gut beschattet: die Brockhausstraße in Schleußig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ja nicht so, dass über den Klimawandel erst seit gestern diskutiert wird. Seit 1992 hat die Weltgemeinschaft ganz offiziell mit der „Agenda 21“ von Rio akzeptiert, dass man kapiert hat, was da auf die Staaten der Erde zukommt. Aber selbst 26 Jahre später tun viele Minister und Regierungen immer noch so, als ginge sie das alles nichts an. Außer wenn’s um Geldbeihilfen geht. Am Freitag, 17. August, nutzten deshalb die Grünen die Gelegenheit, ein Aktionsprogramm „Klimaschutz und Extremwetteranpassung“ für Sachsen vorzulegen.
Die Zeit der sicheren Direktmandate für die sächsische CDU ist vorbei
Prognose für die Direktmandate bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen. Karte: Wahlkreisprognose.de

Karte: Wahlkreisprognose.de

Für alle LeserIn Berlin sitzt eine kleine Firma, die mit neuen Methoden versucht, möglichst genaue und verlässliche Wahlprognosen zu erstellen. Sie befragt dazu nicht einfach mal 1.001 Personen im Wahlgebiet und rechnet das dann hoch, sondern stopft die Computer mit lauter schon existierenden Daten voll. Das hat Wahlkreisprognose.de jetzt auch schon mal für Sachsen gemacht. Hier sind ja 2019 Landtagswahlen. Und die Direktmandate werden dann mit Sicherheit neu verteilt.
SPD-Fraktion und Freibeuter legen jetzt einen gemeinsamen Investitions-Vorschlag für die LVB vor
KarLi-Baustelle 2013. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIm Juni war die SPD-Fraktion vorgeprescht und hatte einen Antrag gestellt, die Stadt solle die dringend notwendigen Investitionen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) mit einem jährlichen Zuschuss von 10 Millionen Euro unterstützen. Dafür bekam sie postwendend verbale Unterstützung aus der Linksfraktion. Aber jetzt hat sie ihren Antrag noch einmal überarbeitet – zusammen mit der Freibeuter-Fraktion. Am Freitag, 17. August, erklärten beide, warum.
Video – Ein Radweg an der Jahnallee (3): Im Gespräch mit Alexander John (ADFC & Autofrei leben)
Alexander John vom ADFC & der Initiative "Leipzig autofrei" im Gespräch über die innere Jahnallee am 17. August 2018. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVideoAlexander John ist im Laufe der letzten Jahre zu einem fröhlichen aber hartnäckigen Experten für den Leipziger Straßenverkehr geworden, Berufs-Hobby: Radfahren. Was ihm beim Gespräch mit der L-IZ.de neben dem geforderten Radweg besonders auffällt: Es fehlen neben einer Radstrecke an der Tangente zwischen Waldplatz und Leibnizstraße auch Bäume. 15.500 Pkw täglich und 800 Bahnverbindungen wirbeln neben Abgasen eben auch eine Menge Staub auf. Kein schönes Leben, findet Alexander John und baut auch deshalb seit dem 17. August den Test-Radweg an der inneren Jahnallee mit auf.
Das kurze Wirken des begnadeten Mathematikers Felix Klein in Leipzig
Rüdiger Thiele: Felix Klein in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie die Zeit vergeht! Anfang 2012 haben wir hier Rüdiger Thieles Buch „Felix Klein in Leipzig“ besprochen. Damals hat es der Verlag mit in seine Publikationen zum Teubner-Jubiläum aufgenommen. Als lesenswerte Erinnerung daran, dass der Teubner Verlag in Leipzig nicht ganz grundlos zum wichtigsten Wissenschaftsverlag seiner Zeit herangewachsen war. Teubners Aufstieg und der Aufstieg der Universität Leipzig als Zentrum der Naturwissenschaften liefen parallel.
Video – Ein Radweg an der Jahnallee (2): Im Gespräch mit Petitent Volker Holzendorf (Grüne)
Volker Holzendorf (Grüne) hat eine Petition für sichere Radwege an der inneren Jahnallee gestartet, über 5.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Foto: L-IZ.de/Videoscreen

Foto: L-IZ.de/Videoscreen

Für alle LeserVideoVolker Holzendorf ist längst ein Antreiber an der inneren Jahnallee geworden. Seine Petition für einen sicheren Radweg mit einer klaren Trennung von der restlichen Fahrbahn haben mittlerweile über 5.000 Menschen unterschrieben. Darunter sicher viele, die auch am 17. August ihren Weg – dieses Mal komfortabel – mit dem Rad durch die Jahnallee nahmen. Am Mittwoch, den 22. August, sollen diese nun an die Leipziger Ratsversammlung übergeben werden. Holzendorf erwartet ein klares Umsteuern und zwei Radewege beidseits der Jahnallee für etwa 4.000 Radler am Tag.
Video – Ein Radweg an der Jahnallee (1): Im Gespräch mit Franziska Riekewald (Linke)
Franziska Riekewald (Linke) ist auch Anwohnerin der Jahnallee und fuhr heute auch mal auf dem selbst errichteten Radweg. Foto: Michel Freitag

Foto: Michel Freitag

Für alle LeserVideoAnlässlich des ersten Tages des testweise errichteten Radweges auf der stadtauswärtigen Seite der inneren Jahnallee haben wir einige Gespräche mit denen geführt, die sich schon seit Längerem Gedanken über den Zustand an der vielbefahrenen Magistrale machen. Und, wie Stadträtin Franziska Riekewald, mit Anträgen zu Veränderungen im Stadtrat in die Offensive gegangen sind. Inmitten von Lärm, Staub und Sommerhitze – ein Gespräch direkt am Interims-Radweg, welcher noch in den nächsten Tagen bestehen bleiben wird rings um die Fragen: ausgebremste Bahnen, Anwohnerparken und Radverkehr.
Dreieinhalb Jahre später: Amtsgericht verhandelt Angriff auf Journalisten bei Legida-Großdemo
Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserKurz nachdem am Amtsgericht Leipzig die Prozesse gegen die mutmaßlichen Connewitz-Angreifer vom 11. Januar 2016 begonnen haben, steht nun eine weitere Verhandlung in einem prominenten Fall an. Am 21. Januar 2015 hatten Legida-Teilnehmer die anwesenden Journalisten angegriffen; einer von ihnen wurde dabei getreten und fiel zu Boden. Seine Ausrüstung ging kaputt. Den mutmaßlichen Täter hatten Antifa-Aktivisten vor zweieinhalb Jahren identifiziert.
Video: Ab heute startet eine ganze Aktionswoche „Besser Rad fahren in der Inneren Jahnallee“ + Bildergalerie
Für einen sicheren Radweg an der inneren Jahnallee wird es in den kommenden Tagen eine "Bikelane" geben. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserVideoAls die Jahnallee zur Fußball WM 2006 umgebaut wurde, wurde der Bau ordentlicher Radwege in der Inneren Jahnallee nicht einfach „vergessen“. Sie wurde bewusst fortgelassen. Wer zwischen Leibnizstraße und Waldplatz mit dem Rad fährt, muss sich zwischen Straßenbahnen und geparkten Autos hindurchschlängeln. Ein Unding in einer Zeit, wo immer mehr Leipziger mit dem Rad unterwegs sind. Der ADFC lädt zu einer Aktionswoche in der Jahnallee ein.
SPD-Fraktion wünscht sich ein Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
Christopher Zenker (SPD). Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLeipzig ist in vielem spät dran. Um Jahre verspätet begann die Arbeit an einem Wohnungspolitischen Konzept, das die Bedürfnisse der wachsenden Stadt wirklich abbildet. Und was draus geworden ist, ist in vielem zu zahm, findet die SPD-Fraktion, die jetzt gern ein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ aus der Taufe heben möchte.
Leipzigs Straßenverzeichnis soll öffentlich werden
Leipziger Straßenschild mit Erläuterungstafel. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserDa rannte das Jugendparlament offene Türen ein, als es vor der Sommerpause beantragte, Leipzigs Verwaltung möge doch bitte ein Straßenverzeichnis mit den Erläuterungen zu allen Straßennamen veröffentlichen. Machen wir doch gern, meint jetzt Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning. Online. Das geht am schnellsten.
Ein Streik des Krankenhauspersonals kann dem St. Georg das Genick brechen
Haupteingang zum Klinikum St. Georg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEtwas ist kaputt im deutschen Gesundheitssystem. So gründlich kaputt, dass die Arbeit der wichtigsten Menschen darin mittlerweile hochgradig gefährdet ist, derer, die man so landläufig nichtärztliches Personal nennt. Dass jetzt am Städtischen Klinikum St. Georg ein Streik droht, der gar die Existenz des Krankenhauses gefährdet, ist Folge einer Politik, die Rendite auf Kosten der Beschäftigten machen will. Egal, ob sie dran kaputtgehen oder der Betrieb zusammenbricht.
Alexander Zirr erzählt, was die Schweden von 1642 bis 1650 in Leipzig trieben
Alexander Zirr: Die Schweden in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der Geschichte des Dreißigjährigen Krieges spielte Leipzig am Rand immer eine Rolle. Hier fanden drei der wichtigsten Schlachten dieses Krieges statt: die Schlachten bei Breitenfeld 1631 und 1642 und die bei Lützen 1632. In allen dreien siegten die Schweden. Bei Lützen starb auch noch ausgerechnet der Schwedenkönig Gustav Adolf in der Schlacht. Reicht doch eigentlich, könnte man meinen. Aber mit „reicht doch“ lässt sich ein echter Historiker nicht abspeisen.
Pfaffendorfer Straße: Eine (entschärfte) Bombe in der Nacht von Leipzig + Video
Vom Leipziger Zentrum (Tröndlinring) Richtung Zoo aus gesehen, auf der linken Seite der Pfaffendorfer Straße, Ecke Humboldtstraße wurde eine 250-Kilo-Fliegerbombe aus dem II. Weltkrieg gefunden. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserGegen 21:30 Uhr am Donnerstag, 16. August, überlegte die Polizei laut Kurznachrichtendienst Twitter noch, ob sie evakuieren soll oder nicht. Oder besser, wann. Auf einem Gelände an der Pfaffendorfer, Ecke Humboldtstraße nahe dem Leipziger Zoo war eine 250 Kilo-Bombe aus dem zweiten Weltkrieg gefunden worden. Spätestens ab 23.30 Uhr war klar: das Gebiet und damit bis zu 1.000 Anwohner muss geräumt, die Bombe noch in der Nacht entschärft werden.
Video „Vorspiel“: Aus der Höhle der Löwen
Norman Landgraf (li.) und Martin Hoch sind aus der Sommerpause zurück. Foto: Screenshot Heimspiel TV

Foto: Screenshot Heimspiel TV

Für alle Leser Vorspiel ist zu Gast bei den Leipzig Lions und hat mit Sebastian Fandert den Headcoach des Football-Teams zu Gast. Außerdem gibt es den Fußball-Rückblick mit dem 1. FC Lok, der BSG Chemie, dem FC Inter sowie den Frauen von RB Leipzig. Darüber hinaus ist u.a. der Abschied der langjährigen Handball-Nationaltorhüterin Katja "Schülki" Kramarczyk ein Thema in der 35. Sendung.