Artikel vom Donnerstag, 5. Januar 2012

Staatsanwaltschaft erhebt Mordanklage gegen Messerstecher von Plagwitz

Es war eine Tat, die im vergangenen Herbst für Aufsehen gesorgt hatte. In einer Plagwitzer Wohnung wurde eine 31-jährige Frau erstochen aufgefunden. Entdeckt wurde sie von ihrem 28-jährigen Lebensgefährten am 24. September, am Morgen nach der Tat. Schnell wurde der Hauptzeuge zum Hauptverdächtigen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Leipzig Mordanklage gegen Michel K. erhoben. Weiterlesen

Reform der Arbeitslosenförderung: Bundestagsabgeordnete befürchtet drastische Auswirkungen auf Leipzig

"Das von CDU/CSU und FDP verabschiedete 'Instrumentenreformgesetz' wird die Lage der Langzeitarbeitslosen verschlimmern statt verbessern", befürchtet die Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Höll. "Auch wird Leipzigs Vereinsleben darunter wieder einmal zu leiden haben, wie es der offene Brief der Leipziger Bürger- und Heimatvereine zeigt." Weiterlesen

Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordern: Schluss mit PPP

Mit Zahlen kann man Politik machen. Je größer die Zahlen, umso größer der Owei-Effekt. Da geraten auch gestandene Politiker in Panik und sind zu den größten Dummheiten bereit. Eine Dummheit heißt PPP: Private Public Partnership. Das klingt fast nach Solidarität, ist aber in der Regel das Gegenteil: Umverteilung auf Kosten der öffentlichen Kassen. Das war am 3. Januar Thema bei einem Katerfrühstück in Berlin. Weiterlesen

Leipziger Auwald: Beteiligung der Umweltverbände ist auch beim Pflanzen nicht erwünscht

Am 1. Dezember forderte der Leipziger Ökolöwe noch einmal ein ordentliches Planverfahren für Abholzungen auf Deichen. Ein solches Verfahren war im Februar 2011, als auf 11 Kilometer Deich in Leipzig die Bäume gefällt wurden, nicht durchgeführt worden. Doch auch jetzt sehen die Akteure keinen rechten Anlass, ein solches Planverfahren nachträglich durchzuführen. Dafür haben sie einfach mal drauflosgepflanzt. Weiterlesen

Extremismus-Klausel: Freiwillige Engagierte verlangen Rücknahme der sächsischen „Demokratieerklärung“

Seit Anfang 2011 müssen alle freiwillig Engagierten in der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung im Freistaat Sachsen eine so genannte Demokratieerklärung abgeben. Das Ministerium des Inneren und die sächsische Staatskanzlei machen die Auszahlung der Fördergelder aus dem Programm "Weltoffenes Sachsen" von einer Unterschrift der Träger, also Vereine und Initiativen sowie der einzelnen Empfänger von Honorarzahlungen abhängig. Weiterlesen