Die Polizeidirektion Leipzig führte am gestrigen Montag mit eigenen und unterstellten Kräften einen Polizeieinsatz zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung anlässlich mehrerer Versammlungen im Leipziger Stadtgebiet sowie den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen durch.
Beginnend am Alexis-Schumann-Platz sollte um 18:30 Uhr eine Versammlung mit Aufzug mit dem Thema: „Grundrechte gelten auch in Leipzig“ stattfinden.
Im Vorfeld wurde in der Scharnhorststraße eine vermummte Person (männlich, 18, deutsch), welche sich auf dem Weg zur Versammlung befand, festgestellt. Zudem beleidigte der 18-Jährige die handelnden Polizeibeamten. Gegen ihn wurden Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Beleidigung eingeleitet.
Gegen 18:50 Uhr begann die Versammlung mit dem Verlesen der Auflagen und um 18:55 Uhr startete der Aufzug entlang der mit der Versammlungsbehörde im Vorfeld vereinbarten Route. Es nahmen in der Spitze bis zu 1.300 Personen an dem Aufzug teil. Währenddessen vermummten sich einige Versammlungsteilnehmer und es wurde einmal Pyrotechnik gezündet. Der Aufzug stoppte um 19:26 Uhr und die Versammlungsleiterin wirkte auf die Teilnehmer bezüglich des Ablegens von Vermummungsgegenständen ein, sodass der Aufzug 19:30 Uhr weiterlaufen konnte.
Ein Versammlungsteilnehmer (47, deutsch) versuchte, einen Streamer, der die Versammlung filmte, körperlich anzugreifen. Einsatzkräfte schritten ein und unterbanden den Übergriff. Der 47-Jährige leistete bei den polizeilichen Maßnahmen Widerstand. Gegen ihn wird nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung ermittelt. Zwei weitere, bislang unbekannte Versammlungsteilnehmer griffen Einsatzkräfte während einer polizeilichen Maßnahme an, sodass ein Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet wurden.
Um 20:05 Uhr startete die Zwischenkundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Die Aufzugsstrecke wurde aufgrund der hohen Teilnehmerzahl entsprechend angepasst und verlief über die Innenseite des Innenstadtringes bis zum Richard-Wagner-Platz. Gegen 20:29 Uhr wurde die Zwischenkundgebung mit dem letzten Redebeitrag beendet und der Aufzug setzte sich wieder in Bewegung. Kurz vor 21:45 Uhr wurde die Versammlung auf dem Richard-Wagner-Platz beendet.
Insgesamt wurden sieben Ermittlungsverfahren wegen der bereits erläuterten Straftaten sowie vereinzelten Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
Vier weitere Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig verliefen ebenfalls friedlich und ohne Störungen mit Teilnehmerzahlen im ein- bis mittleren zweistelligen Bereich.
An drei zuvor angezeigten Versammlungen im Landkreis Leipzig nahmen insgesamt rund 90 Personen teil. An vier ebenfalls angezeigten Versammlungen im Landkreis Nordsachsen nahmen rund 120 Personen teil. Es kam zu keinerlei Störungen.
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