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Donnerstag, 12. März 2026

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Planungen für weiteren Neu- und Ausbau von Kita- und Schulgebäuden in Leipzig

Leipzig plant, ab 2014 48 Neu- bzw. Erweiterungsbauten im Bereich Kindertagesstätten zu errichten bzw. errichten zu lassen - nur sechs davon werden durch die Stadt Leipzig realisiert, der größere Teil von Freien Trägern. Die Fraktion Die Linke hinterfragt, wie sich die Kosten für diese beiden Modelle verteilen. In einer weiteren Anfrage der Grünen-Fraktion geht es um die aktuell und zukünftig geplanten Maßnahmen im Schulbauprogramm. Sozialbügermeister Thomas Fabian antwortet.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Zwischenbilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm

Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm an Privatunternehmen zugestimmt. Im Zuge der Veräußerungen wurden zahlreiche Vereinbarungen (z.B. zu Standortfrage, Entwicklungsziele und Belange der Belegschaft) vertraglich geregelt. Nachdem diese Beschlüsse mittlerweile zwei Jahre zurück liegen, möchte die SPD-Fraktion mit dieser Anfrage an den Oberbürgermeister in Erfahrung bringen, wie der derzeitige Stand bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Bestimmungen durch die neuen Eigentümer von HL-komm und Perdata ist.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Warum werden die Bauarbeiten auf der Karli nicht beschleunigt?

Die CDU-Fraktion kritisiert, dass "häufiger Stillstand" auf der Karl-Liebknecht-Straße auffällt und dass sich die Planungen für die umfangreichen Bauarbeiten "als offensichtlich suboptimal" erweisen. Bemängelt wird, dass die Bauarbeiten trotz des milden Winters nicht gestrafft wurden. Gewerbetreibende müssen "Umsatzrückgänge von bis zu 70%" verzeichnen. Die CDU-Fraktion möchte also von der Stadtverwaltung wissen, "Was wird derzeit und in den nächsten Monaten zur Straffung des Bauablaufplans getan?", Wie können die Gewerbetreibenden in der Karli besser unterstützt werden?

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Das Für und Wider der Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2015/2016

Der Stadtrat sollte auf Wunsch des Dezernats Finanzen die Etats für zwei aufeinanderfolgende Jahre beschließen und nicht wie bisher immer nur jeweils für ein Jahr. Dies soll die Effizienz in der Verwaltung erhöhen. Die OBM-Runde hat bereits zugestimmt, Finanzbürgermeister Torsten Bonew erklärt das Für und Wider und gibt den Stadträten eine Vorlage für eine mögliche Terminplanung.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Einzelfallüberprüfungen der Verkehrssicherheit vor Leipziger Kitas und Schulen

Mehrere Einwohneranfragen, in denen es um die Verkehrssicherheit vor Kitas und Schulen der Stadt Leipzig geht, standen auf der Tagesordnung des April-Stadtrates. Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau erklärt, welche Maßnahmen ergriffen werden und welche Möglichkeiten (Ampeln, Zebrastreifen, Tempo-30-Regelungen, Tempo-30-Zonen, ...) nach einer Einzelfallprüfung genutzt werden könnten.

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Audio – Stadtrat 16.04.2014: Kontrolle der Beratungs- und Gutachteraufträge durch den Leipziger Stadtrat

Die Beauftragung einer übergroßen Anzahl von Beratungs- und Gutachteraufträgen durch die Stadt Leipzig entzieht sich bisher der Kontrolle durch den Stadtrat. Die Auftragsvergaben stellen in Summe und Jahr erhebliche Größenordnungen dar (2011 ca. 3,3 Mill. EUR). Die Stadträtinnen und Stadträte sollten - nach Auffassung der Fraktion Die Linke - bei der "Beauftragung" im viel stärkeren Maße in die Entscheidung mit einbezogen werden.

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