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Freibeuter-Anfrage zu den „social media“-Auftritten der Stadt Leipzig

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    Ein gewisses Unbehagen verspürte die Freibeuter-Fraktion im Leipziger Stadtrat bei der Betrachtung der „social media“-Auftritte der Leipziger Stadtverwaltung. Irgendwie sei da zwar irgendwie eine Art Dialog der Verwaltung mit den Bürgern entstanden. Aber geht da auch alles mit rechten Dingen zu? Hat die Stadt überhaupt Standards oder herrscht da Wildwuchs?

    Also haben die Freibeuter mal nachgefragt. Mit leicht misstrauischem Unterton. Denn: „Bereits seit mehreren Jahren nutzt auch die Stadtverwaltung soziale Medien zur Information von und Kommunikation mit Bürgern. Mit dem Einsatz von Facebook, Twitter & Co. hat sich insbesondere die Kommunikation verändert: So verlagerte sich der eher unidirektionale Informationsfluss aus den Behörden heraus zu einem bidirektionalen Dialog zwischen Verwaltung auf der einen und den Bürgern auf der anderen Seite. Leider führt dies offenbar auch dazu, dass Bürgern ohne Vorwarnung oder Begründung das Leserecht entzogen werden kann (sogenanntes Blocken).

    Zudem fällt auf, dass offizielle Accounts – mehr oder weniger offensichtlich – auch als Marketing- beziehungsweise Werbe-Tools für die Privatwirtschaft benutzt werden.“

    Am wichtigsten war den Freibeutern wohl die zweite Frage, der sich die Verwaltung in ihrer Beantwortung denn auch besonders widmet.

    „Nach welchen Regeln beziehungsweise Kriterien wird Facebook- oder Twitter-Nutzern das Leserecht auf offiziellen Facebook- oder Twitter-Accounts eingeräumt beziehungsweise entzogen und wer entscheidet im konkreten Fall darüber? Wie oft wurde Nutzern das Leserecht auf einem behördlichen Social-Media-Account bereits entzogen? (Bitte einzelne Fälle mit Datum und jeweiliger Begründung aufführen.) Nach welchen Kriterien werden diese Nutzer wieder entsperrt?“, wollten die Freibeuter wissen.

    Übrigens eine Frage, die alle Betreiber besucherstarker „social media“-Auftritte beschäftigen sollte. Denn die Konzerne, denen das Netzwerk gehört, kümmern sich ja bekanntlich nur ungern und meistens erst nach Aufforderung. Kümmern muss sich tatsächlich auch der Inhaber des Accounts. Sonst hat er die Seite schnell voller Pöbler, Trolle und anderer unfriedlicher Leute.

    Wie also geht die Stadt damit um?

    „Die Seiten, die durch das Referat Kommunikation der Stadtverwaltung Leipzig betreut werden, sind öffentlich, d. h. Leserecht hat grundsätzlich jeder Nutzer. Beleidigungen und Diffamierungen, sexistische, diskriminierende oder rassistische Kommentare werden von uns gelöscht. Ebenso behalten wir uns vor, Verleumdungen, üble Nachrede oder vulgäre Beiträge zu entfernen. Nutzer, die wiederholt und massiv gegen die Netiquette verstoßen, werden gesperrt. (siehe auf www.facebook.com/portal.stadt.leipzig eingebundene Netiquette.) Die Ämter, Behörden und Eigenbetriebe haben jeweils eigenständige Regelungen getroffen.“

    Denn wer so einen Account betreibt, der lernt irgendwann, dass man jene Teilnehmer, die die Diskussion (meist bewusst) vergiften, nur schnellstmöglich aussperren kann, sonst brüllen sie bald alle anderen nieder.

    Auch das Referat Kommunikation hatte schon mit diesen Leuten zu tun und entsprechend reagiert.

    „Auf www.facebook.com/portal.stadt.leipzig wurden im Zeitraum vom April 2014 bis August 2017 insgesamt 25 Profile gesperrt, die gegen die Netiquette verstießen und/oder deren Äußerungen und Profile einen eindeutig rechtsradikalen Hintergrund belegten. Die meisten Lese- und Kommentierrechte wurden 2015 während der Flüchtlingskrise entzogen. Auf www.twitter.com/StadtLeipzig wurden im gesamten Zeitraum seit Anlegen des Accounts aktiv 3 Profile gesperrt“, teilt die Verwaltung mit. Namen gibt es natürlich keine. „Einzelne Fälle können aus Gründen des Datenschutzes nicht aufgelistet werden. Über die Sperrung einzelner Nutzer entscheidet die Social-Media-Redaktion in Absprache mit dem Leiter des Referates Kommunikation.“

    Wie freilich Oper, Gewandhaus und andere städtische Häuser mit eigenem Account mit dem Problem umgehen, das könne man nicht sagen: „Über die Handhabung und die Regularien der anderen Seitenbetreiber, wie sie unter Frage 1 genannt sind, kann hier keine Auskunft gegeben werden. Dazu wäre eine umfangreiche Abfrage erforderlich, die in der Kürze der Zeit nicht möglich war.“

    Bleibt noch die Frage nach der Werbung. Gibt sich die Stadt auf ihren „social media“-Accounts dafür her?

    Antwort: „Die Stadt Leipzig freut sich über Postings und Links zum Thema Leipzig. Reine Werbung dagegen wird gelöscht.“

    Die komplette Antwort für die Freibeuter.

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