Eigentlich kann man sich nur wundern, dass Frauen nicht viel häufiger protestieren und richtig Lärm machen. Denn was Sexismus und häusliche Gewalt vor allem gegen Frauen betrifft, ändert sich augenscheinlich nichts. Viele Männer benehmen sich immer noch wie die Paschas und lösen Konflikte mit körperlicher Gewalt. Ab dem 1. Oktober bekommt Leipzig deshalb auch eine […]
Im März 2021 leitete die EU-Kommission ein förmliches Prüfverfahren ein, ob die 1,75 Milliarden Euro, die die LEAG für das Abschalten ihrer Kohlekraftwerke in Sachsen und Brandenburg bekommen sollte, eigentlich als Beihilfe genehmigungsfähig sind. Am 4. Juni meldete nun das Bundeswirtschaftsministerium, dass Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und die Dienststellen der Europäischen Kommission grundsätzlich grünes Licht für […]
Manchmal geht es in Leipziger Ratsversammlungen vielleicht nicht um Kaisers Bart – aber um Gedankenstriche und einheitliche Namensgebungen. So wie am 23. Mai, als das jüngste Paket mit Schulnamensänderungen zur Abstimmung auf der Tagesordnung stand. An den von den Schulkonferenzen gewünschten Namen hatte an diesem Tag eigentlich niemand etwas zu rütteln. Aber die Linke hätte […]
Das Versprechen ist groß: Der Wilhelm-Leuschner-Platz könnte tatsächlich einmal so etwas wie „eine grüne Lunge für die Innenstadt“ werden, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald am 23. Mai sagte. Aber es wird dauern. Auch hier wird deutlich, wie elend lang Planungszeiträume für städtische Vorhaben inzwischen geworden sind. Logisch, dass nicht nur Franziska Riekewald, sondern auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende […]
Puzzlestein um Puzzlestein fügt sich zum Mega-Projekt der Auenrevitalisierung an Weißer Elster und Luppe. Am 23. Mai stimmte der Stadtrat dem ersten Förderbaustein für das Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald zu – 4 Millionen Euro für die Planung des Riesenprojekts in den Jahren 2025 bis 2027. Am 13. Juni steht die parallele Entscheidung dazu im Schkeuditzer Stadtrat […]
Auch bei der Rettung des Leipziger Auwaldes geht es nur Schrittchen für Schrittchen voran. Leipzig hat zwar jetzt 43 Millionen Euro für das „Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“ in Aussicht gestellt bekommen. Aber im Jahr 2024 steht die Stadt, was die möglichen umzusetzenden Maßnahmen betrifft, planerisch noch ganz am Anfang. Wo können welche Deiche geöffnet werden? Was […]
Schrittchen für Schrittchen. Seit 2017 ist eine mögliche Bebauung der Kiebietzmark in Paunsdorf-Heiterblick Thema im Stadtrat. Schon damals war sichtbar, dass Leipzig beim Wohnungsbau dem Bevölkerungswachstum hinterherhinkte. Doch wenn eine Stadt bauen will, ist das trotzdem ein elend langer Prozess, bis auch nur die Planung steht. Am 23. Mai beschloss der Stadtrat die Aufstellung des […]
Wenn es ums Radfahren in Leipzig geht, wird es kompliziert. Denn Radfahrer kommen ja den armen Autofahrern immerzu ins Gehege. Und jede Verbesserung im Radverkehr bedeutet in der Regel, dass Autofahrer Territorium verlieren. Da hätte man schon erwartet, dass dann am 23. Mai in der Ratsversammlung die Fetzen fliegen würden, denn da stand der neue […]
Der Mensch will – hat aber nicht die Technik dazu. So ungefähr kann man den Eiertanz um das sächsische Transparenzgesetz beschreiben, das der Sächsische Landtag schon 2022 beschlossen hat – auch gleich für die Kommunen mit, die dann einfach ihre Dokumente auf der zentralen Transparenzplattform hochgeladen hätten und der Zugriff wäre für neugierige Bürger barrierefrei […]
Kinder haben im Gegensatz zu den meisten Erwachsenen bis ins Grundschulalter hinein oft Schwierigkeiten, Ironie zu verstehen. Juniorprofessorin Dr. Julia Fuchs vom Institut für Germanistik der Universität Leipzig forscht seit Längerem zu diesem Thema und hat wissenschaftliche Koryphäen auf dem Gebiet des kindlichen Ironieverstehens am 7. Juni zu einer internationalen Tagung an die Universität Leipzig […]
500 Jahre vor Beginn unserer Zeitrechnung dominierten die Kelten den mitteleuropäischen Raum. Sie bewohnten nicht nur ein kleines gallisches Dorf, sondern hatten richtige Fürstentümer mit reichen Familien an der Spitze. Nur im Fokus genetischer Untersuchungen standen sie noch nicht. Das ändert sich jetzt. Das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie kooperiert dazu mit dem Landesamt für Denkmalpflege […]
Es sind nicht nur lange Ratssitzungen, die Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte zu bewältigen haben – auch die, die am 9. Juni neu gewählt werden. Sie haben auch ein enormes Arbeitspensum abzuwickeln. Das wird in diesen Ratssitzungen auch erlebbar, so wie am 22. Mai, als quasi als Finale der Beschluss zur weiterführenden Planung der „Südsehne“ gefasst […]
Es ist eine stark befahrene Straße und eine stark befahrene Brücke – für Fußgänger ist es ein sehr riskantes Unternehmen, auf den Georg-Schwarz-Brücken die Fahrbahn zu überqueren. Weshalb der BUND Leipzig dort am 3. Mai mit einem Pop-Up-Zebrastreifen von 13 bis 16 Uhr eine Protestaktion für bessere Verkehrsbedingungen durchführte. Eine Aktion, die den Linke-Stadtrat Volker […]
Das Stöhnen kam irgendwie von Herzen: „Sie geben uns einfach zu viele Aufträge“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 22. Mai in der Ratsversammlung, als SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker den Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal ein bisschen gelöchert hatte, warum ein Stadtratsauftrag von 2021 immernoch nicht abgearbeitet ist. Obwohl die Stadt schon längst ein Konzept zum Fockeberg vorlegen wollte. […]
Im Landtag wäre das, was die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat aktuell zur Wärmeplanung der Stadt Leipzig angefragt hat, schon als Große Anfrage durchgegangen. Und vom Thema her ist es eine große Anfrage. Denn wenn Leipzig bis 2035 (oder aus Stadtsicht 2040) klimaneutral werden will, dann muss auch die komplette Wärmeversorgung klimaneutral werden – also ohne […]
Es gibt derzeit gleich mehrere Bauplanungen, die auch ins Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald hineingreifen. Der ganz gewöhnliche Bewohner dieser Stadt geht natürlich davon aus, dass in Landschaftsschutzgebieten nicht gebaut werden darf. Aber deutsche Gesetze sind so ausgelegt, dass Naturschutz bis heute nur ein „weicher“ Einflussfaktor ist. Und so bekamen die Grünen auf eine Anfrage zu diesem […]
„Auf Leipziger Flur gibt es bislang 4 Naturschutzgebiete mit gesamt 407 ha, sowie 5.435 ha Landschaftsschutzgebiete, bei einer Gesamtfläche von 29.760 ha, wovon 16,8 Prozent der Fläche Leipzigs Wohnbaugebiet sind“, stellte die Grünen-Fraktion in einer Anfrage zur Ratsversammlung am 22. Mai fest. Aber das ist natürlich viel zu wenig. Und die Stadt arbeitet ja an […]
Waschbären sind putzige Tiere. Aber sie sind auch invasiv. Das heißt: Sie gehören nicht in die mitteleuropäische Artenlandschaft. Und sie sind gefährlich, denn sie plündern Vogelnester und haben schon dafür gesorgt, dass die Graureiherpopulation entlang der Weißen Elster dramatisch abgenommen hat. Nur: Wie soll man mit den Tierchen umgehen, wenn man sie eingefangen hat? So […]
Die Entwicklung der Elektromobilität scheint derzeit mal wieder zu stocken – nicht nur, weil die E-Auto-Prämie ausgelaufen ist, sondern weil viele mögliche Autokäufer auch damit argumentieren, dass die Ladeinfrastruktur nicht mitgewachsen ist. Und so wird es auch in Leipzigs Stadtrat immer wieder Thema, wie es eigentlich in Leipzig um den Ausbau der Ladeinfrastruktur steht. Denn […]
Null Kommunikation ist auch schlechte Kommunikation. Und deswegen ist der Ärger der Leipziger Umweltverbände – insbesondere des Ökolöwen – über die Asphaltierung eines Stücks Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald im April wohl nur zu berechtigt. Am 22. Mai wurde es dann zum Thema in der Ratsversammlung, weil Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek mit der Antwort aus der Verwaltung zu […]
Braucht man in den Bussen und Straßenbahnen in Leipzig eigentlich WLAN? Das war eine Frage, die die SPD-Fraktion umtrieb. Ob sie die meisten Nutzer des ÖPNV umtreibt, lässt sich nicht sagen. Denn die meisten nutzen ja auch im ÖPNV ihr Smartphone. Und das funktioniert prima in Leipzig. Aber nachfragen kann man ja mal, dachte sich […]
Kirchenbauwerke gehören zu vielen Ortschaften. Sie sind bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke. Die Gotteshäuser haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung. Heute geht es um ein Gotteshaus in Naunhof im Landkreis Leipzig mit besonderer Verbindung zu Thomaskantor Georg Christoph Biller. Die Stadtkirche Naunhof ist das evangelische Kirchengebäude in Naunhof südöstlich von Leipzig im Landkreis […]
In der Ratsversammlung am 22. Mai wurde noch einmal das heiß diskutierte Thema Mietspiegel diskutiert. Zum Thema wurde es durch einen Vorgang am Amtsgericht Leipzig, bei dem die zuständige Richterin den 2023 veröffentlichten Mietspiegel aus formalen Gründen nicht als qualifiziert ansah. Ein Mieter des Großvermieters BCRE hatte versucht, eine Mieterhöhung mit Verweis auf den Mietspiegel […]
Auch das gibt, dass in der Leipziger Ratsversammlung Anträge zur Abstimmung kommen, die schon vor über einem Jahr eingereicht wurden – und dann haben sie sich praktisch erledigt, weil die Verwaltung sie tatsächlich schon abgearbeitet hat. So geschehen mit einem Grünen Antrag, der eigentlich als Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2023 / 2024 gestellt worden war: „Erhöhung […]
Vielleicht ist es wirklich so, dass wirklich erst eine sachgerechte Entscheidung zum Jahrtausendfeld möglich ist, wenn die abschließenden Ergebnisse des Dialogverfahrens vorliegen. Eines Dialogverfahrens, das mit drei Jahren Verspätung begann und mit einer Überraschung für alle Beteiligten dafür sorgte, dass seit Mai praktisch unvereinbare Positionen aufeinanderprallen. Der Überraschungscoup war, dass hier die Leipzig International School […]
Die Idee war so bezaubernd: Warum nicht die regionalen Landwirtschaftsbetriebe einfach dadurch stärken, dass man ihnen einen Stand auf dem Leipziger Markt gibt, den sie je nach regionaler Produktion und Saison bespielen können? Das wäre dann eine Variante zum Hofladen in der Leipziger City, den der Stadtrat auch schon diskutiert hat, um die regionale Landwirtschaft […]
Einer der schönsten Sätze in Christian Stöckers Essay steht auf Seite 111: „Es ist den Propagandisten der Fossilbranche gemeinsam mit den Verbündeten und Handlangern in der Politik gelungen, die Liebe zum Verbrennen und die Ablehnung Erneuerbarer Energien zu einem Aspekt konservativer Stammesidentität zu machen.“ Und es gibt noch viel mehr treffende Sätze in diesem Buch, […]
Am 30. Juni 2025 tritt die aktuell gültige Kappungsgrenzenverordnung für Leipzig außer Kraft. Bis dahin ist es noch ein bisschen hin. Aber dazwischen liegt auch eine Landtagswahl mit absehbar komplizierten Koalitionsverhandlungen danach. Aber der Mietwohnungsmarkt in Leipzig ist angespannt. Seit Erlass der gültigen Verordnung 2020 hat sich daran nichts geändert, eher hat sich die Lage […]
Beides geht nicht: Einmal den großen Lehrmeister spielen und Linke wie AfD darüber belehren, dass sie die Zuwanderungsprobleme nicht lösen – und dann ohne Skrupel für einen AfD-Antrag zu stimmen. Das Kunststück brachte am 22. Mai die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat fertig. Den Oberlehrer spielte Michael Weickert. Der doch eigentlich selbst zum AfD-Antrag sagte, der […]
Auch das gibt es: Eine Verwaltung, die ihren Bürgern ganz persönlich antwortet. Mit Worten, die auch persönlich gemeint sind. So, wie es jetzt Johannes Schneeweiss erlebte, der in einer Einwohneranfrage die Probleme der Leipziger Fahrradstraßen ansprach, die eben ganz und gar nicht in einem komfortablen Zustand sind, sondern oft regelrechte Rumpelstrecken. Und jemand im Rathaus […]
Die westliche Teilfläche am Bahnhof Plagwitz soll anhand von acht Leitlinien weiterentwickelt werden. Diese sind das Ergebnis eines Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan 380.2 „Grüner Bahnhof Plagwitz Nordteil / West“, das jetzt abgeschlossen wurde, meldete am Mittwoch, 29. Mai, das Stadtplanungsamt. Womit sich die Bürgerschaft Gehör verschaffte, die sich hier gegen eine dichtere Bebauung mit Wohnen und […]
Arbeitet Leipzig nun mit seinen Nachbarkommunen eng zusammen, wenn es um Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung geht, oder nicht? Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte da so ihre Zweifel. Auch weil es augenscheinlich aus dem Grünen Ring andere Signale gab, wie CDU-Stadträtin Sabine Heymann am 22. Mai in der Ratsversammlung in ihrer Rede andeutete. Der […]
Wen meinte Linke-Stadtrat Marco Götze da eigentlich, als er in seiner Rede zum Linke-Antrag „Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern“ von Fraktionen sprach, die gar keinen Wahlkampf betreiben? Denn keine Wahlkampfrede war das, was er hielt, ganz bestimmt nicht. Und auch am Ende war nicht wirklich klar, worüber er eigentlich geredet hatte. Über eine Gefahr für Leipzigs […]
Wer lange durchhält, darf auch Jubiläen feiern. So wie die Lene-Voigt-Gesellschaft, die im nächsten Jahr ihren 30. Geburtstag feiern wird. Aber auch am Dienstag, 28. Mai, gab es schon ein Jubiläum: Zum 25. Mal konnte die Gesellschaft zum Wettbewerb um das Gaggaudebbchen einladen. Da sind die Kinder und Jugendlichen gefragt, sich mit Texten von Lene […]
Es war eigentlich ein ganz simpler Antrag, den die Linksfraktion da gestellt hatte: „Der Oberbürgermeister prüft die Realisierbarkeit und den Nutzen von Solarenergiegewinnung auf Teilstrecken der Radschnellverbindung RSV (Halle-)Schkeuditz-Leipzig. Die Prüfung erfolgt im Zuge der Vorplanung bis Ende 2026. Die Prüfergebnisse werden dem Stadtrat als Basis für weitere Entscheidungen vorgelegt und ggf. in die weitere […]
Das war eine verpasste Chance. Aber vielleicht wollen ja tatsächlich alle Fraktionen in den ab Herbst beginnenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2025 und 2026 noch einmal ausgiebig über den Leipziger Gewerbesteuer-Hebesatz diskutieren. Obwohl alle wissen, wie dringend die Stadt die Gewerbesteuer braucht, um überhaupt ausgeglichene Haushalte aufstellen zu können. Nicht grundlos hatte der Finanzbürgermeister empfohlen, […]
War das nun wieder eine der doppelten und dreifachen Anträge zu einem Thema, das der Stadtrat schon mehrfach beschlossen hat? Oder war der Antrag sogar zu klein gedacht, nicht mutig genug vor dem Hintergrund des Klimawandels, des Artensterbens und der zunehmend versiegelten Stadt? Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek gab sich am 22. Mai jedenfalls alle Mühe, für […]
Das Anliegen war nur zu verständlich. Nicht nur Grünen-Stadtrat Michael Schmidt liebt den Ausblick vom Turm des Neuen Rathauses. Rundum hat man eine Übersicht über die ganze Innenstadt. Aber dafür muss man Eintritt zahlen. Wäre es da also nicht möglich, den Zugang zum Rathausturm genauso kostenfrei zu machen wie den Zutritt zu den Ausstellungen der […]
Eigentlich wäre es der nächste logische Schritt gewesen, nachdem es schon für den Johannapark und den Clara-Zetkin-Park eine Bürgerbeteiligung gegeben hatte, nun auch für die angrenzenden Parkanlagen Richard-Wagner-Hain, Klingerhain und Palmengarten so eine Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen und Zukunftskonzepte zu erarbeiten. Immerhin wird der Palmengarten in diesem Jahr auch noch 125 Jahre alt. […]
Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum […]
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