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Legida trifft auf NoLegida

Von Michael Freitag & Martin Schöler

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    Autos kommen nicht in die Innenstadt. Busse und Bahnen fallen stundenlang aus. Fußgänger können den Stadtkern nur am Hauptbahnhof verlassen. Was sich letzten Mittwoch in Leipzigs Innenstadt abspielte, soll sich nach dem Willen von Legida in dieser Woche wiederholen. Allerdings erst am Freitag und diesmal auf dem Marktplatz der Stadt. Die Protestbewegung möchte erneut auf Teilen des Innenstadtrings demonstrieren, diesmal geht es auf eine andere Route. Legida-Gegner haben ebenfalls einen Aufzug angemeldet.

    Nach den Vorgängen am 21. Januar war unklar, ob Legida erneut über Teile des Innenstadtrings laufen darf, nun bestätigt dies die Stadt Leipzig. Die Veranstalter trafen sich am Montag um 15 Uhr zu einem Kooperationsgespräch mit Polizei und Ordnungsamt – offenbar ein anstrengender Vorgang für die Veranstalter, erneut erschien nach den Debatten mit der Stadt ein seltsames Posting auf der Facebookseite der „Bewegung“ mit diversen Versalien. Darin versuchen sich die Organisatoren selbst als die Beschützer des Peter Maffay-Konzertes und „unserer Kultur“ am Mittwoch zu stilisieren und begründen dann die Verlegung auf den Freitag und den Marktplatz von Leipzig mit dem Sicherheitsbedürfnis der eigenen Anhänger.

    Dass man dem Konzert lieber aus dem Weg ging, um an einem Freitagabend vielleicht wenigstens wieder in die Nähe der zuletzt rund 5.000 bis 7.000 Teilnehmer zu kommen, scheint wahrscheinlicher. Seit Tagen versucht sich Legida dabei auch an der Legende, es müssten wohl Tausende gewesen sein, welche den Kundgebungsort Augustusplatz am Mittwoch vergangener Woche nicht erreicht hätten.

    Das Ergebnis, welches kurz darauf die Stadt Leipzig bestätigte: Legida möchte derzeit auf alle Mittwochsveranstaltungen verzichten, hat den 28. Januar offiziell abgeblasen und will dafür jeden Freitag auf dem Leipziger Marktplatz auftauchen. An allen Freitagen bis zum Jahresende 2015. Die Stadt bestätigte den ersten Aufzug auf folgender Route: 18:30 Uhr soll auf dem Markt eine Auftaktkundgebung beginnen. „Die Aufzugsroute führt über Petersstraße-Schillerstraße-Martin-Luther-Ring-Dittrichring -Thomaskirchhof zurück zum Markt, wo die Abschlusskundgebung geplant ist. Der Anmelder rechnet mit 15.000 Teilnehmern“, so das Dezernat für Sport und Sicherheit der Stadt.

    Zu dieser neuen Anmeldung für den Freitag, den 30. Januar würde am Dienstag, 27. Januar ein weiteres Gespräch mit Legida stattfinden. Die Anmeldung weiterer Legida-Kundgebungen rings um den Markt bestätigte die Stadtverwaltung heute noch nicht.

    Der Demonstrationszug verbreiterte sich auf der Höhe der Oper auf den gesamten Ring. Die Demonstranten konnten ungehindert über das Gleisbett laufen. Foto: L-IZ.de
    Foto: L-IZ.de

    Offensichtlich erhoffen sich also die Veranstalter wegen der Nähe zum Wochenende noch mehr Teilnehmer als bisher. Über die Qualität der eigenen Demonstranten fällt bislang kein Wort seitens Legida. Unter ihnen befanden sich vergangenen Mittwoch etliche Hooligans und Neonazis, die aus der Demo heraus mehrere Medienvertreter angegriffen hatten. Die entsprechenden ersten Strafanträge gingen seit heute bei der Staatsanwaltschaft Leipzig ein. Legida dazu: „Wir haben das System an seinem wundesten Punkt getroffen, an der Wurzel allen Übels, nämlich unserer Demokratie“, so die Organisatoren im Nachgang in einer Erklärung, die sie im Internet verbreiteten. Es scheint also weiterhin gute Gründe für den Verfassungsschutz in Sachsen zu geben, die Leipziger Bewegung im Auge zu behalten.

    Denn irgendwie herrscht bei Legida so etwas wie eine tiefsitzende Verwirrung rings um den Begriff. Weiter heißt es heute: „Um uns herum haben demokratische Kräfte ihre Kundgebungen angemeldet, so dass wir uns die herangekarrte Meute von Antidemokraten und Krawallmachern, in unmittelbarer Nähe, vom Halse halten und diesmal auch wirklich ALLE zur Kundgebung durchkommen. Wir machen das Spiel nach EUREN Regeln nicht mehr mit.“ Anschließend bitten die Organisatoren dann die eigenen Anhänger, hier als „Demokraten, Patrioten aus Sachsen und ganz Deutschland“ tituliert, sie weiterhin zu unterstützen.

    Das Ordnungsamt hegt gegen den Freitag wegen des erhöhten Verkehrs- und Passantenaufkommens Bedenken. Die Polizei möchte neuerliche Gewalt um jeden Preis verhindern. Denn beide Seiten bereiten sich auf den Freitag vor.

    400 Gegendemonstranten machten den Legida-Durchlasspunkt Querstraße/ Dörrienstraße dicht. Foto: L-IZ.de
    400 Gegendemonstranten machten den Legida-Durchlasspunkt Querstraße/ Dörrienstraße dicht. Foto: L-IZ.de

    Legida-Gegner planten ursprünglich für kommenden Mittwoch eine Großdemonstration, diese ist nun auf Freitag verschoben. Die „Initiative gegen jeden Rassismus“ hatte für 15:30 Uhr zum Bayerischen Platz mobilisiert – es steht zu erwarten, dass man nun nach der Bekanntgabe der neuen Route auch den eigenen Auftaktort ändern wird, um in Hör- und Sichtweite protestieren zu können.

    Das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat sich dem Aufruf bereits angeschlossen. Das Bündnis appelliert derzeit an Polizei und Ordnungsamt, am kommenden Freitag den demokratischen Protest durch überschaubare Zugänge zu den Versammlungen zu ermöglichen und von überzogenen Polizeieinsätzen abzusehen. Inhaltlich ist hier, wie bei den anderen Gegenbündnissen die Sache klar.

    „Legida behauptet, nicht rechts zu stehen. Die von ihnen publizierten Texte, die Hetzreden und ihre Gefolgschaft sprechen eine andere Sprache“, findet die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke), die im Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ die Proteste mitorganisiert. „Wir werden autoritären Demokratie-Verächtern und Rassisten nicht die Straße überlassen.“

    Die auf Facebook alle Proteste bündelnde Initiative „No Legida“ ruft bereits zu Protesten am 30. Januar auf. Auf ihrer Seite haben sich mittlerweile rund 26.000 Unterstützer eingefunden, auf Seiten Legidas bleibt es bei knapp 15.000.

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    3 KOMMENTARE

    1. Es geht doch nicht um eine einzelne Person. Ich gehe trotzdem davon aus, dass Sie wissen was ich meine. Es geht darum , dass die Politik auf verschieden Gebieten zum Handeln gezwungen werden muss. Ich erkenne gegenwärtig keine andere Möglichkeit, wie es die Wahlen in Sachsen gezeigt haben. Beispielsweise bei meinem Lieblingsthema „Kontrolle der Steuergelder“. Ich streite nicht ab, dass es Randerscheinungen gibt, die nicht jeder mag und sicher auch nicht gut sind. Die Bürgerinnen und Bürger gehen doch aber nicht freiwillig auf die Straße um einen bestimmten Redner zu hören, sondern weil sie ihren berechtigten Unmut über die Politik zum Ausdruck bringen wollen, wie es die L-IZ oftmals mit ihren Mittel macht. Dabei verschweige ich nicht, dass mir manche Beiträge auch nicht gefallen. Ich verurteile jedoch den Autor wegen seiner Ansicht nicht.

      Bezüglich des ganzen Umfeldes von Frau Nagel und zu ihr selbst hat sich in Leipzig die Mehrheit eine Meinung gebildet, die sicher kein Ruhmesblatt ist. Kleiner Hinweis an die L-IZ. Bringt doch einmal eine Beitragsreihe, wo ihr euch damit befasst, wie diese Szene in Connewitz, auch bzw. gerade mit ihren unangenehmen Begleiterscheinungen ,entstanden ist. Ist übrigens gar nicht so schwer, aber wer kann sich daran noch erinnern. Es würden dann solche Begriffe wie Abriss, Alternative, Wohneigentum. Tiefensee, Tschense u.s.w. auftauchen.

      Ob mein anschließender Vergleich absolut passen ist, will ich nicht weiter bewerten, aber ich versuche es trotzdem. Die Wahlen in Griechenland sind so ausgegangen, wie ich es mir erhofft habe. Nicht aufgrund einer politischen Einstellung, sondern weil die deutsche Finanzpolitik schon lange eine Katastrophe war und noch ist. Auch in Sachsen. Ein Denkzettel war dringend erforderlich. Danke Griechenland! Werde deshalb bald einmal wieder zum Griechen essen gehen. Trotz Untergangsstimmung in einigen Kreisen Deutschlands wird sich die Welt weiter drehen. Aus Schaden sollte man klug werden.

      Um schnell dringend erforderliche Reformen in Griechenland durchzusetzen musste ein Koalitionspartner her. Der Ausgang ist bekannt. Knallhart rechts. Selbst Frau Wagenknecht sagte gestern im Fernsehen, dass man diesen Sachverhalt in Kauf nehmen muss.

      Ist es ein ausreichender Grund eine Bewegung „niederzumachen“ (Legida sollte in Bürgerbewegung Leipzig 2015 umbenannt werden), weil ein Redner, genau wie Frau Nagel, nicht in das Spektrum eines jeden passt? Ist Deutschland (zum Glück) nicht ein demokratisch so gefestigtes Land, dass ein solcher Redner doch letztlich von der Bedeutung her nichts weiter als ein Sack Reis ist, der irgendwo gerade in China umfällt?
      Lasst doch die Kirche im Dorf!

    2. “Legida behauptet, nicht rechts zu stehen. Die von ihnen publizierten Texte, die Hetzreden und ihre Gefolgschaft sprechen eine andere Sprache”, findet die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke), die im Aktionsnetzwerk “Leipzig nimmt Platz” die Proteste mitorganisiert. “Wir werden autoritären Demokratie-Verächtern und Rassisten nicht die Straße überlassen.”

      Wie lange wollen sich die Fraktion „Die Linke“ im Deutschen Bundestag, der Sächsische Landtag, der Leipziger Stadtrat und die Leipziger „Linke“ das noch bieten lassen!! Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Leipzig werden doch mit Füßen getreten. Wäre Frau Nagel auf der Veranstaltung in der Leipziger Volkshochschule gewesen, dann hätte sie mitnehmen können, dass es viele Problem gibt, die an das Tageslicht gehören.
      Sie hätte dort sogar auf einen Stuhl Platz nehmen können. Aber an solchen sachlichen Diskussionen scheint kein Interesse vorhanden zu sein. Die Wahrheit ist kein Monopol, frei sein für Alternativen!!!!

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